Linz - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Auch für die Spitzenkandidaten des Bauernbundes rückt die Nationalratswahl immer näher. | Foto: OÖ Bauernbund
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Nationalratswahl
Die Spitzenkandidaten des oö. Bauernbundes

Auch für den oberösterreichischen Bauernbund rückt die Nationalratswahl immer näher. Bei einer Pressekonferenz stellten die Spitzenkandidaten ihre Anliegen vor um die Bäuerinnen und Bauern oberösterreichs zu vertreten. OÖ. Auch für den oberösterreichischen Bauernbund rückt die Nationalratswahl immer näher. Bei einer Pressekonferenz stellten die Spitzenkandidaten vor, welche Punkte ihnen ein besonderes Anliegen sind. Denn laut Bauernbund hänge jeder sechste Arbeitsplatz in OÖ an der...

  • Linz
  • Carina Köck
Bürgermeister Klaus Luger im Gespräch mit der StadtRundschau. | Foto: BRS/Diabl
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Sommergespräch
"Setze mich gegen Ostumfahrung auf die Straße"

Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger kündigt im Gespräch mit der StadtRundschau Widerstand gegen die aktuellen Ostumfahrungspläne des Landes an. Außerdem spricht er über seine Macht als Bürgermeister, die rot-blaue Zusammenarbeit, Grüngürtel, Klimanotstand und vieles mehr. LINZ. Klaus Luger (SPÖ) ist seit 2003 Mitglied der Stadtregierung, die er seit 2013 als Bürgermeister anführt. Sie waren einmal bei der KPÖ. Haben Sie gute Erinnerungen an diese Zeit? Ja, weil die Zeit bei KSV...

  • Linz
  • Christian Diabl
Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ) ruft zu mehr Besonnenheit in der Debatte rund um Linzer Ostumfahrung und Summerauerbahn-Ausbau auf. | Foto: FPÖ Oberösterreich

Linzer Ostumfahrung
"Straße und Schiene nicht gegeneinander ausspielen"

Landesrat Günther Steinkellner lässt den Vorwurf, sich zu wenig für den öffentlichen Verkehr einzusetzen nicht gelten. LINZ. Wer Bau der Linzer Osttangente und die Attraktivierung der Summerauer Bahn gegeneinander ausspiele, habe "den Ernst der Lage nicht erkannt", ruft Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner Kritiker zu Besonnenheit auf. Den Vorwurf, sich zu wenig für den Öffi-Ausbau einzusetzen, lässt Steinkellner nicht gelten: Erst im Juli einigten sich das Land Oberösterreich und die...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner
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WKOÖ Maklertipp
Rechtsschutzversicherung: Sichern Sie Ihr Recht!

Eine Rechtsschutzversicherung schützt Sie vor den Folgen von vielen möglichen Konfliktfällen – vor allem finanziell.  Es gibt viele Gründe für einen Streit vor Gericht: Angenommen, Ihr Vermieter erhöht den Mietzins in ungerechtfertigter Weise, Ihr Hund läuft einem Biker vor das Rad, Ihnen wird nach einem Verkehrsunfall das Schmerzensgeld verwehrt oder Ihr Arbeitgeber zahlt die Überstunden nicht. Von all diesen Fällen haben Sie schon gehört oder Sie haben sogar schon selbst eine solche oder eine...

Gemeinderat Klaus Grininger fordert einen Schulterschluss gegen die geplante Ostumfahrung im Gemeinderat. | Foto: Grüne Linz

Ostumfahrung
Grüne nehmen Luger beim Wort

Für einen Antrag in nächsten Gemeinderat gegen die geplante Ostumfahrung nehmen die Grünen Luger beim Wort und fordern seine Unterstützung. LINZ. Die Linzer Grünen werden in der nächsten Gemeinderatsitzung am 26. September einen Antrag gegen die geplante Ostautobahn einbringen. Sie fordern einen Schulterschluss des Gemeinderates und beziehen sich dabei auf eine Aussage von Bürgermeister Klaus Luger in der StadtRundschau vom 21. August. Darin fordert dieser bereits vorliegende Öffi-Projekte noch...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner
Hein ist zu Gesprächen bereit. | Foto: BRS/Diabl

Donaulände
Suche nach Lösungen für XXXLutz-Standort

Nach dem Rückzug der XXXLutz-Pläne für die Donaulände will Landesrat Markus Achleitner zwischen Stadt und Möbelhersteller vermitteln. LINZ. Knalleffekt in Linz. Der Möbelhändler XXXLutz will den geplanten Standort an der Donaulände nun doch nicht umsetzen. Grund seien die Rahmenbedingungen seitens der Stadt Linz. Wie berichtet hat sich der Gestaltungsbeirat gegen den vorgelegten Plan ausgesprochen, die städtebauliche Kommission wiederum im Sommer Vorgaben auf den Tisch gelegt. Überrascht zeigte...

  • Linz
  • Christian Diabl
Wirtschafts- und Sport-Landesrat Markus Achleitner und Katja Koller, Vorsitzende des Experten-Gremiums, Verein Pia und Referentin 100% Sport. | Foto: Land OÖ/Vanessa Ehrengruber
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Neues Konzept liegt vor
Präventions- und Schutzkonzept für den Sport in OÖ

Das Land Oberösterreich geht offensiv an das Thema sexualisierte Gewalt im Sport heran. OÖ. Wirtschafts- und Sport-Landesrat Markus Achleitner hat im April diesen Jahres ein Experten-Gremium damit beauftragt, ein "Präventions- und Schutzkonzept für den Sport in Oberösterreich" auszuarbeiten. Dieses Konzept liegt nun vor und wurde heute bei einer Pressekonferenz in Linz vorgestellt. „Die Umsetzung startet ab sofort", kündigte Achleitner an. "Ich habe im Frühjahr das Experten-Gremium ersucht, ein...

  • Oberösterreich
  • Birgit Leitner
Raml war von 2015 bis 2019 für Oberösterreich im Bundesrat. | Foto: BRS/Diabl
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Sommergespräch
"Schulschwänzen wird auch nichts helfen"

Stadtrat Michael Raml (FPÖ) über Ibiza, bettelnde Kinder, die SPÖ, Ärztemangel und Greta Thunberg. LINZ. Michael Raml ist Jurist, war von 2015 bis 2019 FPÖ-Bundsrat und seit dem Frühjahr als Stadtrat für Sicherheit, Gesundheit, Finanzen und Städtepartnerschaften verantwortlich.    Sie sind tatsächlich der erste in Linz aufgewachsene Interviewpartner bei den StadtRundschau-Sommergesprächen. Ich bin ein Urfahraner und komme aus einer Handwerkerfamilie. Ich war in Urfahr in der Peuerbachschule,...

  • Linz
  • Christian Diabl
Die FPÖ Linz widerspricht in einer Aussendung, dass eines ihrer Mitglieder, das für den Nationalrat kandidiert, gleichzeitig Mitglied der Identitären Bewegung sei.  | Foto: Screenshot/Homepage
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Landeshauptmann forderte Konsequenzen
Identitärer auf FPÖ-Wahlliste? – Freiheitliche widersprechen

OÖ. Ist ein Mitglied der rechtsextremen "Identitären Bewegung" gleichzeitig ein Kandidat der FPÖ Oberösterreich für die Nationalratswahl? Diese Frage beschäftigt derzeit die Landespolitik in OÖ. Der Mann soll einen der hinteren Listenplätze einnehmen und über eine Mitgliedsnummer den Identitären zuzurechnen sein, hieß es in einem Medienbericht. "War zu keinem Zeitpunkt Mitglied" Nun widerspricht jedoch die FPÖ Linz in einer Aussendung dieser Darstellung: "Ich war zu keinem Zeitpunkt Mitglied...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Der neue Mobilfunkstandard erlebt die Übertragung von großen Datenmengen in kürzester Zeit.  | Foto: contrastwerkstatt/fotolia

Land OÖ: Förderprogramm für Wirtschaft
5G-Studie soll 2020 fertig sein

OÖ/Ö. Das Reizwort heißt "5G": Der neue Mobilfunkstandard wird derzeit in Bezug auf intensivere Strahlenbelastung und deren gesundheitlichen Folgen intensiv diskutiert. Bis Jänner 2020 soll eine Studie der Arbeitsgemeinschaft des Instituts für Technikfolgenabschätzung (ITA) und des Austrian Institute of Technology (AIT) vorliegen, informiert Umweltlandesrat Rudi Anschober (Grüne). Der Fokus der Studie liegt auf einer Aufbereitung des aktuellen Wissensstandes. „Wir wollen die Sorgen der...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Gustav Pomberger (FH-OÖ, JKU, Kunstuni), Paul Eiselsberg (IMAS International), Josef Pühringer (Landesobmann OÖ Seniorenbund), Felix Messner (Landesbildungsreferent OÖ Seniorenbund) und Franz Ebner (Landesgeschäftsführer OÖ Seniorenbund, v. l.).  | Foto: OÖ Seniorenbund

60+ goes digital
Digitalisierung: Angebote für Senioren

Die Generation 60+ fühlt sich teilweise mit der Digitalisierung und den neuen Technologien überfordert. Der OÖ Seniorenbund unterstützt mit seinem Angebot Senioren auf den Weg ins digitale Zeitalter.  OÖ. Seit 2018 führt der OÖ Seniorenbund mit dem IMAS-Institut jährlich eine repräsentative Umfrage über die Anliegen, Sorgen und Wünsche der Generation 60+ in Oberösterreich durch. Im Rahmen der letzten Umfrage wurden auch der Wissensstand und die Einstellung von 410 oberösterreichischen Senioren...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
MiraVita-Kunde Tomescu Alin, Landesrätin Birgit Gerstorfer, Biobäuerin Ilse Achleitner, MiraVita-Koordinatorin Petra Mair und Waldzell-Bürgermeister Johann Jöchtl (v. l.).  | Foto: Land OÖ/Stinglmayr
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Birgit Gerstorfer
Menschen mit Beeinträchtigung bringen Vorteile für Betriebe

Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer hat ein klares Ziel: mehr Menschen mit Beeinträchtigung in den Arbeitsmarkt zu integrieren. OÖ. „Durch die Integration von Menschen mit Beeinträchtigung am Arbeitsmarkt entstehen Vorteile für den Einzelnen und die Betriebe“, betont Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer. Integrative Beschäftigung erhöhen Ein Grund mehr für die Politikerin, den Anteil integrativer Beschäftigter in Oberösterreichs Unternehmen zu erhöhen. Im vergangenen Jahr arbeiteten bereits mehr...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
Landeshauptmann-Stv. Christine Haberlander und OÖ. Versicherung-Generaldirektor Josef Stockinger. | Foto: Land OÖ/Ehrengruber

Haberlander
Pädagogen in der Kinderbetreuung künftig abgesichert

Pädagogen der Kinderbildung und -betreuung erhalten eine Haft- und Rechtsschutzversicherung, für eine Arbeit ohne schlechtem Gewissen. OÖ. Oft müssen Pädagogen der oberösterreichischen Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen gewisse ärztliche Tätigkeiten übernehmen, die auch Eltern wahrnehmen, etwa bei Diabeteserkrankung oder starken Allergien. Hilfe für Eltern Hierbei ist das Lehrpersonal durch das Schulunterrichtsgesetz rechtlich abgesichert. Pädagogen in Krabbelstube, Kindergarten oder...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer, Landeshauptmann Thomas Stelzer, Listenzweite JVP-Landesobfrau Claudia Plakolm und Landesspitzenkandidat ÖVP-Klubobmann August Wöginger. | Foto: oövp/fotokerschi

OÖVP
Wahlprogramm mit Forderungen an die Bundesregierung

Die Oberösterreichische Volkspartei (OÖVP) stellt 20 Forderungen im Zuge der Nationalratswahl 2019 an die künftige Bundesregierung. OÖ. „Wir wollen so stark werden, dass sich eine Koalition gegen Sebastian Kurz nicht ausgeht“, fasst Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer die ÖVP-Ziele für die Nationalratswahl zusammen. Mit dem Wahlprogramm der OÖVP stellt die Partei aber auch Forderungen für Oberösterreich auf. „Es ist an der Zeit, die Zentralräume außerhalb Wiens zu unterstützen, etwa...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
Bei einer Pressekonferenz informieren Stefan Kaineder, Landessprecher und Spitzenkandidat der Grünen bei der Nationalratswahl 2019, und Leonore Gewessler, zweitplatzierte Kandidatin der Grünen, über den Klimaplan der Grünen. | Foto: BRS/Köck
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Nationalratswahl
Der Klimaplan der Grünen

Die Grünen OÖ fordern einen raschen Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel in OÖ, leistbare Öffi-Tarife sowie mehr Solarenergie. LINZ. Bei der Nationalratswahl (NRW) am 29. September 2019 werde der Klimaschutz laut den Grünen Oberösterreich (OÖ) zum wahlentscheidenden Faktor: "Dies wird eine Klimawahl. Denn die Klimafrage ist unumstritten das Thema Nummer Eins", sagt der Grüne Landessprecher, stellvertretender Bundessprecher und Spitzenkandidat der Grünen OÖ für die NRW 2019, Stefan Kaineder....

  • Linz
  • Carina Köck
Eva Schobesberger ist seit 2009 Stadträtin in Linz. | Foto: BRS/Diabl
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Sommergespräch
"Autobahnbau ist eine katastrophale Fehleinschätzung"

Stadträtin Eva Schobesberger (Grüne) über Franz Dobusch, katastrophale Fehleinschätzungen, die Klimakrise, das Comeback der Grünen und E-Scooter in Linz. LINZ. Eva Schobesberger ist seit 2009 Stadträtin der Grünen in Linz. Sie ist für Frauen, Umwelt, Naturschutz und Bildung verantwortlich.   Kommen Sie aus Linz? Meine Eltern waren Linzer, sind aber nach Asten gezogen. Ich bin dann in Linz in die Schule gegangen und habe da schon als Jugendliche meine Affinität für die Stadt entwickelt, viel...

  • Linz
  • Christian Diabl
Mario Kalod hat viel Erfahrung im Betriebsrats- und Personalvertretungs-Service. | Foto: ÖGB OÖ

Gewerkschaft
Mario Kalod wird younion-Landessekretär

Linzer mit langjähriger Erfahrung im Betriebsrats- und Personalvertretungs-Service wird mit 1. Oktober Landessekretär der younion Oberösterreich. LINZ. Mario Kalod aus Linz wird mit Oktober Landessekretär der "Daseinsgewerkschaft" younion Oberösterreich. Der 33-jährige Jurist folgt damit Gregor Neuwirth nach, der ins Magistrat Linz zurückkehrt. Kalod war in den vergangenen sieben Jahren bei der Arbeiterkammer Oberösterreich beschäftigt und hat langjährige Erfahrung im Betriebsrats- und...

  • Linz
  • Christian Diabl
Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein und Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer. | Foto: Land OÖ/Max Mayrhofer

Arbeitsgespräch in Linz
Landeshauptmann Stelzer trifft Bundeskanzlerin Bierlein

Landeshauptmann Thomas Stelzer hat Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein heute in Linz zu einem Arbeitsgespräch getroffen. OÖ/LINZ. Bei dem Treffen im Linzer Landhaus dankte Stelzer der Bundeskanzlerin dafür, dass sie in einer schwierigen Zeit Verantwortung für das Land übernommen habe. Thema war aber unter anderem auch die Anti-Atom-Politik. Österreich verfolge auch mit einer Übergangsregierung eine konsequente Linie gegen Atomkraftwerke und deren weiteren Ausbau, versicherte die Kanzlerin. „Es...

  • Oberösterreich
  • Birgit Leitner
Am Montag sind die Ferien zu Ende. Aber es gibt eine gute Nachricht: Ab 2020 gibt es Herbstferien. | Foto: Sonja Calovini/fotolia

Schulbeginn
Erster Schultag für 14.399 Kinder in Oberösterreich

Am Montag startet in Oberösterreich das neue Schuljahr. An diesem Tag beginnt für 14.399 Taferlklassler das Schulleben. 2.148 Schüler gehen ab Montag in die Vorschule. OÖ. Im Rahmen des im Frühjahr 2018 vorgestellten Pädagogikpakets wurden die ersten drei von sechs Maßnahmen im Parlament beschlossen. Diese treten schrittweise ab dem Schuljahr 2019/2020 in Kraft. In einem weiteren Schritt sollen die Lehrpläne überarbeitet, die Schulreifekriterien bundesweit standardisiert und mit Hilfe von...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
Die komplexe Stahlkonstruktion der Neuen Donaubrücke braucht 500 Tonnen mehr Stahl als ursprünglich kalkuliert. | Foto: Mike Wolf

Neue Donaubrücke
Fünf Jahre zwischen Abriss und Neuöffnung

Probleme in der Detailplanung und 500 Tonnen fehlender Stahl sorgen für Bauverzögerungen. Die Stadt gegenüber den Planern Schadenersatz angemeldet. LINZ. Der Bau der Neuen Donaubrücke verzögert sich. Für die komplexe Stahlkonstruktion fehlen 500 Tonnen Stahl. Das verkündete Vizebürgermeister Markus Hein bereits im März. „Richtig ist, dass es im statischen Konzept Probleme gegeben hat. Diese Probleme betrafen nicht die Tragfähigkeit der Brücke an sich, sondern den Langzeitermüdungsnachweis“, so...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner
Bei der Briefwahl muss das Kuvert bis spätestens am Freitag vor dem Wahltag – also bis 27. September – zur Post | Foto: W. Streitfelder/Post AG
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Nationalratswahl 2019
Briefwahl – Kreuzerl, zukleben, unterschreiben und zur Post

OÖ. Die Nationalratswahl in Österreich findet am 29. September 2019 statt. Wählen kann jeder Wahlberechtigte entweder im Wahllokal oder per Briefwahl. Doch: wie kann man eigentlich per Brief wählen? Bis 27. September vor der Wahl kann jeder Wahlberechtigte, der entweder im Ausland lebt oder am Wahltag sein zuständiges Wahllokal nicht aufsuchen kann, eine Wahlkarte beantragen. Die zeitlich letzte Möglichkeit, einen Wahlkartenantrag zu stellen, ist somit am Freitag vor dem Wahltag. Dazu muss der...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer und Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer (beide SPÖ) fordern den Rücktritt von Landesrat Walter Klinger (FPÖ). | Foto: MecGreenie
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SPÖ OÖ
SPÖ fordert Rücktritt von Landesrat Klinger

Nach den Aussagen von Landesrat Walter Klinger (FPÖ) in einem Interview mit der Kronen Zeitung fordert die SPÖ OÖ seinen Rücktritt. Außerdem würde sie frühzeitige Neuwahlen befürworten. LINZ. Die SPÖ Oberösterreich zeigt sich von den Aussagen von Landesrat Walter Klinger (FPÖ) in einem Interview mit der Kronen Zeitung entsetzt. Dabei hat er unter anderem von "Mischkulturen" gesprochen. Appell an Landeshauptmann StelzerFür Birgit Gerstorfer, die Landesparteivorsitzende der SPÖ, steht fest: "Die...

  • Linz
  • Carina Köck
Die Sprecherin der Bürgerinitiative Renate Ortner. | Foto: Bürgerinitiative

Grünzug
Volksanwalt prüft Bauprojekt am Freinberg

Die Volksanwaltschaft wurde von der Bürgerinitiative mit den Plänen am Freinberg konfrontiert und hat eine Prüfung zugesagt.   LINZ. Die Bürgerinitiative "Linzer Grüngürtel schützen, jetzt!" hat sich mit Volksanwalt Werner Amon getroffen und um eine Überprüfung der umstrittenen Baupläne auf dem Freinberg ersucht. Laut der Sprecherin der Bürgerinitiative Renate Ortner, hat Amon eine sorgfältige Prüfung zugesagt. Anrainer wehren sichWie berichtet wurde das Gelände des Minigolfplatzes aus dem...

  • Linz
  • Christian Diabl
Franz Harnoncourt, Elgin Drda und Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander (v. l.). | Foto: Land OÖ/Daniel Kauder

Führungswechsel
Kepler Uniklinikum bekommt neuen Geschäftsführer

Franz Harnoncourt wird ab 1. Oktober neuer Geschäftsführer in der Kepler Universitätsklinikum GmBH. OÖ. Mit dem Wechsel von Elgin Drda in das Vizerektorat für Medizin an der Johannes Kepler Universität (JKU) am 1. Oktober übernimmt Franz Harnoncourt die Funktion des Geschäftsführers in der Kepler Universitätsklinikum GmbH. Harnoncourt war zuvor Vorsitzender der Geschäftsführung der Oberösterreichischen Gesundheitsholding GmbH (OÖG). "Mit der Übernahme der Geschäftsführungsfunktion im Kepler...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
Mit 37 Jahren wird die ausgebildete Volksschullehrerin Isabell Schaurhofer zur Leiterin der Bildungsregion Linz und Linz Land bestellt. | Foto: Werner Harrer

Bildungsregion Linz und Linz-Land
Isabell Schauerhofer als neue Leiterin bestellt

Ende August wurden die Leiter der oberösterreichischen Bildungsregionen neu bestellt. Für Linz und Linz-Land ist die ausgebildete Volksschullehrerin Isabell Schaurhofer zuständig. LINZ. Mit 28. August bestätigte das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung neue Leiter für die insgesamt sechs Bildungsregionen. Die Kandidaten wurden von der Bildungsdirektion Oberösterreich durch ein Auswahlverfahren vorgeschlagen.  „Die Bildungsregionen und deren Teams sollen als Außenstellen...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner

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