Strafverfahren

Beiträge zum Thema Strafverfahren

Das Amtsblatt der Bezirkshauptmannschaft Zwettl vor 100 Jahren. | Foto: Archiv

Vor 100 Jahren
Amtsblatt der BH Zwettl vom Donnerstag, 3. April 1924

Vor einhundert Jahren gab es im Winter und auch noch im Frühjahr viel Schnee, sodass mit Waldbeschädigungen durch Windwürfe, Schneebrüche etc. gerechnet werden musste. BEZIRK ZWETTL. Waldbeschädigungen durch Schneebrüche, Windwürfe u. s. w.: Der vergangene Winter dürfte wieder vielfach Waldbeschädigungen durch Schneebrüche, Windwürfe u. s. w. mit sich gebracht haben. Es wird befürchtet, daß insbesondere der schwere, nasse Schnee, der kürzlich in großen Mengen gefallen ist, größere Bruchschäden...

  • Zwettl
  • Brigitte Hofmann
Das Bohrprojekt in Molln ist auf das Winterhalbjahr, konkret bis 31. März, befristet. ADX hat zuletzt mehrfach betont, diese Frist einzuhalten.  | Foto: fotokerschi.at/David Rauscher
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Erdgasbohrungen in Molln
Bürgerinitiative Pro Natur Steyrtal bereitet Klagen vor

Am 24. Februar 2024 begannen die Erdgas-Probebohrungen in der Marktgemeinde Molln. Eine ganze Reihe an Auflagen und Befristungen hat das Explorationsunternehmen ADX Energy dabei einzuhalten, gegen einige soll es verstoßen haben.  MOLLN. Bereits beim Bau des Bohrplatzes sei es offenbar zu Baufehlern gekommen, informieren Vertreter der Bürgerinitiative Pro Natur Steyrtal gemeinsam mit Umweltanwalt Martin Donat und Bernhard Schön vom Naturschutzbund. Die vorgeschriebene Reinigung der Fahrzeuge,...

  • Kirchdorf
  • Martina Weymayer
Für jedes aufgehobene Urteil gegen strafrechtlich verfolgte Homosexuelle in der Vergangenheit ist eine Zahlung von 3000 Euro vorgesehen. | Foto: NatashaFedorova/Panthermedia
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Justiz
Strafrechtlich verfolgte Homosexuelle erhalten bis zu 3.000 Euro

In der Zweiten Republik Österreich wurden etwa 11.000 Menschen aufgrund ihrer Homosexualität bis Anfang der Zweitausenderjahre strafrechtlich verfolgt oder verurteilt. Diese Menschen sollen nun rehabilitiert und entschädigt werden, wie Justizministerin Alma Zadic (Grüne) am Montag in einer Pressekonferenz bekannt gab. Als Entschädigung ist zumindest ein Betrag von 3.000 Euro vorgesehen. ÖSTERREICH. Alle Personen, die in der Zweiten Republik aufgrund einvernehmlicher homosexueller Handlungen...

  • Adrian Langer
Am Bezirksgericht Hollabrunn. | Foto: Alexandra Goll
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Aus dem Bezirksgericht Hollabrunn
Schlägerei am Sterbebett der Mutter

Weil ein Teil der Familie den Sohn nicht mit seiner Mutter alleine am Sterbebett im Zimmer ließ, eskalierte die Situation und der Sohn würgte den Neffen und schlug um sich - Diversion zugunsten der Republik und Schmerzengeld an Angehörige in getrennten Verfahren. HOLLABRUNN. Der Ausraster am Sterbebett seiner Mutter und das Würgen seines Neffens wird dem Pensionisten aus Breitenwaida noch mehr Geld kosten, das weiß auch Richter Erhard Neubauer. Doch bei ihm ging es um das Strafverfahren wegen...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
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1:47

Auf's Recht geschaut
Fälschlich beschuldigt – was soll ich tun?

Sie werden fälschlicherweise beschuldigt, eine Straftat begangen zu haben? RA MMag. Simon Kapferer erklärt, wieso Sie in einer solchen Situation sofort handeln sollten und welche Rechte Ihnen in einer solchen Situation zustehen. TIROL. In einem solchen Fall sollten Sie umgehend handeln, indem Sie eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt kontaktieren, die/der auf Strafrecht spezialisiert ist – also eine Strafverteidigerin oder einen Strafverteidiger. Dadurch stellen Sie sicher, dass Sie...

  • Tirol
  • Tiroler Rechtsanwälte
 Im Februar 2023 vor dem Landesgericht Ried im Innkreis zwei spektakuläre Strafverfahren verhandelt: Zum einen die Neuauflage eines Strafverfahrens wegen eines brutalen Raubüberfalles im Juni 2013 vor dem Landesgericht Ried, zum anderen ein Strafverfahren wegen Verursachung eines schweren Verkehrsunfalls unter Alkohol- und Drogeneinfluss.
 | Foto: BRS/Wagnermaier

Zwei spektakuläre Strafverfahren in Ried
Brutaler Räuber und Drogen-Lenkerin vor Gericht

Im Februar werden vor dem Landesgericht Ried zwei spektakuläre Strafverfahren verhandelt: Zum einen die Neuauflage eines Strafverfahrens wegen eines brutalen Raubüberfalles im Juni 2013 vor dem Landesgericht Ried, zum anderen ein Strafverfahren wegen Verursachung eines schweren Verkehrsunfalls unter Alkohol- und Drogeneinfluss. RIED. Wegen schweren Raubes und Freiheitsentziehung muss sich ein weiterer Täter am 10. Februar 2023 vor dem Landesgericht Ried verantworten, informiert das...

  • Ried
  • Silvia Wagnermaier
Hausdurchsuchung der WKStA bei zwei Unternehmen in der Maria-Theresien-Straße 31. | Foto: zeitungsfoto.at
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Zwei Firmen betroffen
Hausdurchsuchung in der Maria-Theresien-Straße 31

Nachdem Ex-Öbag-Chef Thomas Schmid Kronzeugenstatus erhalten möchte, gab es gab es am Dienstag Maßnahmen der WKStA. Die WKStA hat eine Anordnung der "Durchsuchung und Sicherstellung" in der Strafsache gegen H.C. Strache für u. a. die SIGNA Holding GmbH in der Maria-Theresien-Straße 31 vollzogen. Es geht um den Verdacht der Bestechung. INNSBRUCK. Thomas Schmid, früherer Generalsekretär im Finanzministerium und Chef der Staatsholding Öbag, will entsprechend einer Aussendung der Wirtschafts- und...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
BH Landeck: Das Referat Umwelt & Anlagen hat im Jahr 2021 in Summe 1.148 Verfahren bearbeitet. | Foto: Othmar Kolp
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BH Landeck
2021 leitete das Referat Umwelt & Anlagen 214 Strafverfahren ein

BEZIRK LANDECK. Das Referat Umwelt & Anlagen der BH Landeck hat im Jahr 2021 in Summe 1.148 Verfahren bearbeitet. Die durchschnittliche Verfahrensdauer bei derartigen Verfahren im Jahr 2021 lag bei 50 Tagen. Insgesamt 214 Strafverfahren wurden eingeleitet, wobei bis Jahresende 125 Verfahren rechtskräftig abgeschlossen wurden. Konstanter Arbeitsanfall auch im Jahr 2021 Im Jahr 2021 wurden vom Referat Umwelt & Anlagen der Bezirkshauptmannschaft Landeck 1.148 administrative Neuverfahren (2020:...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Die Ordination von Hausarzt Peter Nentwich in Obernberg ist ab sofort wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten erreichbar. Am 9. August 2021 durfte der Mediziner nach einem Berufsverbot wieder aufsperren. | Foto: Foto: BRS/Zopf
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Verfahren eingestellt
Obernbergs Hausarzt darf Praxis wieder öffnen

Peter Nentwich, Hausarzt in Obernberg, hat mit Montag, 9. August 2021, seine Ordination wieder geöffnet. Das Strafverfahren gegen ihn wegen mutmaßlicher Verstöße gegen Corona-Schutzmaßnahmen wurde eingestellt. Und somit konnte auch das Berufsverbot aufgehoben werden.  OBERNBERG. "Ich freue mich, wieder für meine Patienten da sein zu können", sagt Peter Nentwich Montagfrüh zur BezirksRundschau Ried. Die Ordination ist ab sofort wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten in Obernberg am Inn...

  • Ried
  • Kathrin Schwendinger
Das Umschneiden kommt dem Senior ganz schön teuer. | Foto: Alexandra Goll

Umgeschnittene Thujen kosten viel Geld

Einem 86-jährigem Obritzer wird zur Last gelegt fremde Thujen umgeschnitten zu haben, weil diese eine Kreuzung behinderten. HOLLARUNN. Ein Schaden von rund 4.800 Euro sei dadurch entstanden, den der Privatbeteiligtenvertreter in einem Zivilstrafverfahren bereits eingeklagt habe. Am Bezirksgericht Hollabrunn musste sich zusätzlich der Obritzer rechtfertigen. "Ja ich habe das gemacht, aber hab vorher mit dem Bürgermeister gesprochen, der ebenso meinte, dass hier etwas weggeschnitten gehört",...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll

Polizeimeldung aus dem Tennengau
Verkehrsunfall mit Fahrerflucht in Kuchl

Verkehrsunfall mit Fahrerflucht in Kuchl durch alkoholisierten Lenker. Anzeige durch die Polizei ist bereits erfolgt. KUCHL. Zu einem Verkehrsunfall mit Sachschaden und anschließender Fahrerflucht, kam es am Morgen des 8. Februars in Kuchl. Ein 67-jähriger Autofahrer aus dem Tennengau verursachte am einen Verkehrsunfall mit Sachschaden. Trotz des entstandenen Schadens setzte der Tennengauer seine Fahrt fort. Eine Polizeistreife die in der Nähe war, konnte den Lenker im Nahbereich anhalten und...

  • Salzburg
  • Tennengau
  • Martin Schöndorfer
BH-Stv. Siegmund Geiger: "Im Jahr 2020 gab es aufgrund der Corona-Krise einen deutlichen Rückgang bei den Anzeigen." | Foto: Othmar Kolp
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BH Landeck
Weniger Anzeigen und 2,7 Millionen Euro Strafgelder

BEZIRK LANDECK (otko). 48.151 Anzeigen wurden 2020 bearbeitet – 318 Strafverfahren wurden wegen Covid-19-Übertretungen eingeleitet. Corona-Pandemie fordert BH Landeck Die Corona-Krise schränkt nicht nur seit knapp einem Jahr all unser Leben ein, sondern beschäftigt auch intensiv die Behörden. "Seit Februar bzw. März 2020 ist und war die Pandemie Hauptthema in der Bezirkshauptmannschaft Landeck. Fast alle 100 MitarbeiterInnen sind damit beschäftigt. Daneben sind wir natürlich auch bemüht die...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
BH Landeck: Das Referat Umwelt & Anlagen hat im Jahr 2020 in Summe 1.278 Verfahren bearbeitet. | Foto: Othmar Kolp
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BH Landeck
Referat Umwelt & Anlagen leitete 239 Strafverfahren ein

BEZIRK LANDECK. Das Referat Umwelt & Anlagen der BH Landeck hat im Jahr 2020 in Summe 1.278 Verfahren bearbeitet. Insgesamt 239 Strafverfahren wurden eingeleitet, wobei bis Jahresende 181 Verfahren rechtskräftig abgeschlossen wurden. 1.142 Verfahren wurden eingeleitet In Summe wurden vom Referat Umwelt & Anlagen der Bezirkshauptmannschaft Landeck im Jahr 2020 insgesamt 1.142 Verfahren (inkl. Strafverfahren) (2019: 1.140) eingeleitet, wovon 1.041 Verfahren (2019: 1.027) auch innerhalb des...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Symbolfoto. | Foto: Wolfgang Hasselmann/unsplash
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Prigglitz
UPDATE: Bei Wildschwein-Jagd Kuh angeschossen

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Ein unschuldiges Tier kam bei der Jagd auf Wildschweine in Prigglitz zum Handkuss. Eigentlich wollten Jäger Wildschweine erlegen. Bei Schüssen wurde aber die Kuh eines Bürger Bauern verletzt. Das Tier wurde bei der Nachsuche gefunden und musste erlöst werden. Es war dies nicht der erste Vorfall mit einer Zielverfehlung in Prigglitz. Vor einigen Jahren verwechselten Jäger Kühe auf einer Weide mit Wild und erlegten sie. Kuh stand hinter Wildchwein. Strafverfahren folgt...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Beim Verbraucherschutzverein (VSV) haben sich über 4500 Personen gemeldet, die in Tirol Anfang März Ski-Fahren waren und sich dabei mit dem Corona Virus angesteckt haben: Das Ski-Gebiet Ischgl wird in 76,8 Prozent als Zieldestination angegeben.  | Foto: Othmar Kolp

Covid-19
Sammelaktion: Über 4.500 Tirol-Urlauber meldeten sich bei VSV

TIROL, ISCHGL. Der Verbraucherschutzverein (VSV) bringt am 14. April die ersten 50 Fälle als Privatbeteiligtenanschlüsse an das Strafverfahren bei der Staatsanwaltschaft Tirol ein, so Obmann Kolba. Der VSV rechnet mit einem Schadenersatzanspruch von über 5 Millionen Euro. Hauptanteil aus Deutschland Beim Verbraucherschutzverein (VSV) haben sich über 4.500 Personen gemeldet, die in Tirol Anfang März Ski-Fahren waren und sich dabei mit dem Corona Virus angesteckt haben. Mit 3.246 Meldungen und...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Weil Marco Blaha, Sohn der Bürgermeisterin, für befangen erklärt wurde, muss die Gemeinderatssitzung wiederholt werden | Foto: Gemeinde Scharnitz

Scharnitz
Gemeinderäte müssen nachsitzen

SCHARNITZ. (harti) Bereits den dritten Donnerstagabend in Folge verbringen die Scharnitzer Gemeinderäte im Sitzungssaal des Gemeindeamtes. Auf Antrag von GR Peter Reinpold hat die BH die Abstimmung über die Haushaltsüberschreitungen und die Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2018 geprüft und die Teilnahme von Ersatz-GR Marco Blaha daran als einen so "wesentlichen Mangel" erachtet, dass sie die "dringende Empfehlung" aussprach, die beiden Beschlüsse - unter Ausschluss des nach ihrer...

  • Tirol
  • Telfs
  • Gerd Harthauser
Das Haus am Donaukanal ist in desaströsem Zustand.
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Leben im Abrisshaus
Die Mieter der Radetzkystraße 24-26

Die Situation in der Radetzkystraße ist wie eh und je. Das Abrisshaus gleicht einer Ruine. LANDSTRASSE.  Die kalten Tage sind da, Regen und Schnee sind unser täglicher Begleiter. Gut, wenn man sich dann in die gemütliche Wohnung zurückziehen kann. Für viele Mieter im Haus Radetzkystraße 24-26 ist das nur ein schöner Traum. Denn sie leben bereits seit Juli in einem Abbruchhaus. Um die mit 1. Juli eintretende Baunovelle zu umgehen, wurden in ganz Wien mit Ende Juni noch Häuser abgerissen. So auch...

  • Wien
  • Landstraße
  • Yvonne Brandstetter
Grüne Kritik an Schneeaufbringung (Bild: Hahnenkann). | Foto: Grüne

Bergbahn
Verfahren gegen die Bergbahn?

Grüne sprechen von "eingeleiteten Strafverfahren"; Bergbahn weiß nichts davon. JOCHBERG/ZELL AM SEE (niko). Der Grüne Tourismussprecher Georg Kaltschmid und der Grüne Bezirkssprecher Helmut Deutinger sprechen in einer Aussendung von der "Einleitung eines Strafverfahrens wegen unbewilligter Schneelagerung am Resterkogel" gegen die Bergbahn AG Kitzbühel. „Lkw, die Staub aufwirbelnd Schnee zur Piste transportieren, der nach zwei Wochen weggeschmolzen ist (am Hahnenkamm, Anm. d. Red.) und ein...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Tausende Fische verendeten. | Foto: Privat
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Geldbuße
Kein Strafverfahren für Egger nach Ammoniakunfall

Außergerichtliche Einigung: Nach dem Fischsterben kommt die Firma Egger ohne Anklage davon.  RADLBERG (pw). Mitte Mai kam es, wie berichtet, im Zuge von Wartungsarbeiten bei der Firma Egger Getränke in Unterradlberg zu einem technischen Betriebsunfall, bei dem Ammoniak in den Mühlbach gelangte. Ein zu lange geöffnetes Ventil an einem Kälteaggregat hatte zu dem Austritt geführt, wobei ein Teil des Ammoniaks auch in den Kanal absank. Bei der Beseitigung der Ammoniakdämpfe sei es damals zu einer...

  • St. Pölten
  • Petra Weichhart
Eiskletterer ausgesperrt: Wer dennoch klettern geht, müsse mit einer Anzeige rechnen | Foto: KK/Rüscher

Eiskletterer in Malta: Anzeigen sind nun vom Tisch

Strafverfahren von Bezirksbehörde eingestellt. Causa um Wildschutzgebiet geht weitere rechtliche Wege. MALTA (ven). Die Causa um das Wildschutzgebiet im Maltatal geht in die nächste Runde. Nachdem drei Eiskletterer wegen unerlaubten Betretens des Gebietes eine Anzeige bekamen, wurden die Strafverfahren nun doch von der Bezirkshauptmannschaft Spittal eingestellt, wie Bürgermeister Klaus Rüscher der WOCHE mitteilte.  Strafverfahren eingestellt Jurist Arnold Riebenbauer erklärt: "Der Präsident...

  • Kärnten
  • Spittal
  • Verena Niedermüller
Im Darknet floriert der Handel mit illegalen Waffen, Drogen und Kinderpornografie. | Foto: BeeBright/Panthermedia

3,5 Kilo Amphetamine im Darknet bestellt

Ein 23-Jähriger wurde wegen Drogenhandels und dem Besitz von Kinderpornografie verurteilt. LINZ (red). Geldsorgen seien die Motive jenes Linzers gewesen, der sich vergangenen Donnerstag wegen Drogenhandels und -besitz vor dem Linzer Landesgericht verantworten musste. Zusätzlich wurde dem Linzer auch noch der Besitz und die Weitergabe von Kinderpornografie angelastet. Der 23-Jährige wurde zu zweieinhalb Jahren unbedingter Haft verurteilt. Das Urteil ist bereits rechtskräftig. Mehr als drei Kilo...

  • Linz
  • Victoria Preining
Richter Helmut Neumar sprach in diesem Strafverfahren Recht. | Foto: mr
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Stubenmädchen sexuell belästigt

Slowakischer Hotelgast (46) sah in Stubenmaid (21) ein "saftiges Buchterl" WOLFSTHAL/KORNEUBURG (mr). Wegen versuchter Nötigung und sexueller Belästigung musste sich jüngst ein 46-j. slowakischer IT-Techniker mit Hochschulausbildung vor dem Landesgericht Korneuburg verantworten. Der im nahen Bratislava wohnhafte Mann hatte in einem Hotel in Wolfsthal Logis genommen, offenbar um eine Auszeit zu nehmen - angeblich war er in seiner Heimat von einem Roma überfallen und verprügelt worden. Appetit...

  • Bruck an der Leitha
  • Bianca Mrak
Am Montag nahm Bgm. Heinz Schaden erstmals mit seinem Anwalt Walter Müller zu jruistischen Fragen der Klage Stellung.
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Oberhaupt der Stadt Salzburg unter Druck

Worum es bei der Klage der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft geht. Für alle gilt die Unschuldsvermutung, die Anklage ist noch nicht rechtskräftig. Was hat die Anklage mit dem Finanzskandal zu tun? Der Salzburger Finanzskandal ist im Dezember 2012 aufgekommen und hat im Zusammenhang mit unterschiedlichen, teils hochspekulativen Finanzgeschäften einen Schaden von rund 350 Millionen Euro für das Land Salzburg zutage gefördert. Die Anklage gegen Bgm. Heinz Schaden und sechs weitere...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Stefanie Schenker

Ermittlungen gegen Lehrerinnen eingestellt

LEOBENDORF. Die Staatsanwaltschaft Korneuburg stellte das Ermittlungsverfahren gegen die Lehrerinnen, die mit einer Kindergruppe über den geschlossenen Bahnschranken in Leobendorf überquerten, ein. Die Lehrerinnen gaben an, dass der Zug nicht in Sichtweite gewesen sei. Der Lokführer bestätigte keine Kinder auf den Gleisanlagen gesehen zu haben, weshalb keine Gefährdung der Kinder vorgelegen ist.

  • Korneuburg
  • Karina Seidl-Deubner
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