Knalleffekt

Landwirtschaftsministerin Köstinger tritt zurück

Fünf Tage vor dem Bundesparteitag kriselt es wieder in der Volkspartei. Elisabeth Köstinger, Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, soll heute Vormittag ihren Rückzug aus der Politik bekannt geben. Das geht aus einer Einladung zu einer „persönlichen Erklärung“ um 11 Uhr hervor. 

ÖSTERREICH. Um die ÖVP rankten sich zuletzt Gerüchte, wonach Kanzler Nehammer bald eine größere Personalrochade vornehmen soll. Als Ablösekandidatin galt Wirtschaftsminsterin Margarete Schramböck schon seit geraumer Zeit. Auch die türkise Generalsekretärin Laura Sachslehner musste zuletzt um ihren Job zittern.

Jetzt trifft es offenbar Landwirtschafts- und Umweltministerin Köstinger. Um 11 Uhr wird Köstinger vor die Medien treten und ihren Rücktritt bekanntgeben. Sie wird sich gänzlich aus der Politik verabschieden und sowohl auf ihre Minister-Gehaltsfortzahlung als auch auf ihr Nationalratsmandat verzichten, berichtet unter anderem "die Presse". Ihre Zukunft sieht die 43-jährige Kärntnerin offenbar in der Privatwirtschaft. Köstinger sehe ihre wichtigsten Projekte in der Politik als abgearbeitet, am Wochenende habe sie endgültig den Entschluss gefasst, sich zurückzuziehen. Sie werde aber, so heißt es, bis zur Ernennung einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers im Amt bleiben.

Vertraute von Kurz

Köstinger gehörte zu den loyalsten Weggefährtinnen von Ex-Kanzler Kurz. Unter ihm stieg die frühere EU-Abgeordnete zur Generalsekretärin, Kurzzeit-Nationalratspräsidentin und schließlich Ministerin auf. Der Regierung gehörte sie mit Unterbrechung durch die Experten-Kabinette seit Ende 2017 an. Wer ihr nachfolgt, ist noch unklar.

In der Bevölkerung hat Köstinger zuletzt deutlich an Rückhalt verloren, wie der APA/OGM-Vertrauensindex vom März zeigt. Nur noch 27 Prozent der Befragten vertrauten der Landwirtschaftsministerin, während 67 Prozent bekundeten, kein Vertrauen in sie zu haben. Mit einem negativen Vertrauenssaldo von 37 Prozent erreichte Köstinger somit den letzten Platz im Vertrauensranking der Regierung.

Hier geht es zur Rücktrittsrede von Köstinger.

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