Leibnitz
Gemeinderatssitzung in Leibnitz
- Die nächste Gemeinderatssitzung in Leibnitz findet am 20. Oktober statt.
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Die nächste Gemeinderatssitzung in Leibnitz findet am Mittwoch, dem 20. Oktober, im Kulturzentrum Leibnitz statt. Beginn ist um 18 Uhr.
LEIBNITZ. Die nächste Gemeinderatssitzung in Leibnitz ist am 20. Oktober angesagt. Insgesamt gibt es 16 Tagesordnungspunkte zu behandeln.
Tagesordnung
1.) Bericht Bürgermeister
2.) Wahlen bzw. Entsendungen der Mitglieder in Gremien
a) Bestellung von Gemeinderatsmitgliedern mit besonderen Aufgaben in die Arbeitsgruppen beim Projekt Bürgerbeteiligungsprozess „Leibnitz 2030“
3.) Stadtgemeinde Leibnitz – 1. Nachtragsvoranschlag 2021 – Wechselseitige Deckungsfähigkeit von Mittelverwendungen – Deckungskreise – Genehmigung
4.) Stadtgemeinde Leibnitz – 1. Nachtragsvoranschlag 2021 – Genehmigungen
a) Ergebnishaushalt
b) Finanzierungshaushalt
c) Investitionstätigkeit
d) Gesamtbetrag der Darlehen und Zahlungsverpflichtungen
e) Stellenplan
f) Gesamtbeschluss über den 1. Nachtragsvoranschlag 2021
5.) Stadtgemeinde Leibnitz – Mittelfristiger Haushaltsplan – 2022 bis 2025 – Genehmigung
6.) Heizkostenzuschuss 2021/2022 – Genehmigung
7.) Vorhaben 1202113 „Volksschule Kaindorf an der Sulm – Neubau“ – Darlehen Nr. AT62 6000 0005 4010 4638 bei der BAWAG P.S.K. – Fixzinsvereinbarung von maximal 50 % des Kreditbetrages – Genehmigung
8.) Freiwillige Feuerwehr Seggauberg – Antrag Landesfeuerwehrverband Steiermark für HLF 1 Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 1 – Genehmigung
9.) Stadtgemeinde Leibnitz Stadtentwicklungs-KG – Unternehmensplan 2021 – Anpassung – Genehmigung
10.) Kapitaltransferzahlung 2021 – Stadtgemeinde Leibnitz Stadtentwicklungs-KG – Laufende Verwaltung 2021 – 5. Tranche – Genehmigung
11.) Subvention 2020 – Verein „Leibnitz KULT. – Verein für kulturelle Nahversorgung“ – Nachreichung von Unterlagen und Aufklärung – Genehmigung
12.) Subventionen – Richtlinien für Subventionsleistungen seitens der Stadtgemeinde Leibnitz mit einer Gesamtförderungssumme über € 20.000,00 – Beratung und Beschlussfassung
13.) Änderung Örtliches Entwicklungskonzept, Verfahrensfall 1.04 und Flächen- widmungsplan-Änderung, Verfahrensfall 1.20 „Green 3 Immo GmbH“ – Auflagebeschluss
14.) Park & Ride Kaindorf an der Sulm – Erweiterung – Grundsatzbeschlüsse
a) Grundtausch Gemeindegrundstücke 438/1 und 519 je KG Kaindorf an der Sulm mit Teilflächen der Grundstücke 428 und 437 je KG Kaindorf an der Sulm der
Eigentümerin Firma Green 3 Immo GmbH
b) Dienstbarkeitseinräumung auf Gemeindegrundstück 438/2 KG Kaindorf an der
Sulm zugunsten der Grundstücke 428 und 437 je KG Kaindorf an der Sulm der
Eigentümerin Firma Green 3 Immo GmbH
15.) Öffentliche Gemeinderatssitzungen – Live-Übertragungen (Streaming) – Filmklub
Leibnitz – Folgeauftrag für Zeitraum 01.11.2021 bis 31.10.2023 – Beratung und
Beschlussfassung
16.) Allfälliges
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