ÖVP

Beiträge zum Thema ÖVP

Die SPÖ Floridsdorf mit einer klaren Forderung.  | Foto: SPÖ Floridsdorf
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ÖVP und SPÖ Florisdorf
Debatte um Sicherheit und Polizei geht weiter

Wie wird Floridsdorf sicherer? Darüber hat sich eine hartnäckige Debatte zwischen ÖVP und SPÖ entwickelt. WIEN/FLORIDSDORF. Mit Sicherheit wird auch im Herbst keine Ruhe in diese Thematik kommen: Die Frage nach der Sicherheit in Floridsdorf und der dazugehörigen Gretchenfrage danach, ob denn mehr Polizeibeamte im Bezirk nötig sind. Nachdem zu diesem Thema auch bei der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung die Wogen hochgegangen waren, wird jetzt fleißig nachgelegt. „Es ist für uns...

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  • David Hofer
ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker fordert die SPÖ auf zu Handeln. | Foto: Peter Zezula
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ÖVP und FPÖ fordern Aufklärung
Kritik an SPÖ-Kleingarten-Deals hält an

Die Wiener Kleingartensiedlung Breitenlee kommt nicht zur Ruhe. Vier Wiener SPÖ-Politiker, darunter Donaustadt Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy, haben dort 2016 Grundstücke erworben. Nach der Umwidmung zum Bauland sind diese jetzt doppelt so viel wert sein. FPÖ und ÖVP fordern jetzt sogar auf Bundesebene Auklärung. WIEN/DONAUSTADT. Neben Bezirksvorsteher Nevrivy sollen auch Julia Lessacher (stellvertretende Bezirksvorsteherin in Wien-Mariahilf), Astrid Rompolt und SPÖ-Nationalratsabgeordnete...

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  • Michael J. Payer
2:39

Ganzjahres-Schanigärten
Drei Innenstadt-Bezirkschefs äußern Kritik

Eine neue Regelung erlaubt es künftig, dass die Wiener Schanigärten auch über den Winter hinweg geöffnet bleiben können. Die Bezirkschefs der Bezirke Neubau, Josefstadt und Innere Stadt kritisieren diese "hastig vorgelegte" Verordnung nun und fordern den Ausbau von Zonierungsverordnungen. WIEN/INNERE STADT/NEUBAU/JOSEFSTADT. Ob Sommer oder Winter - für die Schanigärten in Wien war das bisher eine wesentliche Frage. Bisher konnten Gastronomiebetriebe sowohl Winter- als auch Sommerschanigarten...

  • Wien
  • Anna-Sophie Teischl
Eine neue Einheit soll künftig den Objektschutz in Wien übernehmen.  | Foto: LPD / Bernhard Elbe
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Ab 2024
Polizei Wien plant Etablierung einer neue Objektschutz-Einheit

Bald schon soll eine neue Einheit für den Objektschutz in Wien zuständig sein. Die Beamtinnen und Beamten werden eine sechsmonatige Grundausbildung durchlaufen.  WIEN. Eine neue Einheit soll in Wien schon bald zur Bewachung von Botschaften und anderer schutzwürdiger Gebäude ausrücken. Denn wie die "APA" berichtet, sieht ein Erlass des Innenministeriums vor, ab Dezember 2023 eine rund sechsmonatige Grundausbildung für den Objektschutz in der Bundeshauptstadt einzurichten.  Die Ausbildung sieht...

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  • David Hofer
Die erste Sitzung der Bezirksvertretung Floridsdorf nach der Sommerpause ging über die Bühne. | Foto: Hofer
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Floridsdorf
Bezirksvertretungssitzung zwischen Donner und Debatten

Es war einiges los bei der ersten Sitzung der Floridsdorfer Bezirksvertretung nach der Sommerpause. Hitzige Debatten entsponnen sich zu den Themen Sicherheit und Baumpflanzungen.  WIEN/FLORIDSDORF. Es knisterte schon vor den Toren der VHS-Floridsdorf. Dort in der Angererstraße 14 finden traditionell die Sitzungen der Bezirksvertretung statt. So auch jetzt wieder die erste Sitzung nach der Sommerpause. Und in dieser Zeit hatte sich in ein paar Themenbereichen einiges angestaut, wie sich bald...

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  • David Hofer
Ehemaliger Bezirksvorsteher Paul Stadler, Jürgen Billek und Landtagsabgeordneter Wolfgang Kieslich.  | Foto: FPÖ Simmering
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Politik Simmering
Jürgen Billek wechselt von ÖAAB zur FPÖ in Simmering

Jürgen Billek, der bis zum 1. September die Position des ÖAAB-Obmann-Stellvertreters in Simmering innehatte, hat zur FPÖ gewechselt. WIEN/SIMMERING. Der ehemalige ÖVP Funktionär Jürgen Billek legt seine Position im ÖAAB nieder und streift sich nun das FPÖ-blaue Leiberl über. Er wurde Mitglied der FPÖ Simmering. Der Österreichische Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund ist die Arbeitnehmer-Organisation der Österreichischen Volkspartei. Aufgrund der bündischen Struktur der ÖVP sind alle...

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  • Petra Sturma
Ein Führungsduo soll bei der ÖVP Währing für Erfolg sorgen. V.l.: Oliver Möllner und Beate Marx übernehmen die Führung, Landesparteiobmann Karl Mahrer begrüßt dies. | Foto: ÖVP
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Möllner & Marx
ÖVP Währing hat eine neue Führungsspitze bekommen

Einen Wechsel gibt es bei der ÖVP Währing. Ab sofort ist Oliver Möllner, seines Zeichens bereits Bezirksvorsteherin-Stellvertreter im 18. Bezirk, Bezirksparteiobmann. Er löst Johannes Schreiber in dieser Funktion ab. Möllners Stellvertreterin wird Beate Marx.  WIEN/WÄHRING. Die ÖVP Währing hat eine neue Doppelspitze bekommen. Ab sofort ist Oliver Möllner, der bereits Bezirksvorsteherin-Stellvertreter von Silvia Nossek (Grüne) ist, auch Bezirksparteiobmann der ÖVP. Beate Marx übernimmt...

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  • Johannes Reiterits
So soll der neue digitale Altersnachweis funktionieren.  | Foto: BKA/Christopher Dunker
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Nach Präsentation
JVP Floridsdorf begrüßt digitalen Altersnachweis

Mit dem neuen digitalen Altersnachweis sollen neue Zeiten auch für die junge Generation in Floridsdorf anbrechen. Die JVP zeigt sich zufrieden, sieht aber im 21. Bezirk noch einen wesentlichen Kritikpunkt.  WIEN/FLORIDSDORF. Es ist auch in Floridsdorf so oft eine Frage des Alters. Denn gerade junge Menschen müssen ihr Alter im Alltag häufig nachweisen, sei es bei Ermäßigungen im Schwimmbad oder für den Besuch in Nachtclubs. Mit Smartphone und Tablet aufgewachsen, ist in dieser Generation der...

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  • David Hofer
Bezirksvize Oliver Möllner und seine Kolleginnen und Kollegen in der Partei leiten die Geschicke der ÖVP Währing. | Foto: ÖVP Währing
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ÖVP Währing
Oliver Möllner über Erfolge und Ziele bis zur Wahl 2025

Bis zum Herbst widmet sich die BezirksZeitung ausführlich den Parteien im 18. Bezirk. Oliver Möllner ist Bezirksvorsteherin-Stellvertreter. Wie ist es ihm und seiner Partei bis dato ergangen? Was konnte man umsetzen? Und was hat man für die Zukunft vor? Und wie will man wieder zur Bezirksvorsteher-Partei werden? WIEN/WÄHRING. Kaum zu glauben - die nächste Wahl für Währings Bezirksräte steht schon in zwei Jahren an. Zeit für eine politische Zwischenbilanz. Bis zum Herbst hat die BezirksZeitung...

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  • Johannes Reiterits
Zehn Jahre lang war Silke Kobald (ÖVP) Bezirksvorsteherin in Hietzing. Jetzt hat sie überraschend ihren Rückzug aus der Bezirkspolitik bekannt gegeben. | Foto: Andy Wenzel
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Ende einer Ära in Hietzing
Silke Kobald zieht sich aus Politik zurück

Silke Kobald tritt von ihrem Amt als Hietzinger Bezirksvorsteherin zurück. In den kommenden Wochen wird die Nachfolge gewählt, die im Herbst das Amt übernehmen soll. WIEN/HIETZING. Die Nachricht kam überraschend am Mittwoch, 6. September: Silke Kobald (ÖVP) legt im Herbst ihr Amt als Hietzinger Bezirksvorsteherin, das sie zehn Jahre lang ausübte, zurück. Die Nachfolge wird laut einer Mitteilung der Bezirksvorsteherin in den nächsten Wochen im ÖVP-Bezirksparteivorstand beschlossen. Im Rahmen...

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  • Lisa Kammann
Über den ehemaligen Bundeskanzler Sebastian Kurz kommen nun gleich zwei Dokumentationen ins Kino. | Foto: Tscheinig
Video 4

Wo und wann
In Wiener Kinos laufen zwei Filme über Ex-Kanzler Kurz an

Gleich zwei Dokumentationen, bei denen Ex-Kanzler Sebastian Kurz im Mittelpunkt steht, laufen im September in den Wiener Kinos an. Doch wie kam es dazu? Und wo kann man sich die fertigen Filme anschauen? WIEN. Sebastian Kurz: Als Außenminister und späterer Kanzler Österreichs legte der heute 37-Jährige ohne Zweifel eine steile Karriere hin. Vom Aufstieg über den Rückzug aus der Politik, bis zum bevorstehenden Gerichtsprozess ging Kurz’ Laufbahn rasant dahin. Dass das Stoff genug für einen...

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  • Martin Zimmermann
Victoria Weindl und Leonhard Wassiq.  | Foto: VP-Floridsdorf
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Victoria Weindl
Floridsdorf bekommt jetzt eine neue Frauenbewegung

Aktive Frauenpolitik hat sich Victoria Weindl auf die Fahnen geschrieben. Sie darf sich ab sofort Obfrau der ÖVP-Frauen in Floridsdorf nennen. WIEN/FLORIDSDORF. Die Wahl erfolgte am Ende einstimmig: Victoria Weindl darf sich ab sofort Obfrau der ÖVP-Frauen in Floridsdorf nennen. Unter dem Motto „Starke Frauen, sicherer Bezirk und erfolgreiche Zukunft“ wurde Weindl zur Vorsitzenden des neuen ÖVP-Frauenbunds „Wienerinnen“ in Floridsdorf gewählt. Mit dem siebenköpfigen Vorstandsteam möchte...

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Verfassungsministerin Edtstadler (ÖVP) wurde Opfer von Einbrechern. (Archiv) | Foto: Florian Schrötter
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In Wien
Unbekannte brechen in Wohnung von Ministerin Edtstadler ein

Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) wurde am vergangenen Mittwoch Opfer von zwei mutmaßlichen Wohnungseinbrechern. Sie bekam eine App-Warnung von den Überwachungskameras. Über die Beute hüllt man sich in Schweigen. WIEN/DÖBLING. Zu einem Wohnungseinbruch kam es am vergangenen Mittwoch, 23. August, in einem Wohnhaus in Döbling. Eigentlich keine große Geschichte, doch die Wohnung gehört der Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP). Wie "Krone.at" (Paywall) berichtet, bekam...

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  • RegionalMedien Wien
Was braucht es in Döbling? Bezirksvorsteher Daniel Resch (ÖVP) sprach mit der BezirksZeitung über laufende und kommende Projekte. | Foto: Johannes Reiterits
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Sommergespräch Döbling
Bezirksvorsteher Daniel Resch über die Zukunft

Döblings Bezirksvorsteher Daniel Resch (ÖVP) erklärt im exklusiven Interview mit der BezirksZeitung, was im 19. Bezirk alles geschaffen werden soll. Wie geht man mit der Teuerung um, welche kleinen und großen Projekte braucht es jetzt? Und welche sind derzeit Fehl am Platz? WIEN/DÖBLING. Mehr als die Hälfte der Periode bis zu nächsten Wien-Wahl ist vorüber. 2025 wird jedoch nicht nur auf Stadt-, sondern auch auf Bezirksebene wieder gewählt. Daniel Resch (ÖVP) ist der Bezirksvorsteher im 19....

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Stehen Floridsdorf genügend Polizistinnen und Polizisten zur Verfügung? | Foto: Thomas Cerny
1 Aktion 3

ÖVP gegen SPÖ
Debatte um Polizeibeamte in Floridsdorf immer intensiver

Hat Floridsdorf genug Polizeibeamte oder nicht? An dieser Frage hat sich ein erbitterter Streit zwischen ÖVP und SPÖ entzündet. Kann ein Sicherheitsgipfel für Entspannung sorgen? WIEN/FLORIDSDORF. Mit Sicherheit hat sich die Debatte rund um Polizeibeamte und Sicherheit in Floridsdorf zu einer hitzigen Debatte zwischen ÖVP und SPÖ entwickelt. Nachdem sich zuletzt der Klubvorsitzende der SPÖ Floridsdorf, Bernhard Herzog, zuletzt in die Debatte eingeschalten hat, schießt die ÖVP jetzt zurück. „Die...

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  • David Hofer
Nach sieben Jahren gibt es mit den drei Baubescheiden jetzt grünes Licht für den Wohnbau in der Gallitzinstraße 8–16. | Foto: Pro Wilhelminenberg
8 Aktion 6

Gallitzinstraße 8-16
Sieben Jahre Protest ohne Erfolgsaussicht

In der Gallitzinstraße 8–16 wird nach langem Hin und Her gebaut. Die Kritik am Projekt reißt dennoch nicht ab. WIEN/OTTAKRING. Bauland in bester Lage, direkt am Fuße des Wilhelminenberges: Was wie ein Immobilien-Inserat klingt, ist die Beschreibung des Grundstückes "Gallitzinstraße 8–16" in Ottakring. Seit mittlerweile sieben Jahren steht das Areal einer ehemaligen Gärtnerei im Fokus der Grätzlbewohner. Rund 200 Wohnungen, die Hälfte gefördert, sollen am 16.000 Quadratmeter großen Grundstück...

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  • Michael J. Payer
Die Vorsitzenden der JVP Floridsdorf, Victoria Mayer, im Gespräch mit der BezirksZeitung. | Foto: Vitera Productions
Aktion 5

Junge Floridsdorfer
Es braucht mehr Freizeitmöglichkeiten und Sicherheit

Die Junge Volkspartei hat eine Umfrage im Bezirk initiiert. Ein Gespräch über die feststehenden Ergebnisse - und was sie zu bedeuten haben. WIEN/FLORIDSDORF. Was bewegt die Jugend in Floridsdorf und generell jenseits der Donau? Diese Frage bewegt die Menschen in Transdanubien. Mit einer Umfrage fühlte zuletzt auch die Junge Volkspartei im 21. Bezirk dem Thema auf den Zahn. Die Ergebnisse stehen jetzt fest. Die BezirksZeitung hat darüber und über ihre ersten Monate im Amt, mit der neuen...

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  • David Hofer
Auch der Franz Jonas Platz ist bei den Diskussionen in den Fokus geraten. | Foto: Wolfgang Unger
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Sicherheit
Empörung bei Floridsdorfer SPÖ nach ÖVP-Polizei-Sager

Sicherheit geht bekanntlich vor - in Floridsdorf ist zu diesem Thema jetzt eine heftige politische Debatte zwischen der ÖVP und der SPÖ entbrannt.  WIEN/FLORIDSDORF. Die Debatte rund um das Thema Sicherheit und Polizeikräfte in Floridsdorf geht in die nächste Runde. Nachdem Bezirksvorsteher Georg Papai (SPÖ) bemängelte, dass es zu wenig Polizeibeamte in Floridsdorf geben würde. Das stimmt so nicht, betonte wiederum ÖVP-Bezirksobmann Leonhard Wassiq.  In einem Austausch mit Innenminister Gerhard...

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  • David Hofer
Wie viele andere Menschen halten sich auch obdach- und wohnungslose Menschen bei niedrigen Temperaturen vermehrt im Freien auf. Die Mariahilfer Straße ist ebenfalls ein beliebter Treffpunkt.  | Foto: Ev/Unsplash
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Obdachlose auf der Mariahilfer Straße
"Öffentlicher Raum ist für alle da"

Wem gehört öffentlicher Raum? Diese Frage stellt sich kürzlich angesichts der Debatte um Obdachlose auf der Mahü. WIEN/MARIAHILF/NEUBAU. 19.450 Personen waren 2021 in Österreich als obdach- oder wohnungslos registriert – 11.340 davon in Wien. Manche kommen bei Verwandten und Freundinnen und Freunden unter, während andere hingegen an belebten Orten, etwa auch auf der Mariahilfer Straße, schlafen. Ein Anblick, der regelmäßig medial kritisiert wird. So zuletzt von dem Wiener ÖVP-Chef Karl Mahrer,...

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Symbolisches Bild für den Mangel von Polizeibeamten - doch ist das das eigentliche Problem? | Foto: BV21
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ÖVP gegen Bezirksvorsteher
Debatte um die Sicherheit in Floridsdorf

Zum Thema Sicherheit ist in Floridsdorf eine Debatte zwischen ÖVP und Bezirksvorsteher Georg Papai entbrannt. WIEN/FLORIDSDORF. Sicher ist sicher, dachte sich wohl auch die ÖVP Floridsdorf und nahm deshalb das Interview von Bezirksvorsteher Georg Papai (SPÖ) mit der BezirksZeitung genau unter die Lupe. Dabei fiel ÖVP-Bezirksparteiobman Leonhard Wassiq besonders ein Aspekt ins Auge: das Thema Sicherheit in Floridsdorf. Ein Thema, das der Volkspartei besonders wichtig sei. "Bezirksvorsteher Papai...

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In einem Rohbericht des Rechnungshofes, welches der Tageszeitung "Kurier" vorliegt, wurden Vergabeverfahren zu Anschaffungen – etwa von Medizintechnik – in Wiener Gemeindespitälern kritisiert. | Foto: AKH Wien / VAMED-KMB
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Rechnungshof
Medizintechnik-Vergaben in Wiener Spitälern kritisiert

In einem Rohbericht des Rechnungshofes, welches der Tageszeitung "Kurier" vorliegt, wurden Vergabeverfahren zu Anschaffungen – etwa von Medizintechnik – in Wiener Gemeindespitälern kritisiert. Beleuchtet wurden rund 1.500 Ankäufe in einem Zeitraum von 2010 bis 2021. Das Volumen: über 630 Millionen Euro. WIEN. Am Donnerstag, 13. Juli, berichtete die Tageszeitung "Kurier" (Paywall) von "Ungereimtheiten" bei Vergaben in den Bereichen Medizintechnik und Beratung im Wiener Gesundheitsverbund...

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Leonhard Wassiq vor der demolierten Jesus-Statue.  | Foto: ÖVP Floridsdorf
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Floridsdorf
Vandalismus im Gebetsgarten sorgt politisch für Entsetzen

Religiöse Statuen mit abgeschlagenen Köpfen und zertrümmerten Körpern. Der Vandalenakt im Gebetsgarten lässt auch politisch die Wogen hochgehen. WIEN/FLORIDSDORF. Es war ein Bild der Verwüstung, das sich in den frühen Morgenstunden den ersten Besuchern des Gebetsgartens am Marchfeldkanal bot. Der Ort, der ansonsten für Besinnlichkeit und Frieden stehen soll, war zum Opfer eines Vandalenaktes geworden. Der Mund und die Nase der dort befindlichen Jesus-Statue wurde abgesägt, der Kopf...

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  • David Hofer
Ist Verkehrsberuhigung so gut für das Klima wie man immer sagt?  | Foto: Wiener Linien / Thomas Jantzen
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Wiedner Hauptstraße
Kommt ein Verkehrschaos auf die Wiedner zu?

Im Zuge der Umgestaltung der Wiedner Hauptstraße will man auch den Autoverkehr reduzieren. Für die ÖVP ist das ein Desaster und sie warnt, dass das nur zu mehr Stau und Verkehr in den Seitengassen führen würde. Aber stimmt das auch? WIEN/WIEDEN. Egal, ob Argentinierstraße, Favoritenstraße oder Wiedner Hauptstraße: Immer dann, wenn das Wort "Verkehrsberuhigung" fällt, wird mit den gleichen prophetischen Warnungen geantwortet. Tempo 30 und eine Reduzierung des Autoverkehrs würden nichts bringen,...

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  • Salme Taha Ali Mohamed
Bei einer ersten Bürgerbefragung wurden die Wünsche der Anrainerinnen und Anrainer für die Wiedner Hauptstraße abgefragt.  | Foto: Stadt Wien 2023 / Christian Fürthner
1 Aktion 4

VCÖ
Führt Verkehrsberuhigung auf Wiedner Hauptstraße zu Stau?

Die Wiedner Hauptstraße soll ab 2024 umgestaltet werden. Dabei stehen Begrünung, der Ausbau der Radinfrastruktur und die Reduzierung des Autoverkehrs im Vordergrund. Für die ÖVP bedeuten dies nur, dass sich der Vekehr in die Seitengassen verlagern und für Stau sorgen wird. Was es damit auf sich hat, hat die BezirksZeitung bei der VCÖ nachgefragt. WIEN/WIEDEN. Die Radverkehrsinfrastruktur im 4. Bezirk wird derzeit massiv ausgebaut. Mit der Umgestaltung der Wiedner Hauptstraße, die...

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