Nicht transparent

Rechnungshofausschuss kritisiert Bundessportförderungen

Der Rechnungshof beschreibt das System der österreichischen Bundessportförderung als "wenig treffsicher" und kaum geeignet, um Innovationen voranzutreiben. Der für den Sportbereich verantwortliche Vizekanzler Werner Kogler sagte am Dienstag im Parlament zu, die Bundessportförderung gesetzlich überarbeiten zu wollen. Debattiert wurde auf Grundlage eines weiteren Rechnungshofberichts auch über die Organisation der Nationalen Anti-Doping Agentur. Eine Anti-Doping-Gesetzesnovelle soll dem Nationalrat noch im Laufe dieses Jahres vorgelegt werden.

ÖSTERREICH. Rund 40 Prozent der gesamten Bundessportfördermittel kommen dem Österreichischen Fußball-Bund (ÖFB) sowie den drei Bundessport-Dachverbänden und prinzipiell fast ausschließlich organisiertem Sport zugute, stellt der Rechnungshof in seiner Prüfung fest.

Unüberschaubare Förderlandschaft

Auch weil der Förderbedarf bei der Mittelvergabe kein Kriterium ist, leitet das Prüforgan ab, dass die Bundessportförderung zu stark am Erhalt bestehender Sportverbandsstrukturen und zu wenig an Weiterentwicklung orientiert sei. Durch die unüberschaubare Förderlandschaft - auch Länder und Gemeinden vergeben Förderungen - erhöhe sich auch das Risiko von ineffizientem Mitteleinsatz und Mehrfachförderungen, erläuterte Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker. Sie empfiehlt, ein Fördersystem zu erarbeiten, das stärker auf die zu erreichenden Wirkungen fokussiert. Vorgeschlagen wird auch ein Umdenken in der Mittelverteilungslogik, da es derzeit keine klare Trennung zwischen Fördergebern und Fördernehmern gebe, sodass direkt Einfluss genommen wird. Neben diesem "systemimmanenten Interessenkonflikt" wurde auch von Förderabrechnungsrückständen im Ministerium berichtet.

Frauen bei Förderung unterrepräsentiert

Bezüglich der Geschlechterverteilung der Fördermittel lagen dort nur vereinzelt Daten vor. Frauen waren in den Entscheidungsfunktionen im Sportbereich im Prüfungszeitraum (2014 bis 2017) nicht nur unterrepräsentiert; der Frauenanteil lag in den Organen nach dem Bundessportförderungsgesetz zuletzt bei 0 Prozent.

Laut Kogler sollen bisherige Umsetzungen evaluiert und sowohl der Breiten- als auch der Spitzensport mit neuen Schwerpunktsetzungen versehen werden. Bewährt hätten sich jüngst Bewegungseinheiten in öffentlichen Räumen, etwa in Parks. Künftig sollen auch in den Bereichen Frauenförderung, Behindertensport und Antirassismus weitere Initiativen gesetzt werden.

Bei der Bewältigung der COVID-19-Krise würden die Strukturen allerdings gut funktionieren, sagte der Vizekanzler. Mittlerweile wurden aus dem NPO-Unterstützungsfonds für kleine Sportvereine bereits 2.500 Anträge mit einer Summe von knapp 30 Millionen Euro gestellt, davon 26 Millionen zugesagt und 14 Millionen ausgezahlt.

Adaptiertes Anti-Doping-Gesetz in Verhandlung

Die Gebarungsprüfung der Nationalen Anti-Doping Agentur Austria (NADA) liegt bereits einige Zeit zurück. In den Präventionsbereich wäre aus Sicht des Rechnungshof die Ethikkommission (eines von vier beratenden Gremien der NADA) verstärkt einzubinden, um aktiver bei der Konzeption der Aufklärungsarbeit zu unterstützen, stellte der Rechnungshof fest, wenngleich Rechnungshofpräsidentin Kraker über die Umsetzung zahlreicher Empfehlungen im Nachfrageverfahren berichtete. Anzuheben war der Frauenanteil in den Kommissionen - mittlerweile liegt er bei 46,7% Prozent so die Antwort von NADA-Geschäftsführer Michael Cepic.

Verbesserungsbedarf wurde vom Rechnungshof ferner bei der Förderungsabwicklung zwischen NADA und Sportministerium gesehen, weil es bei der Abrechnung zu Verzögerungen gekommen sei.