ÖVP

Beiträge zum Thema ÖVP

Von 2015 bis kurz vor Weihnachten vergangenen Jahres gab es insgesamt 167 Gefährdungsanzeigen in den sieben Spitälern des WiGeV. | Foto: Marcelo Leal/Unsplash
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WiGeV
Zahl der Gefährdungsanzeigen in Wiener Spitälern deutlich gestiegen

In sieben Jahren hat sich die Zahl der Gefährdungsanzeigen in WiGeV-Spitälern um 1.400 Prozent erhöht. Seit 2015 gab es die meisten Meldungen in der Klinik Landstraße. WIEN. Sie sind ein etabliertes Instrument im Krankenhausmanagement und sorgten zuletzt immer wieder für Schlagzeilen in Wien: die Gefährdungsanzeigen. Ziel dieser ist es, die Krankenhausleitung rechtzeitig und vorbeugend über Engpässe zu informieren. Die Gefährdungsanzeigen etwa in der Klinik Floridsdorf, Ottakring oder sogar im...

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  • Antonio Šećerović
Gesundheitsstadtrat Peter Hacker sieht das Ende der Corona-Maßnahmen als realistische Option.  | Foto: Karl Pufler
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Hacker
Ende der Corona-Maßnahmen auch in Wien eine realistische Option

Ein mögliches Ende aller Corona-Maßnahmen noch im Laufe dieses Jahres und damit auch der Maskenpflicht, wurde nun auch von Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker kommentiert. Es sein durchaus eine "realistische Option".  WIEN. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) kündigte zuletzt an, alle Corona-Maßnahmen noch in diesem Jahr aufheben und zum Normalzustand zurückkehren zu wollen. Dies würde auch bedeuten, dass Covid-19 bald keine meldepflichtige Krankheit sei und somit allen...

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  • David Hofer
Die meisten Überstunden an Pflichtschulen hatten Lehrerinnen und Lehrer an Wiens Mittelschulen: 181.530. (Symbolfoto). | Foto: MChe Lee/Unsplash
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Schuljahr 2021/2022
Wiens Lehrer leisteten 1,2 Millionen Überstunden

Eine parlamentarische Anfrage der Neos wurde von Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) beantwortet. Diese zeigt, wie viele Überstunden Wiens Lehrerinnen und Lehrer im vergangenen Schuljahr geleistet haben. WIEN. Seit einigen Monaten herrscht ein eklatanter Lehrermangel in Wiens Schulen. Zuletzt, kurz vor Weihnachten, wurde bekannt, dass 25 Klassen keine Klassenführung haben. Die Bildungsdirektion füllt diese Lücken mit nicht klassenführenden Lehrerinnen und Lehrern während des Schuljahres. 25...

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  • Antonio Šećerović
Die Zone für das geplante Quartier Süßenbrunner Straße aus der Luft betrachtet. | Foto: MA21
Aktion 3

Bauprojekte, Pickerl & Co.
Das war 2022 in der Donaustadt alles los

Getan hat sich einiges im Jahr 2022 – auch auf Bezirksebene. Am Ende des Jahres ist es  wieder einmal Zeit einiges davon Revue passieren zu lassen. WIEN/DONAUSTADT. Das Jahr 2022 biegt endgültig auf die Zielgeraden - doch bevor die Sektkorken knallen, wollen wir einige Ereignisse nochmal Revue passieren lassen. Denn es hat sich einiges getan. Ordentlich geknallt hat in diesem Jahr auch bei so manchem Bauprojekt in der Donaustadt. Etwa in der Erzherzog-Karl-Straße, wo ein Bauprojekt für Aufsehen...

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  • David Hofer
Bei der zweiten Sitzung der gemeinderätlichen Untersuchungskommission in der Causa Wien Energie stand das Risikomanagement des Energieversorgers im Fokus. | Foto: Maximilian Spitzauer/RMW
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Causa Wien Energie
Experten kritisieren Risikomanagement, Opposition schäumt

Bei der zweiten Sitzung der gemeinderätlichen Untersuchungskommission in der Causa Wien Energie stand das Risikomanagement des Energieversorgers im Fokus. Die Oppositionsparteien bezichtigen die Stadtregierung der mangelnden Kooperationsbereitschaft. Für die ÖVP verkommt der Ausschuss "zur Farce". WIEN. Bei der zweiten Sitzung der Wien Energie Untersuchungskommission im Wiener Rathaus am Freitag, 16. Dezember, gaben drei Branchenexperten Auskunft über den Energiemarkt. Alle drei waren sich...

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  • RegionalMedien Wien
Um diesen kleinen Platz an der Nußdorfer Straße geht es.  | Foto: Tobias Schmitzberger
Aktion 4

Femizid am Alsergrund
Ein neuer Platzname soll an Nadine W. erinnern

"Ni una menos" heißt zu Deutsch "Keine Einzige weniger". Nun soll ein Platz so benannt werden. Weshalb? WIEN/ALSERGRUND. Aktuell ist der Platz vor dem Café Nuss in der Nussdorfer Straße 9 ein namenloser Ort. Das soll sich ändern: Im Kulturausschuss der Alsergrunder Bezirksvertretung hat sich eine Mehrheit darauf geeinigt, dass er künftig Ni-Una-Menos-Platz heißen soll. Den Antrag dazu hatten die Grünen in der Bezirksvertretungssitzung im März eingebracht, seither wurde er diskutiert. Mit dem...

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  • Alsergrund
  • Tobias Schmitzberger
Vorerst ist mit einem baulich getrennten Zweichrichtungsradweg ab der Flotowgasse einmal Schluss. Das führt zu Kritik unter verschiedenen Parteien. | Foto: Johannes Reiterits
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Parteien in Döbling
Kritik zu neuen Plänen rund um Radweg Krottenbachstraße

Döblings Bezirksvorsteher Resch und Planungsstadträtin Sima einigten sich rund um den nächsten Abschnitt des Radwegs Krottenbachstraße. Dieser befindet sich im Bau bis zur Flottowgasse, dort soll er jetzt aber nicht weitergeführt werden. Stattdessen kommt Radfahren gegen die Einbahn in der benachbarten Hutweidengasse – das führt zur Kritik unter den anderen Fraktionen. WIEN/DÖBLING. Und plötzlich ist vieles dann doch anders als geglaubt. Nachdem der erste Abschnitt des Radwegs Krottenbachstraße...

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Der Spatenstich in der Donau City ist offiziell erfolgt. | Foto: Gerda Müller
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In der Donau City
Spatenstich für das Projekt DC Waterline erfolgt

Das Projekt DC Waterline nimmt immer konkretere Formen an. Nun ist der offizielle Spatenstich in der Donau City erfolgt. Bis 2024 soll hier einiges entstehen. WIEN/DONAUSTADT. Der Startschuss ist erfolgt, der erste Spaten gestochen: Das Projekt DC Waterline in der Donau City nimmt Formen an. Auf mehr als 7.500 Quadratmetern zuzüglich Freiflächen entsteht moderner Bildungsraum für eine bilinguale Schul- und Kindergarteneinrichtung. Zusätzlich sind auf dem rund 14.000 Quadratmeter großen Areal...

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  • David Hofer
Döblings Bezirksvorsteher Daniel Resch (ÖVP), hier zum Thema auf der Krottenbachstraße im Jahr 2021.  | Foto: BV 19/Martinuzzi
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Neue Pläne in Döbling
Knalleffekt in Causa Radweg Krottenbachstraße

Verhandlungen zwischen Döblings Bezirksvorsteher Daniel Resch (ÖVP) und Planungsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) haben zu einer Wende beim geplanten Radweg Krottenbachstraße geführt. Es soll eine rasche Umsetzung geben. WIEN/DÖBLING. Es gibt schon wieder eine Wendung rund um den viel-diskutierten Radweg Krotttenbachstraße.  Wie die BezirksZeitung heute erfahren hat, gab es nach erfolgreichen Verhandlungen zwischen dem Bezirk Döbling und Planungsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) einen Durchbruch, was die...

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In diesem Bereich soll das Bauprojekt "Quartier Süßenbrunner Straße" realisiert werden.  | Foto: www.wien.gv.at
Aktion 5

Donaustadt
Showdown im Streit um das Quartier Süßenbrunner Straße

Ob denn die Diskussionen nun erbaulich waren oder nicht, darüber scheiden sich die Geister. Die Bürgerversammlung zum geplanten Projekt Quartier Süßenbrunner Straße West brachte keine wesentliche Annäherung.  WIEN/DONAUSTADT. Bauen war wieder Mal das Schlagwort, das die Donaustädter Gemüter erhitzte. Denn das seit einigen Monaten heftig umstrittene Projekt Quartier Süßenbrunner Straße West stand im Mittelpunkt einer Bürgerversammlung in der Metastadt. Auf den Dialog sollte also gebaut werden....

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  • David Hofer
Die ÖVP will das Handy von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) durchsuchen. | Foto: Michael Indra / SEPA.Media / picturedesk.com
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U-Kommission Wien Energie
Die ÖVP will Ludwigs Handy durchsuchen

Das Diensthandy von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) steht im Mittelpunkt der Liste der Beweisanträge für die Untersuchungskommission zur Wien Energie. Geht es nach der ÖVP, dann sollen alle Kommunikationsverläufe offen gelegt werden. WIEN. Zusammen mit Neos hat die ÖVP die Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie auf Schiene gebracht. Am Freitag findet die erste Sitzung statt. Dafür hat die ÖVP der APA eine erste Liste an Beweisanträgen erstellt. Das Diensthandy von Bürgermeister...

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  • Michael Payer
Gehören mittlerweile zum Stadtbild Wiens: Unsachgemäß abgestellte Leihscooter auf Gehsteigen. | Foto: ÖZIV Bundesverband
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Neue Regeln für Leih-E-Scooter
Stolperfalle am Gehsteig wird Kampf angesagt

Die Stadt Wien hat bei einer Pressekonferenz neue Maßnahmen im Kampf gegen unsachgemäß abgestellte Leih-E-Scooter angesagt. Man möchte die achtlos am Gehweg abgestellten Scooter verbannen. Gleichzeitig müssen die Anbieter nun auch Scooter in Außenbezirken anbieten. WIEN. Leih-E-Scooter sind eine tolle Sache, vor allem für junge Menschen. Einfach ein paar Cent für den Kilometer zahlen und dann klimafreundlich und rasch im Sturmwind der Stadt dahinsausen. Abstellen auf dem Gehweg ist für...

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  • Johannes Reiterits
Wiener ÖVP-Klubobmann Markus Wölbitsch-Milan soll einer der vier ÖVP-Mitglieder der Untersuchungskommission zur Wien Energie werden. | Foto: ÖVP Wien
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Gemeinderat
Das sind die ÖVP-Mitglieder der Wien Energie U-Kommission

Die ÖVP präsentiert ihre Mitglieder der U-Kommission zur Causa Wien Energie. Dieser soll bereits im Dezember starten. WIEN. Einen Antrag zur U-Kommission zur Causa Wien Energie brachten ÖVP und FPÖ im Oktober mit Unterstützung der Wiener Grünen ein. Der Gemeinderat wird in der kommenden Sitzung am Donnerstag über diesen debattieren und abstimmen. Bereits vorab präsentierte die ÖVP Wien am Dienstag, wen sie in die Wien Energie-Untersuchungskommission schickt. Folgenden vier Personen sollen Teil...

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  • Kathrin Klemm
Die Stadt Wien arbeitet neue Regeln für E-Scooter aus. Diese sollen noch heuer präsentiert werden. | Foto: Marek Rucinski / Unsplash
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Verordnung wird überarbeitet
Noch 2022 neue Regeln für E-Scooter in Wien

Die neue Verordnung für E-Scooter der Stadt Wien soll noch heuer präsentiert werden. Sie soll sich unter anderem um die Abstellproblematik drehen. WIEN. Immer mehr E-Scooter sind auf Wiens Straßen unterwegs. Wie gefährlich das sein kann, legt das Kuratorium für Verkehrssicherheit (KFV) vor: 2021 hat sich die Zahl der verletzten Personen, die nach E-Scooter-Unfällen im Spital behandelt werden mussten, im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt.  Aktuell werden neue Regeln für das E-Scooter-Fahren in...

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  • Kathrin Klemm
Die VBS Grinzinger Straße. Bald soll die Schule mehr Kinder aufnehmen können. | Foto: Johannes Reiterits
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Döblings Bezirkschef kritisch
Details zum Ausbau VBS Grinzinger Straße

Der Gemeinderat beschloss den Ausbau der VBS Grinzinger Straße. Nun präsentieren die Rathausparteien Neos und SPÖ neue Pläne zum Schulausbau in der Grinzinger Straße 88. Bis 2025 soll der Umbau fertig sein – es gibt aber auch Kritik dazu. Diese kommt von der ÖVP. WIEN/DÖBLING. In der Muthgasse wächst der Wohnraum, viele Familien ziehen in das Gebiet. Die Kinder dieser sollen bald in die VBS Grinzinger Straße gehen. Zur Erinnerung: Die Stadt ist zuständig für diese Schule, im Herbst 2021 wurde...

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  • Johannes Reiterits
Ex-Kanzler Kurz polarisiert immer noch. | Foto: Andy Wenzel/BKA
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Ex-Kanzler veröffentlicht Buch
Sebastian Kurz polarisiert immer noch

Sebastian Kurz hat sein neues Buch veröffentlicht und zeigt zu diesem Anlass auch wieder größere Präsenz in den österreichischen Medien. Sein Auftritt bei "Wien heute" am Samstag löste schon im Vorfeld einige Debatten aus. WIEN. Schon bald ist wieder Halloween, doch schon jetzt spukt ein Name vermehrt durch den österreichischen Alltag: Jener von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz. Denn heute ist das Buch "Reden wir über Politik" erschienen, dass der 36-Jährige zusammen mit Conny...

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  • David Hofer
U-Kommission: Die Causa Wien Energie geht in die nächste Runde. | Foto: Antonio Šećerović
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Wien Energie
Das wollen ÖVP und FPÖ mit U-Kommission aufklären

Laut den Oppositionsparteien ÖVP und FPÖ ist die Causa Wien Energie der "größte rote Finanzskandal in der Geschichte Wiens". Mit einer am Freitag eingebrachten U-Kommission will man "lückenlos aufklären". Dazu muss der Antrag allerdings erst auf die Tagesordnung für den nächsten Gemeinderat – das könnte die SPÖ verhindern. WIEN. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am Montag, 10. Oktober, präsentierten die Wiener ÖVP und FPÖ den sogenannten Einsetzungsantrag zur Wien...

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  • Michael Payer
Der Antrag auf eine Bürgerversammlung eingebracht. | Foto: Bürgerinitiative Süßenbrunner Straße
Aktion 5

Süßenbrunner Straße
Weiter Rambazamba wegen Donaustädter Bauprojekt

Das geplante Quartier Süßenbrunner Straße West erhitzt weiter die Gemüter in der Donaustadt. Nun ist die Saga um ein Kapitel reicher - ein Ende der Debatte scheint nicht in Sicht. WIEN/DONAUSTADT. Dieses Bauprojekt ist vielen schon seit geraumer Zeit ein Stachel im Fleisch: Das geplante Quartier in der Süßenbrunner Straße West. Wo aktuell noch ein ausgedehnter Grünstreifen liegt und sich so mancher Vierbeiner austobt, sollen rund 1.200 Wohnungen, Geschäfts- und Gewerbeflächen sowie ein...

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  • David Hofer
Kranzniederlegung am Denkmal des Brünner Todesmarsches. | Foto: Gudrun Kugler
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ÖVP Donaustadt
Exkursion zur ehemaligen Fabrik von Oskar Schindler

Auf den Spuren der Vergangenheit: Eine Gruppe rund um die Donaustädter ÖVP-Bezirksobfrau Gudrun Kugler besuchte gleich mehrere historische Stätten an der tschechisch/österreichischen Grenze. WIEN/DONAUSTADT. Die ehemalige Fabrik von Oskar Schindler in Brünnlitz (Tschechien) war das Ziel einer Fahrt, zu der die Nationalratsabgeordnete und ÖVP-Vertriebenensprecherin Gudrun Kugler in Zusammenarbeit mit dem Verein der österreichischen Landsmannschaften lud. Nach den Besuchen bei "Schindlers Fabrik"...

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  • David Hofer
Beim Support Ethiopia Run laufen viele für den guten Zweck mit. Von links: Beate Marx (ÖVP Klubobfrau), Daniela Kresse (Obfrau Wienerinnen Döbling), Oliver Möllner (ÖVP Bezirksvorsteherin-Stv. Währing), Daniel Resch (ÖVP Bezirksvorsteher Döbling), Kasia Greco (ÖVP Gemeinderätin).
 | Foto: ÖVP Währing
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Währing und Döbling
Laufevent "Support Ethiopia Charity Run" war Erfolg

Der "Support Ethiopia Chartiy Run" ging im Türkenschanzpark über die Bühne. Zahlreiche Läuferinnen und Läufer gingen an der Start, um gemeinsam eine bessere Wasserversorgung in Afrika zu ermöglichen. WIEN/WÄHRING/DÖBLING. An der Grenze zwischen Währing und Döbling wurde wieder geschwitzt. Läuferinnen und Läufer kamen am 11. September im Türkenschanzpark zusammen, um gemeinsam beim Support Ethiopia Charity Run an den Start zu gehen. Ganz im Zeichen der Solidarität. Denn auch dieses Jahr stand...

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Die Spenden wurden dem Wiener Hilfswerk übergeben. | Foto: Gudrun Kugler
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ÖVP Donaustadt
Spenden für das Wiener Hilfswerk zum Schulbeginn

Die Donaustädter Volkspartei hat sich anlässlich des Schulstarts eine Aktion zur Unterstützung für bedürftige Kinder und Familie überlegt. Diese Woche wurden Spenden an das Wiener Hilfswerk übergeben. WIEN/DONAUSTADT. Die Schuldbänke werden seit dieser Woche auch in der Donaustadt wieder fleißig gedrückt. Doch angesichts der aktuellen Teuerungen blickt so manche Familie auch mit Sorgen auf die nächsten Wochen und Monate. Auch die traditionellen Einkäufe zu Schulbeginn wurden so stärker auf die...

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Stadtrat Karl Mahrer mit der Hietzinger Bezirksvorsteherin Silke Kobald. | Foto: ÖVP/Eckharter
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Schulstart
ÖVP präsentiert 10-Punkte-Plan für sichere Schulwege in Wien

Die ÖVP möchte die Sicherheit auf Wiener Schulwegen verbessern. Sie schlägt mehrere bauliche Maßnahmen, mehr Geschwindigkeitskontrollen und ein besseres Training für Erstklässler vor.  WIEN. Eine verstärkte Geschwindigkeitsüberwachung, breitere Gehsteige, „Kiss & Ride"-Stellen vor Schulen, Bus-Haltestellen in Schulnähe: Die ÖVP präsentierte am Dienstag, 6. September, einen 10-Punkte-Plan für eine effizientere Schulwegsicherung in Wien. Das vorgestellte Konzept für mehr Sicherheit auf dem...

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  • Lisa Kammann
Bei der Volksanwaltschaft wurden im Vorjahr 1.208 Beschwerden nur gegen die MA 35 angelangt. | Foto: Wesley Tingey/Unsplash
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Behörde in Kritik
70 Tage müssen Antragsteller bei der MA 35 warten

Einige Antragsteller müssen bis zu sechs Jahre auf ihre Staatsbürgerschaft warten. Die Liste der Vorwürfe an MA 35-Mitarbeiter ist lang, die Behörde kommentierte diese auf BezirksZeitung-Anfrage. Die Wiener Volkspartei spricht von "Organisationsversagen". WIEN. Die BezirksZeitung hat mit mehreren Betroffenen gesprochen, die sehr lange auf eine Antwort der Wiener Einwanderungsbehörde MA 35 warten. Sie bezeichnen sich als "Opfer der Behörde" und möchten sogar das Land verlassen (siehe unten). Die...

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  • Antonio Šećerović
Korosec sprach über Maßnahmen gegen die Teuerung. | Foto: Gudrun Kugler
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Gespräche über Teuerungen
Ingrid Korosec auf Besuch in der Donaustadt

Seniorenbundobfrau Ingrid Korosec und Nationalratsabgeordneten Gudrun Kugler waren zuletzt anlässlich eines Treffens in der Donaustadt. Zentrales Thema waren dabei die Herausforderungen, die durch die Teuerungen entstehen.  WIEN/DONAUSTADT. Das Leben kann einem manchmal teuer zu stehen bekommen. Insbesondere in den aktuelle Zeiten, in denen fast täglich von einem Anstieg der Preise berichtet werden muss. So stand auch der Besuch der Seniorenbundobfrau Ingrid Korosec in der Donaustadt unter...

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