Wichtige Entscheidungen stehen wieder an

Wie immer lang liest sich die Liste der Tagesordnungspunkte, die bei der nächsten Gemeinderatssitzung in Leibnitz abzuhandeln sind.

Tagesordnung

1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 15.12.2016 – 7/2016
2.) Bericht Bürgermeister
3.) Jahressitzungsplan des Gemeinderates 2017 – Änderung – Genehmigung
4.) Parteienförderung für 2017 laut Parteienförderungs-Verfassungsgesetz – Nach-
trägliche Genehmigung
5.) Subvention 2017 – 1. Halbjahr 2017 – Verein „Leibnitz KULT. – Verein für
kulturelle Nahversorgung“ – Genehmigung
6.) Transferzahlung – Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG – Naturparkzentrum
Grottenhof – Projekt „Museum Neu“ – Genehmigung
7.) Transferzahlung – Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG – Naturparkzentrum
Grottenhof – Bauliche Maßnahmen Projekt „Regioneum Neu“ und Instandhaltung/
Sanierungen am Grottenhof – Genehmigung
8.) Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG – Naturparkzentrum Grottenhof –
Bauvorhaben/Sanierungen 2017 – Toilettenanlagen – Firma Containex Container-
Handelsges.m.b.H. – Auftragsvergabe – Genehmigung
9.) Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG – Rasenmähertraktor – Nutzung durch die
Stadtgemeinde Leibnitz – Benützungsgebühr – Genehmigung
Stadtgemeinde Leibnitz – Einladung Gemeinderatssitzung 09.02.2017 – 1/2017 Seite 1 von 3

10.) KulturzentrumLeibnitz–Restaurant–AnschaffungweitererTischefürdiePächterin – Beratung und Beschlussfassung
11.) Sommerkrippe 2017
12.) Sommerkindergarten 2017
13.) Projekt „Kautionsfonds 2017“ – Umsetzungsmöglichkeiten – Bericht
14.) Schaffung einer Einrichtung mit Rechtspersönlichkeit auf Basis der Teilrechts-
fähigkeit öffentlicher Pflichtschulen – Zustimmung des Schulerhalters
a) Volksschule Leibnitz I
b) Volksschule Frauenberg
c) Neue Mittelschule – Hauptschule Leibnitz II und Realschule
15.) Dienstbarkeitsvertrag – Frau Josefine und Herr Peter Holler – Fernwärmeleitung Martinsgasse/Sportplatz/Alter Sportplatz 5 – Genehmigung
16.) Tauschvertrag mit PK Immobilien GmbH hinsichtlich Gemeindegrundstück 1369 KG Leibnitz – Genehmigung
17.) Flächenwidmungsplan-Änderung„Kinderkrippe“,Verfahrensfall0.06–Anhörungs- verfahren
18.) Augasse 50 – Weggrundstück 120/28 KG Leibnitz – Genehmigungen
a) Übernahme ins öffentliche Gut laut Vermessungsurkunde GZ: 10179-1/15
Permann & Schmaldienst Vermessung ZT GmbH vom 20.09.2016
b) Widmung als Gemeindestraße – Verordnung
19.) Augasse 50 – Weggrundstück 73/48 KG Kaindorf an der Sulm – Genehmigungen
a) Übernahme ins öffentliche Gut laut Vermessungsurkunde GZ: 10179-2 Permann
& Schmaldienst Vermessung ZT GmbH vom 20.09.2016
b) Widmung als Gemeindestraße – Verordnung
20.) Dechant-Thaller-Straße32–BauvorhabenFirmaKindermann–Genehmigungen
a) Bushaltestellen – Errichtung
b) Übernahme Teilfläche Grundstück 53/9 KG Leibnitz ins öffentliche Gut
c) Straßensanierung
21.) Kreuzung Im Mitterfeld/Richard-Wagner-Weg – Gehsteigverbreiterung im Kurven- bereich – Genehmigung
22.) L611GrazerGasse/Sailergasse–Kreisverkehrserrichtung–Genehmigungen
1. Ausführungsvorschlag für Kreisverkehr – Abänderung auf Durchmesser 20,00 m
2. Grundstücksankäufe
2.1 Annahme Angebot Herr Ing. Peter Draxler (betroffene Grundstücke : 54/19 und .130/5 je KG Leibnitz und .47/11 und .47/12 je KG Kaindorf an der Sulm)
2.2 Annahme Angebot Frau Barbara Guidassoni (betroffene Grundstücke : 54/9 KG Leibnitz und .47/13 KG Kaindorf an der Sulm)
3. Ansuchen Anrainer Familie Kogl – Lärmschutzwand
4. Verhandlung mit Energie Steiermark über Grundfläche für Gehsteigver-
breiterung
5. Gesamtkostenaufstellung
23.) L611Lastenstraße/Wagnastraße – Ampelanlage – Sanierung – Übernahme Kostenanteil – Genehmigung
24.) Otmar-Rußheim-Straße – Anbindung an Kreisverkehr Bahnhofstraße – Verhandlungen mit Grundeigentümer – Grundsatzbeschluss
25.) Sabinweg – Bereich Schönegg 19 – Oberflächenentwässerung – Sanierung
Stadtgemeinde Leibnitz – Einladung Gemeinderatssitzung 09.02.2017 – 1/2017 Seite 2 von 3
26.) Wiesbergstraße–Grundstück250/1KGKaindorfanderSulm–Parkplatzgestaltung und Platzbenennung – Beratung und Beschlussfassung
27.) Straßenbenennungen – Ortsteil Leibnitz – Umbenennung – Straßenbezeichnung – Beratung und Beschlussfassung
a) Ottokar-Kernstock-Gasse in Karl-Kraus-Gasse
b) Kloepferweg in Arthur-Schnitzler-Weg
28.) Projekt „IST Mobil – Südweststeiermark“ – Haltestellenbenennungen – Vorschläge
29.) Kindergarten Kaindorf an der Sulm – Gesamtkosten Zu- und Umbau 2016 – Bericht
30.) Volksschule Leibnitz-Linden – Gesamtkosten Zu- und Umbau 2016 – Bericht
31.) Städtischer Wirtschaftshof – Unimog 1400 – Ausfall durch Rahmenbruch –
Ersatzanschaffung – Bedeckung und Finanzierung (Leasing) – Beratung und
Beschlussfassung
32.) Grundinanspruchnahmen–Leitungsträger–Jahresbericht2016
33.) Bericht Prüfungsausschuss vom 16.11.2016
34.) Allfälliges

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