Grazer sind gefragt

Freiheitliche Konzepte für den Öffi-Ausbau in Graz

Wie soll es mit dem öffentlichen Verkehr in Graz weitergehen? Zumindest nach der Bestätigung, dass die U-Bahn endgültig vom Tisch ist und stattdessen voll auf den Ausbau der S-Bahn gesetzt wird, sehen die Grazerinnen und Grazer etwas klarer. Für die FPÖ Graz noch nicht klar genug. Sie möchte auch die Bürgerinnen und Bürger stärker einbinden.

GRAZ. "Es sind viele Meinungen und Ideen in den letzten Jahren aufgekommen, wie zum Beispiel die U-Bahn, die S-Bahn, der Ausbau der Straßenbahn oder auch Kuriositäten wie die Murgondel", erklärt die die freiheitliche Stadträtin Claudia Schönbacher im Zuge eines Pressetermins, bei dem die FPÖ ihre Vorstellungen vom Öffi-Ausbau in der Landeshauptstadt präsentiert. "Was wir nicht wollen, ist ein Leuchtturmprojekt oder etwas ideologisch Motiviertes, sondern eine Lösung für uns alle. Es ist wichtig, dass man für jeden etwas anbietet und niemanden ausgrenzt", so die Stadträtin.

Die Grazerinnen und Grazer befragen

Die Freiheitlichen würden sich eine stärkere Einbindung der Bevölkerung wünschen, wenn es um dieses wichtige Thema geht, dass die Stadtpolitik seit Jahren, wenn nicht Jahrzehnten beherrscht. "Es ist uns wichtig, dass die Bevölkerung, die auch unmittelbar betroffen ist, befragt wird. Das Verkehrskonzept muss für jeden funktionieren, sowohl für Kinder und Jugendliche, als auch für Familien und Senioren", erklärt Schönbacher und FPÖ-Klubobamnn Alexis Pascuttini ergänzt: "Bei der Gemeinderatssitzung im Mai haben wir bereits einen Dringlichen Antrag zur Bürgerbeteiligung in dieser wichtigen Frage eingebracht. Hier hat die KPÖ klar kommuniziert, in dieser Angelegenheit auch die Bevölkerung befragen zu wollen."

Dann hätte sich laut Pascuttini innerhalb von fünf Tagen alles geändert und es wurde verlautbart, dass man sich auf das Modell „S-Bahn-Tunnel lang“ geeinigt hätte. "Von Bürgerbeteiligung war plötzlich keine Rede mehr", kritisiert er.

Die Grazer FPÖ wird daher auf eigene Faust bei den Grazerinnen und Grazern nachfragen. Es soll ein Fragebogen ausgesandt werden. Eingangs wird es einige kurze Informationen zu den verschiedenen Modellen geben. "Dann bitten wir die Bürger sich zu beteiligen, indem sie zu den verschiedenen Fragen ihre Meinung bekanntgeben“, so Stadträtin Claudia Schönbacher.

Wenig Konkretes

Die Freiheitlichen stellen auch die nun in Aussicht gestellten Ausbaupläne in Frage: In den vorgestellten Varianten seien auch viele Gegebenheiten vorausgesetzt, die sich aber noch nicht einmal in der Umsetzung befinden. Selbst seitens der Bundesregierung bzw. des Landes Steiermark gäbe es dazu Rückmeldungen. "Auf Grund einer Anfrage hat selbst die grüne Verkehrsministerin Gewessler rückgemeldet, dass es noch gar keine konkreten Verkehrs- und Finanzierungspläne für Graz gibt", so Pascuttini. 

Die FPÖ wird daher eine Anfrage an Land und Bund richten: "Der angekündigte 'S-Bahn-Tunnel' der dunkelrot-grün-roten Stadtkoalition hat enorme Auswirkungen auf die gesamte Steiermark als auch auf den Bund, wenn man sich die Frage der Finanzierung stellt", schildert LAbg. und FP-Bezirksobmann von Graz-Umgebung Stefan Hermann.

Um auch diese Frage zu klären, hat der Freiheitliche Landtagsklub gemeinsam mit dem Parlamentsklub zwei Anfragen – eine an den zuständigen Verkehrslandesrat Anton Lang mit 38 Fragen und eine an Infrastrukturministerin Leonore Gewessler mit 33 Fragen – gerichtet, wo es um die Finanzierbarkeit und die Umsetzbarkeit dieser Maßnahmen geht. 

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