Nichtraucherschutz

Volksabstimmung gefordet

Nach dem erfolgreichen „Dont’t smoke“-Volksbegehren, das in Österreich über 880.000 Personen unterschrieben haben, bleibt die Volksabstimmung jedoch aus. Nun fordert SPÖ-Tourismussprecher Max Unterrainer eine Volksabstimmung für das Jahr 2022.

„In vielen Lebens- und Tourismusbereichen wird seit Jahren auf Prävention gesetzt. Der Gesundheitstrend zieht sich durch beinahe alle Lebens- und Arbeitsbereiche, auch durch den Freizeit- und Tourismusbereich. Trotzdem werden die rund 900.000 Menschen, die mit ihrer Unterschrift erneut ein Zeichen für den Nichtraucherschutz im Hotel- und Gastgewerbe gesetzt haben, von der ÖVPFPÖ-Regierung ignoriert“ übt Unterrainer Kritik an der Regierung. Vizekanzler Heinz-Christian Strache forderte 900.000 Stimmen für eine Volksabstimmung, diese Zahl wurde knapp nicht erreicht.

Gesundheit aufs Spiel setzen

„Spätestens nach dem erst kürzlich erreichten Ergebnis des „Don’t smoke“-Volksbegehrens müsste die Regierung doch einlenken und ihre Entscheidung überdenken“ so Unterrainer. Auf diie Ankündigung der Regierung, die Volksabstimmung zum Nichtraucherschutz erst 2022 wieder zum Thema zu machen, reagiert der Tourismussprecher wie folgt: „Dass zufällig vor dem nächsten regulären Nationalratswahltermin der WählerInnenwille plötzlich eher gehört werden soll, sagt einiges aus“.

Für ihn ist es unverständlich, dass die Regierung die Gesundheit der der Menschen im Freizeit- und Tourismusbereich für ihre politischen Strategien „auf’s Spiel setzt“.

Mehr zum Thema "Don't smoke"
„Wie hältst du's mit der direkten Demokratie?“