Gemeinderatssitzung in Leibnitz
Fortsetzung der Gemeinderatssitzung in Leibnitz

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 31. März in Leibnitz statt. | Foto: Waltraud Fischer
  • Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 31. März in Leibnitz statt.
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Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung in Leibnitz findet am Montag, dem 5. Juli, statt. Es handelt sich demnach um die Fortsetzung der Sitzung vom 29. Juni 2021.

LEIBNITZ. Nicht alle Tagesordnungspunkte konnten vom Gemeinderat der Stadtgemeinde Leibnitz bei der jüngsten Sitzung im Kulturzentrum Leibnitz abgearbeitet werden.
Am 5. Juli stehen die Tagesordnungspunkt von 39. bis 65. am Plan.

Tagesordnung

1.) Stadtratsbeschluss (im Wege eines Umlaufbeschlusses gemäß § 56a Steiermärkische Gemeindeordnung 1967, i.d.g.F.) zur dringenden Einberufung bzw. Abhaltung der Gemeinderatssitzung am 05.07.2021 zur Fortsetzung der vertagten Gemeinderatssitzung vom 29.06.2021 – Bekanntgabe
39.) Kosten der Falltierentsorgung durch die Steirische Tierkörperverwertungs GmbH & Co KG – Weitere Vorgehensweise
40.) Kaufangebot Firma Vogl & Co GmbH – Grundstücksteile der Grundstücke 1340 und 1360 je KG Leibnitz – Grundsatzbeschluss – Neuvorlage – Beratung und Beschlussfassung
41.) Bebauungsplan „Altenmarkt – Noricum“ – Verfahrensfall 3.16 – Endbeschluss
42.) Otmar-Rußheim-Straße – Bauvorhaben Feirer – Genehmigungen
a) Anforderung finanzielle Abgeltung laut Vereinbarung vom 14.12.2018
b) Mittelverwendung für alternative Mobilität
44.) Haltackerried – Teilflächen aus Grundstück 1376 und aus Grundstück 1379/1 beide KG Leibnitz – Vermessungsurkunde Vermessung Huber & Partner GZ: 201344 vom 24.06.2020 – Genehmigungen
a) Übernahme ins öffentliche Gut
b) Widmung als Gemeindestraße – Verordnung
45.) Ingeborg-Bachmann-Gasse – Straßenbenennung – Genehmigung
46.) Kaspar-Harb-Gasse und Wasserwerkstraße – Verkehrsknotenpunkte –
Errichtung von Kreisverkehren – Beratung und Beschlussfassung
a) Knotenpunkt Kaspar-Harb-Gasse/Otmar-Rußheim-Straße/Ignatz-Forstner-
Gasse
b) Knotenpunkt Wasserwerkstraße/Sailergasse
c) Knotenpunkt Wasserwerkstraße/Auer-von-Welsbach-Weg/Peter-Henlein-
Weg
47.) Klöpferweg – Herr Dr. Gerhard Wallner – Zustimmung zu Pflanzungen auf
öffentlichem Gut – Beratung und Beschlussfassung
48.) Paul-Anton-Keller-Straße – Bereich Haus Nr. 50 – Verordnung von 4
Behindertenparkplätzen – Genehmigung
49.) Raiffeisengasse – Grundankauf – Vereinbarung zwischen der Stadtgemeinde
Leibnitz und Herrn Franz Marko über den Ankauf des Grundstückes Nr. 50/5 KG Altenmarkt und Grundbuchsdurchführung nach § 15 Liegenschaftsteilungsgesetz – Genehmigungen
a) Abtretungsvereinbarung
b) Übernahme ins öffentliche Gut
c) Widmung als Gemeindestraße – Verordnung
50.) Reichsstraße – Gestattung zur Errichtung einer Tiefen-Grundwasserbohrung auf
Grundstück Nr. 1606 KG Leibnitz – Gestattungsvertrag mit dem Land
Steiermark Abteilung 14 – Genehmigung
51.) Sailergasse und Steinschadenstraße – Gehsteig – Grundabtretung Firma
Kohlbacher GmbH – Gemäß Vermessungsurkunde Vermessung Sommer ZT GmbH, GZ: 4915 vom 10.06.2020, KG Kaindorf an der Sulm – Genehmigungen
a) Abtretungsvertrag
b) Übernahme ins öffentliche Gut
c) Widmung als Gemeindestraße – Verordnung
53.) Instandhaltung von Straßenbauten – Bedeckung der Kosten durch Umschichtung
von Haushaltsstellen – Genehmigung
54.) Marenzipark – Biotop – Sanierung – Genehmigung
55.) Städtischer Wirtschaftshof Leibnitz – Grüninselpflege – Befristete Unter-
stützung durch Aushilfspersonal – Dienstleistung durch Gegko Gemeinnützige
Beschäftigungsprojekte Gemeindekooperation – Genehmigung
57.) Mittelschule I – Feuerpolizeiliche Maßnahmen – Adaptierung der Fluchtwege –
Auftragsvergaben
58.) Mountainbikewege – Mustervereinbarung zwischen der Stadtgemeinde Leibnitz
und den GrundstückseigentümerInnen – Verfügungsberechtigung zum Befahren
mit Fahrrädern – Genehmigung
60.) Elektromobilität – Installation „Multimodale Knotenpunkte“ Stadtgemeinde
Leibnitz und Abschluss Mietvertrag mit Firma Vogl & Co Ges.m.b.H. powered

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