Doris Bures: "U-Ausschuss zur Causa Hypo funktioniert"
- Rund 1,9 Millionen Dokumente hat der U-Ausschuss bisher erhalten.
- Foto: Parlamentsdirektion/Zinner
- hochgeladen von Hermine Kramer
Im Jahr 2015 ist der Hypo-U-Ausschuss schon bei der Hälfte der Sitzungen angelangt. Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), die Vorsitzende des U-Ausschusses, zog eine Zwischenbilanz.
WIEN. Nach rund 30 Sitzungen des U-Ausschusses rund um die Hypo Alpe-Adria und der Befragung von über 50 Auskunftspersonen, zog die Vorsitzende Doris Bures eine Zwischenbilanz.
Bures: "Aktenschwärzung schnell geklärt"
Die rechtliche Prüfung der Aktenschwärzung durch den Verfassungsgerichtshof (VfGH) in einem Zeitraum von sechs Wochen hob Bures lobend hervor, wie orf.at berichtete. Ministerien und Bankenaufsichtsorgane dürfen dem U-Ausschuss nur ungeschwärzte Akten zukommen lassen. Rund 1,9 Millionen Dokumente mit 15 Millionen Seiten habe der U-Ausschuss laut dem orf.at-Bericht bisher erhalten.
Heta: Keine Vorlagepflicht
Die Heta, die Abbausgesellschaft der Hypo, sei kein Bundesorgan. Sie müsse keine Akten an den U-Ausschuss liefern, weil keine Vorlagepflicht bestehe, wie Bures sagt. Um dies zu ändern, sei eine Gesetzesänderung notwendig.
Zweiter Hypo-U-Ausschuss möglich
Bures denkt laut orf.at nicht, dass die Dauer des U-Ausschusses zu knapp bemessen sei. Theoretisch gebe es auch die Möglichkeit für einen zweiten Hypo-U-Ausschuss, wenn die Oppositionsparteien dafür wären.
Links:
* Weitere Berichte zum Hypo-U-Ausschuss auf unserer Website
* Bericht zur Zwischenbilanz auf orf.at
Aktuelle Nachrichten aus Österreich auf 
Kommentare
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.