Budget 2011 steht wie eine Eins

Kurt Deutschmanns Zahlen für das kommende Jahr stehen. Die ÖVP
hat wenig bis gar nichts zu beanstanden.

markus.kopcsandi@woche.at

Der 16. Budgetvorschlag von Feldbachs Bürgermeister Kurt Deutschmann stand im Mittelpunkt der 6. Gemeinderatssitzung. Das Budget steigt gegenüber dem Vorjahr um 5,33 Prozent und beträgt im ordentlichen Haushalt bei Ein- sowie Ausgaben von 14,035.000 Millionen Euro. Im außerordentlichen Haushalt stehen Einnahmen von 1,630.000 den Ausgaben von 2,338.000 Millionen Euro gegenüber.
Der Verschuldungsgrad beträgt 5,54 Prozent und ist somit um 0,22 Prozent gesunken. Besonders stolz ist Deutschmann in puncto Finanzwirtschaft, wo erstmals über sieben Millionen Euro an Einnahmen durch Abgaben und Steuern zu Buche stehen. Auch in Sachen Sozialhilfeabgaben wurde vorgesorgt: Rund 1,520.000 Millionen Euro stehen bereit – trotz Einsparungen des Bundes von 350.000 Euro. „Es ist eines der besten Budgets. Wir schaffen den Haushaltsausgleich, weil wir in guten Zeiten vorausblickend vorgesorgt haben“, resümierte Bürgermeister Kurt Deutschmann und verwies auf 300 steirische Gemeinden, die finanziell straucheln.

Kein Kranksparen

Mit den Zahlen grundsätzlich zufrieden ist auch die ÖVP-Fraktion um Vizebürgermeister Christian Ortauf. Er warnte allerdings vor einem Kranksparen bzw. Vergleichen mit finanzschwächeren Gemeinden: „Es irritiert uns ein wenig, dass wir bis Anfang des heurigen Jahres, also bis ungefähr zu den Gemeinderatswahlen, immer wieder gehört haben, dass wir eine der finanzstärksten Gemeinden mit einem Überschuss von rund 1,8 Millionen Euro sind, seitdem aber nur mehr hören, dass wir sparen müssen. Außerdem dürfen wir nicht die 300 steirischen schwächeren Gemeinden, die nicht mehr ausgeglichen budgetieren können, als Maßstab heranziehen, sondern wir sollten uns an jenen orientieren, die nach wie vor ausgeglichen budgetieren“, so Christian Ortauf.
Der Konter erfolgte prompt von Gemeinde- und Nationalrätin Sonja Steßl-Mühlbacher. „Wir haben ein sehr gutes Budget vorliegen. Keines des Kranksparens. Ich habe in Ihren Ausführungen, Herr Ortauf, die Vorschläge vermisst“, so die SPÖ-Vertreterin.