Aus für das Projekt Alleegasse

Hitzige Diskussionen im Hartberger Gemeinderat; Opposition verweigerte die Zustimmung.

Nachdem die Hartberger Gemeinderatssitzung am 8. Juli beim Projekt Alleegasse (Bau eines Parkdecks durch die Stadtgemeinde sowie Geschäftsflächen und Wohnungen durch die Grazer Firma Wegraz) zu keinem Ergebnis geführt hatte, sollte in einer umgehend einberufenen Sondersitzung eine Lösung gefunden werden. Die Abstimmung fand nach rund zwei Stunden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Trotzdem war aus den Reaktionen der Beteiligten klar erkennbar, dass die erforderliche Zwei-Drittelmehrheit erneut nicht zustande gekommen ist.

Nicht mit der Wegraz
Den Auftakt machte Bauausschussobmann Ing. Marcus Martschitsch, der erneut auf die Vorteile der gemeinsamen Lösung mit der Grazer Firma Wegraz hinwies. "Wir haben einen privaten Investor, der 6,2 Millionen Euro für die Entwicklung der Stadt locker macht, mit dem Bau des Parkdecks realisieren wir in Hartberg das erste Straßenprojekt, das sich auch wirtschaftlich rechnet."
Dann die mit Spannung erwartete Stellungnahme von SPÖ-Fraktionsführer Kurt Massing: "Wir sind für das Projekt, aber nur unter der Voraussetzung, dass es von einer der gemeindeeigenen Immobilienfirmen gebaut wird. Der Vertrag mit der Firma Wegraz ist nachteilig für die Gemeinde. Wir tragen die Kosten für die Parkplätze, die Wegraz kassiert die Mieten für die Wohnungen." Tenor hinter diesem Vorschlag: Die Einnahmen durch die Vermietung des Hochbaus (Geschäftsflächen und Wohnungen) sollten nicht der Wegraz, sondern der Gemeinde zugute kommen.
Einmal mehr wurde auch ins Treffen geführt, dass ursprünglich Geschäftsflächen im Ausmaß von rund 5.000 m² vorgesehen waren, die sich jetzt auf 1.100 m² reduziert haben.

Viermal ja, einmal nein
Für die Grünen & Unabhängigen ergriff Stadträtin DI Isabell Bayer-Lueger das Wort: "Wir sagen ja zum Projekt Alleegasse, ja zum Hochbau, ja zur Verbesserung der Parksituation und ja zu einem Parkleitsystem, aber nein zu einer Tiefgarage laut dem vorliegenden Projekt."
Es folgte eine hitzige Diskussion, bei der alle Seiten noch einmal ihre Argumente auf den Tisch legten. Applaus bei den Zuhörern - in erster Linie Unternehmer aus der Innenstadt, die sich bereits im Vorfeld für das Projekt ausgesprochen hatten - erntete ÖVP-Gemeinderätin Doris Schreiner: "Die Kommune ist kein Unternehmer, für Wohnungen und Geschäftsflächen sind wir nicht zuständig. Die Einstellung der SPÖ ist von Neid geprägt, das ist der kalte Wind der Vergangenheit. In diesem Gruselkabinett persönlicher Eitelkeiten ist keine sachliche Diskussion möglich."

Hinter verschlossener Tür
Unmittelbar vor der Abstimmung stellte SPÖ-Vizebürgermeister Wolfgang Böhmer mit dem Hinweis auf Grundverkehrsangelegenheiten den Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit. Vor der Tür wurden bereits Wetten abgeschlossen, ob die Opposition dem Projekt doch noch zustimmt.
Die wenigen Optimisten wurden aber bereits nach wenigen Minuten wieder auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt. Unter dem Punkt Allfälliges wurden dann noch einmal auf die Alleegasse Bezug genommen. Die "Grünen & Unabhängigen" erwarten sich "Alternativvorschläge bis Oktober", ÖVP-Ortsvorsteher Josef Fink sprach von "verzockten 6,2 Millionen Euro", Finanzstadtrat Friedrich Jeitler ärgerte sich, "dass eine Jahrhundertchance für Hartberg vertan wurde" und FPÖ-Vizebürgermeister Lutz Pratter forderte die Opposition auf, "selbst Vorschläge auf den Tisch zu legen."
Die Zusammenfassung dann von Bgm. Karl Pack: "Ein Tag der Enttäuschung und ein Resultat persönlicher Eitelkeiten, das es normal nicht sein sollte."