Volksbefragung "denkbar"

Auch Graz könnte über SUV-Parken abstimmen

Die Erhöhung der Parktarife für SUVs in Paris zieht seine Kreise, auch in Graz. Auf Nachfrage bei Vizebürgermeisterin Judith Schwentner heißt es, dass eine Volksbefragung wie in Paris hier ebenfalls "denkbar" sei, auch eine Petition im Landtag werde erwägt, denn zuerst sei das Land am Zug. 

GRAZ. Die Abstimmung in Paris über eine deutliche Erhöhung der Parktarife für SUV's im Stadtgebiet, schlägt auch in Graz hohe wogen. In Paris zahlen besonders schwere Autos künftig bis zu 18 Euro pro Stunde fürs Parken im öffentlichen Raum. Entschieden wurde das per Volksbefragung. Aus dem Büro von Vizebürgermeisterin Judith Schwentner (Grüne) heißt es, dass diese Vorgehenswiese auch in Graz "denkbar" ist, man müsse sich das allerdings näher erst näher ansehen. Grund dafür: Die Ausgangslage in Graz sei eine Andere als in Paris. Schwentner dazu: "Für allgemeine Erhöhung der Parkgebühren nach KFZ-Größe/Gewicht ist eine Gesetzesänderung durch das Land nötig, was kurzfristig nicht umsetzbar ist." 

Petition an den Landtag

Als weitere Möglichkeit sehe man bei den Grünen eine Petition an den nächsten Landtag, um so einen Schritt Richtung Gesetzesänderung zu machen, gemeint sei damit die nächste Landesregierung, die im Herbst gewählt wird. Die Debatten sieht man aber generell positiv, nicht nur Paris sei hier Vorreiter, Schwentner: "Ein Blick in Städte wie Tübingen oder Freiburg zeigt, wie gut eine gerechtere Tarifgestaltung funktionieren kann." Eine konkrete Vorgehensweise dürfte noch nicht fixiert sein, für reichlich politischen Zündstoff sorgt die Thematik jetzt schon. Sowohl ÖVP, FPÖ als KFG übten bereits Kritik an der Idee, für SUVs höhere Parkgebühren in Graz ein zuführen. 

Größe oder Gewicht

Eine weiteres Fragezeichen steht auch noch hinter der Herangehensweise, international sind die Regelungen nämlich alles andere als einheitlich. In Paris wird beispielsweise das Gewicht ausschlaggebend sein, in Freiburg nahm man die Länge des Wagens als Anhaltspunkt. Betroffene Fahrzeuge gäbe es in Graz genug. Wie wir berichtet haben, lag allein im vergangen Jahr der Anteil an SUVs bei Neuzulassungen in Graz bei 43,2 Prozent (insgesamt 3.390 Fahrzeuge). 

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