Steinbruch in Großstübing: Wie geht es nun weiter?
- Übergaben die Einwendungen: GR Willi Wurzinger, Bruno Pflüger, Vbgm Josef Herzog (Großstübing), Bgm Michael VIertler (Deutschfeistritz)
Sigfired Edlinger, Bgm Franz Stampler (Großstübing), Johann gössler - Foto: Pro Stübingtal
- hochgeladen von Katharina Grasser
Die WOCHE fragt nach, was nach Ende der Einspruchsfrist gegen den geplanten Steinbruch geschieht.
"In der Gemeinde Großstübing gingen bis zum Ende der Einspruchsfrist am 15. September mehr als 350 Einwendungen ein, die haben wir letzte Woche auf die Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung gebracht", berichtet Sepp Herzog, Vbgm. und Sprecher der Bürgerinitiative "Pro Stübingtal". "Die Bevölkerung wäre massiv durch Lärm, Staub, Feinstaub und Erschütterungen belastet", bemerkt er weiter. „Die Menschen in Großstübing sind sehr besorgt, niemand will diesen Steinbruch“, ergänzt Bgm. Stampler.
Die weitere Vorgehensweise
Die WOCHE hat in der Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung nachgefragt, was nun mit den Einwendungen geschieht und wie das Verfahren rund um den von der Firma Tieber eingereichten Steinbruch weitergeht.
"In der Bezirkshauptmannschaft sind insgesamt rund 500 Einwendungen eingelangt. Wir haben diese nun gesammelt, jetzt geht es an die Sichtung", erklärt Herbert Bodlos, zuständiger Jurist für das Mineralrohstoffgesetz der BH Graz-Umgebung. "Und bei rund 500 Einwendungen kann das schon eine Zeit lang dauern", fügt er hinzu.
Rechtssicherheit
Rechtssicherheit
Der Antragsteller, die Firma Tieber, hat ein Ediktverfahren angeregt. "Das ist in dem Fall der richtige Weg", erklärt Burkhard Thierrichter, Bezirkshauptmann für Graz-Umgebung. "Ein Ediktverfahren ist immer dann sinnvoll, wenn mehr als 100 beteiligte Personen zu erwarten sind. Und das ist im vorliegenden Fall, wie man sieht, der Fall. Das gesamte Verfahren bindet die Öffentlichkeit mit ein, nichts findet im stillen Kämmerchen statt." Ein Ediktverfahren garantiere auch das Höchstmaß an Rechtssicherheit und eine Vereinfachung bei der Korrespondenz mit allen Beteiligten. "So kann in keinem Fall jemand vergessen werden oder das Verfahren Gefahr laufen, noch einmal aufgerollt werden zu müssen", erläutert Thierrichter.
Wird länger dauern
Auf die Frage, wie lange es mit einer Entscheidung dauern wird, erklärt der Bezirkshauptmann: "Das kann man zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen. Wir sind darauf bedacht, alles so gut und gewissenhaft wie möglich zu erledigen. Wie auch immer die Entscheidung auch aussehen wird, es können ja dann noch von der einen oder anderen Partei Rechtsmittel eingelegt werden. Da muss von unserer Seite alles seine Ordnung haben. Ich verbürge mich – wie in allen anderen Verfahren – dass dieses ordentlich und im Sinne der Gesetze geführt wird", so Thierrichter sehr bestimmt am Ende des Gesprächs.
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