ÖVP Wien

Die ÖVP verliert in Niederösterreich die absolute Mehrheit im Landtag und in der Landesregierung. Klarer Wahlsieger der Landtagswahl 2023 ist die FPÖ. In Wien sind die Gefühle ob der ersten Ergebnisse gemischt. WIEN. Ein wahres Politbeben erschütterte Niederösterreich am Sonntag kurz nach 17 Uhr. Die Hochrechnungen zur Landtagswahl zeigten deutlich, dass die ÖVP historische Verluste einfährt. Mit knapp 40 Prozent der Stimmen bleibt die ÖVP mit Johanna Mikl-Leitner aber weiterhin auf Platz eins....

Nach dem StRH-Prüfbericht zum privaten Kindergartenverein Minibambini kündigte der zuständige Bildungsstadtrat Wiederkehr mehr Kontrolle in privaten Kindergärten. WIEN. Einige Tage nach der Veröffentlichung sorgt der Prüfbericht des Stadtrechnungshofs (StRH) zum privaten Kindergartenverein Minibambini für Aufregung in der Wiener Öffentlichkeit. Der Verein soll Fördergelder missbraucht haben – und das in Millionenhöhe. Außerdem gab es Beschwerden von Eltern über die Zustände in den Kindergärten....

Während die Regierungsklausur am Cobenzl von SPÖ und Neos stattfand, trafen sich auch über 500 Delegierten und Gäste zum Jahresauftakt der ÖVP Wien. Landesparteiobmann Karl Mahrer gibt seine Ziele für 2023 bekannt – und fordert "mehr Normalität für 2023". Drei Punkte sollen den Weg dafür bereiten. WIEN. Alles hat einen Anfang, so auch das Arbeitsjahr der ÖVP Wien. Vor über 500 Delegierten und Gästen betrat Landesparteiobmann Karl Mahrer das Rednerpult im Haus der Wirtschaft. Es brauche "mehr...

In sieben Jahren hat sich die Zahl der Gefährdungsanzeigen in WiGeV-Spitälern um 1.400 Prozent erhöht. Seit 2015 gab es die meisten Meldungen in der Klinik Landstraße. WIEN. Sie sind ein etabliertes Instrument im Krankenhausmanagement und sorgten zuletzt immer wieder für Schlagzeilen in Wien: die Gefährdungsanzeigen. Ziel dieser ist es, die Krankenhausleitung rechtzeitig und vorbeugend über Engpässe zu informieren. Die Gefährdungsanzeigen etwa in der Klinik Floridsdorf, Ottakring oder sogar im...

Eine Umfrage zeigt die Meinung der Wienerinnen und Wiener. Demnach würden mehr Menschen der Bierpartei eine Stimme geben, als den Neos – die FPÖ ist auf 19 Prozent. Nur zwölf Prozent unterstützen die Klebe-Aktionen der Klimaaktivisten, 70 Prozent sind für eine Öffi-Maskenpflicht. WIEN. Wenn heute Gemeinderatswahl in der Bundeshauptstadt wäre, für wen würden Sie stimmen? Diese Frage stellte der Weihnachtsbarometer von "W24". Die Antwort auf die Frage, wer die meisten Stimmen bekommt, sieht in...

Am 2. Dezember ist es endlich so weit: Die von ÖVP und FPÖ beantragte Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie startet. Formal eingesetzt wird die Kommission bei der Sitzung des Gemeinderats am 24. November. WIEN. Am Abend des 28. August platzte eine Meldung wie eine Bombe: Das städtische Unternehmen Wien Energie braucht 1,7 Milliarden Euro, um Strom zukaufen zu können. Tage später gab es viel Kritik an der Stadt, Oppositionsparteien forderten Rücktritte. Wochen später hat Wien Energie...

Die Wien Energie ist erneut Thema im Wiener Gemeinderat, der am Dienstag, 18. Oktober, stattfindet. Die ÖVP möchte in der aktuellen Fragestunde wissen, wie sich die zur Verfügung gestellten Kredite für das Unternehmen auf das Stadtbudget auswirkt. Der U-Ausschuss wird hingegen noch nicht eingesetzt. WIEN. 1,4 Milliarden Euro an Krediten genehmigte die Stadt Wien im September der Wien Energie zur Absicherung ihrer Geschäfte, etwa an den den Strombörsen. Nachdem Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ)...

In einer Präsidialsitzung sollte am Freitag mit allen Parteien entschieden werden, ob der ÖVP/FPÖ-Antrag auf die Untersuchungskommission grundsätzlich zulässig ist. Weil jedoch weitere rechtliche Prüfungen geplant sind, verzögert sich die Entscheidung. WIEN. Die Causa Wien Energie bekam am Freitag, 14. Oktober, ihre nächste Folge. Am Freitag sollte eigentlich über eine gemeinderätliche Untersuchungskommission entschieden werden, die von der Wiener ÖVP und FPÖ initiiert wurde. Doch die...

Erneut meldet sich die Wiener Volkspartei zur Causa Wien Energie. Landtagspräsident Juraczka und Klubobmann Wölbitsch forderten am Dienstag volle Akteneinsicht, orteten "Ablenkungsmanöver" und sprachen vom Cash Pooling. WIEN. Die Wiener ÖVP hat erneut eine Pressekonferenz zur Causa Wien Energie gehalten. Am Dienstag, 6. September, forderten Landtagspräsident und ÖVP-Finanzsprecher Manfred Juraczka sowie Klubobmann Markus Wölbitsch volle Akteneinsicht und orteten "Ablenkungsmanöver". Die ÖVP...

In den ersten 24 Stunden, nachdem die Causa Wien Energie das Licht der Öffentlichkeit erblickt hatte, meldete sich Vizebürgermeister und Neos Wien-Chef Wiederkehr nicht zu Wort. Am Dienstag, 30. August kritisierte er jedoch das Unternehmen und das Krisenmanagement. WIEN. Am ersten Tag, nachdem bekannt wurde, dass Wien Energie sich in einer finanziellen Notlage befindet (siehe mehr unten), haben sich die Neos Wien als Teil der rot-pinken Stadtregierung nicht zu Wort gemeldet. Das Schweigen...

Nachdem bekannt wurde, dass Wien Energie 1,7 Milliarden Euro an Rücklagen fehlen würden, meldet sich jetzt die Opposition. Sie fordern volle Transparenz und eine rasche Aufklärung. Nepp von der FPÖ will sogar Neuwahlen.  WIEN. Am Sonntagabend schlug die Meldung wie eine Bombe in der Öffentlichkeit ein: Wien Energie sollen 1,7 Milliarden Euro an Rücklagen fehlen. Berichte, dass das Unternehmen vor dem Konkurs stünde, dementierte Wien Energie. Die BezirksZeitung berichtete (siehe unten). Weil...

Verkehrsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) stellte zusammen mit Bezirksvorsteher Daniel Resch (ÖVP) bauliche Veränderungen gegen Roadrunner am Kahlenberg vor. Bei der ÖVP verbucht man dies als Erfolg, nachdem man schon länger Maßnahmen forderte. WIEN/DÖBLING. Am Donnerstag luden Verkehrsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) und Döblings Bezirkschef Daniel Resch (ÖVP) zum gemeinsamen Pressetermin auf den Kahelbergparkplatz. Dort trifft sich die Roadrunner-Szene um sich mit ihren Boliden auszutoben. Waghalsige...

Gemeinderätin Sabine Keri wurde erneut als Bezirksparteiobfrau der ÖVP Leopoldstadt gewählt. Sie setzt sich seit 2016 für Familie und Sicherheit  im 2. Bezirk ein. WIEN/LEOPOLDSTADT. Beim Bezirksparteitag der ÖVP Leopoldstadt wurde Sabine Keri (vormals: Schwarz) in ihrer Funktion als Bezirksparteiobfrau wiedergewählt. „Das 100-prozentige Vertrauen in mich freut mich besonders und ist gleichzeitig ein Auftrag, den gemeinsamen Weg konsequent weiterzugehen”, so die 49-jährige Politikerin. Vor...

Pädagogen demonstrieren für Verbesserungen, die Neos Wien sehen Wien bei den Kindergärten als die Nummer 1 und die ÖVP vermisst große Reformen.  WIEN. Die Arbeitsbedingungen in privaten Kindergärten und Betreuungseinrichtungen lassen seit Jahren zu wünschen übrig. Daher gehen am Dienstag wieder zahlreiche Pädagoginnen und Pädagogen auf die Straße und demonstrieren für Verbesserungen. Auf ihre Seite stellt sich die Wiener ÖVP, die kritisiert, dass gerade private Kindergärten seitens der Stadt...

Nachdem der Plan B für den Heumarkt wohl keine Zustimmung seitens der UNESCO mit sich bringen dürfte, wird nun an einem Plan C gearbeitet. WIEN/LANDSTRASSE. Der kürzlich bekannt gewordene Plan B für den Heumarkt brachte mehr Kritik als Zustimmung. Der geplante 66 Meter hohe Wohnturm sollte demnach nicht kommen. Dafür aber war der Hotelblock mit einer Höhe von 55,2 Meter vorgesehen. Seitens der Österreichischen UNESCO-Kommission verwies man immer wieder auf die Höhe von 38 bis 43 Meter. Das...

Surfen in Wien? Geht es nach ÖVP-Wien-Chef Gernot Blümel soll das bald am Donaukanal möglich sein. Die Errichtung einer "Wiener Welle" würde rund 1,7 Millionen Euro kosten. WIEN. Für Aufregung sorgen aktuell die Visionen für den Donaukanal von Gernot Blümel: Denn spricht sich der ÖVP-Wien-Chef für eine Surfwelle in Wien aus. Damit soll das Potential der Donau besser genutzt werden. Neu ist die Idee nicht.  Bereits seit 2018 bemüht sich der Verein "Wiener Welle" eine Surfwelle am Donaukanal in...

Am Samtag, 1. September findet das Stadtfest in verschiedenen Teilen Wiens statt. Wir wissen, was ihr dabei nicht verpassen solltet. WIEN. "Raus aus der City, rein in die Bezirke und Grätzel" - Diesem Motto bleibt das Stadtfest Wien auch heuer treu. Initiiert von Gernot Blümel (ÖVP) unterhalten am 1. September das an fünf Schauplätzen ingesamt 50 Künstler das Publikum. Grundsätzlich lautet der Tenor: Nachwuchskünstler fördern. Ein paar Promis dürfen dennoch nicht fehlen. "Was mich dieses Jahr...

Sang-, und klanglos ist auf Platz 13 der Landesliste der ÖVP Wien Gudrun Kugler aufgetaucht. Gudrun .... wer? So unbekannt wie es auf den ersten Blick den Anschein hat, ist die Dame nicht. Denn Kugler hat ein starkes Netzwerk hinter sich. Bei der Wienwahl 2005 wurde sie mit mit 2.413 Vorzugsstimmen ÖVP-intern nur von Johannes Hahn geschlagen. Bei der Nationalratswahl 2013 waren es 3.943 Vorzugsstimmen – überholt nur von Sebastian Kurz und Michael Spindelegger. Warum setzt man im Vorwahlkampf...