Auf Weihnachtsfeier begrapscht

278 Beschwerdeverfahren beim Bundesheer

In 278 Fällen leitete die parlamentarische Bundesheerkommission 2023 ein Verfahren ein. Grund waren sexuelle Übergriffe, aber auch Beleidigungen oder Beschwerden die Verpflegung betreffend.

ÖSTERREICH. 100 mehr Beschwerden waren es im Vergleich zum Vorjahr. Besorgniserregend sei das für die Kommission aber nicht. Im längerfristigen Vergleich sei es eine übliche Zahl an Beschwerden, so SPÖ-Mandatar und Amtsvorsitzender der parlamentarischen Bundesheer-Kommission Robert Laimer am Dienstag. "Im Wesentlichen geht es um Angelegenheiten des Ausbildungs- und des Dienstbetriebes, in Personal- sowie Versorgungs-Angelegenheiten. Unter anderem Stichwort: Küche, Verpflegung."

Mehr Soldatinnen, mehr sexuelle Übergriffe

"Du schircher Wurf", "linke Bazille", Fäkalsprache und weitere diskriminierende Aussagen wurden am Dienstag als Beispiele für beleidigende Aussagen von Soldaten angeführt. Laimer legte zudem offen, dass sich Soldatinnen des Öfteren unter anderem wegen sexueller Belästigung beschwert hätten. Die Zunahme an solchen Fällen hänge für ihn mit dem steigenden Soldatinnen-Anteil von vier auf fünf Prozent innerhalb eines Jahres zusammen. "Was schon auch gegeben ist und das ist leider bei der ein oder anderen Weihnachtsfeier besonders zu beobachten: sexuelle Belästigungen", führt Laimer aus. 

Wie der Kurier berichtet, sollen zwei Soldatinnen bei einer Weihnachtsfeier in einen Vorfall mit einem Major in der Salzburger Krobatinkaserne verwickelt gewesen sein. Der Mann habe die beiden rangniederen Soldatinnen "unsittlich am Po begrapscht", heißt es in der Beschwerde, die bei der Bundesheerkommission eingereicht wurde.

Seit 2023 sei der Grundwehrdienst auf freiwilliger Basis auch für Frauen möglich. Aktuell gebe es 100 Grundwehrdienerinnen. Dadurch bedarf es auch einer Änderung der Infrastruktur von Kasernen, so Laimer. 

Lob für Zusammenarbeit mit Ministerium

In zwölf Fällen leitete die Kommission von sich aus das Verfahren ein. So etwa im Fall des tödlichen Schusses auf einen Wachsoldaten in einer Kaserne in Wiener Neustadt, so Friedrich Ofenauer (ÖVP). In diesem speziellen Fall habe man auch vor Ort eine Überprüfung durchgeführt. Die Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen später jedoch ein.

Die parlamentarische Kommission kritisiert, die übermäßigen Bewachungsaufgaben und Assistenzleistungen. "Diese fehlende Perspektive und Attraktivität erschwert dem System eine Rekrutierung für eine Berufs- oder Miliz-Laufbahn aus dem Bereich der Grundwehrdiener erheblich", bemängelt Reinhard Bösch (FPÖ). Zudem brauche es mehr verpflichtende Milizübungen. Gelobt wurde hingegen die gute Zusammenarbeit mit dem Verteidigungsministerium bei der Aufklärung von Fällen.

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