Wichtige Entscheidungen im Leibnitzer Gemeinderat

LEIBNITZ. Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am 14. November um 18  Uhr in der Stadtgemeinde Leibnitz statt.

Tagesordnungspunkte

1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 17.10.2019 – 6/2019
2.) Bericht Bürgermeister
3.) Bericht Prüfungsausschuss vom 12.09.2019
4.) Kassenkredit 2020 – Genehmigung
5.) Kommunaldarlehen 2019 – Genehmigungen
a) Vorhaben 163200 Freiwillige Feuerwehr Seggauberg
a) Vergabe Kommunaldarlehen 2019
b) Kreditvertrag der BAWAG/PSK GZ: GR-2019-11-14/5ab
b) Vorhaben 211131 Volksschule Kaindorf (eigener Aufwand)
a) Vergabe Kommunaldarlehen 2019
b) Kreditvertrag der BAWAG/PSK GZ: GR-2019-11-14/5bb
c) Vorhaben 240500 Kindergarten Seggauberg
a) Kreditvertrag der BAWAG/PSK GZ: GR-2019-10-17/5cd) Vorhaben 612000 Straßen und Plätze
a) Vergabe Kommunaldarlehen 2019

b) Kreditvertrag der BAWAG/PSK GZ: GR-2019-11-14/5db
e) Vorhaben 816000 Öffentliche Beleuchtung
a) Kreditvertrag der BAWAG/PSK GZ: GR-2019-10-17/5e
f) Vorhaben 820000 Wirtschaftshof
a) Kreditvertrag der BAWAG/PSK GZ: GR-2019-10-17/5f
g) Vorhaben 840100 Ankauf Grundstück (vormals Billa)
a) Kreditvertrag der BAWAG/PSK GZ: GR-2019-10-17/5g
6.) Untervoranschläge 2020
a) Standesamtsverband Leibnitz
b) Staatsbürgerschaftsverband Leibnitz
c) V olksschule Leibnitz I
d) V olksschule Leibnitz-Linden
e) V olksschule Kaindorf an der Sulm
f) Volksschule Frauenberg
g) Neue Mittelschule – Eduard-Staudinger Sport & Kreativ – Hauptschule Leibnitz
h) Neue Mittelschule – Hauptschule Leibnitz II
i) Polytechnische Schule
j) Allgemeine Sonderschule Leibnitz (ASO)
7.) Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG – Genehmigungen
a) Wirtschaftsplan – Für das Jahr 2020
b) Mittelfristiger Finanzplan – Für das Jahr 2021
c) Mittelfristiger Finanzplan – Für das Jahr 2022
d) Mittelfristiger Finanzplan – Für das Jahr 2023
8.) Trinkwasserpreis 2020 – Leibnitzerfeld Wasserversorgung Ges.m.b.H. –Genehmigung

9.) Wirtschaftsförderung – Firma NAHWÄRME TILLMITSCH GmbH & Co KG –Genehmigung

10.) Satzungen–Sportlerehrungen–Genehmigung
11.) Förderungsvertrag – Land Steiermark – Kindergarten Sumsi – Verbesserung desBetreuungsschlüssels – Genehmigung

12.) Ferdinand-Porsche-Gasse – Grundstücke Nr. 638/5 und 642/4 je KG Leibnitz –Ankauf Smaragdthujen samt Bepflanzung – Firma Brodschneider Zaubergärten –
Auftragsvergabe

13.) „Daheim App inklusive Carsharing“ – Energie Steiermark Kunden GmbH – Vertrag– Genehmigung

14.) Ankauf Liegenschaft Schulweg 9 – Grundstück Nr. 375/1 KG Leibnitz – Firma A &M Immobilienvermietungs GmbH – Kaufvertrag – Genehmigung

15.) Flächenwidmungsplanänderung „Graschi-Angerbauer“ – Verfahrensfall 1.06 –Grundstück 1407/2 KG Leibnitz – Endbeschluss

16.) Energieraumplanung – Förderungsvertrag – Land Steiermark – GZ.: ABT15-67975/2018-120 – Genehmigung

17.) Nutzungsvereinbarung – Diözese Graz Seckau – Grundstück 126/8 KG Seggauberg– Volksschule und Kindergarten Frauenberg – Genehmigung

18.) Freiwillige Feuerwehr Seggauberg – Neubau Rüsthaus – Storno-Rechnung FirmaProfi-Massivparkett Verlege GmbH wegen Abänderung Bodenbelag – Auszahlung –
Genehmigung

19.) Allfälliges

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