ÖVP Wien

Laut einer Anfragebeantwortung haben viele Erstklässler in den Schulen in Margareten, Ottakring, Favoriten, Meidling und der Brigittenau massive Probleme mit der Unterrichtssprache Deutsch. Deshalb gibt es Kritik an der Stadtregierung seitens der ÖVP Wien. Die Stadt kündigte neue Maßnahmen. WIEN. Außerordentliche Schülerinnen und Schüler sind jene, die dem Unterricht noch nicht folgen können, etwa weil sie nicht ausreichend die Unterrichtssprache – in dem Fall Deutsch – beherrschen. Das Kind...

Auf Verlangen von Grünen und ÖVP Wien kam es am Freitag zu einem Sonderlandtag. Die Parteien orten bei der Stadtregierung mangelnde Transparenz. Negativbeispiele gebe es viele, so die Oppositionsparteien. Sie fordern den Ausbau ihrer Kontrollrechte. WIEN. Im Rathaus tagte am Freitag, 26. April, ein Sonderlandtag im Wiener Rathaus. Die beiden Oppositionsparteien hatten zuletzt bei der regierenden Wiener SPÖ Intransparenz geortet. Verwiesen wurde etwa auf die Untersuchungskommission zur Causa...

Die Wiener ÖVP behauptet, dass die Wiener Schulen "vor dem Kollaps" stünden und die Bildungsdirektion ein "einziges Chaos" sei. Der oberste Vertreter der Wiener Pflichtschullehrer schilderte gegenüber MeinBezirk.at, wie Lehrer monatelang auf die korrekte Auszahlung des Gehaltes sowie auf ihre Verträge warten müssen. WIEN. Einige Behauptungen des ÖVP Wien-Bildungssprechers Harald Zierfuß bei der jüngsten Landtagssitzung diese Woche blieben der breiten Wiener Medienöffentlichkeit unbemerkt....

In unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" erfahrt ihr, was die Woche über in Wien und den 23 Bezirken los war. Döblinger Ortsbildschutz: "Agnes" trotz Schutzzone abgerissen und wieder neu aufgebauFacelift für den Julius-Tandler-PaltzSkiverleih mitten im Happel-StadionGrüne und ÖVP fordern Sonderlandtag zum Thema TransparenzVorbereitungen für Vienna City Marathon laufen auf HochtourenHappy Birthday Donauturm: Das höchste Gebäude Wiens feiert 60. GeburtstagTierischer Besuch im...

Die Grünen und die ÖVP Wien orten bei der SPÖ Intransparenz und zu wenig Einbindung der Opposition. Sowohl die Abarbeitung des Themas Kleingarten-Affäre als auch der Umgang mit parlamentarischen Anfragen sei mehr als dürftig. Gemeinsam beantragen die Parteien einen Sonderlandtag. WIEN. Eine in der Stadtpolitik nicht alltägliche Konstellation aus Grünen und ÖVP Wien trat am Dienstag vor die Medienvertreter. Der Grund ist der Umgang der Stadtregierung – und da vor allem der SPÖ – mit der...

Aufgrund der jüngsten Vorfälle von Jugendgewalt in Wien fordert die ÖVP einige Maßnahmen von der Stadt. Unter anderem wünscht man sich Gewaltschutzteams an Schulen, mehr Prävention, Grätzlpolizisten für jede Schule und ein Hamburger Screening-Modell. WIEN. Die Wiener Volkspartei hat einen Aktionsplan zur Bekämpfung von Jugendgewalt aufgrund der jüngsten Vorfälle in der Hauptstadt präsentiert. Bei einem Hintergrundgespräch am Dienstag, 19. März, wurde ein 10-Punkte-Plan vorgestellt.  Unter...

Neben der Wiener FPÖ und ÖVP erteilt auch Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) eine klare Absage an die Ramadan-Deko in Wien. Die Kleinpartei SÖZ veröffentlichte indes eine Bildcollage, wie dies in Favoriten aussehen könnte. WIEN/FAVORITEN. Laut Statistik Austria leben etwa 285.000 Musliminnen und Muslime in Wien - das sind 15 Prozent der Bevölkerung in der Bundeshauptstadt. Für sie startet ab dem 10. März der Fastenmonat Ramadan. Zu diesem Anlass wünscht sich die Wiener Kleinpartei SÖZ...

Was war diese Woche in Wien los? Wir verraten es euch in unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" 27. Jänner – Die Themen der Woche: Enkplatz wird grüner Hauptplatz in Simmering„Mutmillion“ für seelische Gesundheit von Schülern Projekt „Likrat“: Antisemitischen Vorurteilen entgegenwirkenKnochenfund bei der KarlskircheGrand Hotel bereit für Opernball-Stargast Priscilla PresleyErster Blaulicht-Fahrsimulator beim Samariterbund WienÖVP will Margaretengürtel überplattenDiese und viele...

Nachdem die Grünen ihre Visionen zum neuen Anstrich des Wiener Gürtels vorgestellt haben, trat die Volkspartei ebenfalls mit ihren Ideen heran. Man will einen Bürgerbeteiligungsprozess starten, als Idee brachte man eine Central Park-ähnliche Parkfläche über den Fahrstreifen ins Spiel. WIEN. Der Wiener Gürtel ist die meistbefahrene Landesstraße des Landes und eines der meistfrequentierten in Europa. Er ist für die Stadt sehr wichtig, „aber schön ist es ned“, meint ÖVP Wien-Chef Karl Mahrer. Aus...

In einer auf Verlangen der FPÖ geführten Sondergemeinderatssitzung schießt sich die Opposition auf die SPÖ Wien ein. Es fehle an Transparenz rund um Miet- und Pachtverträge für Parteilokale der Regierungspartei. Empfehlungen des Stadtrechnungshofes würden ignoriert, die SPÖ relativiert jedoch. WIEN. Von politischem Weihnachtsfrieden ist in der Woche des Heiligen Abends in Wien wenig zu spüren. Auf Verlangen der FPÖ wurde am Mittwochen ein Sondergemeinderat abgehalten. Das Thema definierten die...

Im Wiener Stadtbild tauchten Plakate auf, die den Sujets der ÖVP ähneln. Die Textbotschaften sind jedoch gegen den Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) gerichtet. Sie befinden sich in Werbe-Glaskästen im öffentlichen Raum. WIEN. Ist denn schon Wahlkampf? In Wien sind vermeintliche Plakate der ÖVP mit dem Konterfei von Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) aufgetaucht. Doch die Sujets wirken nur auf den ersten Blick, als stammen sie von der Partei. Sie haben zwar die typische Aufmachung von...

Am Montag wurde bei der 45. Wiener Gemeinderatssitzung über das Doppelbudget von über 40 Milliarden Euro diskutiert. Die Oppositionsparteien melden sich mit teils heftiger Kritik zu Wort. WIEN. 40 Milliarden Euro Budget für die Jahre 2024 und 2025 plant die Koalition von SPÖ und NEOS. Investiert soll vor allem in die Bereiche Gesundheit, Soziales, Bildung und Kinderbetreuung werden. Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke (SPÖ) lobte bei der Präsentation sein Budget. Es sei trotz wirtschaftlich...

Die Wiener Volkspartei präsentierte die Ergebnisse der Klubtagung vom vergangenen Freitag. Unter dem Motto "Für alle, die anpacken! In Job, Familie und Ehrenamt" gibt es einen 10-Punkte-Forderungskatalog. Es wird unter anderem auf eine Kürzung der AMS-Bezüge bei Fortdauer der Arbeitslosigkeit gepocht. WIEN. Noch am vergangenen Freitag, 17. November, versammelte sich die ÖVP Wien zur Klubtagung, das unter dem Kampagnen-Motto "Für alle, die anpacken! In Job, Familie und Ehrenamt" stand. Am...

Mit der Sitzung der Bezirksvertretung am 7. November ist es jetzt offiziell: Friedrich Nikolaus Ebert ist der neue Bezirksvorsteher Hietzings. Er erhielt 14 Stimmen, was trotzdem genug war. WIEN/HIETZING. Es ist vollbracht: Mit der Angelobung von Friedrich Nikolaus Ebert (ÖVP) zum neuen Bezirksvorsteher Hietzings am Abend des 7. November gelang der innerparteiliche Umsturz. Nicht Johanna Sperker hat, wie ursprünglich vom Bezirksparteivorstand vorgesehen, die Amtsgeschäfte von Silke Kobald...

Nach tagelangem "Mediationsverfahren" wurde in der ÖVP Hietzing entschieden, dass nicht Johanna Sperker, sondern Friedrich Nikolaus Ebert neuer Bezirksvorsteher des 13. Bezirkes sein wird. Das bestätigte Landesparteigeschäftsführer Peter Sverak gegenüber MeinBezirk.at. WIEN/HIETZING. Noch Ende September schien die Nachfolge für Hietzings langjährige Bezirksvorsteherin Silke Kobald (ÖVP) sicher: Bezirksparteiobfrau Johanna Sperker. ÖVP Wien-Chef Karl Mahrer gratulierte und sagte, dass die...

Mehr als 500 Schülerinnen und Schüler wurden aufgrund von Gewaltdelikten in Wiens Schulen angezeigt und es wurden mehr als 800 suspendiert. Die ÖVP kritisiert die Stadt wegen mangelnder Maßnahmen. MeinBezirk.at hat alle Zahlen. WIEN. Die Wiener ÖVP spricht von einer "dramatischen Entwicklung" in Wiener Schulen und fordert eine flächendeckende Gewaltprävention in den Bildungseinrichtungen. Damit kommentiert man die Bilanz der Gewaltdelikte dort in den vergangenen Jahren. Demnach haben sich die...

Die Parteien Floridsdorfs sind sich einig, dass der Bezirk mehr Sicherheit braucht – das Wie bleibt fraglich. Die SPÖ fordert schon lange mehr Polizei, die ÖVP beharrt auf anderen Maßnahmen. WIEN/FLORIDSDORF. Das Sicherheitsthema in Floridsdorf bleibt heiß umstritten. Besonders SPÖ und ÖVP geraten bei dem Thema aneinander. Während sich die Parteien eigentlich einig sind – der Bezirk braucht mehr Sicherheitsmaßnahmen – können sie sich doch nicht einigen. Anstoß für das neue Aufflammen der...

Unter dem Titel "Die Stadt gehört uns allen und nicht nur dem SPÖ Freundeskreis" begann am Montagvormittag der Sondergemeinderat zur Causa Kleingärten. Es hagelte Kritik an der Wiener SPÖ und dem Umgang mit der Causa. WIEN. Vor einigen Tagen wurde der Antrag auf eine Sondergemeinderatssitzung zur Causa "Kleingarten" von den Wiener Grünen sowie der ÖVP eingebracht. Der Skandal begann, als nach einer Umwidmung des Kleingartens von Donaustädter Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) der Grund den...

Seit Dezember gab es 14 Sitzungen der von der Opposition initiierten Untersuchungskommission zur Causa "Wien Energie". Am Mittwoch findet dann die 15. und abschließende Sitzung im Rathaus statt. WIEN. Am Abend des 28. August 2022 platzte eine Meldung wie eine Bombe: Das städtische Unternehmen Wien Energie braucht 1,7 Milliarden Euro, um die für den Handel an der Börse notwendigen Sicherheiten hinterlegen zu können. Tage später gab es viel Kritik an der Stadt, Oppositionsparteien forderten...

Die Kleingarten-Causa nimmt kein Ende: Bei einer Pressekonferenz im Rathaus machten die Wiener ÖVP und Grünen ihrem Ärger Luft. Sie verlangen jetzt eine Kontrolle durch eine interne Revision. Außerdem gaben sie einen Ausblick auf den Sondergemeinderat, der am 16. Oktober stattfinden wird. WIEN. Ende September beantragten die Wiener Grünen sowie ÖVP einen Sondergemeinderat, um die Vorgänge rund um die Vergabe von Kleingärten zu beleuchten. Zuletzt sollen sich nämlich einige Wiener...

Am 16. Oktober findet der von den Grünen und der ÖVP beantragte Sondergemeinderat zur Causa Kleingarten statt. WIEN. Nach den jüngsten Enthüllungen rund um die Causa "Kleingarten", in der mehrere SPÖ-Politikerinnen und -Politiker eine Rolle spielen, beantragten die Oppositionsparteien ÖVP und Grüne einen Sondergemeinderat. Wiener Grüne und ÖVP beantragen Sondergemeinderat Die Sondersitzung des Wiener Gemeinderats wird am 16. Oktober zu diesem Thema stattfinden. Das wurde am Mittwoch, 4....

Die ÖVP berichtet von Straßenzügen in der Josefstadt, in denen ein Anstieg des Leerstandes von Geschäftslokalen sowie zunehmende Verschmutzung und Vandalismus beobachtet werden.  WIEN/JOSEFSTADT. Die ursprünglich in den USA formulierte Sozialtheorie, die "Broken-Windows-Theorie", besagt, dass Zeichen von Unordnung und Vernachlässigung, wie zerbrochene Fenster oder Graffitis, eine Atmosphäre erzeugen, die wiederum Kriminalität und einen Verfall der Straße fördert. Dass dies auch in der...

Die Wiener SPÖ analysierte "tiefgreifend" parteiintern die Causa "Kleingarten" und die betroffenen Funktionäre. Das Ergebnis: keine rechtlichen Verstöße. Man arbeite an einer Verschärfung der Compliance-Richtlinien. Kritik gibt es von ÖVP und FPÖ. WIEN. Nach den jüngsten Enthüllungen diverser Medien zur Causa "Kleingarten", in der mehrere SPÖ-Funktionäre aus Wien beteiligt sind, kündigte die Landesparteisekretärin Barbara Novak Gespräche mit "betroffenen Personen". Am Montag, dem 2. Oktober,...

Nach den jüngsten Enthüllungen rund um Wiener SPÖ-Funktionäre in der Causa "Kleingarten" fordern die Grünen Wien sowie die ÖVP Wien einen Sondergemeinderat.  WIEN. Die Wiener SPÖ befindet sich derzeit in der Causa "Kleingarten" - über die Fälle von Ernst Nevrivy (Bezirksvorsteher Donaustadt), Franz Prokop (Bezirksvorsteher Ottakring), Julia Lessacher (stellvertretende Bezirksvorsteherin Mariahilf), Astrid Rompolt (sitzt im Landtag und Gemeinderat) und Petra Bayr (Nationalratsabgeordnete)...