Bezirk Weiz

ÖVP zieht Bilanz und blickt voraus

Mit einem Rückblick auf zwei schwierige Jahre und einem positiven Blick vorwärts gaben die ÖVP-Funtionär:innen nun Einblicke in ihre Arbeit. 

BEZIRK WEIZ. Die ÖVP ist auch nach den letzten Gemeinderatswahlen die klar gestaltende Kraft im Bezirk. Politik ist Gestaltung des eigenen Lebensumfelds und sie geschieht am unmittelbarsten in den Gemeinden. Bei uns im Bezirk Weiz stehen auch nach den Gemeinderatswahlen in 27 der 31 Gemeinden vier ÖVP- Bürgermeisterinnen und 23 ÖVP-Bürgermeister in der obersten Verantwortung.

Gemeinsam mit 54 der insgesamt 84 Gemeindevorstandsmitglieder sowie 314 der insgesamt 518 Gemeinderät:Innen leistet damit die Steirische Volkspartei im Bezirk Weiz den wesentlichen politischen Beitrag für die Beibehaltung und Weiterentwicklung unseres Lebensstandards.

Wie statutarisch vorgegeben, wählt die Steirische Volkspartei alle fünf Jahre im Rahmen von ordentlichen Ortsparteitagen, einem Bezirksparteitag und einem abschließenden Landesparteitag ihre Funktionär:innen neu. Heuer wird wieder gewählt.

Neue Bürgermeister:innen

Seit der letzten Wahl gibt es mit Thomas Derler in Mitterdorf/Raab, Hans-Peter Zaunschirm in Ludersdorf-Wilfersdorf, Bernadette Schönbacher in Miesenbach bei Birkfeld und Herbert Pillhofer in Pischelsdorf am Kulm vier neue Bürgermeister:innen. Ebenso hat Herbert Pregartner in St. Ruprecht an der Raab seinen Rückzug im Jahr 2023 angekündigt.

"Wir werden voraussichtlich auch noch in einigen anderen Gemeinden bis zur nächsten Wahl Veränderungen sehen." so Bezirksparteiobmann LAbg. Andreas Kinsky. In der Bezirkspartei gab es mit dem Beginn der Altersteilzeit der langjährigen Geschäftsführerin Johanna Steinbauer und der damit verbundenen Übernahme der Co-Geschäftsführung durch Michaela Meier auch bereits eine entscheidende Weichenstellung für die Zukunft.

Schwerpunktaktionen zur Pandemiebekämpung

Die Coronapandemielähmt das öffentliche Leben bereits seit zwei Jahren und hat auch 2021 einen großen Teil der politischen Arbeit geprägt. Die Bürgermeister:innen haben großartige, oft nicht sichtbare Arbeit geleistet, um vor Ort das Leben für die Bevölkerung halbwegs am Laufen zu halten. Es gab auch zahlreiche Schwerpunktaktionen, um die Impfquote im Bezirk zu erhöhen und die Schwelle für die Bevölkerung, eine Impfung erhalten zu können, möglichst niedrig zu halten. Im Herbst wurde auf Initiative der ÖVP hin eine überparteiliche Plattform zur Erhöhung der Impfquote im Bezirk Weiz mit Unterstützung von Vertreter:innen der Sozialpartner gestartet.

Niedrige Impfquoten im Bezirk

Der Bezirk Weiz hat mit 69,5 Prozent noch immer die zweitniedrigste Impfquote in der Steiermark. Unabhängig dessen, haben einige Gemeinden sehr hohe Durchimpfungsraten – wie beispielsweise Rettenegg und in anderen Gemeinden, vor allem im Norden des Bezirkes, erreicht.
"Mit dem Impfen beim Hausarzt, den Impfbussen und den Impfstraßen in Weiz und Gleisdorf wird weiterhin ein sehr hohes Impfangebot bereitgestellt", so LAbg. Andreas Kinsky und weiter: "Auch wenn Omikron für Geimpfte und Genesene vermutlich zu milderen Verläufen als Delta führt, so ist COVID-19 nicht zu verharmlosen. Wir haben noch immer viele Menschen, die einer Impfung skeptisch gegenüberstehen. Wir werden deshalb nicht aufhören, in vielen persönlichen Gesprächen und mit weiteren Aktionen zu versuchen, Brücken zu bauen und Überzeugungsarbeit zu leisten, dass die Impfung derzeit das beste und in Wahrheit einzige Mittel ist, um dem Virus und möglichen weiteren Lockdowns, die keiner will, entgegenzuwirken."

Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz

"Österreich hat sich zum Ziel gesetzt, den Stromverbrauch bis 2030 zu 100 Prozent aus Erneuerbaren Energien zu decken. Dies bedeutet einen Ausbau um 27 TWh – aktuell werden in Österreich 74 TWh Strom produziert. In den nächsten Jahren wird jedes Jahr eine Milliarde Euro zur Verfügung gestellt, mit denen entscheidende Investitionen in eine nachhaltige Energietechnologie ermöglicht wird und viele Arbeitsplätze in Österreich geschaffen werden.", so NAbg. Bgm. Christoph Stark.
"Die ökosoziale Steuerreform bringt mit einem Volumen von rund 18 Milliarden Euro die höchste Entlastung in der Geschichte unseres Landes.",  so Christoph Stark weiter.
Der erst 2018 eingeführte und erfolgreiche Familienbonus von 1.500 Euro pro Kind und Jahr wird außerdem um 500 Euro auf 2.000 Euro erhöht.

Die Steuerreform für den Bezirk Weiz in Zahlen:

• Familienbonus und Kindermehrbetrag: Rund 16.600 Kinder im Bezirk Weiz sind vom Kindermehrbetrag und der Erhöhung des Kinderbonus von 1.500 auf 2.000 Euro pro Jahr betroffen.
• Weniger Lohnsteuer und SV-Rückerstattung: 72.971 Arbeitnehmer:innen sowie Pensionist:innen sind von der Senkung der Tarifstufen und der Rückerstattung von SV-Beiträgen betroffen. Daraus resultiert ein Entlastungsvolumen für den Bezirk/Wahlkreis von 28.558.961 Millionen Euro!
• Unternehmensentlastung: 5.443 Unternehmen profitieren von der Tarifsenkung, der Erhöhung des Gewinnfreibetrages und Einführung des Investitionsfreibetrages
• Körperschaftssteuer: 1.111 Betriebe im Bezirk Weiz profitieren von der schrittweisen Senkung der Körperschaftssteuer
• Klimabonus: ca. 90.900 Menschen im Bezirk Weiz werden durch den Klimabonus um 14.865.902 Millionen entlastet
(Quelle: Berechnungen ÖVP Klub)

Gemeinden bekommen 1.973.744 Euro

Mit einem zusätzlichen Gemeindepaket wurde der laufende Finanzausgleich um weitere zwei Jahre bis Ende 2023 verlängert. Mit dieser Verlängerung wurde auch für die Gemeinden, zusätzlich zum laufenden Finanzausgleich, ein eigenes Paket im Ausmaß von 275 Millionen Euro beschlossen. "Für die Gemeinden im Bezirk Weiz bedeutet dies insgesamt zusätzliche Finanzmittel in der Höhe von 1.973.744 Euro“", betont Christoph Stark.

SAM wird weiterentwickelt

Die Testphase für dieses Mobilitätsangebot, auch "Mikro-ÖV" genannt, endet mit 30. Juni 2022. Die Analysen zeigen, dass in den "lockdownfreien" Monaten Juli bis Oktober 2021 das angenommene Potential oststeiermarkweit zu 70 Prozent erreicht wurde. Nun gilt es, das System in einen Normalbetrieb zu bringen und notwendige Adaptierungen vorzunehmen. Dazu wird es eine neue Ausschreibung für die Bereitstellung einer Mobilitätszentrale für die Durchführung der Personenbeförderungen von Sammelhaltepunkt zu Sammelhaltepunkt geben.

Die Leistung wird für 36 Monate (optional zweimal um je sechs Monate verlängert) im Rahmen eines Dienstleistungsvertrages ausgeschrieben. SAM ist ja nicht nur als Sammeltaxi Oststeiermark bekannt, sondern steht auch für sanfte Alltagsmobilität und soll künftig über die Zentrale weitere oststeirische Mobilitätsangebote wie Carsharing, Regiobusse, Bahn, Radwege für Alltagsradfahren, Rast- und Campingplätze usw. mitbeauskunften.

In Zukunft wird für SAM-Nutzer:innen auch ein kostengünstiger Radtransport möglich sein.
"Wir denken aber auch an optionale kleinräumige Lösungen (wie z.B. den Skitransport oder Angebote für PendlerI:innen und Lehrlinge), die wir über SAM beauskunften und disponieren könnten", erklärt die Vorsitzende des Regionalverbandes Oststeiermark, LAbg. Bgm. Silvia Karelly.

G31 schreitet weiter rasant voran

"Die G31 ist die treibende Kraft beim Glasfaserausbau im Bezirk, der in Kooperation mit den Gemeinden forciert werden soll. Auch hier unterstützt die Regionalentwicklung durch ihre Breitbandinitiative die Planungsleistungen in den Gemeinden. In den nächsten drei Jahren werden im Bezirk Weiz rund 25 Millionen Euro in den Ausbau von Highspeed-Internet investiert. Diese sind zur Stärkung unseres Wirtschaftsstandortes essenziell. Wir sind auf einem guten Weg - trotzdem sind in den nächsten Jahren noch große Anstrengungen erforderlich, um flächendeckendes Breitbandinternet in allen Gemeinden zu ermöglichen", so LAbg. Bgm Silvia Karelly.

Neue Geschäftsführerin in der Regionalentwicklung

"Die neue Geschäftsführerin Daniela Adler hat sich inzwischen gut eingearbeitet und legt gemeinsam mit ihrem Team unter dem Titel "#mission2030" demnächst die neue Regionale Entwicklungsstrategie der Regionalversammlung zur Beschlussfassung vor. Die Oststeiermark wurde vom Land Steiermark als Pilotregion zur Umsetzung der Gleichstellungstrategie ausgewählt und ist mit ihrer neuen Geschäftsführerin und mit mir in der Rolle als Vorsitzende für diese Aufgabe wohl prädestiniert! Schwerpunkte im Arbeitsprogramm 2022 sind die Stärkung der Lebensorte mit ihren Aktivitäten, die Berufs- und Bildungsorientierung sowie die Forcierung der kommunalen Jugendarbeit", berichtet LAbg. Bgm. Silvia Karelly.

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