Gemeinden

Beiträge zum Thema Gemeinden

Viele Gemeinden rechnen derzeit auf Hochtouren: Doch vielerorts steht 2024 trotzdem ein Minus im Budget.  | Foto: dpcrestock (Heike Brauer)/PantherMedia

In Oberösterreich
Rutschen 150 Gemeinden im Jahr 2024 ins Minus?

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Wie es mit den Schülertransporten weitergeht ist nach den gescheiterten Verhandlungen noch völlig offen. | Foto: Haun

Ungewisse Zukunft für Schülertransporte
"Die Verhandlungen mit dem Bund sind gescheitert"

Bei den Schülertransporten in Oberösterreich steht es Spitz auf Knopf. Die Verhandlungen mit dem Bund über Tariferhöhungen sind laut dem Verhandler der WKOÖ gescheitert. Wie es ab nächster Woche weitergeht ist völlig offen. LINZ. Die Verhandlungen rund um die Tariferhöhungen für den Schülertransport sind gescheitert, berichtet am Dienstag Gunter Mayrhofer von der Wirtschaftskammer. "Wir haben vor 14 Tagen schriftlich unsere Bedingungen beim Familienministerium eingebracht, bis heute hat niemand...

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Landesrätin Michaela Langer-Weninger (ÖVP) im Interview mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler: "Die Bodenqualität wird künftig ein zentraler Faktor sein. Wenn es trocken ist und der Wind den Humus abträgt, haben wir ein Problem. Der Humus ist der zentrale Faktor für die CO2-Speicherung – je mehr Humus, umso mehr CO2 kann gespeichert werden." | Foto: Land OÖ/Ernst Grilnberger
6

Landesrätin Langer-Weninger
Noch kein Wolf auf Abschussliste

Landesrätin Michaela Langer-Weninger im Interview mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler über die Herausforderungen in der Landwirtschaft durch Preisentwicklung und Klimawandel, die Bodenversiegelung in Oberösterreich, die finanzielle Situation der Gemeinden und die umstrittene Verordnung zum Abschuss von Problemwölfen. BezirksRundSchau: Wie geht es den Landwirten? Das Wetter ist herausfordernd, die Ernte ja eher mittelmäßig ausgefallen, die Preise sinken ... Langer-Weninger: Die...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.

Kommentar
Pool-Wassergebühr für Freibäder und Hallenbäder

Das Land Oberösterreich zählt aktuell 77 Härteausgleichsgemeinden, die weniger einnehmen, als sie ausgeben müssen. 85 werden es künftig sein. Viele früher finanzstarke Gemeinden kratzen Rücklagen zusammen, um trotz explodierender Kosten für Soziales, Gesundheit und Energie nicht bald auch am Tropf des Landes zu hängen. Man werde sich nicht mehr alles leisten können, heißt es aus den Amtshäusern. Etwa Frei- und Hallenbäder, deren laufende Kosten zahlreiche Gemeinden überfordern. Gar nicht zu...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.

Asylwerber in Gemeinden
Kleine Gruppen statt großer Belastung

Knapp 3.500 Asylwerber in Grundversorgung sind derzeit in Quartieren des Landes oder Privatunterkünften in Oberösterreich untergebracht. Für 800 weitere sucht das Land OÖ nun einen Platz. Macht aufgeteilt auf die 438 Gemeinden je zwei weitere Asylwerber. Eine Milchmädchenrechnung. Denn in der ohnehin gesellschaftlich angespannten Situation durch die Corona-Pandemie zeigt kaum ein Bürgermeister auf, wenn es um das Unterbringen von Asylwerbern geht. Aber finden sich nicht genug Gemeinden, die...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Hallstatt hat bereits die maximale Fördersumme von rund 79.000 Euro erhalten. | Foto: OÖ Tourismus/Röbl
1 1

Gemeindemilliarde
Bis zu 162 Millionen Euro für oö. Gemeinden

Insgesamt eine Milliarde Euro an zusätzlichen Bundesgeldern soll aufgrund der Corona-Krise an Projekte in Gemeinden in ganz Österreich gehen. Erst 45 Millionen sind bisher vergeben worden. OÖ/Ö. Eine Förderung aus diesem eine Milliarde Euro starken Gemeindepaket ist an gewisse Vorgaben gebunden: So übernimmt der Bund die Hälfte der Kosten von Bau-, Sanierungs- oder Instandhaltungsmaßnahmen, die zwischen 1. Juni 2020 und 31. Dezember 2021 beantragt bzw. durchgezogen werden. In Ausnahmefällen...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till
Landesrätin Birgit Gerstorfer (Landesvorsitzende SPÖ OÖ, Mitte) mit Bürgermeister Manfred Kalchmair (Landesvorsitzender GVV OÖ, links) und Landtagsabgeordneten Michael Lindner (Kommunalsprecher SPÖ OÖ)
 | Foto: SPÖ OÖ

Hilfspaket
Gemeinden in finanzieller Not

Die Corona-Krise stellt die Gemeinden vor finanzielle Herausforderungen. Die SPÖ fordert von Land und Bund ein unbürokratisches Hilfspaket.  Die Corona-Pandemie stelle nicht nur die Familien, die Betriebe und das Leben aller Oberösterreicher vor große Herausforderungen. Auch die Gemeinden müssten Herausragendes leisten und die öffentliche Daseinsvorsorge leisten – wie etwa die Kinderbetreuung, Trinkwasserversorgung und Abfallentsorgung. Diese Leistungen seien aber öffentlich und politisch nicht...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
Das oberösterreichische Covid-19-Begleitgesetz sieht unter anderem eine Anpassung der Fördervoraussetzungen für Kinderbetreuungseinrichtungen vor (Symbolbild). | Foto: Fotoklub Leonding

Land OÖ
Neuer Gesetzesentwurf zur Corona-Pandemie

Die oberösterreichische Landesregierung hat eine Gesetzesvorlage rund um die Corona-Pandemie geschaffen. Dadurch sollen Bereiche des Landesrechts wie Fördervoraussetzungen für Kinderbetreuungseinrichtungen angepasst werden. OÖ. Die Corona-Pandemie sei laut Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) sowohl eine wirtschaftliche als auch eine gesundheitliche Herausforderung. „Oberösterreichs Linie ist klar und wir tun beides: Die Gesundheit schützen und den Arbeits- bzw. Wirtschaftsstandort...

  • Oberösterreich
  • Katharina Wurzer
WKOÖ-Vizepräsidentin Angelika Sery-Froschauer, Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner und Gremialobmann Johannes Jetschgo informierten bei einer Pressekonferenz über die aktuelle Situation der Nahversorger in OÖ. | Foto: BRS/Köck
2

WKOÖ
Nahversorger zur Stärkung der Ortszentren

Ein Förderprogramm für Nahversorger soll leerstehenden Geschäften in Gemeinden in Oberösterreich entgegenwirken. LINZ. In immer mehr Gemeinden in Oberösterreich stehen Geschäftsflächen leer. Im Rahmen einer aktiven Raumordnung soll ein Priorisierungsmodell Abhilfe schaffen. Nahversorger innerhalb der OrtstafelnFür Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner steht fest: "Nahversorger sollen sich in Zukunft innerhalb der Ortstafeln ansiedeln, um die Ortzentren zu stärken." Ist für einen Neubau eines...

  • Linz
  • Carina Köck
Vizebürgermeisterin Karin Hörzing fordert bei der BMS eine Entlastung für die Gemeinden. | Foto: Stadt Linz
1

Stadt Linz
Mindestsicherung ans AMS heranführen

Im Jahr 2018 bezogen knapp 7.000 Personen mit Wohnsitz in Linz die Bedarfsorientierte Mindestsicherung. Bürgermeister Klaus Luger fordert eine verbesserte Mindestsicherung, die stärker an das Arbeitsmarktservice (AMS) herangeführt werden soll.  LINZ. Im vergangenen Jahr bezogen knapp 7.000 Personen mit Wohnsitz in Linz die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS). Sie löste im Jahr 2011 die ehemalige Sozialhilfe ab. Rückgang der BMS-BezieherDer leichte Rückgang der BMS-Bezieher in Linz seit...

  • Linz
  • Carina Köck
Landesrat Max Hiegelsberger:"'Leader'-Projekte stärken die Regionen in Oberösterreich." | Foto: Land OÖ

410 Gemeinden, mehr als 700 Projekte: Oberösterreicher werden für ihre Region aktiv

OÖ. Ob die Gründung eines Nahversorgers, die Pflege von Wanderwegen oder die Restauration von Denkmälern: "Die Menschen entwickeln ihre Region durch eigene Projekte weiter", so Landesrat Max Hiegelsberger (ÖVP). Das Förderprogramm "Leader" unterstützt seit 2014 oberösterreichische Gemeinden bei Aktionen in den unterschiedlichsten Bereichen. Insgesamt rund 48 Millionen Euro stellt die EU, der Bund und das Land OÖ zur Finanzierung dieser regionalen Projekte zur Verfügung. 80 Prozent der Gelder...

  • Linz
  • Claudia Ruzmarinovic

Oberösterreich setzt auf nachhaltige Lichtnutzung

OÖ. Oberösterreich ist Vorreiter in der nachhaltigen Nutzung von Lichtquellen. Ein Leitfaden, der bundesweit Anwendung findet, soll aufzeigen, wie Gemeinden Straßenbeleuchtungen effizient einsetzen können um die Lichtverschmutzung zu verbessern. "Gelingt es Lichtverschmutzung einzudämmen können wir einen gesunden Lebensraum für Mensch und Tier erhalten", so Landesrat Rudi Anschober (Grüne). Auf den Straßen hat überwiegend die LED Beleuchtung Einzug gefunden. Die Folgen bei zu starkem...

  • Linz
  • Claudia Ruzmarinovic
Die Diskussion um die Gebühren für die Nachmittagsbetreuung in Kindergärten hat gerade erst begonnen. | Foto: panthermedia_net/anabgd

Gemeinden fordern: Land soll gebührenfreien Kindergarten wieder einführen

LINZ/ URFAHR/ RIED. Die ersten Gemeinden steigen wegen der Gebühren für die Nachmittagsbetreuung in Oberösterreichs Kindergärten auf die Barrikaden. Die Bürgermeister aus Feldkirchen an der Donau (Bezirk Urfahr) und Geiersberg (Bezirk Ried),  fordern die Landesregierung in einer Resolution auf, den beitragsfreien Kindergarten wieder einzuführen. "15 Familien haben ihre Kinder aus der Nachmittagsbetreuung gegeben, um Kosten zu sparen", so Franz Allerstorfer, Bürgermeister in Feldkirchen. Die...

  • Linz
  • Claudia Ruzmarinovic
Landeshauptmann Thomas Stelzer und die Spitzen der oberösterreichischen Volkspartei freuen sich über den Wahlsieg. | Foto: FOTOKERSCHI.AT/KERSCHBAUMMAYR
2 4

Nationalratswahl 2017: Ergebnisse aus Österreich, Oberösterreich und den Gemeinden

ÖSTERREICH/OBERÖSTERREICH. Das Endergebnis der Nationalratswahl 2017 steht fest. Wie Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) verkündete, gab es durch das Auszählen der Wahlkarten keine großen Veränderungen mehr: Die Grünen müssen nach 31 Jahren das Parlament verlassen – ihnen fehlten am Ende mehr als 10.000 Stimmen – sie landeten bei 3,8 Prozent. 8,62 Prozent weniger als 2013.Die ÖVP holte mit 31,47 Prozent (plus 7,48 %) und 62 Mandaten den ersten Platz.Wie in Hochrechnungen bereits...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern werden künftig kein eigenes Bau- oder Standesamt mehr führen, bzw. werden sie sich diese Ämter mit anderen Gemeinden teilen, kündigt Landesrat Hiegelsberger an.
6

Hiegelsberger: Gemeindeübergreifende Bau- und Standesämter für 10.000 Einwohner

Landesrat Max Hiegelsberger spricht im BezirksRundschau-Interview über Gemeindefusionen, den Klimawandel, Glyphosat und die Zukunft der Landwirtschaft. Interview: Thomas Kramesberger, Ingo Till BezirksRundschau: In Oberösterreich gab es große Schäden durch den Sturm. Gibt es dafür jetzt Geld aus dem Katastrophen-Fonds oder nicht? Max Hiegelsberger: Es gibt für die Aufarbeitung Geld, aber keine Flächenentschädigung – so wie bei der Hochwasserentschädigung. Das ist volkswirtschaftlich wesentlich,...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till
Jugendreferent Thomas Stelzer: "Mitbestimmung von Jugendlichen in den Gemeinden bringt klare Vorteile." | Foto: Land OÖ

Kongress: Jugendliche Ideen für die Gemeinden

OÖ. Am 25. November veranstaltet das Landesjugendreferat im Linzer Landhaus den Kongress "Junge Gemeinde". Dabei wird über Möglichkeiten informiert, wie sich Jugendliche in ihrer Gemeinde engagieren können und Kommunen werden für Jugendfreundlichkeit ausgezeichnet. "Jugendliche wissen selbst meist sehr genau, was sie wollen, woran es fehlt und wie mögliche Lösungen aussehen könnten", erklärt Jugendreferent und Landeshauptmann-Stellvertreter Thomas Stelzer (ÖVP). Jugendliche in die Planung und...

  • Oberösterreich
  • Rita Pfandler
Max Hiegelsberger (ÖVP) ist für Land- und Forstwirtschaft und die ÖVP-geführten Gemeinden in OÖ zuständig.
6

Landesrat: "Handel ist schlitzohrig"

Agrarlandesrat und Gemeindereferent Max Hiegelsberger (ÖVP) findet harte Worte für den Handel. Im Interview mit der BezirksRundschau spricht er außerdem über CETA und TTIP und ob er für eine Frau seinen Regierungssitz räumen würde. BezirksRundschau: Würden Sie heute noch einem jungen Menschen empfehlen, Landwirt zu werden? Max Hiegelsberger: Eigentlich ja. Aber wir haben am Markt schlimme Verwerfungen und der Lebensmittelhandel nützt das schamlos aus. Was heißt das? Der Handel fährt ein...

  • Oberösterreich
  • Rita Pfandler
Foto: RIS GmbH
3

Neue Gemeinde Info und Service App Gem2Go am Markt

Die neue Version von Gem2Go die Gemeinde Info und Service App ist da. Größte Neuerungen: Neues Design und Verfügbarkeit aller österreichischen Gemeinden. STEYR. Gem2Go ist eine Smartphone und Tablet App, welche nützliche Informationen rund um alle Gemeinden in Österreich bietet: Informationen zu Behörden, zu Gastronomie und Unterkünften, wichtige Gemeindeeinrichtungen oder einen Müll-Abholkalender. Gem2Go bietet Bürgern, aber auch Touristen, Informationen und Services zu ihrer Gemeinde an. Mit...

  • Steyr & Steyr Land
  • Sandra Kaiser
Oberösterreichs Gemeinden im Überblick: In den roten Gemeinden gibt es bisher keine Aslyquartiere, die dunkelgrünen erfüllen ihre Quote. Die Karte ist im Internet unter http://www.anschober.at/politik/asyl-integration/aktuelle-daten abrufbar. | Foto: Land OÖ/ Pichler
3 2 2

Asylwerber: Welche Gemeinden sind top, welche flop?

Ab sofort kann jeder im Internet nachschauen, wie viele Flüchtlinge in seiner Gemeinde wohnen. Damit wird transparent, welche Gemeinden die Soll-Quote von 1,5 Prozent schon erfüllen und welche nicht. Die Top Gemeinden sind derzeit: St. Nikola an der Donau, Bad Kreuzen, Oberkappel, Neufelden und Klaffer am Hochficht. OÖ. "In den letzten Wochen ist eine tolle neue Dynamik entstanden", sagt Landesrat Rudi Anschober (Grüne). "Viele Gemeinden haben erste Quartiersplätze geschaffen, 55 weitere...

  • Oberösterreich
  • Rita Pfandler

Grenzkontrollen werden kommen

Landeshauptmann Josef Pühringer bekräftigt im BezirksRundschau-Interview Forderung nach Grenzkontrollen gegen Schlepper. Er will Flüchtlinge in Kasernen, öffentlichen Gebäuden und verteilt auf die Gemeinden unterbringen – "Die Zelte müssen weg!" Es sieht so aus als hätten Oberösterreich und Österreich keine andere Herausforderung mehr als das Flüchtlingsthema – die ganze öffentliche Diskussion reduziert sich darauf. Dieser Eindruck stimmt, die Flüchtlingsproblematik überlagert...

  • Linz
  • Thomas Winkler, Mag.
Foto: grafikplusfoto/Fotolia

Gemeinden haben immer weniger Schulden

Der Schuldenstand der 444 oberösterreichischen Gemeinden verringerte sich von 2,07 Milliarden Euro im Jahr 2011 auf 1,86 Milliarden Euro im Jahr 2013. Die Verbindlichkeiten der Gemeinden stammen dabei mit fast 80 Prozent aus den Bereichen Wasser und vor allem Kanal. Lediglich zwölf Prozent sind laut Gemeindelandesrat Max Hiegelsberger (ÖVP) herkömmlich verzinste Schulden. Auch bei der Anzahl der Abgangsgemeinden sei ein positiver Trend feststellbar. Im Jahr 2013 waren in 148 der 444 Gemeinden...

  • Linz
  • Oliver Koch
Die Gemeindegrenzen zwischen Aigen und Schlägl sind gefallen. Aus zwei Gemeinden wird eine: Aigen-Schlägl.
3

Aus zwei mach eins: Aigen-Schlägl

Bevölkerung stimmte eindeutig für eine gemeinsame Zukunft als eine Gemeinde. AIGEN-SCHLÄGL (wies). 84,22 Prozent der Schlägler und 90,88 Prozent der Aigner stimmten für eine Zusammenlegung der beiden Gemeinden. "Das zeigt uns, dass die Zusammenlegung der beiden Gemeinden längst überfällig war", sagt Schlägls Bürgermeisterin Elisabeth Höfler. "Wir gehen gemeinsam in eine gute Zukunft." In ihrer Gemeinde Schlägl lag die Wahlbeteiligung bei 77,08 Prozent. 694 SchläglerInnen (84,22 Prozent)...

  • Rohrbach
  • Karin Bayr
Foto: leroy131/Fotolia
2

Oberösterreichs Gemeindefinanzen auf dem Weg der Besserung

Die Jahresabschlüsse der oberösterreichischen Gemeinden geben Grund zu verhaltender Freude. Das sagt der ÖVP-Gemeindereferent Max Hiegelsberger. Die Zahl der Abgangsgemeinden habe sich im Vergleich zu den Krisenjahren 2009 und 2010 halbiert. Dennoch: bei 148 Gemeinden waren im ordentlichen Haushalt die Ausgaben größer als die Einnahmen. Die Abgangsdeckung – die das Land übernimmt – betrug 26 Millionen Euro. Diese lag aber vor vier, fünf Jahren noch bei etwa 90 Millionen Euro. Die Bandbreite des...

  • Linz
  • Oliver Koch

Hiegelsberger: "Oberösterreichs Gemeinden auf einem guten Kurs"

"Die finanziellen Spielräume in den Gemeindehaushalten haben sich verbessert und die Zahl der Abgangsgemeinden ist weiterhin rückläufig. Bis die Gemeinden und das Gemeinderessort ihre alte Finanzkraft wieder erreicht haben, gibt es aber noch einiges zu tun", so Gemeinde-Landesrat Max Hiegelsberger und Gemeindebund-Präsident Hans Hingsamer. Waren es im Jahr 2010 noch 298 Abgangsgemeinden – also Gemeinden, die ihren ordentlichen Haushalt nicht ausgleichen konnten – so sank diese Zahl in den...

  • Linz
  • Oliver Koch
  • 1
  • 2

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.