Beschwerde

Beiträge zum Thema Beschwerde

Das geplante Pumpspeicherkraftwerk auf der Koralm wird vorm Bundesverwaltungsgericht verhandelt. Projektwerber und -gegner waren bei der ersten Verhandlung. | Foto: Koralmkraft

Bundesverwaltungsgericht
Umweltbehörde fehlte bei erster Verhandlung zum Koralm-Kraftwerk

Das umstrittene Pumpspeicherkraftwerk auf der Koralm wird seit Mittwoch vorm Bundesverwaltungsgericht verhandelt. Die zuständige Umweltbehörde des Landes Steiermark, gegen die ermittelt wird, fehlte dabei. STEIERMARK. Am Mittwoch fand am Wiener Bundesverwaltungsgericht die erste Tagsatzung im UVP-Beschwerdeverfahren zum Pumpspeicher auf der Koralm statt. Der Bau des umstrittenen Kraftwerks wurde im letzten Herbst vom Land Steiermark genehmigt, woraufhin mehrere Gegner:innen Beschwerde...

  • Steiermark
  • Simon Michl
Blick auf die Marktgemeinde Wildon. Bei der Bestellung eines neuen Amtsleiters gehen die Meinungen weit auseinander. | Foto: Pixelmaker
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Bestellung des Amtsleiters vertagt
SPÖ Wildon brachte Aufsichtsbeschwerde ein

In der Gemeinderatssitzung am Mittwoch dieser Woche war in Wildon die Aufnahme des Amtsleiters in der nicht-öffentlichen Sitzung geplant. Kurzfristig wurde der Tagesordnungspunkt von Bgm. Karl Kowald wieder abgesetzt. WILDON. Das Thema "Aufnahme eines Amtleiters in der Marktgemeinde Wildon" lässt weiter die Wogen hochgehen. Bereits bei der Gemeinderatssitzung am 15. Dezember 2021 zog die SPÖ-Fraktion gemeinsam mit "ProWildon" vorzeitig aus der Gemeindestube aus, nachdem die Meinungen zwischen...

  • Stmk
  • Leibnitz
  • Waltraud Fischer
Der Bau der neuen Zentrale des TVB TirolWest beim Reschenscheideck-Haus läuft auf Hochtouren. | Foto: Othmar Kolp
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TVB TirolWest
Negative Antwort des Landes zur Beschwerde gegen neue TVB-Zentrale

LANDECK (otko). Das Land auf die Aufsichtsbeschwerde von Kritiker Karl Graber gegen Neubau der TVB-Zentrale beantwortet. Die Behörde sieht keine Gesetzeswidrigkeiten. TVB-GF Zangerl zeigt sich zufrieden. Einschreiten der Behörde gefordert Sei zwei Wochen wird an der neuen Zentrale des TVB TiroWest beim Reschenscheideck-Haus in der Malserstraße gebaut. Einer der vehementesten Kritiker des Neubauprojekts war und ist der Landecker Sonnewirt Karl Graber. Mittlerweile hat er in dieser Sache erneut...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Grelles Licht dringt in die Wohnräume in der Langgasse ein. | Foto: Foto: Privat
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Beschwerde eines Anrainers in Imst
Lichtverschmutzung wird angeprangert

Der Imster Pädagoge Christoph Mauracher wohnt in der Langgasse und hat nun einen Beschwerdebrief an die Stadtführung gesendet. E beklagt sich über eklatante Lichtverschmutzung. IMST. "In meine Wohnräume leuchtet Reklame hinein, die Situation ist so nicht akzeptabel. Die zahlreichen , teils mit grellem Kaltlicht ausgestatteten Werbetafeln zwingen uns ab der Dämmerung, die Rollläden zu schließen. Auf Nachfrage bei der Stadt Imst habe ich zudem erfahren, dass so manche Leuchtreklame noch gar nicht...

  • Tirol
  • Imst
  • Clemens Perktold
Der Wolfsberger Rechtsanwalt Christian Ragger steht der Impfpflicht bekannterweise kritisch gegenüber. | Foto: MeinBezirk.at
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Impfpflicht
Was, wenn die Strafe ins Haus flattert?

Der Wolfsberger Rechtsanwalt Christian Ragger erklärt, welche Rechtsmittel gegen einen Strafbescheid zur Verfügung stehen. WOLFSBERG. Ab 15. März kontrolliert die Polizei die Impfpflicht. Wer über 18 Jahre und nicht schwanger ist oder über keine medizinische Ausnahmebestätigung verfügt, bekommt einen Strafbescheid in Höhe von 600 Euro geschickt. Genesene sind bis zu 180 Tage ab dem Tag der positiven PCR-Test ausgenommen. Bürger haben die Möglichkeit, die Strafe zu beeinspruchen. Woche: Herr...

  • Kärnten
  • Lavanttal
  • Daniel Polsinger
So stellen sich die Anrainer eine verkehrsberuhigte Ludlgasse vor. | Foto: BI Tabakfabrik
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Quadrill
Tabakfabrik-Anrainer beeinspruchen Großprojekt

Wie erwartet, setzen sich Tabakfabrik-Anrainer nun juristisch gegen den Baubescheid das Projekt Quadrill ein. Hauptkritikpunkt ist die zu erwartende Verkehrsbelastung. LINZ. Überraschend kommt das nicht: Elf Anrainer der Tabakfabrik reichen Beschwerde gegen den Baubescheid für das Mega-Projekt Quadrill ein. Ihre Einwände wurden laut ihren Angaben bei der Bauverhandlung im Oktober nicht berücksichtigt. "Der Baubescheid wurde zack-zack-zack im Schnellverfahren erteilt", sagt Brita Piovesan,...

  • Linz
  • Christian Diabl
Der Wolf (Canis lupus) ist nach Europäischem Artenschutzrecht (Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie) eine streng geschützte Tierart. Dennoch kann unter bestimmten Voraussetzungen auch ein geschütztes Tier wie der Wolf zum Abschuss freigegeben werden. | Foto: Symbolfoto G. Larcher

Beschwerde gegen Abschuss, Geisler reagiert
Wolfsabschuss weiter in der Schwebe

REGION. Am Mittwoch, 24.11. 2021, lief die Beschwerdefrist zum Tiroler Bescheid ab, der Wolf „118MATK“ zum Abschuss freigeben soll. Naturschutzbund Österreich und Umweltdachverband geben in einer Presseaussendung bekannt, dass sie aufgrund fehlender Voraussetzungen Beschwerde gegen den Tiroler Wolfs-Abschussbescheid einreichen. Tirol ruft in Sachen aufschiebende Wirkung von Beschwerden gegen den Wolfs-Abschussbescheid das Höchstgericht an. LH-Stv. Geisler: „EU-Artenschutz kann nicht pauschal...

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  • Telfs
  • Georg Larcher
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Rechtsanwalt Christian Klotz informiert über Inkassowesen und Exekutionsrecht | Foto: BLICKFANG/Julia Türtscher

Tiroler Rechtsanwälte
Informationen zu Inkassowesen und Exekutionsrecht

TIROL. Was tun wenn Rechnungen nicht mehr bezahlt werden können? Der Innsbrucker Rechtsanwalt Christian Klotz gibt Ihnen nützliche Tipps und Informationen rund um das Thema Inkassowesen und Exekutionsrecht. Was bedeutet Inkasso und Exekution?Als Inkasso versteht man die Geltendmachung von Forderungen bei Schuldnern ganz generell. Bei der Exekution geht es um die zwangsweise Durchsetzung von bereits vollstreckbaren Titeln. Diese vollstreckbaren Titel können zum Beispiel Urteile, Vergleiche oder...

  • Tirol
  • Tiroler Rechtsanwälte
Marc Ortner sitzt seit Jahren für die Grünen und jetzt Bürgerliste im Gemeinderat von Deutschlandsberg und seit 2020 auch im Stadtrat. | Foto: Michl

Deutschlandsberg
Kündigung von Stadtrat Marc Ortner aus "gerechtfertigten Gründen"

Kritischen Anfragen zu Umständen im Seniorenzentrum der Volkshilfe in der Deutschlandsberger Gemeinderatssitzung hat für den Grünen Stadtrat Marc Ortner nachhaltige Folgen: Er ist seinen Job los. Die WOCHE Deutschlandsberg hat dazu in jener Apotheke angefragt, wo Marc Ortner seit gut zehn Jahren seiner Arbeit nachgegangen ist. DEUTSCHLANDSBERG. Bereits im Frühling sind Angehörige Bewohner u.a. Bürger an den Grünen Stadtrat Marc Ortner herangetreten, um ihn über mögliche Missstände in der...

  • Stmk
  • Deutschlandsberg
  • Susanne Veronik
Alfred Pein in seinem Garten in Mitterling – seine Vogelhäuser sind heuer leer geblieben.  | Foto: WOCHE
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Bad Radkersburg
Als die Singvögel in Mitterling verstummten

Singvögel-Ersatzprogramm des Bad Radkersburgers Alfred Pein sorgte für Aufregung.  BAD RADKERSBURG. Wenn man den Vorhof und Garten von Alfred Pein betritt, wird seine Naturverbundenheit sofort offensichtlich. Der 84-jährige, seit zehn Jahren Obmann des Pensionistenverbands Bad Radkersburg, lässt es an allen Ecken und Enden blühen – kommendes Jahr plant er auch ein eigenes Tulpenfest. Besonders genossen hat der Bad Radkersburger, der in Mitterling nur einen Katzensprung von der Mur entfernt...

  • Stmk
  • Südoststeiermark
  • Markus Kopcsandi
Über das geplante Pumpspeicherkraftwerk auf der Koralm entscheidet nun das Bundesverwaltungsgericht. | Foto: Steiermark aus der Luft/Stüwe/Homberger

Bescheid für Pumpspeicherwerk auf der Koralm nicht rechtskräftig

KORALM. Kaum genehmigte das Land Steiermark das umstrittene Pumpspeicherkraftwerk auf der Koralm, kündigten mehrere Projektgegner auch schon eine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht an. Damit ist die Bewilligung nicht rechtskräftig. Das Bundesgericht wird nun über das Kraftwerk entscheiden. Wie die Umweltorganisation "Virus" bekannt gab, wurden 24 Beschwerdepunkte nur zu rechtlichen Fragen eingebracht. Auch weitere Umweltschutzorganisationen, die Bürgerinitiative "Nein zum Industriepark...

  • Stmk
  • Deutschlandsberg
  • Simon Michl
Bei Einkauf muss man vereinzelt mit Masken-Rebellen rechnen. Nicht immer hilft es, wenn sie zurechtgewiesen werden.
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Bezirk Neunkirchen
Subjektive Wahrnehmung – die Masken-Rebellen werden mehr

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Sind die Menschen die Maskenpflicht im Supermarkt leid? Ein Kunde sieht häufig Verstöße und schlägt Alarm. Für Einkäufe im Supermarkt muss eine Schutzmaske getragen werden. Und doch pfeifen manche einfach darauf. Das beobachtet regelmäßig ein Kunde, der anonym bleiben möchte, beim Erledigen seiner Einkäufe im Raum Gloggnitz. Keinerlei Sanktionen "Den Kassierern im Supermarkt ist das scheinbar gleich", vermisst besagter Kunde Sanktionen durch das Personal. Auch seine...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Der Hubschrauber landet in Großarl direkt neben einem Kinderspielplatz und holt wohlhabende Gäste, die es sich leisten können, direkt vorm Hotel für Ausflüge ab. Die Anrainer sind darüber verärgert.  | Foto: Anrainer/BB
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Großarl
Anrainer wehren sich gegen Helikopter-Tourismus der "Reichen"

Hubschrauber-Landungen direkt neben Siedlungsgebieten sorgen für Unmut bei den Nachbarn. Die Großarler Anrainer bekämpfen den exklusiven Helikopter-Tourismus von betuchten Urlaubern.  GROSSARL. Einen Luxus-Urlaub in feinsten Häusern genießen und zusätzlich Ausflüge mit dem Hubschrauber machen – nach Salzburg zum Shoppen oder nach Venedig auf einen Espresso. Was sich gut betuchte Gäste leisten können und gönnen, ist für Anrainer genau das Gegenteil von Luxus: "Wir haben viele gute Häuser im Tal,...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Alexander Holzmann
Impftermin in Kitzbühel wurde abgesagt. | Foto: pixabay (Symbolfoto)

Corona - Impfung
Ärger über verspätete Absage eines Impftermins

WAIDRING, KITZBÜHEL. Aus Waidring erreichte uns eine Beschwerde über eine Malversation bei einem Impftermin in Kitzbühel. Eine Frau (Name der Red. bekannt) hatte ihren zweiten Impftermin am Montag, 2. 8., 13.45 Uhr. Am Samstag, 31. 7., erhielt sie ein Erinnerungsmail des Landes, dass sie den Termin am 2. 8. nicht vergessen solle. Sie war dann pünktlich vor Ort – stand in Kitzbühel aber vor verschlossenen Türen. Es fanden keine Impfungen statt; als Ersatztermine wurden der 6., 7. und 8. 8....

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  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Bgm. Elmar Handle: "Für mich als Bürgermeister hat der Bürger mit seinen Rechten oberste Priorität."  | Foto: Elisabeth Zangerl
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Ried im Oberinntal: Anonymer Beschwerdebrief
Aufregung wegen notwendiger Wegsanierung

RIED IM OBERINNTAL. (lisi). Am 9. Juni erreichte die Redaktion der Bezirksblätter Landeck ein anonymer Beschwerdebrief. Der Kritikpunkt ist eine Wegsanierung in den Rieder Ortsteil „Frauns.“ Bürgermeister Elmar Handle bezieht hierzu Stellung, erklärt die Sachlage und bekräftigt die große Dringlichkeit dieses Bauvorhabens. Haltlose VorwürfeIm anonymen, recht beleidigenden und persönlichen Schreiben heißt es vorwurfsvoll: „In Ried wird vom Bürgermeister ein Weg nach Frauns ohne Erlaubnis der...

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  • Landeck
  • Elisabeth Zangerl
Auf dem Bärofen, einem exponierten Teil des Koralpenrückens, plant das Unternehmen ecowind einen Windpark mit acht Windrädern. Das Land Kärnten hat das Projekt bereits genehmigt. | Foto: Privat
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Windpark Bärofen
Landschaftsschützer reichen Beschwerde ein

Nachdem bereits die Stadtgemeinde Wolfsberg Beschwerde gegen den Windpark Bärofen eingereicht hat, begehrt nun auch die "Alliance for Nature" gegen das Projekt auf.  FRANTSCHACH-ST. GERTRAUD. Geht es nach der Betreiberfirma ecowind, sollten sich auf der Koralpe auf dem Gemeindegebiet von Frantschach-St. Gertraud mit dem Jahr 2024 acht Windräder drehen und dabei 65 Millionen Kilowattstunden Strom pro Jahr erzeugen. Dies entspricht in etwa der Menge, die benötigt wird, um 18.500 Haushalte zu...

  • Kärnten
  • Lavanttal
  • Daniel Polsinger
Projekinitiator Franz Dorner | Foto: Klinger

Windpark Bärofen
Stadtgemeinde Wolfsberg erhebt Beschwerde

Negative Auswirkung auf Weggrundstücke und örtliches Entwicklungskonzept: Stadtgemeinde Wolfsberg erhebt Beschwerde gegen Windpark-Genehmigung. WOLFSBERG. Die Stadtgemeinde Wolfsberg erhebt mittels dringender Verfügung durch Bürgermeister Hannes Primus fristgerecht Beschwerde gegen den erfolgten Genehmigungsbescheid des Landes für den Windpark Bärofen mit acht Windrädern.Die Beschwerde richtet sich gegen die Tatsache, dass mehrere bereits im Vorjahr erhobene Einwendungen der Stadtgemeinde...

  • Kärnten
  • Lavanttal
  • Daniel Polsinger
Der FPÖ-Landtagsabgeordnete Christofer Ranzmaier will die Kufsteiner Ausreisetestpflicht-Verordnung vor den Verfassungsgerichtshof bringen. Er bezeichnet die bereits ausgelaufene Ausreisetestpflicht für den Bezirks Kufstein als "völlig unverhältnismäßig sowie verfassungs- und gesetzwidrig".  | Foto: FPÖ
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VfGH
Beschwerde zu Kufsteiner Ausreisetestpflicht eingereicht

FPÖ-Landtagsabgeordneter bringt Kufsteiner Ausreisetestpflicht-Verordnung vor den Verfassungsgerichtshof. KUFSTEIN (red). Es soll Schluss sein mit "unverhältnismäßigen, verfassungs- & gesetzeswidrigen Corona- Maßnahmen", dafür will sich der Kufsteiner FPÖ-Landtagsabgeordnete Christofer Ranzmaier einsetzen.  Der Kufsteiner FPÖ-Stadtparteiobmann hat nun in Zusammenarbeit mit dem freiheitlichen Bundesrat und Verfassungsrechtler Michael Schilchegger eine Individualbeschwerde beim österreichischen...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Barbara Fluckinger
Die Straßenbahn mit Maske stand nach einer Beschwerde vor dem Werberat. | Foto: IVB

IVB
Die Masken-Straßenbahn stand vor dem Werberat

INNSBRUCK. Die Straßenbahn mit Maske der IVB hat durchaus für viel Aufsehehn gesorgt. Auch beim österreichischen Werberat, der sich mit einer Beschwerde über die Straßenbahn mit Maske befasst hat. Der WerberatAuf Basis des ETHIK-KODEX der Österreichischen Werbewirtschaft treffen die Werberäte im Rahmen des Online-Beschwerde-Managements Ihre Entscheidungen. Darüber hinaus haben sich die Mitglieder des Österreichischen Werberates durch Unterzeichnung eines Ehrenkodex zu Neutralität und...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Die neue Anlage soll inmitten des Werksgeländes, in einer bestehenden Halle, errichtet werden. | Foto: AMAG

Konzern versus Bürgerinitiative
Beschwerde gegen UVP-Bescheid eingebracht

Die Bürgerinitiative „Gesunde Zukunft“ übt weiter Kritik am genehmigten Ausbauvorhaben der AMAG. RANSHOFEN (ebba). Anfang Februar 2021 erging ein positiver Bescheid der Oö. Landesregierung im Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren (UVP) zum Ausbau der AMAG-Gießerei in Ranshofen. Das Erweiterungsprojekt umfasst die Errichtung einer neuen Anlage zum Schmelzen von Aluminiumschrott in einer bereits bestehenden Halle am Werksgelände. „Im Verfahren haben sich die Experten der Behörde umfassend mit...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Der Gewerbepark Ötztaler Höhe inmitten des Forchetwalds soll erweitert werden. | Foto: Foto: Lendl
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WWF, Grüne in Haiming protestieren
„Schlag ins Gesicht für den Naturschutz“

Das Landesverwaltungsgericht erteilte Haiming die Genehmigung zur Umwidmung von 12 Hektar Forchetwald. Eine Bürgerinitiative und der WWF beklagen den unwiederbringlichen Verlust eines einzigartigen Naturjuwels und fordern die Ausweisung des verbleibenden Forchetwaldes als Naturschutzgebiet. HAIMING. Hohe Wellen schlug im vergangenen Jahr die Raumplanung rund um das Gebiet "Forchet" in Haiming. Das Plenum beschloss eine Umwidmung, das Land zögerte. Letztlich musste Bgm. Josef Leitner das Land...

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  • Clemens Perktold
Der Rückstau des geplanten Wehrs am Kalserbach soll bis in die geschützte Aufweitung Lana zurückreichen. | Foto: WWF Marianne Götsch

Isel-System
Kraftwerk Haslach-Kalserbach: WWF bringt Beschwerde ein

Neues Kraftwerksprojekt Haslach-Kalserbach hätte weitreichende Folgen für streng geschützte Arten in Osttirol , so der WWF in seiner Stellungnahme gegen die Naturverträglichkeitserklärung. KALS (red). Mit dem Kraftwerk Haslach-Kalserbach droht laut WWF ein weiteres Wasserkraftwerk das sensible Ökosystem der Isel zu belasten. Die Naturschutzorganisation hat daher eine umfassende Beschwerde gegen die „grob mangelhafte“ Naturverträglichkeitserklärung eingereicht, denn sie bewertet das geplante...

  • Tirol
  • Osttirol
  • Claudia Scheiber
VOR bedauert[/f] sehr, wenn solche Vorfälle stattfinden | Foto: Symbolfoto Pixabay

Bus mit Schülern blieb bei Haltestelle nicht stehen

Ein Vater und weitere Eltern sind entsetzt und verärgert über das Verhalten eines BuschauffeursALTENBURG. "Am 16.10. wollte ich meine Kinder gegen 14.00 Uhr von der Autobushaltestelle Nähe Stift Altenburg abholen - nur der Bus blieb nicht stehen sondern fuhr einfach weiter", so begann ein Mail, das die Redaktion erreichte. "Meine Tochter (14) rief mich an und ich musste sie von Fuglau abholen. Nach einem Gespräch mit meiner Tochter erfuhr ich, dass die Schüler die Ausstiegstaste gedrückt hatten...

  • Horn
  • H. Schwameis
Positiver Baubescheid: Das neue TVB-Büro beim Reschenscheideck-Haus soll gebaut werden. | Foto: Othmar Kolp
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TVB TirolWest
Beschwerde gegen neues Landecker TVB-Büro abgewiesen

LANDECK (otko). Das Land hat die Beschwerde von Touristiker Karl Graber gegen das Neubauprojekt des TVB TirolWest beim Reschenscheideck-Haus abgewiesen. Laut TVB-Geschäftsführerin Simone Zangerl soll Baustart 2021 erfolgen. Aussichtsbeschwerde eingelegt Seit mehr als zehn Jahren wird über einen Neubau des TVB-Büroes in Landeck diskutiert. Nach etlichen Verzögerungen soll im kommenden Jahr das Neubauprojekt beim Reschenscheideck-Haus umgesetzt werden. Als Kritiker hatte sich seit Jahren immer...

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