Regierungsumbildung

Kanzler Nehammer stellte neues Team vor

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) nutzt die Rücktritte zweier ÖVP-Ministerinnen, um gleich eine größere Regierungsumbildung zu vollziehen. Die Wirtschaftsagenden wandern zu Arbeitsminister Martin Kocher, Hilfe  kommt von der neuen Tourismus-Staatssekretärin, Susanne Kraus-Winkler. Das Thema Zivildienst wird zum Ressort von Staatssekretärin Claudia Plakolm wandern. Neuer Landwirtschaftsminister wird Norbert Totschnig.

ÖSTERREICH. Kanzler Karl Nehammer bedankte sich am Dienstag in einer Pressekonferenz noch einmal bei den beiden zurückgetretenen Ministerinnen Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck. Zu den Rücktritten sagte Nehammer: "Beide Ministerinnen haben mit mir offen kommuniziert, sie waren großen Anfeindungen ausgesetzt und haben immer ihr Bestes gegeben."

Er werde die beiden Rücktritte für eine größere Regierungsumbildung nutzen und die Agenden neu ordnen. So wird das Arbeitsministerium und Wirtschaftsministerium zusammengelegt. Neuer Chef des Superministeriums wird Martin Kocher. "Jede Veränderung bietet immer auch eine Chance", sagte Nehammer. Kocher sei ein "absolut erfahrener Experte" im Bereich Arbeit und Wirtschaft. Diese "bedingen einander". Der Minister wird durch eine Staatssekretärin für Tourismus unterstützt werden, die bisherige Obfrau der Hotellerie, Susanne Kraus-Winkler.  

Totschnig wird Landwirtschaftsminister

Ins Landwirtschaftsministerium zieht Norbert Totschnig ein. Nehammer bezeichnete ihn als "großen, leidenschaftlichen Kämpfer". Der 1974 geborene Osttiroler ist seit 1. August 2017 Direktor des Österreichischen Bauernbundes, also mit der heiklen Materie bestens vertraut.

Die Agenda Zivildienst wandert ins Ressort von Staatssekretärin Claudia Plakolm. Der Finanzminister erhält einen neuen Staatssekretär, Florian Tursky kümmert sich um den Bereich Digitalisierung. Nehammer bezeichnete ihn als "Vertrauten". 

Angelobungen "zeitnah"

Nehammer ging noch auf das weitere Prozedere ein. Am Nachmittag werde es noch Gespräche mit den künftigen Staatssekretärinnen und Staatssekretären sowie den Ministern geben. Die Angelobung der neuen Minister werde zeitnah erfolgen, kündigte der Kanzler an. Der Bundespräsident versprach Nehammer, dass man nach den Gesprächen "zeitnah" einen Termin finden werde.

Mit der Regierungsumbildung sei laut Nehammer eine Handlungssicherheit gewährleistet. Er sprach auch einen Dank an den grünen Koalitionspartner aus: Das "vertrauensvolle Verhältnis" zwischen ihm und Vizekanzler Kogler sowie zwischen August Wöginger und Sigi Maurer habe sich "mehr als bewährt".

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