Schwechat - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

26:49

NÖ Landtag
ÖVP "Haftungsübernahmen und Ausbau von MedAustron"

KO Schneeberger: Arbeiten bis zum Schluss an wichtigen Projekten für Niederösterreich Letzte Landtagssitzung bringt Haftungsübernahmen von 100 Mio. Euro bei Wohnkrediten für Häuslbauer und 80 Mio. Euro für den weiteren Ausbau von MedAustron NÖ. „Wir haben immer betont: 2022 ist ein Arbeitsjahr. Das bedeutet, wir werden auch bei der letzten Landtagssitzung in der zu Ende gehenden Gesetzgebungsperiode die Arbeit in den Mittelpunkt stellen – für Wahlkampf ist 2023 noch Zeit genug. Wir arbeiten bis...

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  • Karin Zeiler
Michaela Huber, Geschäftsführerin Mungos Sicher & Sauber; Ludwig Schleritzko, Mobilitätslandesrat Niederösterreich | Foto: ÖBB

Pilotprojekt der ÖBB
"Heimwegtelefon" gibt Sicherheit

Sicher unterwegs: Telefonische Begleitung für ein gutes Gefühl am Heimweg ÖBB und Land NÖ starten gemeinsames Heimwegtelefon Verfügbar ist das Heimwegtelefon ab 10. Dezember 2022 täglich ab Einbruch der Dunkelheit bis 05.00 Uhr früh unter der Telefonnummer 01-20660-32000. NÖ. Eine sichere Reise beginnt und endet an der Haustüre. Und weil Sicherheit in der täglichen Arbeit der ÖBB auf vielfältige Weise fest verankert ist, startet zu Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2022 in Niederösterreich ein...

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  • Karin Zeiler
Daniel Albrecht, Gemeinderat, Landeshauptmann-Stv. Stephan Pernkopf und Bürgermeister Thomas Ram am Bahnhofsparkplatz. | Foto: NLK Pfeiffer

Entsiegelung mehr denn je gefragt
Blau-gelber Bodenbonus hilft bei Projektumsetzung

SCHWECHAT. LHStv Stephan Pernkopf: „Vor wenigen Tagen haben wir unseren blau-gelben Bodenbonus vorgestellt. Wir wollen mit unseren Böden sorgsam umgehen, sie schützen und sinnvoll nützen. Denn sie sind das Gesicht unserer Heimat! Mit der Entsiegelungsprämie, dem blau-gelben Bodenbonus, unterstützen wir Gemeinden dabei, grauen Asphalt wieder aufzureißen und der Natur wieder ein Stück Grün zurückzugeben. Niederösterreich ist jetzt schon das Bundesland, das am wenigsten Fläche verbaut und...

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  • Peter Zezula
ÖVP NÖ will "Fairnessabkommen".
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Fairnessabkommen der ÖVP NÖ
VPNÖ-Fairnessabkommen – Absage auch von SPÖ

Am 29. Jänner 2023 findet in Niederösterreich die Landtagswahl statt. Bereits im Vorfeld, am 7. November 2022, lancierte die VPNÖ eine "Vertrauensallianz" quasi das "Fairnessabkommen". UPDATE 7. Dezember:  Klares "Nein" von der Landes-SP Kocevar/Seltenheim: „Echtes Fairness-Abkommen mit ÖVP NÖ nicht möglich!“ ÖVP NÖ ist nicht bereit, Kompromisse für einen fairen Wahlkampf einzugehen „Die Verhandlungen über ein Fairness-Abkommen im kommenden Wahlkampf sind gescheitert. Das Verhandlungsziel der...

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  • Karin Zeiler
U-Ausschuss am 7.Dezember 2022 | Foto: HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com
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ÖVP
Tag 2 im U-Ausschuss für Landeshauptfrau Mikl-Leitner

Heute, 7. Dezember 2022, ist Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner das zweite Mal zur Aussage im Untersuchungsausschuss geladen - die BezirksBlätter und meinbezirk.at haben berichtet (Artikel s.u.) Hier die Eingangsstatements der Fraktionen: Jan Krainer, SPÖ: "Ein guter Tag beginnt mit einem Geständnis, ein besserer mit zwei", sagt er in seinem Einleitungsstatement. Er zitiert die Artikel der Tageszeitung "Standard" betreffend die Beratungsgesellschaft ICG, die das Honorar von knapp 20.000 Euro...

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  • Karin Zeiler
"Wir sind gespannt, welchen Beitrag Mikl-Leitner leistet", so Jan Krainer von der SPÖ. | Foto: TOBIAS STEINMAURER / APA / picturedesk.com
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U-Ausschuss
U-Ausschuss wird bis Wahl in NÖ verlängert

Untersuchungsausschuss betreffend Klärung von Korruptionsvorwürfen gegen ÖVP-Regierungsmitglieder (ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss) Update: 6. Dezember, 16 Uhr Reaktion von VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner zur Verlängerung des Untersuchungsausschusses: „Die U-Ausschuss-Verlängerung bis zum Wahltag in Niederösterreich am 29. Jänner ist nichts anderes als Wahlkampf gegen Johanna Mikl-Leitner und die Volkspartei NÖ auf Kosten der Republik Österreich, auf Kosten aller Staatsbürger,...

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  • Karin Zeiler
Paul Haschka ist Gemeinderat in Schwechat und Spitzenkandidat der NEOS im Bezirk Bruck/Leitha. | Foto: NEOS
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Paul Haschka von den Neos
"Es darf zu keiner 2-Klassen-Bildung kommen"

Im Januar 2023 sind die NÖ-Landtagswahlen. Paul Haschka ist der Spitzenkandidat der NEOS in der Region Schwechat. Die BezirksBlätter Schwechat haben ihn gefragt, für welche Themen er politisch und persönlich brennt. REGION. Kinder und Energie sind die zwei Hauptthemen, für die Paul Haschka steht. Der 6-fache Vater und Statistiker tritt für die NEOS bei der Landtagswahl im Jänner an. Für Politik interessiert hat sich der Schwechater Gemeinderat schon als Kind. Aus Enttäuschung wechselte er die...

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  • Katrin Pirzl
Landespolizeidirektor Franz Popp und Landesrat Martin Eichtinger  | Foto: NLK Pfeffer
Aktion 3

"Sicheres Wohnen" in NÖ
Land fördert Alarmanlagen und Sicherheitstüren

„Sicheres Wohnen“ startet wieder: Land NÖ fördert Alarmanlagen und Sicherheitstüren mit insgesamt 5 Millionen Euro LR Eichtinger: Sicherheitsmaßnahmen werden mit bis zu 2.000 Euro für die Jahre 2022 und 2023 gefördert. Anträge sind ab 1. Dezember unter www.noe-wohnbau.at möglich NÖ. Die NÖ Landesstrategie weist aus, dass 94 Prozent der Landsleute angeben, Niederösterreich sei ein sehr gutes oder eher gutes Land zu leben. Mit der Förderaktion „Sicheres Wohnen“ startet wieder eine Maßnahme, die...

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  • Karin Zeiler
Bgm. Werner Krammer, LH-Stv. Stephan Pernkopf und Landtagsabgeordneter Anton Kasser | Foto: NLK_Pfeiffer
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TAschenbecher für saubere Naturparke

TAschenbecher für saubere Naturparke in Niederösterreich PERNKOPF/KASSER/KRAMMER: Tschick hinein – Naturpark rein! NÖ. Der Schutz der Umwelt ist dem Land Niederösterreich ein besonderes Anliegen. Wichtige Teile dieses gelebten blau-gelben Umweltschutzes sind unter anderem Müllvermeidung und der Erhalt natürlicher Lebensräume. Wertvolle Partner in diesen Anliegen findet das Land in den NÖ Umweltverbänden und den Naturparken Niederösterreich. Land und Umweltverbände stellen den Naturparken 3.000...

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  • Karin Zeiler
Katrin Praprotnik vom Institut für Strategieanalysen, Familien-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Univ.-Prof. Peter Filzmaier vom Institut für Strategieanalysen.

  | Foto: NLK Filzwieser
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Familienpass steht bei Familien hoch im Kurs

„Der NÖ Familienpass feiert nächstes Jahr sein 40-jähriges Bestehen. Die kostenlose Vorteilskarte soll Familien in Niederösterreich finanziell entlasten, exklusive Angebote ermöglichen und gemeinsame Familienaktivitäten fördern“, so Familien-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister. Rund 200.000 Niederösterreicher besitzen den kostenlosen NÖ Familienpass und nutzen die Angebote und Vorteile bei den rund 550 Partnerbetrieben in ganz Niederösterreich aber auch darüber hinaus. Über das Institut...

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  • Karin Zeiler
LH-Stv. Stephan Pernkopf, Gerhard Christiner, technischer Vorstand der Austrian Power Grid AG | Foto: NLK Pfeiffer
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3,5 Milliarden Euro Investition ins Stromnetz als Blackoutvorsorge

Ohne Strom geht nicht mehr viel. Schon gar nicht, wenn das Netz die Kapazitäten nicht mehr transportieren kann. Daher wird jetzt investiert. NÖ. Bis 2030 wird es drei mal so viel Windstrom und vier mal so viel Strom von PV-Anlagen in Niederösterreich geben. "Dieser Weg in die Energieunabhängigkeit bedarf einer großen Kraftanstrengung. Das ist eine Herkulesaufgabe", sagt Landesvize Stephan Pernkopf. Alle Zeichen stehen auf Energiewende, doch um diese zu schaffen bedarf es einer Vielzahl an...

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  • Karin Zeiler
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U-Ausschuss
VP-Ebner "Bei Ladung geht's um Wahlkampf"

LH Mikl-Leitner und Landesgeschäftsfüher Bernhard Ebner im Untersuchungsausschuss: Statement von VP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner. NÖ / Ö. 30. November 2022. 42. Sitzung. U-Ausschuss. Und mit dabei sind auch Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner. Und zwar heute und morgen, 1. Dezember 2022. Worum geht's? Die Abgeordneten wollen wissen, ob im Zeitraum zwischen Dezember 2017 und Oktober 2021 ÖVP-nahe Personen oder Organisationen Vorteile durch...

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  • Karin Zeiler
Foto: NLK Pfeiffer
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Happy Birthday
Österreichischer Gemeindebund feiert 75er

Österreichischer Gemeindebund feierte im Palais Niederösterreich sein 75-jähriges Jubiläum LH Mikl-Leitner: Gemeinden geben in einer herausfordernden Zeit Halt, Orientierung und Vertrauen NÖ. Am 16. November 1947 und damit vor 75 Jahren wurde der Österreichische Gemeindebund als Interessensvertretung der Gemeinden und Städte gegründet. Was als Sprachrohr der kleinen Landgemeinden begonnen hat, hat sich über die Jahrzehnte zur schlagkräftigen und durchsetzungsstarken Organisation entwickelt, der...

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  • Karin Zeiler
Sozial-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister | Foto: Land NÖ

Land NÖ
Zehn Prozent mehr für Pflegeeinrichtungen

Beschluss der Landesregierung NÖ. Mit dem heutigen Beschluss der NÖ Landesregierung wird die Finanzierung aller Pflegeeinrichtungen und des Bereichs der Hilfe für Menschen mit Behinderungen ab 1. Jänner 2023 um 10 Prozent erhöht. Die Mehrkosten für das Land Niederösterreich belaufen sich im Pflegebereich auf 59,7 Millionen Euro, im Bereich der Hilfe für Menschen mit Behinderungen auf 25,9 Millionen Euro. Zudem werden für Mehrkosten bei den Ausbauprojekten 3,5 Millionen Euro bei den Pflegeheimen...

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  • Karin Zeiler
Ulrike Königsberger-Ludwig | Foto: NÖGKK

Land NÖ
205.000 Euro für Frauenhäuser und Soziale Wohneinrichtungen beschlossen

Königsberger-Ludwig: 205.000 Euro für Frauenhäuser und Soziale Wohneinrichtungen beschlossen; Sonderzahlung stellt wichtige Betreuungsangebote sicher NÖ. Die NÖ Landesregierung beschloss in ihrer heutigen Sitzung eine Sonderförderung in Höhe von 205.000 Euro für die Trägerorganisationen der NÖ Frauenhäuser und der Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe. „Aufgrund der Teuerungen bei Strom und Gas und der hohen Inflation kam es zuletzt zu massiven Kostensteigerungen, die weit über normale...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Thomas Knoll, Präsident der Österreichischen Gesellschaft für Landschaftsarchitektur, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf bei der Präsentation des „blau-gelben Bodenbonus“, der ab sofort eine Entsiegelungsprämie bringt.

  | Foto: NLK Filzwieser
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Blau-gelber Bodenbonus in NÖ
Bodenverbrauch – Plätze sollen jetzt "entsiegelt" werden

„Blau-gelber Bodenbonus“ bringt ab sofort Entsiegelungsprämie LH Mikl-Leitner, LH-Stv. Pernkopf: „Haben Verantwortung, mit unseren Böden sorgsam umzugehen“ NÖ. Am 5. Dezember ist der Weltbodentag, heute, 29. November 2022, wurde der "Blau-gelbe Bodenbonus" von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf präsentiert. Alte Park-, Rüben-, oder Hauptplätze sollen entsiegelt werden, Gemeinden, Städte oder Vereine zur Wiederherstellung von Lebensraum wie Grünflächen,...

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  • Karin Zeiler
Foto: Die Grünen

NÖ-Landtagswahlen
Charlotte Liebenauer von Die Grünen im Interview

Niederösterreich wählt am 29. Januar 2023 den Landtag. Wir stellen Ihnen die Kandidaten aller Parteien in der Region Schwechat vor. REGION. Wir haben Charlotte Liebenauer von den Grünen zum Gespräch gebeten. Alle Infos finden Sie hier. BEZIRKSBLÄTTER SCHWECHAT: Erzählen Sie etwas über sich: Name, Alter, Beruf, verheiratet/Kinder? etc. CHARLOTTE LIEBENAUER: 63 Jahre, Pensionistin, verheiratet, 2 Söhne, 1 Enkeltochter & 2 Zwillingsbuben BB: Wie hat Ihre politische Laufbahn begonnen?...

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  • Alexander Paulus
Foto: neos.eu/Screenshot

Nö-Landtagswahlen
Das sind die NEOS Kandidaten der Region Schwechat

Niederösterreich wählt. Hier finden Sie alle NEOS Kandidaten aus der Region Schwechat sowie ein Interview mit dem Spitzenkandidaten Paul Haschka. REGION SCHWECHAT. Im Bezirk Bruck an der Leitha treten 3 Personen für die Nö-Landtagswahl an. 1 Vertreter kommen dabei aus der Region Schwechat. Folgend finden Sie ein Interview mit dem Spitzenkandidaten Paul Haschka. Paul Haschka "Es darf zu keiner 2-Klassen-Bildung kommen"

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  • Alexander Paulus
Die FPÖ-Kandidaten für den Bezirk Bruck an der Leitha mit Spitzenkandidat Werner Herbert (links). | Foto: A. Paulus
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Nö-Landtagswahlen
Das sind die FPÖ Kandidaten der Region Schwechat

Niederösterreich wählt. Hier finden Sie alle FPÖ-Kandidaten aus der Region Schwechat sowie ein Interview mit dem Spitzenkandidaten Werner Herbert. REGION SCHWECHAT. Im Bezirk Bruck an der Leitha treten 15 Personen für die Nö-Landtagswahl an. 8 Vertreter kommen dabei aus der Region Schwechat. Folgend finden Sie eine kurze Beschreibung über jeden Kandidaten sowie ein Interview mit dem Spitzenkandidaten Werner Herbert. Werner HerbertWerner Herbert von der FPÖ im großen Interview Michael...

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  • Alexander Paulus
Foto: Sebastian Zell

NÖ-Landtagswahlen
Sebastian Zell von der ÖVP Zwölfaxing im Interview

Niederösterreich wählt am 29. Januar 2023 den Landtag. Wir stellen Ihnen die Kandidaten aller Parteien in der Region Schwechat vor. REGION. Wir haben Sebastian Zell von der ÖVP Zwölfaxing zum Gespräch gebeten. Alle Infos finden Sie hier. BEZIRKSBLÄTTER: Erzählen Sie etwas über sich (Name, Alter, Beruf, etc.) SEBASTIAN ZELL: Mein Name ist Sebastian Zell. Ich bin in Wien geboren und 52 Jahre alt. Nach meiner Lehre bin ich zum Bundesheer gegangen und bin derzeit als Leitender Redakteur beim...

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  • Alexander Paulus
Foto: Christian Dusek

NÖ-Landtagswahlen
Sebastian Schirl-Winkelmaier von Die Grünen im Interview

Im Januar 2023 sind die NÖ-Landtagswahlen. Sebastian Schirl-Winkelmaier ist der Spitzenkandidat der Grünen. REGION. Der überzeugte Alltagsradler Sebastian Schirl-Winkelmaier ist 44 Jahre alt, verheiratet und hat vier Kinder. Vor 15 Jahren hat er Gramatneusiedl zu seiner Wahlheimat auserwählt, von der aus er nach Wien in eine polytechnische Schule mit den öffentlichen Verkehrsmitteln arbeiten fährt. 2022 durfte er von Brigitte Krenn das Amt des Bezirkssprechers der Grünen im Bezirk übernehmen....

  • Schwechat
  • Alexander Paulus
Inda Collini mit Beate Meinl-Reisinger | Foto: NEOS
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Landtagswahl in NÖ
NEOS "Keine Korruption, dafür transparente Politik"

NEOS: Korruption jetzt stoppen, Vertrauen wieder verdienen Meinl-Reisinger/Collini: „Eine transparente und saubere Politik im Land ist nur dann möglich, wenn die Korruption keine absolute Mehrheit hat.“ NÖ. NEOS sehen das Vertrauen in die Politik zunehmend schwinden. Ein Grund sei die ausufernde Korruption im Bund und Land Niederösterreich, die den Blick auf die aktuellen Herausforderungen – Stichworte: Energiewende und Teuerung – versperrt. „Gerne hätten wir darüber gesprochen, welche Reformen...

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  • Karin Zeiler
Viermal so viele Menschen als vorgesehen befinden sich derzeit im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen. (Foto: Archiv) | Foto: Robert Rieger Photography
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Asyl-Debatte
Situation in Traiskirchen untragbar – Babler fordert Politik

Im Erstaufnahmezentrum im niederösterreichischen Traiskirchen (Bezirk Baden) sind derzeit viermal soviele Personen untergebracht als vorgesehen. Viele sind Familien mit kleinen Kindern . Traiskirchens Bürgermeister forderte gestern in der ZiB 2 dringend Maßnahmen seitens der Verantwortlichen. Denn trotz monatelanger Zusagen für Verbesserung hat sich die Lage im sogenannten "Erstaufnahmezentrum Ost" nicht verbessert – im Gegenteil. TRAISKIRCHEN. Trotz monatelanger Verbesserungszusagen des...

  • Baden
  • Katrin Pirzl
Foto: pixabaycom

Land NÖ
Landesdarlehen werden von 27,5 auf 34,5 Jahre verlängert

Sanierungen im großvolumigen Wohnbau hoch wie nie Landesrat Eichtinger: „Nachhaltiges Maßnahmenpaket gegen Bodenversiegelung und für Schaffung von Eigentum bewilligt. Landesdarlehen von 27,5 Jahre auf 34,5 Jahre verlängert“ NÖ. Die blau-gelbe Wohnbaustrategie setzt auf nachhaltige Revitalisierungen und auf langfristige Unterstützung der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher: „In der heutigen Sitzung der NÖ Landesregierung haben wir die Weichen für eine positive Wohnzukunft in unserer...

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