Doskozil vs. Babler

SPÖ-Führungsdebatte als "ungute Situation"

Die Mitgliederbefragung sollte für Ruhe in der SPÖ sorgen und die Partei wieder einen. Nun zeichnet sich das Gegenteil ab: Aufgrund des knappen Ergebnisses kommt es am kommenden Parteitag zu einer Stichwahl zwischen Hans Peter Doskozil und Andreas Babler. Die Entscheidung, wer künftig der Vorsitzende der Sozialdemokraten wird, treffen allerdings nicht die Mitglieder, sondern 609 Delegierte. Dies sorgte am Dienstag für Diskussion und Debatten im SPÖ-Präsidium.

ÖSTERREICH. Er sei mit der Einstellung nach Wien gefahren, dass das Ergebnis der Mitgliederentscheidung respektiert und berücksichtigt werde, so Doskozil in der "ZiB 2". Man habe bereits im Vorhinein den Weg bis zum Parteitag klar festgelegt. Nun sei es am Dienstag aber nur darum gegangen, sich zu positionieren und Kandidaten zu unterstützen. Schlussendlich habe es so gewirkt, als sei es egal, wie die Befragung ausgegangen ist. "Dafür bin ich in weiterer Folge nicht zu haben", so der burgenländische Landeshauptmann. 

"Dass ich feige wäre, kann man mir beim besten Willen nicht vorwerfen." Er nehme in seiner Funktion als Landeshauptmann ein hohes Risiko in Kauf, diesen Weg würde er aber nicht gehen, wenn er nicht davon überzeugt wäre, dass die Sozialdemokratie nach diesem ganz schwierigen Prozess - eine ungute Situation zur Zeit – Wahlen gewinnen könne.

Doskozil wollte sich aus dem Rennen zurückziehen

Doskozil habe immer gesagt, dass das wichtigste nicht eine einzelne Person – egal ob nun er selbst oder Andreas Babler – sondern das Parteiwohl sei. Aufgrund des aufkommenden Widerstandes habe er in der Sitzung auch vorgeschlagen, seine Kandidatur zurückzuziehen. 

"Und ich habe selbst gesagt, ich werde Andreas Babler unterstützen und vorschlagen", so Doskozil. Er sei aber von "sechs oder sieben Bundesländern" unterstützt worden, die ihn davon überzeugt haben, diesen Entschluss nicht umzusetzen. So kam nun dieser Kompromiss zustande, der "kein schönes Bild abgibt". Am Ende des Tages werde es aber einen Vorsitzenden geben. 

Verletztheiten müssen überwunden werden

Der burgenländische Landeshauptmann wolle nicht darüber werten, wieso Einzelne in der Partei – und besonders die Wiener SPÖ – am Parteitag so agierten. Es gehe nun darum, über persönliche Befinden und Verletztheiten hinweg zusehen. "Es gibt auch einen Tag danach, das sollte man im Blick haben." Nachdem Parteitag müsse man aufeinander zugehen und das volle Potenzial der Partei ausschöpfen, um Wahlen zu gewinnen. "Die Fehler der Vergangenheit sollten wir nicht machen". Aus diesem Grund werde er bei einer Niederlage am Parteitag auch Babler unterstützen. 

Babler hat "mit Streit in der SPÖ nichts zu tun"

Andreas Babler stand seit der Ergebnisbekanntgabe am Montag für eine erneute Mitgliederbefragung ein. "Der Zugang war, den Konflikt schneller zu lösen", so der Bürgermeister von Traiskirchen im "Ö1 Morgenjournal". Er wollte das unklare Ergebnis mit einer Klarheit ausstatten, da dies die Voraussetzung für eine schnelle Einigkeit der Partei sei.

Die Sozialdemokratie sei seit Jahren in zwei Lagern gespalten. Bei der Präsidiumssitzung sei immer wieder über persönliche Verletztheiten gesprochen worden, er habe mit diesem Streit aber nichts zu tun. "Meine Kandidatur ist mit unserer Bewegung gemeinsam ein Zeichen gegen diese Spaltung", so Babler. Dies habe den Erfolg der letzten Wochen ausgemacht. "Wir wollen eine starke geeinte Bewegung, wo man sich nicht jeden Tag über irgendwelche persönlichen Befindlichkeiten der Vergangenheit und irgendwelche Gräben unterhalten muss", so der Bürgermeister von Traiskirchen. 

Keine Querschläge aus Traiskirchen

Babler gab an, dass er das Ergebnis am Parteitag auch bei einer knappen Entscheidung akzeptieren werde: "Dann gebe es ja auch Klarheit". Mit Querschlägen aus Traiskirchen sei dann nicht zu rechnen. Ausweichend zeigte sich Babler aber in der Frage, ob er dann auch eine Rolle im "Team Doskozil" einnehmen werde. Er sei gegen "Packelein", aber danach müsse die Hand offen sein.

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