Spitzenkandidaten unklar

Termin für die nächste EU-Wahl jetzt fixiert

Die nächste Europawahl findet von 6. bis 9. Juni 2024 statt. Den Wahltermin bestätigten heute die EU-Staaten formell, wie der Rat mitteilte. 

ÖSTERREICH. Wenn sich nicht davor die Regierung auflöst, müssen die Österreicherinnen und Österreicher das nächste Mal im Juni 2024 zur Wahlurne treten. Denn dann findet die Wahl zum Europaparlament statt.

Termin formell fixiert

Die Europawahl 2024 wird die zehnte Direktwahl zum Europäischen Parlament. Bei der Europawahl werden voraussichtlich 705 Abgeordnete gewählt. Das genaue Datum muss in Österreich von der Bundeswahlbehörde festgelegt werden. Wie in den meisten Mitgliedstaaten wird in Österreich üblicherweise an einem Sonntag gewählt. Damit dürfte die Wahl in Österreich am 9. Juni 2024 stattfinden.

Wahlen alle fünf Jahre

Gewählt wird alle fünf Jahre. Bei der Wahl handelt es sich um die größte länderübergreifende Wahl der Welt. Nach der Wahl wählt das Parlament den neuen Präsidenten der Europäischen Kommission. Die Kommission ist das Exekutivorgan der EU. Das Parlament muss auch das gesamte Kollegium der Kommissionsmitglieder billigen.

Österreich wählt 19 Mitglieder

Welche Kandidatinnen/Kandidaten in das Europäische Parlament einziehen bestimmt sich – abhängig vom Wahlergebnis – nach deren Reihung innerhalb der Partei und dem Ergebnis der Auswertung der Vorzugsstimmen. Österreich ist derzeit durch 19 Mitglieder (von insgesamt 705) im Europäischen Parlament vertreten. 

Letzte Wahl 2019

Die letzte EU-Wahl fand im Mai 2019 statt. Damals herrschte noch anderes politisches Klima, die ÖVP war im scheinbar unaufhaltsamen Höhenflug und die FPÖ auf einem selten niedrigen Tiefstand nach Veröffentlichung der Ibiza Affäre. Damals schaffte es die ÖVP auf 35, die SPÖ auf 24, die FPÖ auf 17, die Grünen auf 14 und die NEOS auf 8 Prozent. Für die Wahlen 2024 haben diese Parteien noch keine Kandidatinnen und Kandidaten angegeben.

Kandidatinnen werden sich ändern

Die Spitzenkandidatinnen der österreichischen Parteien stehen noch nicht fest. Klar ist, dass sie nicht die gleichen sein werden wie 2019. Claudia Gamon, ehemalige Spitzenkandidatin der NEOS ist nun die neue Landessprecherin von NEOS Vorarlberg und geht ab August in Mutterschutz- antreten könnte sie trotzdem. Othmar Karas, derzeit Vizepräsident des Europäischen Parlaments stimmt oft nicht mit der eigenen Partei überein, vor allem was Migration und Klimaschutz angeht.

Der Spitzenkandidat der Grünen war 2019 Werner Kogler, heutiger Vizekanzler, der selbst nie nach Brüssel ging. Die drei Kandidatinnen und Kandidaten hinter ihm können sich vorstellen, wieder für ihr Mandat zu kandidieren.  Harald Vilimsky (FPÖ) ist zuversichtlich, mit seiner Arbeit weiterzumachen, so auch Andreas Schieder (SPÖ).

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