Gemeinderatssitzung am 17. Oktober

Wichtige Entscheidungen stehen an

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung in Leibnitz findet am 17. Oktober in Leibitz statt. Beginn ist um 18 Uhr im Rathaus Leibnitz.

LEIBNITZ. Die Tagesordnung umfasst 15 Punkte.

1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 19.09.2019 – 5/2019
2.) Bericht Bürgermeister
3.) 1. Nachtragsvoranschlag 2019
a) Ordentlicher Haushalt
b) Außerordentlicher Haushalt
c) Dienstpostenplan
d) Gesamtbeschluss über den 1. Nachtragsvoranschlag 2019
4.) Stadtgemeinde Leibnitz – Mittelfristiger Finanzplan
a) Für das Jahr 2020
b) Für das Jahr 2021
c) Für das Jahr 2022
d) Für das Jahr 2023
5.) Kommunaldarlehen 2019 – Vergaben
a) Vorhaben 163200 Freiwillige Feuerwehr Seggauberg
b) Vorhaben 211131 Volksschule Kaindorf (eigener Aufwand)
c) Vorhaben 240500 Kindergarten Seggauberg
d) Vorhaben 612000 Straßen und Plätze
e) Vorhaben 816000 Öffentliche Beleuchtung
f) Vorhaben 820000 Wirtschaftshof
g) Vorhaben 840100 Ankauf Grundstück (vormals Billa)
6.) Heizkostenzuschuss 2019/2020 – Genehmigung
7.) Wirtschaftsförderung – Firma Gebrüder Nauschnegg GmbH – Genehmigung
8.) Wirtschaftsförderung – Firma KUPA Raumausstattung GmbH – Genehmigung
9.) Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen durch die Stadtgemeinde Leibnitz (Ehrenbürgerschaften, Ehrenzeichen und Benennungen öffentlicher Flächen und Einrichtungen) und Satzung über die Führung und Verwendung des Gemeinde- wappens der Stadtgemeinde Leibnitz – Ergänzung – Genehmigung
10.) Projekt„Integration durch Bildung I und II“–Förderungsverträge–LandSteiermark – Projektfonds Steiermark 2019 – Genehmigung
11.) Jugendzentrum Leibnitz „WAVE“ – Einbringung Förderungsansuchen beim Amt der Steiermärkischen Landesregierung – Basisförderung „Jugend“ – Genehmigung
12.) Kinderkrippenplätze und Kindergartenplätze – Ausarbeitung Konzept fürErweiterung – Beratung und Beschlussfassung
13.) Gemeindegrundstück1379/1 KG Leibnitz – Ansuchen um Erwerb – Frau Ingrid Nistl– Beratung und Beschlussfassung
14.) Radverkehrskonzept – Namhaftmachung des Radverkehrsbeauftragten für dieStadtgemeinde Leibnitz – Genehmigung
15.) Allfälliges