Mehrkosten Remise
Grüne greifen jetzt Ex-Verkehrsreferentin Kahr an
- Millionengrab Remise: Jetzt führt die Kostenexplosion zu Diskussionen zwischen Judith Schwentner und Elke Kahr.
- Foto: Brand Images
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Spannende Replik: Nachdem MeinBezirk die vom Stadtrechnungshof kritisierte Kostenexplosion beim Bau der Remise Steyrergasse kritisiert hatte, nimmt Judith Schwentner (Grüne) jetzt die damals zuständige Stadträtin Elke Kahr in die Pflicht.
GRAZ. Nochmals zur Vorgeschichte: 2015 hatte die damalige Grazer Stadtregierung das Projekt „Neubau Remise Steyrergasse“ in Angriff genommen, 2021 waren die Pläne so weit gediehen, dass einem Baustart eigentlich nichts mehr im Wege gestanden wäre – dachte man. Die 2021 als Verkehrsreferentin ins Amt gekommene Judith Schwentner ließ das Projekt stoppen, man verordnete sich eine Nachdenkpause.
Mehrkosten von über 70 Millionen Euro
Die Neuplanung unter der Zuständigkeit von Schwentner ging ebenso schief (Stichwort: Dachgarten auf der Remise) wie eine modulhafte Umsetzung des Projekts. Der Stadtrechnungshof konstatierte Mehrkosten von zumindest 70 Millionen Euro, die durch die Verzögerung entstanden waren. In dieser Bewertung zeigte sich der Rechnungshof noch milde, sprach von fehlender Vergleichbarkeit. Allerdings: Nachdem die jetzt am Tisch liegende Variante schon eine abgespeckte ist, darf man davon ausgehen, dass der entstandene Schaden noch höher ist.
- Schwentner übernahm 2021 das Verkehrsressort. "Davor gab es kein Projekt, das gebaut hätte werden können", sagt sie zur Remise Steyrergasse.
- Foto: Stadt Graz/Foto Fischer
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„Schuld“ sind die Vorgänger
Da wird es jetzt allerdings richtig spannend: In einer sogenannten „Richtigstellung“ greift man die Vorgänger-Regierung an. Demnach hätte es vor Schwentner „gar kein Projekt gegeben, das gebaut hätte werden können“. Erst unter Schwentner hätte alles seine Ordnung bekommen: „Das Vorhaben wurde geprüft, eklatante Mängel in der Planung wurden festgestellt und innerhalb von drei Jahren wurde der notwendige Neubau der Remise auf tragfähige Beine gestellt“, lässt die grüne Politikerin verlauten.
Ihre Vorgängerin im Amt des Verkehrsreferats war allerdings keine Geringere als die aktuelle Bürgermeisterin Elke Kahr. Demnach sind laut Schwentner diese Versäumnisse großteils ihr (und teilweise ihrem Vorgänger Mario Eustacchio) zuzurechnen. MeinBezirk hat bei Kahr nachgefragt, was in ihrer Amtszeit im Verkehrsressort schiefgelaufen ist, dort blockt man ab: "Bekanntlich hat unter der Vorgängerregierung Nagl/Eustacchio die Entwicklung von Projekten solcher Art – siehe auch Murgondel oder U-Bahn – nicht über oder mit der Verkehrsstadträtin stattgefunden, sondern war eine reine Holding-Planung in Abstimmung mit der damaligen Koalition im Rathaus."
Kurioser Zusatzaspekt: Schwentner führt aus, dass die Vorgänger-Regierung bis zum Jahr 2021 wertvolle Zeit verstreichen hat lassen und keineswegs ein fertiges Projekt an die Nachfolgeregierung übergeben habe – ab 2019 war Schwentner selbst Teil dieser Regierung ...
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