Ein Jahr Ukraine-Krieg

Selenskyj: "2023 wird Jahr des Sieges"

Am 24. Februar jährt sich der Ukraine-Krieg zum ersten Mal. Vor einem Jahr marschierten russische Truppen in das Nachbarland Ukraine ein. Nun herrscht seit einem Jahr Krieg in Europa. Putins Ziel, die Ukraine militärisch und politisch zu unterwerfen, ist bis jetzt gescheitert.

ÖSTERREICH. In einem Video der Regierung in Kiew würdigt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Widerstand seiner Landsleute und zeigt sich siegessicher. Selenskyj schrieb Freitagmorgen auf Twitter:

 „Am 24. Februar haben Millionen von uns eine Wahl getroffen. Keine weiße Flagge, sondern die blau-gelbe. Nicht fliehen, sondern sich stellen. Widerstand leisten und kämpfen. Es war ein Jahr des Schmerzes, der Trauer, des Glaubens und der Einheit. Und dieses Jahr blieben wir unbesiegbar. Wir wissen, dass 2023 das Jahr unseres Sieges sein wird!"

On February 24, millions of us made a choice. Not a white flag, but the blue and yellow one. Not fleeing, but facing. Resisting & fighting.
It was a year of pain, sorrow, faith, and unity. And this year, we remained invincible. We know that 2023 will be the year of our victory! pic.twitter.com/oInWvssjOI

— Володимир Зеленський (@ZelenskyyUa) February 24, 2023

Selenskyi hält Rede im österreichischen Parlament

Selenskyj wird voraussichtlich am 30. März eine Rede per Videoschaltung im österreichischen Parlament halten. Geplant ist das Statement des Staatschefs im Rahmen einer Veranstaltung vor Beginn der Nationalratssitzung.

Politiker beziehen Stellung

Zahlreiche Politikerinnen und Politiker beziehen am Jahrestag Stellung auf den sozialen Plattformen, wie zum Beispiel EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Sie schreibt auf Twitter: 

„Die Ukraine wird frei sein. Die Ukraine wird wiederaufgebaut. Der Gerechtigkeit wird Genüge getan werden."

The future of Ukraine is for the Ukrainians to decide.

Ukraine will be free.
Ukraine will be rebuilt.
Justice will be served.

Statement by EU leaders ↓https://t.co/O4ZT12ikx6pic.twitter.com/yiszPS7mik

— Ursula von der Leyen (@vonderleyen) February 24, 2023

Ebenfalls Stellung bezieht Bundespräsident Alexander Van der Bellen auf Twitter mit einem Video. Darin betont Van der Bellen Österreichs Solidarität: „Wir werden weiterhin unser Bestes tun, um das Leid des ukrainischen Volkes zu lindern und um die Ukraine auf ihrem europäischen Weg zu begleiten.“ 

"An unsere ukrainischen Freunde. Ich möchte, dass ihr wisst: Ihr seid nicht allein. Wir sind bei euch."

To our Ukrainian friends.

I want you to know:
You are not alone.
We are with you. (vdb) pic.twitter.com/uW8lEZo11r

— A. Van der Bellen (@vanderbellen) February 24, 2023

Vizekanzler Werner Kogler teilt auch auf Twitter sein Mitgefühl mit.

Wir denken heute an die unzähligen Todesopfer des russischen Angriffs auf die Ukraine. Unser Mitgefühl gilt den verwundeten und vertriebenen Ukrainer:innen, den verschleppten Kindern und all ihren Angehörigen. Uns eint der Einsatz für Freiheit, Unabhängigkeit und Frieden. 🕯 pic.twitter.com/S73rXeOTzc

— Werner Kogler (@WKogler) February 24, 2023

Kritik der FPÖ an Rede

Kritik gegen die Rede per Videoschaltung vom ukrainischen Präsidenten am 30. März gibt es von der FPÖ. FPÖ-Chef Herbert Kickl kritisiert die Einladung scharf:

"ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS feuern den nächsten Torpedo gegen unsere immerwährende Neutralität ab und verwandeln das Parlament als Herz unserer Demokratie in eine Bühne für den Präsidenten eines in immer weitere eskalierende kriegerische Auseinandersetzungen verwickelten Landes. Für einen verfassungsgemäß neutralen Staat wie Österreich ist das ein absolutes 'No-Go' – ganz egal, ob es sich dabei um Selenski, Putin oder irgendeinen anderen Präsidenten handelt."

Kickl erinnerte auch an die Aussagen des Parlamentarismus-Experten Werner Zögernitz bereits im Vorjahr, als die „Neutralitätsfeinde und NATO-Freunde“ aus ÖVP, Grünen und NEOS schon einen Auftritt des ukrainischen Präsidenten im Nationalrat organisieren wollten. Dieser habe damals festgehalten, wer laut Geschäftsordnung im Nationalrat eine Rede halten dürfe und wer nicht. Präsidenten eines anderen Staates gehören demnach nicht dazu, unabhängig davon, ob kriegsführend oder nicht.

Sondersitzung im Nationalrat mit Trauerminute

Der Nationalrat ist am Freitag, dem 24. Februar, aufgrund eines Verlangens der NEOS zu einer Sondersitzung zusammentreten. Ab 11.30 Uhr diskutieren die Abgeordneten über die zu erwartende dringliche Anfrage an Bundeskanzler Karl Nehammer mit dem Titel "Ein Jahr russischer Angriffskrieg in der Ukraine - Wie sichern Sie Österreichs Freiheit und Sicherheit von Putins Russland, Herr Bundeskanzler?". In der Sitzung wird auch eine Trauerminute zum Krieg in der Ukraine und den Erdbeben in der Türkei und Syrien stattfinden, so das Parlament Österreich auf Twitter.

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