ÖVP

Die Tennengauer Parteien bereiten sich derzeit auf  kommende Wahlen vor.  Die einzelnen Personalentscheidungen und Themenfindung haben bereits begonnen. Die ÖVP setzt dabei in Scheffau auf die Jugend, während die SPÖ bewährtes Personal aufstellt und die FPÖ sich neu strukturiert hat. SCHEFFAU/HALLEIN. Mit 19 Jahren ist Jonas Irnberger (ÖVP) aus Scheffau am Tennengebirge der jüngste Ortsparteivorsitzende der Salzburger Volkspartei. Der junge Scheffauer hat erst letztes Jahr seine Ausbildung als...

In ihrer Rede am Landesparteitag schwört FPÖ-Chefin Marlene Svazek die Delegierten auf einen Wahlkampf ein, den Salzburg noch nicht gesehen habe. Denn Svazek will die FPÖ auf Platz eins sehen. SEEKIRCHEN, SALZBURG. In ihrer Rede am Landesparteitag der Salzburger Freiheitlichen spricht FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek davon, dass sie keine Politik des Verwaltens betreiben wolle: "Niemand hat vor vier Jahren gewusst, auf welche Zeiten wir zusteuern, ein paar Monate vor der nächsten Wahl....

Von Salzburgs Politikern kommen erste Reaktionen zum vorläufigen Ergebnis der Landtagswahl in Tirol. Landeshauptmann Wilfried Haslauer spricht von einer "nicht ganz einfachen bundespolitischen Situation", SPÖ-Chef David Egger vom Wunsch einer "sozialdemokratischen Handschrift" und FPÖ-Frontfrau Marlene Svazek von "Vorboten für die Landtagswahl in Salzburg". SALZBURG. Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) äußert sich wie folgt: „Die Ausgangslage für Toni Mattle und die ÖVP Tirol war...

Am Sonntag präsentierte die Bundesregierung die ersten Details zur geplanten Strompreisbremse. Kritik kommt vor allem von den Ländern. Auch die Salzburger Parteien beziehen Stellung. ÖVP und Grüne zeigen sich erfreut. SPÖ, FPÖ und Neos eher weniger. SALZBURG. Mit gemischten Gefühlen stehen die Parteien des Salzburger Landtags dem Entwurf der Strompreisbremse des Bundes entgegen. Scharfe Kritik an dem Konzept kommt von der SPÖ, den NEOS und der FPÖ. Auch Landeshauptmann Wilfried Haslauer von der...

Alle Salzburger Parteien sprechen sich für die Beibehaltung der Sanktionen gegen Russland aus, nur FPÖ und MFG fordern einen "sofortigen Stopp" selbiger. Bundespräsident Alexander Van der Bellen fand bei seiner Rede bei den Salzburger Festspielen klare Worte zu den Sanktionen gegen Russland. SALZBURG. In Salzburgs Parteienlandschaft herrscht Uneinigkeit, wie mit den Sanktionen gegenüber Russland weiter umzugehen ist. Auslöser dieser Debatte in Salzburg, war die Aussage des Oberösterreichischen...

Bürgermeisterwahl in Ramingstein am 24. Juli 2022: Zur Wahl steht als einziger Bewerber der derzeitige Vizebürgermeister, Leonhard Kocher (ÖVP). RAMINGSTEIN. Für die am Sonntag, 24. Juli 2022, bevorstehende Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Ramingstein, gibt es einen Wahlvorschlag beziehungsweise einen Bewerber, wie in einer Kundmachung vom 24. Juni 2022 auf der digitalen Amtstafel der Kommune, also auf der Gemeinde-Homepage, angeschlagen wurde: Es ist dies Leonhard Kocher von der ÖVP; er ist...

In der heutigen Salzburger Landtagssitzung wurde ein Gesetz zur Zweitwohnsitz- und Leerstandsabgabe beschlossen. Es könnte ein wichtiger Schritt in Richtung leistbares Wohnen in Salzburg sein. SALZBURG. Die ÖVP brachte heute im Landtag ihre Gesetzesvorlage zur Einführung einer Leerstandsabgabe zur Abstimmung ein. Das Gesetz wurde mit großteils breiter Unterstützung der Opposition beschlossen. Lediglich die FPÖ unterstützte die Vorlage nicht. Ein wichtiger SchrittAls Erstes meldete sich bei...

Dass im Burgenland künftig rote Salzburger Hubschrauber der Martin Flugrettung aus St. Johann im Pongau und nicht mehr die gelben des ÖAMTC fliegen sollen, stößt bei der burgenländischen ÖVP auf Kritik. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) verteidigt die Entscheidung. SALZBURG/BURGENLAND. Anstelle eines langjährigen und verlässlichen Partners setze das Land damit auf ein „rotes Experiment“, sagte ÖVP-Klubobmann Markus Ulram am Mittwoch bei einem Pressegespräch. Die Volkspartei unterstütze...

Krieg, Teuerung, Pflegepersonalnot, Pandemie und so weiter und so fort: „Gestärkt aus den Krisen - Salzburg nutzt seine Chancen für die Zukunft!“ soll am Mittwoch bei der Plenarsitzung des Salzburger Landtags Thema sein. Kurz-Statements dazu gaben im Vorfeld bereits führende Landespolitikerinnen und -politiker aus den Landtagsfraktionen, nämlich Hans Scharfetter (ÖVP), Michael Wanner (SPÖ), Marlene Svazek (FPÖ), Kimbie Humer-Vogl (Die Grünen) und Sebastian Huber (Neos), ab. SALZBURG. „Gestärkt...

Die Realisierung des Haus der Musik in Saalfelden verzögert sich erneut. Die Einreichplanung hätte im März diesen Jahres erfolgen sollen, passiert aus verschiedenen Gründen erst im Herbst 2022. Die geplanten Kosten sind mittlerweile um 60 Prozent gestiegen. SAALFELDEN. Das Haus der Musik ist schon lange geplant, realisiert wurde es bis dato allerdings aus den verschiedensten Gründen nicht. Warten auf neue Wirkungsstätte dauert bereits sieben JahreDie rund 100 aktiven Mitglieder/Mitgliederinnen...

Ramingsteins Bürgermeisterinnen- beziehungsweise Bürgermeister-Wahlsonntag ist der 24. Juli 2022. RAMINGSTEIN. Die Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters der Gemeinde Ramingstein wird für Sonntag, 24. Juli 2022, ausgeschrieben. Dieser Tag ist der Wahltag. Das machte das Land Salzburg am 5. Mai in einem Landesgesetzblatt beziehungsweise via einer Verordnung kund. Eine allfällige engere Wahl habe demnach am Sonntag, 7. August 2022, stattzufinden. Deshalb wird gewählt Eine neue...

Ganze 24 Prozent der Stimmen verlor die St. Johanner ÖVP bei Bürgermeisterwahlen im Zeitraum von 2009 bis 2019. Für 2024 steht die nächste Wahl an, bei der Günther Mitterer sein Amt als Ortschef abgeben wird. Die örtlichen Parteien wittern eine Chance auf ein Ablöse in der Bezirkshauptstadt. ST. JOHANN. Die "schwarze" Festung in der Bezirkshauptstadt hat in den vergangenen Jahren stark an Glanz verloren. Stand man 2009 bei den Bürgermeisterwahlen noch bei fast 69 Prozent der Stimmen, musste man...

Ramingstein steht ein Wahlkampf bevor, denn: Nachdem der Bürgermeister zurückgetreten ist, wird in Ramingstein eine Nachfolge neu gewählt werden. Bis dahin übernimmt der Vizebürgermeister. RAMINGSTEIN. Nachdem der Bürgermeister von Ramingstein, Günther Pagitsch (SPÖ), sein Amt am Dienstag zurückgelegt hat, wird es noch heuer zu einer Bürgermeister-Neuwahl in der Gemeinde kommen. Nach Auskunft von Amtsleiter Sebastian Tosch liege noch kein Wahltermin fest; dieser werde von der Landeswahlbehörde...

ÖVP-Bezirkschef Manfred Sampl: "Ich bedauere die gesundheitlichen Probleme und den Rückzug von Günther Pagitsch. Ich wünsche ihm persönlich alles Gute." RAMINGSTEIN, LUNGAU. „Ich bedauere, dass Günther Pagitsch zukünftig die Verantwortung für seine Heimatgemeinde nicht mehr tragen möchte und ihn die täglichen Herausforderungen persönlich und gesundheitlich überfordert haben", reagierte Lungaus ÖVP-Bezirksobmann, der Landtagsabgeordnete Manfred Sampl, auf den am Dienstagvormittag bekannt...

Karneralm in Ramingstein: ÖVP und FPÖ stimmten der Berufung der Agrargemeinschaft Klölingalpe gegen einen Baubescheid von vier Almhäusern zu. RAMINGSTEIN. Eine Mehrheit aus ÖVP und FPÖ haben in der Ramingsteiner Gemeindevertretung laut einer Pressemitteilung des ÖVP-Landtagsklubs vom 4. April ein „Chaletprojekt einer auswärtigen GmbH“ in der Karneralm gegen die SPÖ "verhindert". In der Gemeindesitzung, die am 1. April stattfand, sei – so informierte Klubobmann und Raumordnungssprecher...

Die einen lieben und schätzen den Natur-Moorsee Ritzensee und freuen sich schon auf die kommende Badesaison. Die anderen machen einen großen Bogen um ihn und würden nicht einmal einen Zeh hineinhalten. Auch politisch sorgte der See in der Vergangenheit für Gesprächsstoff. SAALFELDEN. Die SPÖ-Saalfelden forderte einen kostenlosen Zugang zum Ritzensee und zwar zu jeder Tages- und Nachtzeit, eine Erweiterung von Liegeflächen, die bis in den Bereich des Langlaufstadions reichen würden. Antrag der...

Ist die Impfpflicht angesichts der Lage in den Krankenhäusern noch verhältnismäßig? Diese Frage sollte laut Landeshauptmann Wilfried Haslauer bis zum Eintreten der Strafbarkeit der Impfpflicht evaluiert werden, sagte er am Mittwoch im Ö1-Mittagsjournal. Derzeit zeichne sich eine Überlastung der medizinischen Versorgung nämlich nicht ab. SALZBURG. Landeshauptmann Wilfried Haslauer äußert sich am Mittwoch im Ö1-Mittagsjournal skeptisch zur Impfpflicht. Derzeit sei eine Überlastung der...

Empört zeigen sich FPÖ und SPÖ zu den Entwicklungen rund um die "Chat-Affären" und die „Hallein-Connection“ im Zusammenhang mit der ÖVP. Von einer „schwarze Machtkrake“, vorgezogenen Wahlen und einem "rücktrittsreifen Landeshauptmann" war die Rede. SALZBURG. Die Oppositionsparteien haben am Donnerstag und Freitag Pressekonferenzen zu den Themen "Chat-Affären" und „Hallein-Connection“ der ÖVP (Polizei und Gemeindeamt Hallein) abgehalten.  >>HIERHIER

Dringliche Anfrage der SPÖ bezüglich der "Salzburger Chat-Affären": SPÖ Klubvorsitzender Michael Wanner spricht von einem schlechten Sittenbild, Landeshauptmann Wilfried Haslauer von einer unmögliche Tonalität, die er zutiefst ablehne. SALZBURG. Der Salzburger Landtag beschäftigte sich heute mit einer Dringlichen Anfrage der SPÖ bezüglich der "Salzburger Chat-Affären": Hintergrund sind öffentlich gewordene Chats, die einerseits in die (ehemaligen) Spitzen der Salzburger Polizei hineinreichen....

RegionalMedien Salzburg-Chefredakteurin Julia Hettegger hat Salzburgs Parteichefinnen und Parteichefs zu den Gespräche zum Jahreswechsel eingeladen. Hier findest du alle Videos dieser Interviews. SALZBURG. Die RegionalMedien Salzburg haben alle allen Parteichefinnen und Parteichefs aus Salzburg zu den Gespräche zum Jahreswechsel eingeladen. Es entstehen Videos sowie Interviews für die nächsten Ausgaben der BezirksBlätter Salzburg. Hier findest du alle Videos sowie die Links zu den...

Zur "Bewältigung der Krisenlage und Erreichung der 85-Prozent-Impfrate" wendet sich SPÖ-Chef David Egger mit einem Schreiben an Landeshauptmann Wilfried Haslauer. Es soll einen runden Tisch mit Landesregierung, SPÖ, Sozialpartnern und Experten geben.  SALZBURG. Der Salzburger SPÖ-Chef David Egger ruft ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer mit einem persönlichen Schreiben zu einem runden Tisch auf. Neben der Landesregierung und der SPÖ sollen auch die Sozialpartner, die Wissenschaft und weitere...

Erste Reaktionen aus Salzburg zur Meldung, dass Karl Nehammer Kanzler und ÖVP-Obmann wird: Landeshauptmann gratuliert, Grüne wollen "Ruhe" und SPÖ glaubt nach wie vor an Neuwahlen. SALZBURG. Nach den gestrigen Rücktritten von Sebastian Kurz, Alexander Schallenberg und Gernot Blümel hat die ÖVP am Freitag erneut eine Pressekonferenz in der Parteiakademie einberufen. Innenminister Karl Nehammer verkündete, er sei einstimmig im Parteivorstand zum geschäftsführenden Bundesparteiobmann bestellt...

Im Namen der Salzburger Volkspartei nahm Landeshauptmann Wilfried Haslauer zum Rückzug von Sebastian Kurz aus der Politik in einer ersten Reaktion Stellung. Zu Wort meldete sich auch David Egger, Chef der Salzburger SPÖ. SALZBURG. „Die persönliche Entscheidung von Sebastian Kurz sich vollkommen aus der Politik zurückzuziehen ist zu respektieren. Sebastian Kurz hat seit seinem Eintritt in die Politik im Jahr 2011 diese maßgeblich geprägt", nimmt Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) im Namen...

Im Kommentar von dieser Woche beschäftigt sich Peter Weiss mit den Aussagen von Bürgermeister Hansjörg Obinger und Landeshauptmann Wilfried Haslauer. Salzburg befindet sich wieder im Lockdown. Hansjörg Obinger, Vorsitzender der Salzburger SPÖ-Gemeindevertreter, beklagt aber, dass ÖVP-geführte Gemeinden im Vorfeld in einer Videokonferenz über den Beschluss informiert wurden. Das Büro von Haslauer besteht darauf, dass dort keine Lockdown-Infos geflossen seien. Doch warum sollte man sonst einen...