ÖVP

Die Pongauer Kandidatinnen und Kandidaten der Landtagswahl stellen ihre politischen Ideen für den Bezirk vor. In der zweiten Runde geht es um ihre Positionen zu möglichen, weiteren Unterkünften für Asylwerber im Pongau. PONGAU. Kurz vor der Landtagswahl haben wir die jeweils erstgereihten Pongauer Kandidatinnen und Kandidaten auf den Bezirkswahlvorschlägen der acht Parteien zu drei bezirksspezifischen Themen befragt. Nach dem Verkehrsthema in der letzten Woche folgen nun die Antworten zum Thema...

Die exklusive Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK im Auftrag der RegionalMedien Salzburg zeigt die ÖVP klar vorne, SPÖ und FPÖ Kopf an Kopf, den Einzug der KPÖ Plus und Neos am Kippen.  SALZBURG. Zweieinhalb Wochen sind es noch bis zur Landtagswahl 2023. Die sogenannte Dirndl-Koalition musste sich in dieser Legislaturperiode vielen Herausforderungen stellen. Umweltereignisse wie Hochwasser, Schneemassen und Murenabgänge forderten das Land. Dann kam Corona und danach der Krieg in Europa...

Die Pongauer Kandidatinnen und Kandidaten der Landtagswahl stellen ihre politischen Ideen für den Bezirk vor. In der ersten Runde geht es um potentielle Lösungsvorschläge für das Verkehrschaos entlang der Tauernautobahn. PONGAU. Kurz vor der Landtagswahl haben wir die jeweils erstgereihten Pongauer Kandidatinnen und Kandidaten auf den Bezirkswahlvorschlägen der acht Parteien zu drei bezirksspezifischen Themen befragt. In den Wochen zur Wahl werden nach und nach ihre Ideen und Lösungsvorschläge...

In Hinblick auf die Salzburger Landtagswahlen waren Bundesparteiobmann Herbert Kickl (FPÖ) und Landesparteiobfrau Marlene Svazek (FPÖ) zu Gast im Pinzgau und sprachen im Rahmen einer Pressekonferenz über Umweltschutz, Asylpolitik, Energiewende und einiges mehr. SAALBACH-HINTERGLEMM. "Es gibt nur eine FPÖ und das ist die 'Kickl-FPÖ' und keine andere. Das müssen die anderen Parteien endlich einmal akzeptieren", betont Herbert Kickl eingangs bei der Pressekonferenz in Hinterglemm. Um zu...

Das Land konnte 13 neue Asylquartiere in Salzburg "auftreiben". 104 Plätze stehen darin zur Verfügung. In den Gemeinden kommt das unterschiedlich gut an. St. Gilgen und Bischofshofen sind jedenfalls Positiv-Beispiele. Schwierigkeiten oder Aufregung in der Bevölkerung habe es dort nie gegeben, sagen die beiden Bürgermeister. SALZBURG. Laut der Ressortzuständigen Landesrätin Martin Berthold (Grüne) sollen 13 neue Asylquartiere in Salzburg fix sein. 104 Plätze stehen darin zur Verfügung. Derzeit...

Kärnten wählte am Sonntag seinen Landtag. Das sagen Salzburgs Spitzenkandidaten zu der ersten Hochrechnung: ÖVP hält Zugewinne wieder für möglich, SPÖ und Grüne sehen keinen Trend für Salzburg, die FPÖ sieht freiheitliche Themen bestätigt und Neos sprechen vom geschaffenen Fundament. SALZBURG, KÄRNTEN. In Kärnten ist die Landtagswahl geschlagen. Das zeigt die Hochrechnung von 17.15 Uhr: SPÖ: 39,3 Prozent; −8,6 Prozent FPÖ: 24,3  Prozent; +1,3  Prozent ÖVP: 17,3  Prozent; +1,9  Prozent KÖFER:...

Bei der Landtagswahl am 23. April 2023 könnte in einem Wahlbezirk laut ORF auch die „Salzburger Bierpartei“ (SBP) auf dem Stimmzettel stehen.  FLACHGAU, SALZBURG. Bei der Salzburger Landtagswahl am 23. April 2023 stehen acht Parteien am Stimmzettel. Neben den bekannten Parteien hat die "Salzburger Bierpartei" (SBP) Unterstützungserklärungen für ein Antreten im Bezirk Salzburg-Umgebung (Flachgau) eingereicht. Das Land Salzburg informierte darüber, dass die fünf Landtagsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ,...

Jungwähler zu erreichen, wird für die Parteien immer schwieriger. Diese setzen auf neue Kanäle und junge Mitarbeiter im Wahlkampfteam. SALZBURG. 23.000 Salzburger werden bei der Landtagswahl in April zum ersten Mal wählen dürfen. Sie zu erreichen und zum Wahlgang zu motivieren, wird für Parteien immer schwieriger. Das wissen Salzburgs Jugendorganisationen. „Leider gibt es immer mehr Familien, die sich nicht mehr mit ihren Kindern auf Wahlen vorbereiten. Wir müssen daher über Schulen,...

Der Preis für jenen Stromanteil, den die Salzburg AG selbst produziert, habe nicht erhöht werden dürfen, heißt es von der Salzburger SPÖ. Ein Gutachten der Arbeiterkammer soll das bestätigen.  SALZBURG. Die Strompreiserhöhungen der Salzburg AG vom 1. Jänner 2023 sollen zivilrechtlich unwirksam sein. Zu diesem Schluss komme ein Gutachten, das die Arbeiterkammer Tirol in Auftrag gegeben hat und dem sich die Arbeiterkammer Salzburg (AK) anschloss. Demnach hätte der Preis für jenen Stromanteil, den...

Der Lehmberg ist eine 1 027 Meter hohe Erhebung im nordöstlichen Flachgau in der Kolomansberggruppe. Am Lehmberg im Gemeindegebiet von Thalgau, Henndorf und Neumarkt könnte in Zukunft ein Windpark entstehen. Die Projektidee gibt es seit knapp 25 Jahren. Momentan steht das Windpark-Projekt aber still.  THALGAU, NEUMARKT AM WALLERSEE, HENNDORF. Das Winkraft-Projekt am Lehmberg, könnte laut Informationen der Partei Die Grünen Salzburg und dem Landesgeschäftsführer Simon Heilig-Hofbauer mit etwa...

"Niederösterreich ist Niederösterreich. Wir in Salzburg sind gut vorbereitet auf die Landtagswahl und spüren großen Zuspruch", sagt Salzburgs SPÖ-Chef David Egger. Das historisch schlechte Wahlergebnis in Niederösterreich beunruhigt die Salzburger Sozialdemokraten nicht. SALZBURG. Laut vorläufigem Ergebnis hat die SPÖ bei der Landtagswahl in Niederösterreich am Sonntag ihr historisch schlechtestes Wahlergebnis eingefahren (20,66 Prozent; -3,26 Prozentpunkte). Der Salzburger Landesparteiobmann...

Niederösterreich wählt seinen Landtag neu. Das sagen Salzburgs Spitzenkandidaten zu der ersten Hochrechnung: Neos sehen das Ergebnis als Auftrag gegen die FPÖ in Salzburg mobil zu machen. Die FPÖ hält für die Wahlen in Salzburg jetzt "alles für möglich". Landeshauptmann Haslauer sieht keine Vorzeichen für die Wahl in Salzburg. SALZBURG, NIEDERÖSTERREICH. Die Hochrechnung inklusive Wahlkartenprognose (SORA/ORF) bei der Landtagswahl in Niederösterreich zeigt folgendes Ergebnis (19:14 Uhr): ÖVP...

Ab Anfang April wird die Betreuung von drei- bis sechsjährigen Kindern vormittags kostenlos sein. Die 13 Millionen Euro dafür trägt zur Gänze das Land. Noch keine finanzielle Entlastung gibt es für die Eltern von unter-dreijährigen Kindern.  SALZBURG. Am Donnerstagvormittag trafen sich die fünf Landtagsparteien zu mehreren Gesprächen zum Thema Gratis-Kindergarten für Drei- bis Sechsjährige. Grundsätzlich wollten alle Fraktionen den Gratis-Vormittag, wann er kommen sollte und wie die Umsetzung...

Schüler der hak:zwei waren zu Gast im Salzburger Landtag und konnten fünf Abgeordnete gewinnen, ihnen drängende Fragen zu beantworten. Diskutiert wurden die Themen Pflege, Strompreisbremse und Erbschaftssteuer.  SALZBURG. Schülerinnen und Schüler der zweiten und dritten Klasse der hak:zwei in der Stadt Salzburg statteten in einem gemeinsamen Projekt mit den RegionalMedien Salzburg dem Landtag einen Besuch ab. Einmal besuchten sie die Sitzung live, beim zweiten Mal nutzten die Klassen den...

Im Auftrag von SPÖ und FPÖ überprüfte der Landesrechnungshof Beratungsleistungen der Salzburg AG der Jahre 2018 bis 2020. Dieser ortet Handlungsbedarf im Vergabeprozess sowie in der Finanzbuchhaltung. SALZBURG. Der Salzburger Landesrechnungshof prüfte im Auftrag der Oppositionsparteien die externen Beratungsleistungen der Salzburg AG der Jahre 2018 bis 2020. Dabei soll sich eine unzureichende Dokumentation, eine Vielzahl an Direktvergaben auf Basis von nur einem Angebot und Verbesserungsbedarf...

Neos wollen nicht mehr als einen Euro pro Salzburger für den Wahlkampf ausgeben – Offenlegung und Strafzahlung bei Nichteinhaltung inklusive. Zur Unterzeichnung des Neos-Solidaritätsabkommens für die Landtagswahl 2023 waren auch die anderen Parteien eingeladen. Unterschrieben hat niemand.  SALZBURG. Das angestrebte Fairnessabkommen für den bevorstehenden Wahlkampf zur Landtagswahl ist im November gescheiter. (>>HIER

Die Unzufriedenheit der Salzburgerinnen und Salzburger steigt weiter. Am Wahlverhalten ändert das im Vergleich zur Landtagswahl 2018 wenig. Im Vergleich zu den Umfragen der vergangenen Jahre gibt es allerdings sehr wohl Überraschungen. Kommentar zur politischen Lage von Chefredakteurin Julia Hettegger  SALZBURG. Die Ausläufer der Corona-Pandemie, der Krieg in der Ukraine, die Energiekrise, die Schwierigkeiten aller Branchen, Arbeitskräfte zu finden – von Fachkräften ganz zu schweigen – drücken...

Bei den Ausbildungsplätzen für Pflegeberufe ist Salzburg an der Obergrenze angelangt. Schon jetzt bleiben Plätze unbesetzt. Bis 2030 werden aber rund 900 zusätzliche Fachkräfte in der Pflege fehlen. Die Lösung könnte in der gezielten Zuwanderung von Fachkräften aus dem Nicht-EU-Raum liegen. SALZBURG. Eine aktuelle Evaluierung der Bedarfserhebung im Pflegebereich zeigt, dass in Salzburg bis 2030 rund 900 zusätzliche Fachkräfte fehlen werden und das trotz der gesteigerten Zahl an...

SPÖ und FPÖ stimmten gegen den Landesvoranschlag für das Jahr 2023. Kritikpunkte sehen SPÖ und FPÖ in den Bereichen Pflege und Betreuung sowie bei den „Verstärkermitteln“.  SALZBURG. Der Landesvoranschlag für das Jahr 2023 wurde am Mittwoch bei den Beratungen des Finanzausschusses des Salzburger Landtags mehrheitlich mit den Stimmen von ÖVP und Grünen angenommen. SPÖ und FPÖ stimmten dagegen. >>HIERHIER

Viel Kritik am Landesbudget für 2023 sowie an den Regierungsparteien selbst übten SPÖ und FPÖ am Mittwoch im Salzburger Landtag, während die ÖVP, Grüne und Neos die richtigen Schwerpunkte für 2023 gesetzt sehen.  SALZBURG. Das Budget für das Jahr 2023 sieht Ausgaben von 3,85 Milliarden Euro vor. Mehr als 500 Millionen Euro Neuverschuldung sind vorgesehen. Geschuldet sei das auch der Teuerung, heißt es vom Finanzreferenten, Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl (ÖVP). Schwerpunkte des...

61,86 Millionen Euro gibt über das Kommunale Investitionspaket für das Bundesland Salzburg. Die Hälfte des Pakets muss in Klima-Projekte fließen. Salzburgs Gemeinden haben passende Ideen dafür. SALZBURG. Die Teuerung macht Salzburgs Gemeinden das Haushalten schwer. Energie-, Bau- und Personalkosten steigen. Damit die Teuerung nicht dazu führt, dass Projekte nicht umgesetzt werden können, sichert der Bund ein viertes Gemeindepaket zu. Die Neuauflage des Kommunalen Investitionspaketes (KIP) wird...

Die Verhandlungen zu einer gemeinsamen Wahlkampfkosten-Obergrenze für den Landtagswahlkampf 2023 sind gescheitert. Die Salzburger Parteien konnten sich nicht einigen.  SALZBURG. Das angestrebte Fairnessabkommen für den bevorstehenden Wahlkampf zur Landtagswahl ist am Montag gescheiter. Zu diesen Gesprächen eingeladen hatte die ÖVP, die mit einem konkreten Vorschlag ins Gespräch gegangen ist. Am Freitag davor sind aber SPÖ und FPÖ vorgeprescht und forderten eine Wahlkampfkosten-Obergrenze...

„Ich hatte zunächst nur die Anfragebeantwortungen aus dem Landtag gehabt und nicht eine detaillierte Liste der einzelnen Grünlandkäufe, wie sie später den RegionalMedien Salzburg offenbar vorlag und dann auch am 19. Oktober im Landtag gezeigt wurde. Meine Darstellungen als 'absolut nicht den Tatsachen entsprechend'' abzutun, weise ich allerdings zurück“, reagierte Karin Dollinger auf Kritik an ihr. Die SPÖ-Abgeordnete sieht ihre kritische Haltung trotz nun vorliegender Erkenntnisse dem Kern...

Pünktlich zum Feierabend veröffentlichen wir die Themen des Tages aus dem Bundesland Salzburg. Das solltest du heute aus deinem Bundesland gelesen haben: SALZBURG: Der Salzburger Landesrechnungshof erkennt Verstöße gegen das Vergaberecht bei Covid-Beschaffungen. Konkret habe die Landesverwaltung Vergaben nicht ordnungsgemäß dokumentiert und das Bundesvergabegesetz zum Teil nicht angewendet. Verstöße gegen Vergaberecht bei Covid-Beschaffung erkannt SALZBURG STADT: Heute, am 20. Oktober, gegen...