Letzte Gemeinderatssitzung vor Weihnachten

24 Tagesordnungspunkte umfasst die letzte Gemeinderatssitzung vor Weihnachten in Leinbitz.

1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 17.11.2016 – 6/2016
2.) Bericht Bürgermeister
3.) Jahressitzungsplan des Gemeinderates 2017 – Genehmigung
4.) Abfallabfuhrordnung – Müllgrundgebühr Unternehmen – Änderung – Beschluss-
fassung
5.) Kanalabgabenordnung 2017 – Beschlussfassung
6.) Flächenwidmungsplan-Änderung „Augasse“, Verfahrensfall 2.02 – Beschluss-
fassung
7.) Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG
a) Wirtschaftsplan – Für das Jahr 2017
b) Mittelfristiger Finanzplan – Für das Jahr 2018
c) Mittelfristiger Finanzplan – Für das Jahr 2019
d) Mittelfristiger Finanzplan – Für das Jahr 2020
e) Bauliche Maßnahmen – Für die Jahre 2016 bis 2019
8.) Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG – Naturparkzentrum Grottenhof – Bauvorhaben/Sanierungen 2017 – Kostenrahmen und Projekte – Zustimmung
a) Toilettenanlagen
b) Schiebewände
c) Dachsanierung
d) Büro- und Regioneum-Umbau
e) Bürogebäude Naturparkhaus – Vorprojekt
f) Veranstaltungshütten
9.) Stadtgemeinde Leibnitz – Marktbestimmte Betriebe – Voranschlag 2017
a) Abwasserbeseitigung
b) Müllbeseitigung
c) Wohn- und Geschäftsgebäude
d) Städtisches Bad
10.) Stadtgemeinde Leibnitz – Voranschlag 2017
a) Festsetzung des Voranschlages für den Ordentlichen Haushalt
b) Festsetzung des Voranschlages für den Außerordentlichen Haushalt
c) Festsetzung der Steuerhebesätze
d) Festsetzung der Kassenkredite
e) Festsetzung der aufzunehmenden Darlehen
f) Festsetzung des Dienstpostenplanes
g) Gesamtbeschluss über den Voranschlag 2017
11.) Stadtgemeinde Leibnitz – Mittelfristiger Finanzplan
a) Für das Jahr 2018
b) Für das Jahr 2019
c) Für das Jahr 2020
d) Für das Jahr 2021
12.) Bericht Prüfungsausschuss vom 13.09.2016
13.) Gründung eines mehrgemeindigen Tourismusverbandes gemäß § 4 Abs. 3 Steier-
märkisches Tourismusgesetz 1992 – Genehmigung
14.) Projekt „Begegnung in Bewegung“ – Projektkonkretisierung – Genehmigungen
a) Abänderung Finanzierung
b) Projektdurchführung
c) Projektbegleitung durch Verein Sportunion Kärcher Leibnitz
15.) Projekt „Stadtentwicklung Leibnitz 2030“ – Förderungsvertrag mit dem Land Steiermark – Genehmigung
16.) Subvention 2017 – Stadtpfarramt Leibnitz – Wallfahrtskirche Frauenberg – Restaurierung der Orgel
17.) Subvention 2015 – Bericht über Mittelverwendung und Tätigkeiten – Aktions- gemeinschaft „Leibnitz lädt ein!“
18.) Naturparkzentrum Grottenhof – Projekt „Infothek und Shop“ – Leaderprojekt – Grundsatzbeschluss
a) Projekteinreichung – Genehmigung
b) Projekteinreichung und Projektbegleitung – Firma bisdato Ausstellungs- &
Museumsregie – Auftragsvergabe
19.) Projekt „Betreutes Wohnen für Seniorinnen und Senioren“ – Standort Emmerich-
Assmann-Gasse 6 – Genehmigungen a) Grundsatzbeschluss
b) Ansuchen beim Land Steiermark um Inaussichtstellung einer Förderung
20.) Grundstückszusammenlegung bzw. Grundstückstausch mit der Stadtgemeinde Leibnitz hinsichtlich Gemeindegrundstück 1369 KG Leibnitz – Ansuchen Firma PK
Immobilien GmbH in Gründung – Grundsatzbeschluss
21.) Ökosolar PV GmbH – Errichtung Photovoltaikanlagen auf Liegenschaften der
Stadtgemeinde Leibnitz (Grundstücke 169/3 KG Leibnitz und 402/1 KG Kaindorf an
der Sulm) – Zustimmung als Grundeigentümerin
22.) Elektromobilität – Nutzungsvertrag eMorail – Vertragsablauf – Beratung und
Beschlussfassung über weitere Vorgangsweise
23.) KunsteisbahnMarenziLeibnitz–UmsetzungLärmschutzmaßnahme–Genehmigung
24.) Allfälliges

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