Ausmarsch nach turbulenter Fragestunde

Eklat bei der Sitzung des Gemeinderats in Radkersburg Umgebung: Die SPÖ zog geschlossen aus.

Die heurigen Wahlen zum Gemeinderat und zum Landtag haben in der Gemeinde Radkersburg Umgebung noch ihre Nachwehen und führten dazu, dass die vier Gemeinderäte der SPÖ bei der vergangenen Sitzung geschlossen den Saal verließen.
Fraktionsführer und Gemeindekassier Christian Duric ortete vor allem von Seiten des VP-Gemeinderates Peter Peternel persönlich Angriffe während der Fragestunde, die Bürgermeister Heinrich Schmidlechner mit einem Lachen quittiert hätte. Duric: „Peternel hat die Gemeinderatssitzung für persönliche Anschuldigungen missbraucht. Er warf uns vor, außer Maibaumaufstellen und Tischtennisspielen nichts zu leisten. Er hat auch gesagt, dass sie mich schon aus dem Auto schneiden mussten, obwohl er gar nicht dabei war. Darauf haben wir geschlossen die Gemeinderatssitzung verlassen.“
Prüfung rechtlicher Schritte
Heinrich Schmidlechner und Peter Peternel bestätigen, dass die Fragestunde in ihrem Verlauf emotional wurde. Peternel: „Ich habe zwei Anfragen gestellt, wozu ich nach Gemeindeordnung das Recht habe.“ Die erste Frage bezog sich auf eine Aussendung der SPÖ vor der Landtagswahl, in der einem VP-Gemeinderat Manipulation bei der Gemeinderatswahl vorgeworfen wurde. „Von der Wahlbehörde wurde kein Vergehen festgestellt, also haben diese Vorwürfe gegen unseren Gemeinderat keine Berechtigung“, weisen Schmidlechner und Peternel die in der SP-Aussendung getätigten Behauptungen zurück. In einer zweiten Anfrage wollte Peternel wissen, ob die auf der SP-Homepage dargestellten Leistungen (Tischtennis, Maibaumaufstellen) auch wirklich Leistungen für die Gemeinde seien. „Die SPÖ verweigert die Mitarbeit in den Ausschüssen und boykottiert den von ihnen beschuldigten Gemeinderat“, will Schmidlechner nun auch rechtliche Schritte prüfen lassen.

walter.schmidbauer@aon.at