ÖVP

Silvia Moser: „Niederösterreich muss Ausbildungsplätze und Bedarf sicherstellen“ NÖ, „Hebamme verzweifelt gesucht – viele Schwangere tun sich schwer damit, eine Hebamme zu finden, die sie vor der Geburt und im Wochenbett betreut. Der Hebammenmangel, vor dem die Entscheidungsträger im Gesundheitswesen seit Jahren warnen, ist in einigen Krankenhäusern in Niederösterreich bereits traurige Realität. Ein Rechnungshofbericht bestätigt den deutlichen Mangel an Hebammen in unserem Bundesland. Dies gilt...

In die bestehende Franz-Josefs-Bahn werden knapp 370 Mio. Euro investiert. Weitere rund 230 Millionen Euro werden in die Einbindung in die Neubaustrecke der Westbahn investiert werden. NÖ. Die Volkspartei Niederösterreich stellte in der Landtagssitzung am 29. April das Thema „Regionalentwicklung nördliches Niederösterreich – 600 Millionen für die Franz-Josefs-Bahn“ in den Mittelpunkt. Der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel ist ein wichtiger Punkt im Sinne des Klima- und Umweltschutz. „In...

In einer Aktuellen Stunde mit dem Titel ‚Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde‘ brachte die SPÖ NÖ das Thema Arbeit und Wirtschaft in den NÖ Landtag. NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ Christian Samwald, betonte in seiner Rede, dass es ein Gebot der Stunde sein müsse, sich aus der aktuellen Krise heraus zu investieren, die Türkis-grüne Hilfen sind zu wenig, zu spät zu zögerlich so die Kritik. „Unser Bundesland braucht die Aufschwung-Milliarde, um 80.000 neue Jobs für...

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko, ist überzeugt, dass die Vorlage des Doppelbudgets „Planungssicherheit bei möglichst großer Bewegungsfreiheit" bringt. Wie das SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne sehen – wir haben nachgefragt. NÖ. Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko plant Änderungen beim Zeitplan für die Vorlage des Budgets 2022, wie er in einem Schreiben an den Landtag festhält. Statt im Juni ein Budget für das kommende Jahr zu beschließen, will Schleritzko dem Landtag im Herbst ein...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Schulterschluss der Gemeindevertreterverbände und Abgeordneten. "Aus epidemiologischen Gründen haben die Experten es für richtig gehalten, dass die Bezirke Neunkirchen und Wr. Neustadt als eigene Hochrisikogebiete festgelegt und getrennt werden. Für eine erfolgreiche Pandemiebekämpfung ist das notwendig", erklärt Bezirkshauptfrau Alexandra Grabner-Fritz die Hintergründe der Ausreisetest aus dem Bezirk Neunkirchen. Mit Wirksamwerden unserer Ausreiseverordnung bedarf es...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Idee ist nicht neu und wird in Tulln bereits praktiziert. Aber für Neunkirchen ist es Neuland: künftig sollen Fragen aus der Bevölkerung zwei Mal im Jahr in einer eigenen "Fragestunde" vor dem Gemeinderat beantwortet werden. Der Anstoss für dieses Mehr an Bürgerbeteiligung kommt von FPÖ-Gemeinderat Helmut Fiedler, der meint: "Die einzige vernünftige Koalition ist die mit den Bürgern." Die Idee fand auch bei ÖVP, SPÖ und Grünen Anklang. In der September-Sitzung ist es das...

LH-Stv. Pernkopf/LAbg. Schulz: „Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung auf 10 Prozent spart jährlich rund 200.000 t CO2- Emissionen im Verkehrsbereich ein“ NÖ. Während in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, wie Deutschland, Frankreich, Belgien oder Ungarn die Beimischung von 10 Prozent Bio-Ethanol in den Kraftstoff seit Jahren erfolgreich angeboten wird, hat Österreich dieses Vorhaben bisher noch nicht umgesetzt. Der Klub der VP Niederösterreich fordert daher das Bundesministerium...

Mehr Autarkie in den Kasernen und Regionales soll auf dem Teller landen: Die FPÖ will der Zentralküche den Garaus machen. Diesmal ist sie abgeblitzt. NÖ. Weg von der Zentralküche, hin zum Klimateller: Das will die FPÖ für die Soldaten in Niederösterreich erwirken. Regionales soll frisch auf den Tisch kommen und die Kasernen sollen in Sachen Energieversorgung und Sanitätswesen autarker werden. Das war ein Thema in der Landtagssitzung, die am Donnerstag stattgefunden hat. "Wir Grünen haben die...

Gemeinsame Sache: Für 2022/23 soll ein Doppelbudget erstellt werden, das laut ÖVP die Auswirkungen der Pandemie so gut es geht abfedern wird. NÖ. Die einen sind der festen Überzeugung, dass es "Planungssicherheit, Handlungsfähigkeit und Verlässlichkeit" schafft, die anderen sprechen vom "Aushöhlen der Kontrollrechte der Opposition" sowie "einem demokratischen Rückschritt". Die Rede ist von der künftigen Erstellung eines Doppelbudgets für das Land NÖ etwa auch für die Jahre 2022/23. Dies wurde...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Mehrfach hätten Verkehrsverhandlungen die Situation für die neun Siedler in der Bahnstraße, direkt im Föhrenwald, entschärfen sollen. Doch bisher ist nichts passiert. Der Bürgermeister bittet die Polizei, verstärkt zu kontrollieren. Eine ungewöhnliche Verkehrssituation findet man in der Bahnstraße vor, wo direkt neben dem Föhrenwald neun Siedlungshäuser stehen: auf der Seite Häuser gilt Tempo 70, auf der anderen Straßenseite dürfen 100 km/h gefahren werden. Eine...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Acht von 44 Gemeinden werden von Frauen geführt. Eine davon ist Grafenbach-St. Valentin.  "Ich war nach Doris Kampichler, Irene Gölles und Michaela Walla die vierte Frau, die im Bezirk zur Bürgermeisterin gewählt wurde", erzählt Sylvia Kögler. Für die SPÖ-Politikerin steht fest: Frauen können das Amt ebenso gut ausüben wie die männlichen Kollegen: "Wenn nicht nur Männer zu entscheiden haben, was sich in einer Gemeinde tut, dann ist das gut. Denn es leben ja Männer und Frauen...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Wer WhatsApp hat, gibt seinem Profil meist eine persönliche Note. Wir haben uns umgeschaut wie die Bürgermeister sich präsentieren. Trachtig zeigt sich Payerbachs Bürgermeister Edi Rettenbacher, im Grünen präsentiert sich der Semmeringer Ortschef Hermann Doppelreiter. Pittens Bürgermeister Helmut Berger ist mit Gattin und Familienhund auf WhatsApp. Die konservativen Portraits Ein wenig bieder kommen der Ternitzer Stadtchef Rupert Dworak und Edlitz Bürgermeister Manfred Schuh...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Ein sozialer Vorschlag der SPÖ fand bei allen Gehör: der Härtefonds. Damit soll Neunkirchnern in Not beigestanden werden. FPÖ und SPÖ haben spontan Geldmittel zugesagt. Es soll eine akute, aber auch nachhaltige Unterstützung für Menschen in Not werden, betonte SPÖ-Bundesrätin Andrea Kahofer und bat "der Gemeinderat möge beschließen, den Härtefonds der Bezirkshauptstadt ohne Abänderung zu genehmigen". Kahofer sagte bereits eine persönliche Spende und eine Spende der SPÖ für...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Neunkirchens Bürgermeister Herbert Osterbauer jubelt: nach neurlichen Gesprächen mit den ÖBB hat der Stadtchef die Zusage in der Tasche, dass der Bahnschranken an der stark frequentierten Raglitzer-Straße durch eine Unterführung ersetzt wird. "Weitere Besprechungen folgen am 8. Februar", so Osterbauer. "Es werden noch Feinheiten abgestimmt. Es gibt zwei Varianten dabei. Die schaut man sich an, und am 8. Februar werden wir das Ergebnis bekommen", berichtet Neunkirchens...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Ein Urschendorfer will die uralten Kastanienbäume auf dem Arel retten und online kursieren Bauvorhaben an dem Standort. Bernhard Zottl ist in einem der Wohnhäuser in Urschendorf 38 herangewachsen. Heute tritt er mit einer Unterschriftenliste an die Öffentlichkeit, um die drei riesigen, uralten Kastanienbäume auf dem Areal vor den Kettensägen zu bewahren. "Gut 80 Unterschriften sind binnen einer Woche bereits zusammengekommen", berichtet Zottl beim Lokalaugenschein mit den...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Eigentlich konnte es nur SPÖ oder ÖVP als Nr. 1 heißen. Von den 2.017 Einwohnern waren 1.674 wahlberechtigt. Die Mehrheit entfiel auf die ÖVP. Das heißt, den Bürgermeister-Anspruch kann Spitzenkandidatin Evelyn Artner erheben. Klaus Hofer (SPÖ) denkt trotz Niederlage nicht über politische Konsequenzen nach: "Ich werde aber die Vertrauensfrage stellen. Ich gehe davon aus, dass ich weiter in Gemeinde tätig sein werde." Als fairer Verlierer der Wahl gratulierte Hofer...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. 2.017 Einwohner zählt das Gemeindegebiet Schwarzau am Steinfeld. Heute werden abermals die Weichen gestellt, wer in der Gemeinde künftig das Sagen hat. Bis 17 Uhr sollen die Ergebnisse vorliegen, ob der SPÖ-Spitzenkandidat Ex-Vizebürgermeister Klaus Hofer oder ÖVP-Bürgermeisterin Evelyn Artner das Rennen macht.  Online läuft immer noch eine Abstimmung der Bezirksblätter welchen Ausgang der Wahl die Bürger vermuten. Mehr dazu hier Zwischenergebnis der Abstimmung (Stand: 27....

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Geht es nach Neunkirchen, wird eine Fußgänger-Unterführung an der Südbahn in der Flatzer-Straße gebaut. Allerdings will Neunkirchen Ternitz fürs Mitzahlen begeistern. Neunkirchens ÖVP, SPÖ, Grüne und FPÖ sind sich einig: es braucht eine Fußgänger-Unterführung an der Südbahn im Bereich der Flatzer-Straße. Schließlich ließe sich über diese rasch das Naherholungsgebiet bei Mahrersdorf erreichen. 4.560 Euro hat Neunkirchen für die Planung vorgesehen. Geht es nach Neunkirchen,...

Die geplante Ostumfahrung von Wr. Neustadt bedroht nicht nur die Wiesen und Felder eines Naherholungsgebiets, sondern auch die Existenz von Bauern - und damit die Grundversorgung der Bevölkerung. WIENER NEUSTADT-LAND. Rund 50 Menschen stehen im idyllischen Grenzgebiet von Wr. Neustadt und Lichtenwörth: Während die Kinder auf den Wiesen Schmetterlingen nachlaufen, stehen die Erwachsenen mit Corona-Abstand im Halbkreis um Daniel Hemmer - Landwirt, Imker und Lichtenwörther Umweltgemeinderat. Die...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Andrea Kahofer (SPÖ) rät zum Schnüren von "Erlebnis-Packages". Einziger Haken: an den Parkgebühren in der Bezirkshauptstadt müsste geschraubt werden. Geht es nach SPÖ-Stadt- und Bundesrätin Andrea Kahofer, könne die Stadt Kombinationen für "Erlebnis-Packages" – etwa für einen Café- und Friseurbesuch oder Fitnessstudio und Kosmetik – anbieten. "Das würde der Stadt Kunden bringen", ist Kahofer überzeugt. Allerdings müsse die Stadtregierung dann auch die Parkgebühren...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Bürgerbeteiligung ist "in" und gibt der Bevölkerung das Gefühl, von den Politikern ernst genommen zu werden.  Eigentlich tun es alle. Denn wer es nicht macht, signalisiert irgendwie Desinteresse an den Bedürfnissen der Bürger. Ob man das Zugehen auf den Bürger dann Sprengelgespräch, Dialog am Bankerl oder sonst wie nennen möchte, ist Nebensache. Seit dem Sommer suchen die Neunkirchner FPÖ-Mandatare verstärkt den Kontakt zum Bürger mit ihrem "Talk am Bankerl". Jüngst...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Schwarzaus ÖVP-Bürgermeisterin Evelyn Artner sprach bei Landeshauptmann-Vize Stephan Pernkopf für ein neues Feuerwehrhaus vor. Zum Arbeitsgespräch mit Landeshauptmann-Vize Stephan Pernkopf wurde ÖVP-Bürgermeisterin Evelyn Artner von LA Hermann Hauer, Gemeindevorstand Thomas Elian, Feuerwehrkommandant Thomas Streng und seinem Stellvertreter Andreas Streng begleitet. "Wir brauchen ein neues Haus, das ist eine Notwendigkeit" Damit war auch das Thema des Dialogs klar: das...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. 700 Pkw in drei Stunden ist Anrainern zu viel. Neunkirchen soll handeln. Zu laut, zu schnell und zu viele Verkehrsteilnehmer sollen durch die Freiligrathgasse brausen. Das berichten Josef Spiesz und seine Gattin Gertraud. Spiesz führte in Eigenregie stundenlang eine Verkehrszählung durch: "Dabei habe ich 700 Pkw in drei Stunden gezählt." Ein Hilferuf an die Stadtgemeinde blieb bislang ungehört. Dabei seien Spiesz zufolge 14 Anrainer-Familien betroffen. Klare Vorstellungen...