EU-Gemeinderäte aus GU in Brüssel

Zum 100-jährigen Jubiläum der Republik hat Österreich zugleich, seit dem 1.7. für ein halbes Jahr, den Ratsvorsitz der Europäischen Union übernommen. Ein Grundpfeiler, der die Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union ausmacht, ist der Gedanke, dass Europa im Kleinen beginnt. Und zwar mit den EU-Gemeinderäten wie Patrick Sartor aus Gratkorn und Gabriel Hirnthaler aus Deutschfeistritz. Die beiden waren zu Gast in Brüssel.

Gespräche unter Kollegen

Was genau vom Gedanken der EU in einer Kommune oder Region umgesetzt wird, dafür übernehmen die EU-Gemeinderäte als Verbindungs- und Übersetzungsfunktion eine entscheidende Rolle ein. Denn, so lautet das Motto: "Europa fängt in der Gemeinde an". 1.060 Bürgermeister und Gemeindevertreter sind lokale Ansprechpartner, die auf Initiative des Außenministeriums und der Europäischen Kommission den Bürgern die EU näherbringen wollen. Und wenn die Bürger Antworten auf Fragen haben wollen, die die Europapolitik auf kommunale Ebene bringt, dann stehen die EU-Gemeinderäte zur Stelle.
Dazu gehören etwa richtungsweisende Fragen wie: Was konnte in der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft erreicht werden, oder wie bereitet sich die EU auf die nächstjährigen Wahlen zum Europäischen Parlament vor? Darüber haben sich insgesamt 25 EU-Gemeinderäte drei Tage lang mit politischen Entscheidungsträgern in Brüssel unterhalten. Unter ihnen waren auch zwei aus Graz-Umgebung Nord.

Inhaltliches Programm

Für den Gemeindekassier Hirnthaler und den Gemeinderat Sartor standen unterschiedliche Schwerpunkte auf dem Programm, etwa der Besuch der Europäischen Kommission, wo die Europa-Gemeinderäte mit Experten zu den Themen Migrations- und Agrarpolitik diskutierten. Botschafter Nikolaus Marschik, der Ständige Vertreter Österreichs bei der EU, erläuterte im derzeit aktuellen Halbjahr der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft die bereits erzielten Fortschritte und die noch zu meisternden Herausforderungen. Ein Treffen mit österreichischen Abgeordneten zum Europäischen Parlament und ein Besuch beim Rat der Europäischen Union stellten weitere Programmpunkte dar.