Zehn Jahre "schliefen" Bärnbacher Kredite

"Wir sind aus allen Wolken gefallen!" So kommentierte der Bärnbacher Bgm. Bernd Osprian die Hiobsbotschaft von Prüfern der BH Voitsberg, als sie bei einer Routineprüfung beträchtliche Differenzen feststellten. Konkret geht es um einige Darlehen der Stadtgemeinde Bärnbach im Zeitraum von 1999 bis 2008, die nicht bedient wurden. Die Zahlungen wurden bei den Kreditinstituten gestundet und teilweise konvertiert, das heißt zusammengefasst.
Vize-Bgm. Ewald Bramauer ist entsetzt: "Die Rechnungsabschlüsse wurden 15 Jahre lang falsch erstallt. Ob Schlamperei oder Vorsatz, bleibt offen. Tatsache ist, dass die Bevölkerung über Jahre bewusst getäuscht wurde und wir auf einen Schlag um 2,4 Millionen Euro mehr Schulden haben. Jetzt muss geklärt werden, wer dafür verantwortlich war. Es bleibt zu befürchten, dass dringend notwendige Investitionen wahrscheinlich weiter verschoben werden müssen."
Bgm. Bernd Osprian ist das Ganze selbst sehr unangenehm. "Die Optik ist ganz schlecht. Aber offenbar wurde in Bärnbach vor allem in den 90er-Jahren über die Verhältnisse gelebt. Es kam zu Darlehenskonvertierungen und zu Verlängerung der Laufzeiten. Allerdings hat sich erst jetzt herausgestellt, dass Darlehen über einen langen Zeitraum gar nicht bedient wurden, sonst hätte die Stadt ein Liquiditätsproblem gehabt und laufende Ausgaben des Ordentlichen Haushalts nicht mehr bestreiten können."
Nach Bekanntwerden der Differenzen beantragte Osprian eine vollständige Gebahrensprüfung beim Land Steiermark. Diese ist noch im Laufen, der Prüfbericht des Landes wird erst nach der nächsten Gemeinderatssitzung vom 30. Juni fertiggestellt werden. In dieser Sitzung muss aber der Rechnungsabschluss 2013 beschlossen werden. "Wir haben den Rechnungsabschluss mit den richtigen Darlehensständen bereits fertiggestellt. Fakt ist, dass wir statt der geglaubten 5,6 Millionen Euro nun knapp 8,1 Millionen Schulden haben. Da in dieser Summe auch ein kleineres neues Darlehen enthalten ist, beträgt die Differenz rund 2,4 Millionen Euro", so Osprian.
Das Positive: Die Stadt Bärnbach konnte durch das Schrauben bei der Ausgabenseite - der Personalstand der Gemeinde wurde beispielsweise um 10% verringert - einen finanziellen Spielraum erreichen. "Jetzt können wir uns die Rückzahlung dieser Darlehen auch leisten, aber wir müssen dieses Defizit in den nächsten zweieinhalb Jahren gutmachen, weil sich ja auch Zinsen angesammelt haben."
Die Konsequenz dieses Vorfalls: Die Buchhaltung, die im Zuge der Zusammenlegung mit Piberegg umgestaltet wird, geht neue Wege in der EDV, auch das Personal wird aufgestockt. Beim mehrdimensionalen Rechnungswesen - doppelte Buchhaltung statt Kameralistik - ist Rosental Vorreiter, diese Gemeinde startete schon im April mit der Umstellung. "Wir haben uns das in Rosental angeschaut und werden nun auch umstellen", sagt Osprian. "Damit ist die Finanzgebahrung auch für den Prüfungsausschuss und den Amtsleiter einfacher zu kontrollieren."