Hartberg zukunftsfit machen
- hochgeladen von Alfred Mayer
Dem Gemeinderat wurde ein 100 Punkte-Programm präsentiert.
Vier Monate lang hat die so genannte Reformgruppe der Hartberger VP-SP Koalition (Fajfar, Gaugl, Massing, Narath) die Gemeindefinanzen und Strukturen durchforstet. Herausgekommen sind „100 Punkte für ein zukunftsfittes Hartberg“, die dem Gemeinderat in der jüngsten Sitzung präsentiert wurden. Das erwartete Einsparungspotenzial liegt bereits im ersten Jahr bei knapp 2 Millionen Euro und steigert sich bis 2020 auf knapp 3,6 Millionen. Die „Maßnahmen zur Budgetverbesserung“, die der WOCHE vorliegen (www.woche.at/politik), sorgten erwartungsgemäß für intensive Diskussionen. Die weitere Vorgehensweise: Die einzelnen Punkte sollen in den jeweiligen Ausschüssen diskutiert und auf ihre Tauglichkeit geprüft werden.
Diesem Tagesordnungspunkt voraus ging unter anderem ein Misstrauensantrag der Grünen und Unabhängigen gemeinsam mit Neos-Mandatar Dominik Berghofer gegen Bürgermeister Karl Pack, der – ebenfalls erwartungsgemäß – in der Minderheit blieb, und ein Dringlichkeitsantrags-Marathon von Neos-Berghofer. Seine Forderungen reichten unter anderem von einem Grundsatzbeschluss zur freiwilligen Beschränkung der Amtszeit für Mandatare auf maximal zwei Perioden bis zur Schaffung eines Platzes zum legalen Sprayen. Alle diese Dringlichkeitsanträge blieben in der Minderheit.
Zustimmung fand hingegen ein Antrag auf 2 Stunden gratis parken im Parkdeck von 27. November 2015 bis 6. Jänner 2016. „Seitens der Gemeinde wollen wir damit die Wirtschaft in der Innenstadt unterstützen“, so Bgm. Pack.
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