Bei EU-Wahl 2024 fix dabei

Günther Hopfgartner ist KPÖ-Spitzenkandidat

Seit Freitag ist fix, dass die Kommunistische Partei Österreich (KPÖ) ebenfalls zur EU-Wahl antreten wird. Ihr Spitzenkandidat ist der Wiener Gastronom Günther Hopfgartner. Im Fokus stehen für die Partei Neutralität, Frieden und der Kampf gegen Teuerung und Privilegien.

ÖSTERREICH. Der 59-Jährige übernahm 2021 den Vorsitz der KPÖ und wird sie nun bei der EU-Wahl am 9. Juni 2024 vertreten. Hauptberuflich ist er Gastwirt und betreibt das Café und Kulturzentrum 7Stern im siebten Wiener Gemeindebezirk. Die Europäische Union ist nicht unbedingt Neuland für Hopfgartner. Er wirkte an der Gründung der Europäischen Linken (EL) 2004 mit. Die EL ist ein Zusammenschluss linker Parteien in Europa, die der Fraktion The Left nahesteht. "Ich kandidiere für das EU-Parlament, damit die Menschen draußen wissen, was drinnen vorgeht und damit man drinnen hört, was draußen gebraucht wird", so der Listenerste. 

Fokus Wohnen auch auf EU-Ebene

In der KPÖ tauscht man sich dementsprechend schon länger über EU-politische Themen aus. Das Versprechen bei der diesjährigen Wahl: "Wir kümmern uns tatsächlich um die Probleme, die andere Parteien immer nur in Wahlkämpfen entdecken", betont der Spitzenkandidat. Um die Bevölkerung auch wirklich ins Geschehen in Brüssel und Strassburg einzubauen, soll ein öffentliches Büro eingerichtet werden und österreichweit regelmäßige Gesprächsabende mit Abgeordneten stattfinden. 

Kernthema bleibt auch auf EU-Ebene dasselbe: Leistbares Wohnen. Die kommunistische Partei will "das Wohnen dem Wettbewerbsrecht entziehen und eine europäische Strategie für öffentlichen Wohnbau, der den sozialen und ökologischen Anforderungen unserer Zeit genügt. Das Menschenrecht auf Wohnraum muss in allen europäischen Ländern einklagbar sein", so Hopfgartner.

Gehaltsobergrenze wird beibehalten

Auf Bundesebene bereits durchgeführt, werde man die selbst auferlegte Gehaltsobergrenze der KPÖ-Mandatarinnen und KPÖ-Mandatare auch in Brüssel umsetzen wollen, hieß es in einer Aussendung. Sie sollten genau wie die Landtagsabgeordneten in Salzburg und Graz nicht mehr Geld als ein Facharbeiter in Österreich verdienen. Facharbeitende verdienen im Schnitt 2.300 Euro netto, während ein oder eine EU-Abgeordnete 10.000 Euro brutto im Monat bekommt. Was also über das Facharbeiter-Gehalt hinaus übrig bleibt, wird an Menschen in Notlagen weitergegeben. 

In der Vergangenheit waren die Kommunisten – ob als Bündnis oder allein – bei jeder EU-Wahl mit dabei. 2004 etwa als Linke, 2014 als Teil der Piraten, Wandel und Europa anders, 2019 dann als KPÖ plus – European Left – Offene Liste. 2019 erreichte man nur 0,8 Prozent und verpasste bis dato den Einzug ins EU-Parlament nicht einmal knapp.

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