Luftraum

Sky Shield – Österreich tritt Verteidigungssystem bei

Weil sich die Bedrohungslage durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine laut Bundeskanzleramt und Verteidigungsministerium verschärft hat, wird Österreich dem europäischen Luftraum-Verteidigungssystem „Sky Shield“ beitreten. 

ÖSTERREICH. Sky Shield ist ein europäisches Luftabwehrsystem, vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine helfen, bestehende Lücken im derzeitigen Schutzschirm für Europa zu schließen. Trotz der Neutralität Österreichs haben sich Bundeskanzler Karl Nehammer und das Verteidigungsministerium dazu entschieden, diesem System beizutreten. Welche Kosten damit verbunden sind, ist nicht bekannt.

Welche Länder Teil von Sky Shield sind

Die „European Sky Shield Initiative“ (ESSI) ging vom EU- und NATO-Land Deutschland aus und ist eine Reaktion auf den russischen Überfall auf die Ukraine. Beteiligt sind seit Oktober zudem die NATO-Mitglieder Großbritannien, die Slowakei, Lettland, Ungarn, Bulgarien, Belgien, Tschechien, Finnland, Litauen, die Niederlande, Rumänien, Slowenien, Estland sowie Norwegen. Im Februar schlossen sich auch Dänemark und Schweden dem Projekt an. 

Die Bedrohungslage habe sich durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine massiv verschärft, begründete Nehammer den Schritt. Die Neutralität sei durch das Projekt nicht gefährdet.

Schutz vor Drohnen- oder Raketenangriffen 

Mit „Sky Shield“ werde ein satellitengestützter Schutzschirm über die teilnehmenden Länder gelegt, der Drohnen und Raketen frühzeitig erkennen und abwehren kann, hieß es in der Pressemitteilung von Bundeskanzleramt und Verteidigungsministerium. „Wir müssen und werden Vorsorge treffen, um unser Land vor der Gefahr von Drohnen- oder Raketenangriffen zu schützen“, sagte Nehammer in einer Pressemitteilung. In der Luftraumüberwachung gehe das am besten gemeinsam im europäischen Verbund mit anderen Staaten.

„Für Österreich ist das in der Geschichte der Verteidigungspolitik ein Meilenstein“, unterstrich Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP). „Derzeit laufen die Verhandlungen, um diese Zusammenarbeit zu prüfen und zu klären, wie die Beteiligung Österreichs an diesem Projekt konkret aussehen kann.“ Die gemeinsame Umsetzung dieses Projekts sei organisatorisch und finanziell nur im europäischen Verbund möglich und sinnvoll, die Fähigkeit zur effektiven Luftraumverteidigung angesichts der neuen Gefahrenlage könne kein europäischer Staat alleine leisten.

Erste Schritte für Freitag geplant

Am Freitag reist Verteidigungsministerin Tanner nach Bern, wo sie im Zuge eines trilateralen D-A-CH-Treffens auf ihre Amtskollegen aus Deutschland und der Schweiz, Boris Pistorius und Viola Amherd, trifft. Möglicherweise wird dabei die Unterzeichnung des Beitritts zur „European Sky Shield Initiative“ stattfinden, hieß es aus dem Verteidigungsministerium. Fix ist, dass die Ministerin eine Absichtserklärung unterschreibt.

Frankreich und Italien sind bisher dem Vertrag nicht beigetreten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kritisiert, dass für die ESSI auch Technologie aus Israel und den USA eingekauft werden soll. Unter anderem ist der Ankauf des israelischen Raketensystems Arrow 3 geplant.

System soll Lücken schließen

Die gestiegene Bedrohungslage äußere sich in drei Faktoren, gegen die „Sky Shield“ den notwendigen Schutz bieten soll: Angriffe durch Drohnen oder Bedrohung durch fehlgeleitete Drohnen, Bedrohung durch militärische Flugzeuge im europäischen Luftraum sowie Bedrohung durch ballistische oder atomare Raketen im europäischen Luftraum. Derzeit ist die Raketenabwehr in Europa im Wesentlichen auf einen Angriff aus dem Iran ausgelegt, nicht aber etwa aus Russland. Die Lücken für diese Distanzen sollen mit ESSI geschlossen werden.