ÖVP

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK Ende April 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 41 Prozent, FPÖ bei 20 bis 23 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Alles andere als fix erscheint ein Einzug der Neos in den Landtag. Mit der Arbeit der Landesregierung sind fast drei Viertel der Befragten zufrieden. Ebenso viele glauben allerdings an einen (negativen) Einfluss der Bundespolitik auf die Landtagswahl. OBERÖSTERREICH. A g'mahte Wies'n hätte die Landtagswahl für die ÖVP...

Heute, also zwei Wochen vor dem regulären Schulbeginn, startet in den östlichen Bundesländern die Sommerschule für Kinder, die coronabedingt durch den Fernunterricht ein Defizit in Deutsch haben.   ÖSTERREICH. "Es braucht schon sehr viel oppositionelle Fantasie, um dieses Modell der Sommerschule als ungeeignet zu bezeichnen", verteidigte Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) heute beim Besuch des BG/BRG Purkersdorf gleich das Konzept, bei dem an ausgewählten Volks-, Neuen Mittelschulen (NMS) und...

In einem Pressestatement hat sich Bundeskanzler Kurz heute zu der Reisewarnung für Kroatien und der aktuellen Situation geäußert. Am Sonntag wurden weniger Infektionen gemeldet als am Samstag. ÖSTERREICH. Neben der verhängten Reisewarnung für Kroatien kündigte Kurz nun ebenfalls die verstärkten Grenzkontrollen ab Montag 00.00 Uhr an. Von Kroatien und den Reiserückkehrern gehe eine besondere Gefahr aus, die Maßnahmen wurden ergriffen, um einen zweiten Lockdown zu verhindern. "Das Virus kommt...

Wenn es um den Kampf gegen Gewalt an Frauen geht, sind sich die Frauenorganisationen aller politischer Parteien in Wels einig. Mit der gemeinsamen Teilnahme an der Abschlussveranstaltung der Kampagne „Orange The World“ am 10. Dezember im Star Movie Wels unterstreichen die Frauenvertreterinnen von FPÖ, ÖVP, den Grünen und Neos die Wichtigkeit dieses Themas. WELS. „Gewaltschutz geht uns alle an und kennt keine Parteipolitik“, so die Welser ÖVP-Frauenvorsitzende Birgit Ebetshuber und Initiatorin...

Im Budgetausschuss wurde der ÖVP-Antrag über eine Regelung, wie mit Asylwerbern in Lehre umgegangen werden soll, beschlossen.  ÖSTERREICH. Am Dienstag einigten sich die Parteien im Parlament darauf, dass abgelehnte Asylwerber künftig nicht mehr während ihrer Lehre abgeschoben werden sollen. SPÖ, Grüne und NEOS stimmten dem Antrag der ÖVP trotz Bedenken zu. Die Initiative wird nächste Woche im Nationalrat beschlossen.  Abschiebung erst nach LehrabschlussDerzeit befinden sich in Österreich 786...

Nachdem auch die NEOS nicht zu weiteren Sondierungsrunden bereit sind, legt Kurz den Fokus auf die Grünen.  ÖSTERREICH. Nachdem die SPÖ am Donnerstag die Sondierungsgespräche mit der ÖVP beendet hatte, sind jetzt auch die NEOS ausgestiegen. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger erklärte im Anschluss an eine rund dreistündige Sitzung mit der Delegation der Volkspartei, dass die Gespräche für sie abgeschlossen seien. Man werde nur noch in echte Regierungsverhandlungen eintreten, so die Parteichefin...

Neben Querelen zwischen der FPÖ und den Grünen glänzte Philippa Strache bei ihrer ersten Abstimmung im Nationalrat durch Abwesenheit. ÖSTERREICH. 183 Mal ertönte der Satz "Ich gelobe" am Mittwoch gegen 12:30 Uhr im Großen Redoutensaal in der Hofburg. Zu Sitzungsbeginn wurden Bundes- und Europahymne vorgetragen. Im Zentrum der konstituierenden Sitzung des Nationalrats stand neben der Angelobung der neuen Abgeordneten die Wahl der neuen Präsidenten im Parlament. Wolfgang Sobotka (ÖVP) wurde, wie...

Der neu gewählte Nationalrat tritt am Mittwoch zu seiner ersten Sitzung zusammen. Das Parlament ist weiblicher und jünger geworden.  ÖSTERREICH. Bei der konstituierenden Sitzung des Nationalrats um 12:30 Uhr steht die Angelobung der 183 Abgeordneten auf dem ersten Tagesordnungspunkt.  Die Mehrheit der neuen Parlamentarier sind mit 43 Abgeordneten Wiener. Dahinter liegt Niederösterreich mit 36 Abgeordneten und Oberösterreich (31 Abgeordnete). 22 Mandatare sind Steirer, 14 Tiroler, aus Kärnten...

Die ÖVP ist der große Wahlsieger – anbei das Ergebnis inklusive Briefwahlstimmen. Die ÖVP holt 37,5 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 6 Prozentpunkten gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %).Die SPÖ verliert 5,7 Prozentpunkte und landet bei 21,2 Prozent (2017: 26,9 %).Die FPÖ kommt auf 16,2 Prozent, verliert also drastisch: minus 9,8 Prozentpunkte (2017: 26 %). Die Grünen kommen dagegen auf 13,9 Prozent – sie waren ja bei der letzten Wahl überhaupt aus dem Nationalrat geflogen....

Österreich hat gewählt. 6,4 Millionen Wahlberechtigte durften am 29. September ihre Stimme abgeben. Das Ergebnis der Nationalratswahl steht fest – am 3. Oktober sind die restlichen 32.981 Wahlkarten ausgezählt worden, wobei große Verschiebungen ausgeblieben sind.  ÖSTERREICH. Sehen Sie unten das Bundesergebnis. Es zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand inklusive Wahlkarten, sowie die Bundesland- und Bezirksergebnisse an. Die Mandatsverteilung blieb mit den Wahlkarten gleich: Die ÖVP stellt 71...

Wahlsonntag: Die Wahlschlacht ist zu Ende, Parteifans versammeln sich bei den jeweiligen Partys. Ein Überblick über die Feten. ÖSTERREICH. Die jeweiligen Spitzenkandidaten lauschten dem Wahlergebnis vor Bildschirmen, indes haben sich die ersten Fans schon in den Partylocations eingefunden. Erst ab 22 Uhr wurden die Parteigranden dann bei ihren Mitgliedern und Fans erwartet - davor stehen noch Interviewrunden mit dem ORF am Programm.  ÖVP. Wie nach jeder Wahl fanden sich die Anhänger von...

Die Nationalratswahl 2019 ist entschieden, die Parteien wurden gewählt. Wir haben uns angesehen in welchen Gemeinden die Spitzenparteien besonders gut abgeschnitten haben.  ÖVPFulminanter Sieg für die ÖVP. Türkis konnte in einigen Gemeinden die absolute Mehrheit holen. Wir haben uns angesehen, in welchen Gemeinden die Partei rund um Sebastian Kurz über 70 Prozent der Stimmen bekommen hat.  >> Mehr dazu im Beitrag. SPÖDie SPÖ muss mit großen Verlusten kämpfen. Trotzdem konnten die Roten in...

Wie sieht soziale Gerechtigkeit aus? Wie geht es mit dem Umweltschutz weiter? Wie sieht das ideale Österreich aus? Wir haben nachgefragt. ÖSTERREICH. Sieben Fragen, sechs Spitzenkandidaten. Kurz vor der Nationalratswahl am kommenden Sonntag fragen wir bei den Spitzenkandidaten der ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, JETZT und Die Grünen noch mal genauer nach. Wie träumen sie das ideale Österreich?  Sebastian Kurz, ÖVPSo träumt Sebastian Kurz vom idealen Österreich Pamela Rendi-Wagner, SPÖSo träumt Pamela...

August Wöginger (ÖVP) und Hermann Brückl (FPÖ) ziehen so gut wie fix in den Nationalrat ein. BEZIRK (wie, ebd). Sechs Kandidaten aus dem Wahlkreis Innviertel haben am 29. September Chancen auf ein Nationalratsmandat. Platz eins der ÖVP-Landesliste belegt August Wöginger aus Sigharting. Sein Platz im Nationalrat ist damit sicher. Wie Wöginger sagt, erwarte er sich zumindest auf Bezirksebene ein Ergebnis über den 38,5 Prozent aus der letzten Nationalratswahl. „Hier hoffe ich schon, dass wir...

Für David Stögmüller (Grüne) und Gabriele Knauseder (SPÖ) sieht es gut aus, in den Nationalrat einzuziehen. INNVIERTEL (wie). Sechs Kandidaten aus dem Wahlkreis Innviertel haben am 29. September Chancen auf ein Nationalratsmandat. Platz eins der ÖVP-Landesliste belegt August Wöginger aus Sigharting im Bezirk Schärding. Sein Platz im Nationalrat ist sicher. Mit Hermann Brückl aus Andorf, der für die FPÖ im Wahlkreis Innviertel auf Platz eins und landesweit auf Platz zwei gelistet ist, stammt ein...

TRAUNVIERTEL (sta). Am 29. September ist Nationalratswahl. Die Spitzenkandidaten für das Traunviertel kommen aus der Region Steyr. Der Wahlkreis Traunviertel ist mit drei Nationalräten im Parlament vertreten. (jeweils ein Sitz für ÖVP, SPÖ und FPÖ). Der Wahlkreis umschließt die politischen Bezirke Gmunden, Kirchdorf, Steyr-Land sowie die Stadt Steyr. Die Kandidaten aus dem Bezirk Kirchdorf haben dabei keine realistischen Chancen in den Nationalrat einzuziehen. ÖAAB Geschäfstführer als...

Die Grüne Wirtschaft OÖ spricht sich für den derzeitigen Umwelt- und Integrations-Landesrat Rudi Anschober als Spitzenkandidat bei der Neuwahl des Nationalrats im Herbst aus. Auch viele Polit-Insider halten eine Kandidatur des 58-Jährigen für eine Option. In einer Stellungnahme gegenüber der BezirksRundschau erteilt Anschober den Spekulationen keine Absage – ein "Nein" klingt anders: „Wir haben in den vergangenen Tagen die EU-Wahl evaluiert und unseren großen Erfolg auch ein bisschen gefeiert....

BEZIRK ROHRBACH. Das vorläufige Wahlergebnis des Bezirkes Rohrbach ist da. Die Stimmen, die in Form von Wahlkarten abgegeben wurden, müssen erst noch ausgezählt werden. Wahlergebnisse des Bezirkes RohrbachLaut der Auszählung vom Sonntag, 26. Mai, wurden 24.939 gültige Wahlkarten ausgewertet. Die ÖVP wählten 12.373 Personen. Das sind 50,82 (plus 6,85) Prozent und knapp mehr als die Hälfte der gesamten Stimmen. Die SPÖ erhielt 3.872 Stimmen, welche 15,53 Prozent ausmachen (minus 0,97). Für die...

Wir haben ein paar fotografische Eindrücke vom EU-Wahlkampf in Linz zusammengetragen. LINZ. Der EU-Wahlkampf ist auch in Linz durch die Regierungskrise in Wien überschattet. Trotzdem werben die Kandidaten unermüdlich um Stimmen. Die beliebtesten Linzer Schauplätze in diesem Wahlkampf liegen auf der Hand: Auf der Landstraße sind nicht nur regelmäßig Infostände und Verteilaktionen der Parteien. Auch die bundes- oder landesweiten Spitzenkandidaten nutzen die Fußgängerzone, um mit den Linzern in...

Monatelang haben Bürgermeister Klaus Luger und die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden über die Veränderung des Stadtstatuts und die Verkleinerung des Gemeinderates verhandelt. Bei vier Punkten verständigte man sich auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Im Gemeinderat gab es diese nur für die Stärkung der Kontrollrechte sowie die Bekräftigung des Vorhabens, dass die Stadtsenatsmitglieder ihr Gemeinderatsmandat nicht zurücklegen dürfen. Dadurch erhält der Gemeinderat ab 2021 wieder seine ursprünglich...

Die Spitzenkandidaten der Regionalwahlkreisliste Hausruckviertel und ihre politischen Ziele. BEZIRKE (fui). Am 15. Oktober wählt Österreich einen neuen Nationalrat. Die BezirksRundschau hat sich die regionalen Spitzenkandidaten der im Parlament vertretenen Parteien genauer angesehen. Von den Listenersten der Regionalwahlkreisliste Hausruckviertel haben drei eine reelle Chance, über ein Direktmandat in den Nationalrat zu gelangen: jene von ÖVP, SPÖ und FPÖ. SPÖ Bei der SPÖ findet sich die...

Den Erfolg der FPÖ mit dem dumpfen Argument der „Dummheit der Bevölkerung“ zu begründen geht weit an den eigentlichen Ursachen vorbei. Diese Stigmatisierung mittlerweile großer Teile der Bevölkerung wird weder dazu führen, dass sich ein heimlicher oder bekennender FPÖ Anhänger umstimmen ließe, noch trifft sie den Kern der Ursachen. Diese Ursachen sind dennoch sehr einfach zu analysieren: Basis bildet das politische Engagement der sogenannten „bürgerlichen Parteien“ der letzten Jahrzehnte. Die...

FPÖ schafft im Bezirk Historisches. ÖVP verliert viele "Absolute" – dabei ist Wahl noch gar nicht vorbei. BEZIRK (ebd). In gleich drei Gemeinden werden die Bürger am 11. Oktober nochmals an die Wahlurnen gerufen. Und zwar in Riedau, Raab und Schärding. Während sich in Riedau Bürgermeisterin Berta Scheuringer (ÖVP) mit SPÖ-Kandidat Franz Schabetsberger um den Ortschefsessel duellieren muss, könnte in Raab die FPÖ einen weiteren Bürgermeistersessel erobern. Denn Josef Heinzl fehlten nur acht...

Wenig Frauen, ein paar Unabhängige und Wahlwerbung zum Niederlegen – im Bezirk treibt die Wahl seltsame Blüten. BEZIRK (ebd). Eines gleich vorweg: Die Politik im Bezirk ist nicht unbedingt Sache der Frauen – zumindest was das Streben nach Führungsrollen betrifft. Denn nur drei Damen wollen im Bezirk auf den Bürgermeisterthron. Eine davon ist Berta Scheuringer von der Riedauer ÖVP, der dies bereits gelungen ist und die ihren Posten nun verteidigen möchte. Keine Unbekannte ist auch Paula...