Schwaz - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Simon Burtscher-Mathis, Integrationslandesrätin Gabriele Fischer und Ines Bürgler, Vorständin der Abteilung Gesellschaft und Arbeit mit der Kurzversion des Leitbilds zum Zusammenleben in Tirol. | Foto: Land Tirol/Sidon
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Migration
Das neue Integrationsleitbild Tirol

TIROL. Das 13 Jahre alte Tiroler Integrationsleitbild wurde erneuert und den neuen Gegebenheiten und Anforderungen angepasst. 13 Jahre Tiroler Integrationsleitbild Bereits 2006 entstand in Tirol das Integrationsleitbild. Tirol war das erste Bundesland mit einem Integrationsleitbild, weitere Bundesländer folgten. Dieses Leitbild soll dabei helfen, Zuwanderer bei der Integration zu unterstützen.  Da sich in den vergangenen dreizehn Jahren auch die Anforderungen geändert haben, wurde die...

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Die Aufhebung des „Dieselprivilegs“ kostet die Tiroler Bevölkerung 46 Mio. Euro und rund 430 Jobs. Die Abschaffung wird keinen einzigen Transit-LKW verhindern, sind die Präsidenten von WK Tirol und AK Tirol überzeugt.
 | Foto: pixabay/stux – Symbolbild
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Dieselprivileg
Abschaffung des Dieselprivilegs mit kostspieligen Folgen für Tirol

TIROL. Aktuell wird die Aufhebung des Dieselprivilegs diskutiert - AK Tirol und WK Tirol sprechen sich dagegen aus. Kosten gingen zu Lasten der TirolerInnen. Dieselprivileg hält Transit nicht abDie Aufhebung des Dieselprivilegs sei kein Mittel den LKW-Transit zu stoppen. "Damit wir kein einziger Transit-Lkw weniger durch Tirol fahren und auch unsere heimischen Unternehmen werden, soweit möglich, die 8,5 Cent Preissteigerung pro Liter Diesel 1:1 an ihre Kunden und damit an die Endkonsumenten...

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Neun Parteien treten für den Landeswahlkreis Tirol bei der Nationalratswahl am 29. September 2019 an.  | Foto: pixabay/8385 – Symbolbild

Nationalratswahl 2019
Neun Landeswahlvorschläge eingereicht

TIROL. Zur Nationalratswahl 2019 treten neun wahlwerbende Parteien für den Landeswahlkreis sieben (Tirol) an. Wahlwerbende Parteien für die Nationalratswahl Insgesamt neun wahlwerbende Parteien haben fristgerecht ihren Landeswahlvorschlag für die Nationalratswahl am 29. September eingereicht. Diese werden in den kommenden Tagen überprüft und am 8. August abgeschlossen. Im Anschluss daran erfolgt eine Veröffentlichung der Landeswahlvorschläge im „Bote für Tirol“. Folgende Parteien treten zur...

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In Tirol sind 542.756 Personen wahlberechtigt. | Foto: pixabay/ulleo –Symbolbild

Nationalratswahl 2019
Wählerverzeichnisse liegen zur Einsicht auf

TIROL. Am 29. September findet in Österreich die Nationalratswahl statt. Bis 8. August liegen die Wählerverzeichnisse in den Tiroler Gemeinden zur öffentlichen Einsicht auf. Wählerverzeichnisse liegen zur Einsicht auf Alle Wahlberechtigten sind im Wählerverzeichnis eingetragen. Bis zum achten August liegen in den Tiroler Gemeinden die Wählerverzeichnisse auf. Solange haben haben österreichische Staatsbürger die Möglichkeit einen Antrag auf Streichung oder Aufnahme ins Wählerverzeichnis zu...

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Der Unterschied der Pension zwischen Frauen und Männer ist sehr hoch. Der Equal Pension Day will darauf aufmerksam machen.  | Foto: Pixabay/Alexas_Fotos (Symbolbild)

Equal Pension Day
Frauen-Pension bis zu 1.000€ niedriger

TIROL. Heute, am 29. Juli ist der Equal Pension Day. Männer haben bis heute bereits so viel Pension erhalten wie Frauen bis zum Endes des Jahres. Im Klartext bedeutet dies: Frauen bekommen um die 43 Prozent weniger Pension als Männer. Mit dem Equal Pension Day will man auf diese Ungerechtigkeit hinweisen.  Wieso bekommen Frauen eine geringer Pension?Die Gründe sind meist bekannt, jedoch wird wenig dagegen unternommen. Frauen erhalten während ihres aktiven Berufslebens meist ein niedriges...

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Die Liste Fritz ist mit den Ergebnissen des Verkehrsgipfels nicht zufrieden.  | Foto: Liste Fritz

Verkehrsgipfel
Liste Fritz und FPÖ reagieren reserviert auf 10-Punkte-Programm

TIROL. Das Treffen des Landeshauptmanns Platter mit dem deutschen Verkehrsminister Scheuer in Berlin stellt die Liste Fritz nicht komplett zufrieden. In den Augen der Liste-Fritz LA Haselwanter-Schneider ist das 10-Punkte-Programm nur ein leeres Versprechen. Es brauche grundsätzlich härtere Verhandlungen mit Deutschland, Italien und der EU. Auch Seitens der FPÖ ist man nicht vollends zufrieden mit den Ergebnissen.  "Man hat auf die falschen Freunde gesetzt"Das 10-Punkte-Programm würde zeigen,...

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Pensionisten, die noch einer Beschäftigung nachgehen, müssen nach wie vor Pensionsbeiträge zahlen. In den Augen LRin Zoller-Frischaufs eine Ungerechtigkeit.  | Foto: Pixabay/stevepb (Symbolbild)
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Pensionisten
"Beschäftigte PensionistInnen sollten keine Pensionsbeiträge zahlen"

TIROL. Pensionisten, die eine Alterspension erhalten aber noch einer Beschäftigung nachgehen, müssen trotzdem weiterhin Pensionsbeiträge zahlen. In den Augen der Landesobfrau Zoller-Frischauf eine Ungerechtigkeit, die es gilt zu beheben.  Beiträge bringen Pensionisten kaum NutzenWenn Pensionisten schon ihre Pension erhalten aber noch weiterhin beschäftigt sind, müssen sie einen Beitrag zur Pensionsversicherungsanstalt zahlen. Diese Zahlung von bis zu 22 Prozent, würde den PensionistInnen...

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Schon 1995 wurde der Nationalpark Hohe Tauern in die Natura-2000-Schutzgebiete aufgenommen.  | Foto: rudi roozen

Natura 2000
Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich aufgehoben

TIROL. Gute Nachrichten bezüglich des Natura 2000-Verfahrens. Nach sechs Jahren wurde das Natura-2000-Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich eingestellt. Österreich wurde in der Anklage vorgeworfen, man hätte nicht genügend Ausweisungen von Natura 2000-Schutzgebieten vorgenommen.  "Jahrelang andauernder Streit beigelegt"Die Tiroler Landesregierung zeigt sich über die Beilegung des Verfahrens erfreut, schließlich endet somit ein "jahrelang andauernder Streit", erläutert LH Günther...

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Auch Familienlandesrätin Zoller-Frischauf ist nicht begeistert vom vermehrten Wolf- und Bäraufkommen in Tirol. | Foto: Pixabay/Wildfaces (Symbolbild)

Bär und Wolf in Tirol
Zoller-Frischauf sieht keine Möglichkeit für "konfliktfreies Zusammenleben"

TIROL. Die Diskussion ob Wölfe und Bären in Tirol platz haben, wird durch die aktuellen Geschehnisse erneut angefacht. Auch Familienlandesrätin Zoller-Frischauf bezieht Stellung und meint: „Sicherheit für Mensch und Familie hat immer Vorrang.“ "Familien mit Kindern dürfen nicht gefährdet werden"Die Familienlandesrätin macht klar, dass  gerade Wanderer vor den großen Beutegreifern in Tirol geschützt werden müssten. Die aktuellen Ereignisse, die auf Wölfe in manchen Gebieten zurück zu führen...

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Bis jetzt haben die Angestellten der Tirol Kliniken 8 Minuten Zeit zum umziehen. SPÖ-Dornauer fordert 10 Minuten ein. | Foto: Pixabay/whitesession (Symbolbild)

Umkleide-Urteil
Dornauer fordert 2 Minuten mehr Zeit zum Umkleiden für Angestellte

TIROL. Obwohl es im letzten Jahr ein Urteil des Obersten Gerichtshof gab, dass die An- und Ausziehzeiten von ÄrztInnen, PflegerInnen und Co zur Dienstzeit gehören, genau wie der Weg von der Garderobe zum Dienstort, wurde das Urteil noch nicht "im Sinne der MitarbeiterInnen umgesetzt", beschwert sich SPÖ-Tirol-Dornauer.  Aktuelle Lösungsvorschläge nicht zufriedenstellendErst Mitte letzten Jahres wurde das Urteil rechtsgültig, doch seine Umsetzung ist nicht korrekt ausgeführt, so sieht es...

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Die Gemeinde Prutz als Vorzeigebeispiel bei der Dorferneuerung.  | Foto: BB Schwarz

Dorferneuerung
1,2 Mio. Euro für 62 Dorferneuerungsprojekte

TIROL. Schon seit vielen Jahren ist die "Dorferneuerung" ein erfolgreiches Projekt des Landes Tirol. Allein in diesem Halbjahr konnten 62 Dorferneuerungsprojekte für ganz Tirol beschlossen werden, die mit Landesmitteln in der Höhe von 1,2 Millionen Euro finanziert werden.  Paradebeispiel: Gemeinde PrutzEin erfolgreiches Beispiel für die Dorferneuerung ist die Gemeinde Prutz. Hier feierte man vor knapp zwei Wochen die Eröffnung des neuen Dorfzentrums.  "Gemeinsam mit der Bevölkerung sowie den...

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Dominik Oberhofer ist erfreut über Helmut Brandstätter als neuen Zukunftspartner der NEOS. Brandstätter ist für die NR-Wahl 2019 auf Listenplatz 2 kandidieren.  | Foto: NEOS Tirol

NR Wahl 2019
Tiroler NEOS freuen sich über Zukunftspartner Helmut Brandstätter

TIROL. Der frühere Kurier-Herausgeber Helmut Brandstätter ist nun neuer Zukunftspartner der NEOS. Tiroler NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer ist erfreut über diese Entscheidung. NEOS Tirol erfreut über Zusammenarbeit mit Helmut Brandstätter Am 24. Juli hat sich der erweiterte Vorstand der NEOS für die Zusammenarbeit mit dem früheren „Kurier“-Herausgeber Helmut Brandstätter als Zukunftspartner ausgesprochen. Die Tiroler NEOS sind erfreut drüber: Ich bin stolz, dass, nachdem sich 2017 Irgmard...

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Die Hitzewellen in Tirol machen den heimischen Bäuerinnen und Bauern zu schaffen. Die FPÖ fordert eine Unterstützung der betroffenen LandwirtInnen.  | Foto: Pixabay/Pexels (Symbolbild)

Hitzewelle in Tirol
"Hitze-Paket" für Tiroler Tierbauern

TIROL. Die nächste Hitzewelle hat Tirol erfasst. Manche freuen sich über die Temperaturen, andere hätten es lieber kühler und wieder andere sorgen sich gar um ihre Existenz. Vertrocknetes Land und Wiesen sind in Tirol kein seltener Anblick in diesen Tagen. Dies würde die österreichische Land- und Forstwirtschaft belasten, so FPÖ-Hauser und fordert Hilfspakete für in Not geratene Tierbauern.  Heimische Bäuerinnen und Bauern unterstützenUm den betroffenen Landwirtinnen und Landwirten zu helfen,...

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Verkehrssprecher der neuen SPÖ Tirol Wohlgemuth, will keine Aufhebung des Dieselprivileges für den Individualverkehr.  | Foto: ÖGB Tirol

Transit in Tirol
Wohlgemuth: Aufhebung des Dieselprivileges nicht für Individualverkehr

TIROL. Die Verteufelung des Diesels hält SPÖ Tirol Verkehrssprecher Wohlgemuth in der jetzigen Situation für falsch. Diese "Dämonisierung" helfe jetzt niemanden und schade nur den PendlerInnen in Tirol. In seinen Augen würde das Transitproblem auf dem Rücken der AutofahrerInnen ausgetragen.  Aufhebung des Dieselprivileges - nur für SchwerverkehrDas Transitproblem dürfe den Individualverkehr nicht komplett lahm legen, so Wohlgemuth, dieser müsse "leistbar bleiben". Demnach hält er eine Aufhebung...

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Der Gemeindefinanzbericht 2019 ist online. Er zeigt, Tirols Gemeinden haben österreichweit die viert geringste Verschuldung pro Kopf.  | Foto: pixabay/moerschy – Symbolbild

Gemeindefinanzen
Zahl der stark verschuldeten Gemeinden ist weiter gesunken – mit Karte

TIROL. Der Gemeindefinanzbericht 2019 ist online. Er zeigt, Tirols Gemeinden haben österreichweit die viert geringste Verschuldung pro Kopf. Gemeindefinanzbericht ist öffentlich zugänglichVergangene Woche wurde der Gemeindefinanzbericht 2019 veröffentlicht. Er zeigt die für Tirol relevanten Zahlen und Fakten für das Haushaltsjahr 2018. Der Bericht zeigt auch, dass Tirols Gemeinden die viert geringste pro-Kopf-Verschuldung Österreichs hat. Auch die Haftungen sind zurückgegangen und die Zahl der...

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Kunstrasen wird ab 2020 ein Tabu sein. Das neue EU-Gesetz zum Mikorplastikverbot betrifft besonders Tirol mit seinen Sportkunstrasen.  | Foto: Pixabay/derJani (Symbolbild)
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Kunstrasen
FPÖ fordert rasche Lösungen für EU-Gesetz

TIROL. Von dem EU-Gesetz zum Mikroplastikverbot werden besonders die Tiroler Sport-Kunstrasen betroffen sein. Ein rasches Prüfen fordert daher die FPÖ-Sportsprecherin Achhorner. Sie erwartete eine "baldige Vorlage des Berichtes der Tiroler Umweltanwaltschaft und konkrete Überlegungen der Stadt Innsbruck".  Weitreichende Auswirkungen auf Breitensport und AmateurfußballTirol wird einiges auf seinen Sportplätzen ändern müssen. Das neue EU-Gesetz zum Mikroplastikverbot betrifft rund 50...

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Der fehlende Zeitplan der landeseigenen Medical School ruft starke Kritik in den Reihen der Liste Fritz hervor. Aber auch die "Konzeptlosigkeit" will man nich einfach so hinnehmen.  | Foto: Liste Fritz

Medical School Tirol
Liste Fritz wirft Tilg "Konzeptlosigkeit" vor

TIROL. Kritik über die landeseigene Medical School kommt aus den Reihen der Liste Fritz. Es herrsche Planlosigkeit und Konzeptlosigkeit. In der Verantwortung dafür sieht die Liste Fritz-LA Haselwanter-Schneider den ÖVP-Landesrat Tilg. Sein Konzept würde "vollkommen am tatsächlichen Bedarf vorbeigehen".  Kein genauer Zeitplan für Medical SchoolSchon zwei Jahre ist es her, dass die Medial School als "in den Startlöchern stehend" definiert wurde. Als man nun nachfragte, gab es dazu allerdings...

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FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger kritisiert die schwarz-grüne Landesregierung und wirft ihr vor, sie lasse die Tiroler Gemeinden mit ihren Schulden alleine.  | Foto: Pixabay/Chronomarchie (Symbolbild)

Gemeindefinanzbericht 2018
Einsparung bei Verwaltungskosten statt weiterer Verschuldung

TIROL . Der Geimeindefinanzbericht für das Jahr 2018 hinterlässt bei FPÖ-Landesparteiobmann KO LAbg. Mag. Markus Abwerzger mehr als nur einen faden Geschmack. 22 Tiroler Gemeinden würden vor dem "finanziellen Nichts" stehen, so Abwerzger. Die Verantwortung dafür liege bei der schwarz-grünen Landesregierung, die die Gemeinden im Stich lasse. "Gemeinden stehen vor dem finanziellen Kollaps"Es wäre nichts neues, dass die schwarz-grüne Landesregierung die Verschuldung der Tiroler Gemeinden einfach...

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Die Young Greens Südtirol und die Grüne Jugend Tirol haben am Wochenende gemeinsam eine Klausurwochenende auf der Lettnalm auf dem Schlern abgehalten. Thema war die Stärkung der Euregio (Tirol, Südtirol, Trentino) aus Sicht der Jugend durch Maßnahmen wie einem Euregio Kultur- und Mobilitätspass sowie Sprachencamps.  | Foto: Grüne Jugend Tirol

Euregio Young and Green
Junge Grüne aus Tirol und Südtirol haben gemeinsame Ziele

TIROL. Die Young Greens Südtirol und die Grüne Jugend Tirol trafen sich am vergangenen Wochenende zur Klausur. Themen waren ein Euregio Kultur- und Mobilitätspass sowie Sprachencamps. Klausurwochenende der Jungen GrünenAm vergangenen Wochenende trafen sich die Grüne Jugend Tirol und die Young Greens Südtirol zur Klausur auf der Lettnalm auf dem Schlern (Südtiroler Dolomiten). Thema waren die Form einer Partnerschaft (Euregio young and green) und verschiedene gemeinsame Ziele, wie ein Euregio...

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Zum Euqal Pension Day fordert Nationalrätin Yildirim eine völlige Gleichstellung zwischen Frauen und Männern in der Arbeitswelt.  | Foto:  © Hitthaler

Equal Pension Day
Tirol ist unter den letzten drei Bundesländern

TIROL. Dieses Jahr fällt der Equal Pension Day in Tirol auf den 20 Juli. Dieser Tag bezeichnet den Momentan, in dem Männer so viel Pension erhalten haben, wie es Frauen bis zum Jahresende erhalten werden. Dieses Datum verdeutlicht eine bestehende Lücke von 45 Prozent weniger Pension für Frauen. Damit liegt Tirol im Bundesländervergleich auf dem dritten Platz.  Viele Faktoren führen zum großen UnterschiedDoch warum bekommen Frauen so viel weniger Pension als Männer? Laut Nationalrätin Selma...

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LRin Gabriele Fischer (re.) ließ sich von Gastgeber Lukas sowie den Mitarbeiterinnen des Österreichischen Roten Kreuzes, Landesverband Tirol Barbara Strele (li.) und Elke Heidegger (Mitte) einen Einblick in das Projekt „HomebasE“ geben.
 | Foto: © Land Tirol/Reichkendler

Kinder- und Jugendhilfe
Projekt "HomebasE" hilft beim Sprung ins eigenständige Leben

TIROL. Das Projekt "HomebasE" bietet eine Wohnungsakquise und Betreuung für junge Erwachsene. Die Kinder- und Jugendhilfe brachte gemeinsam mit dem Roten Kreuz die Aktion zum laufen. LRin Gabriele Fischer besuchte Jugendliche in ihrer zugeteilten Wohnung und machte sich ein Bild von der Situation. Die erste eigene WohnungJugendliche, die vom Projekt "HomebasE" profitieren, haben meist unterschiedliche Krisen hinter sich und wurden zuvor im Rahmen der stationären Angebote der Kinder- und...

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ÖGB-Jugendvorsitzender Thomas Spiegl fordert klare Regeln für Praktika.  | Foto: ÖGB Tirol

ÖGB Tirol
Forderung nach klaren Regeln für Praktika

TIROL. Ein Praktikum gehört für die meisten Schülerinnen und Schüler zur Ausbildung. Bei der Bezahlung und Art der Tätigkeit gibt es jedoch gravierende Unterschiede. Der ÖGB Tirol fordert klare Regeln für Praktika. „Praktika sind aus der Arbeitswelt nicht mehr wegzudenken, allerdings brauchen wir faire Regeln – sowohl was die Bezahlung anbelangt als auch die Art der tatsächlichen Arbeit“, fordert Tirols ÖGB-Jugendvorsitzender Thomas Spiegl. Viele Jugendliche werden, anstatt berufsspezifische...

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Die neue Spitzenkandidatin fürs Tiroler Unterland: Andrea Watzl.  | Foto: Reifmüller

ÖVP-Spitzenkandidatin
Andrea Watzl als Kandidatin im Wahlkreis Unterland

TIROL. Der überraschende Rückzug von Josef Lettenbichler als ÖVP-Spitzenkandidat zieht personelle Umentscheidungen nach sich. Für das Tiroler Unterland wird nun Andrea Watzl als ÖVP-Spitzenkandidatin antreten.  Ausbau der Familien- und KinderfreundlichkeitSchon bei der Gemeinderatswahl 2016 zog Watzl erfolgreich in den Gemeinderat ein. Sie setzt sich als Obfrau des Ausschusses für Familien, Spielplätze und Gesundheit ein. Besonders ein qualitätsvoller Ausbau der Familien- und...

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Alle ziehen an einem Strang – LHStvin Ingrid Felipe, LHStv Josef Geisler, Bruno Oberhuber (GF Energie Tirol), Peter Bauhofer (TIWAG), IIG-GF Franz Danler, Wolfgang Gschwentner (GF Stadtwerke Kufstein), IKB-Vorstand Helmuth Müller, Rupert Ebenbichler (GF Wasser Tirol), Artur Egger (GF Hall AG), VVT-GF Alexander Jug, TIWAG-Vorstand Thomas Gasser, TINETZ-Führungsduo Thomas Trattler und Thomas Rieder (nicht im Bild: Neue-Heimat-GF Hannes Gschwentner und IVB-Chef Martin Baltes). | Foto: © Energie Tirol/Dellago
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Energieautonomie 2050
Forcierung der Energiewende mit allen Organisationen des Landes

TIROL. Um dem Ziel der Energieautonomie bis 2050 immer näher zu kommen, bündelten die Akteure zur Energiewende nochmals ihre Kräfte und trafen sich zum Gipfeltreffen. LHStv Geisler, LHStvin Felipe und die Führungsetagen der heimischen Energieversorger, der gemeinnützigen Bauträger und der Verkehrsunternehmen kamen zusammen und schmiedeten Pläne.  Grundlagen und Zukunftsfragen diskutierenMit dem Treffen will man klar machen: es tut sich was in Sachen Energiewende in Tirol. Die großen...

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