ÖVP

Die Sommerferien haben nun auch im Alsergrunder Bezirksparlament ein Ende gefunden. Sehr ruhig und sachlich ging es in der ersten Sitzung der Periode zu. Insgesamt wurde hier über 14 Anträge gesprochen – ungewöhnlich: Es gab deutlich mehr abgelehnte Anträge als üblich. WIEN/ALSERGRUND. Wie immer startet auch bei der ersten Sitzung nach der Sommerpause die Bezirksvorsteherin Saya Ahamd (SPÖ) mit einem Rückblick auf die vergangenen Monate, sowie mit einem Überblick zu den laufenden Projekten....

Der Verkehr am Rooseveltplatz wird aktuell aufgrund von U-Bahn Bauarbeiten als Einbahn geführt. Etwas, dass Neos im Bezirk gerne beibehalten würde. Manchen Fraktionen geht dies jedoch nicht weit genug, während andere gerne wieder eine Verkehrsführung in beide Richtungen hätten. WIEN/ALSERGRUND. Derzeit darf der Verkehr am Rooseveltplatz aufgrund der U2/U5 Baustellen am Frankhplatz und am Schottentor nur in eine Richtung fahren. Bei der jüngsten Bezirksvertretungssitzung brachte Neos einen...

Das Alsergrunder Bezirksparlament tagte zum dritten Mal in diesem Jahr. Neben dem Julius-Tandler-Platz, grüneren Schienen und Parkplätzen ging es um Diskriminierungsvorwürfe und um das Baden im Donaukanal.  Auch die Renaturierungsverordnung wurde kurz angeschnitten.  WIEN/ALSERGRUND. In den vergangenen Sitzungen der Alsergrunder Bezirksvertretungen ging es teils heftig zu. In der letzten Sitzung vor der Sommerpause war es dann aber überraschend ruhig und sehr sachlich. Mehr zu den vergangenen...

Bei der kommenden Bezirksvertretungssitzung werden sechs Fraktionen laut MeinBezirk.at-Informationen Anträge und Anfragen einbringen, welche sich klar gegen die Bezirksvorsteherin Saya Ahmad (SPÖ) richten. Was kritisiert wird und was die Bezirksvorstehung dazu sagt. WIEN/ALSERGRUND. Sechs der acht Alsergrunder Fraktionen werfen laut Informationen von MeinBezirk.at Bezirksvorsteherin Saya Ahmad (SPÖ) mangelnde Kooperationsbereitschaft vor. "Immer wieder werden uns Bezirksvertreterinnen und...

Vor dem Gebäude der Porzellangasse 5-7 sollte eine neue Altstoffsammelstelle entstehen. Diese empörte unter anderem den Anrainer Jörg Rainer, der mit anderen dagegen protestierte. Nun sieht sich die zuständige MA 48 veranlasst, einen anderen Ort zu suchen.  WIEN/ALSERGRUND. Eines Tages wurde Jörg Rainer, ein Anrainer in der Porzellangasse, stutzig. "Auf der Straße vor der Hausnummer 5-7 waren bei einem Parkplatz plötzlich weiße Linien zu sehen", erzählt er. Er fragte bei der Bezirksvorstehung...

Im 9. Bezirk gibt's eine Debatte, wie ein Platz an Erinnerung an die ermordete Trafikantin Nadine W. künftig heißen soll. Diskutiert wird um den spanischen Titel "Ni una menos"-Platz. Auch BezirksZeitung-Redakteur Tobias Schmitzberger hat eine Meinung dazu. WIEN/ALSERGRUND Ich gebe zu: Bis vor Kurzem hatte ich von der südamerikanischen Frauenbewegung "Ni una menos" (Spanisch für "Keine Einzige weniger") noch nie gehört. Nun soll ein Platz im 9. Bezirk nach ihr benannt werden – den Artikel dazu...

"Ni una menos" heißt zu Deutsch "Keine Einzige weniger". Nun soll ein Platz so benannt werden. Weshalb? WIEN/ALSERGRUND. Aktuell ist der Platz vor dem Café Nuss in der Nussdorfer Straße 9 ein namenloser Ort. Das soll sich ändern: Im Kulturausschuss der Alsergrunder Bezirksvertretung hat sich eine Mehrheit darauf geeinigt, dass er künftig Ni-Una-Menos-Platz heißen soll. Den Antrag dazu hatten die Grünen in der Bezirksvertretungssitzung im März eingebracht, seither wurde er diskutiert. Mit dem...

Die Wiener ÖVP hat am Freitag, 3. Dezember, den Nationalratsabgeordneten Karl Mahrer  (ÖVP) vorerst zum geschäftsführenden Obmann gewählt. Zum offiziellen Wiener Parteichef soll er an einem anderen Tag gewählt werden.  WIEN. Nun ist es fix: Karl Mahrer wurde zum geschäftsführenden Obmann der Wiener ÖVP gewählt. Damit folgt der ÖVP-Nationalratsabgeordnete auf Gernot Blümel. Bei der heutigen Sitzung des Parteipräsidiums wurde der 66-Jährige einstimmig zum neuen designierten Landesparteiobmann...

Razzien bei der ÖVP: Unter den Beschuldigten wird auch der Wiener VP-Bezirkspolitiker Johannes Pasquali geführt. Ihm werden Untreue und Bestechlichkeit vorgeworfen. WIEN. Mittwochfrüh kam es zu Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt sowie in der Bundesparteizentrale der ÖVP in der Lichtenfelsgasse. Die Durchsuchungen wurden mittlerweile via Aussendung bestätigt. Unter den als Beschuldigten angeführten Personen befindet sich auch ein hoher Wiener Bezirkspolitiker. Die Durchsuchungsanordnung...

Es tut sich was am Julius-Tandler-Platz: Derzeit läuft der Abriss der Freitreppe für die Neugestaltung des Bürogebäudes am Bahnhof als Teil des Projekts Althan Quartier. Der Bezirk wünscht sich auch eine Neugestaltug des Platzes. ALSERGRUND. Große Abbruchgeräte, Staub und Lärm: In der Nordbergstraße laufen schon seit längerem die Abbrucharbeiten für das neue Althan Quartier. Der Bauträger 6B47 errichtet hier ja zwei neue Wohngebäude und saniert das ehemalige Bank-Austria-Gebäude direkt am...

Nach 13 Jahren als Bezirksrat der ÖVP hat Kurt Weber den Klub der Partei verlassen und ist nun als „wilder“ Abgeordneter im Bezirksparlament tätig. WÄHRING. „Es gab Unstimmigkeiten über die Linie der Partei nach der Wahl“, sagt Weber, „aber ich bleibe den Bezirksbewohnern erhalten und werde mich weiterhin für die Bedürfnisse der Währinger einsetzen.“ Weber ist auch in einigen Ausschüssen tätig und könnte bei heiklen Abstimmungen zum Zünglein an der Waage für die anderen Fraktionen werden.

Laut Voranschlagsentwurf 2021 beträgt das Ottakringer Bezirksbudget 24.760.600 Euro. Mit den Stimmen von SPÖ, Grüne, Neos und SÖZ wurde dieses mehrheitlich angenommen. Die größte Summe wird mit zehn Millionen Euro für die Sanierung von Schulen verwendet. OTTAKRING. Corona-bedingt wurde die Bezirksvertretungssitzung diesmal in den Gerstenboden der Ottankringer Brauerei verlegt. Sicherheit geht in diesen Zeiten vor. Was diesmal auch sicher war, war die Diskussionsrunde über das Bezirksbudget....

Neuer Straßenbelag und neue Bäume: In der Rudolfinergasse bleibt kein Stein auf dem anderen. DÖBLING. Zwischen Billrothstraße und Silbergasse flankiert die Rudolfinergasse das 1894 eröffnete Rudolfinerhaus: Es füllt deutlich mehr als die Hälfte des Häuserblocks an der Grenze von Ober- und Unterdöbling aus. „Was genau da hinten gearbeitet wird, weiß auch ich nicht genau“, sagt der Portier des Rudolfinerhauses über die Corona-Absperrung hinweg, „ich hab nur gehört, es kommen jetzt Bäume hin.“...

In der ersten Sitzung des Bezirksparlaments nach der Wahl standen einige Punkte auf der Tagesordnung. WÄHRING. Es erinnerte ein bisschen ans Bundesheer: „Ich gelobe, meine Pflichten als Währinger Bezirksrat gewissenhaft zu erfüllen“, antworteten alle 40 Bezirksräte der Reihe nach pflichtbewusst, als Cornelia Ehmayer-Rosinak, Büroleiterin der Bezirksvorstehung, die Gelöbnisformel vorlas. Stattgefunden hat die konstituierende Sitzung samt Angelobung des neu gewählten Währinger Bezirksparlaments...

Die neue Döblinger Bezirksvertretung wurde nun im Rathaus angelobt. DÖBLING. Bei der Wien-Wahl wurde die Volkspartei im 19. Bezirk erneut zur stimmenstärksten Partei. Die Wahl des alten und neuen Bezirksvorstehers Daniel Resch war daher quasi Formsache: Wie sein Stellvertreter Robert Wutzl (beide ÖVP) wurde der Bezirkschef von 100 Prozent der Döblinger Bezirksmandatare im Amt bestätigt. „Es ist eine große Ehre, auch die kommenden fünf Jahre Döbling gestalten zu dürfen“, freute sich Resch...

Kasia Greco und Andreas Höferl vertreten ab sofort den 18. Bezirk im Wiener Gemeinderat. WÄHRING. Die Wien-Wahl hat nicht nur im Bezirksparlament einiges verändert, sondern auch im Wiener Gemeinderat: Zwei Mandatare aus Währing vertreten ihren Bezirk nun im Rathaus, im obersten Verwaltungsgremium der Stadt. Gemeinsam mit 98 anderen Abgeordneten wurden beide vergangene Woche angelobt. Kasia Greco wurde von ihrer Landespartei, der ÖVP, nominiert. Die 49-jährige neue Gemeinderätin will ihren...

Die neue Brigittenauer Bezirksvertretung ist im Amt. Ab sofort vertreten neun Parteien die Interessen der Brigittenauer. BIGITTENAU. Am 11. Oktober haben die Brigittenauer die Bezirksvertretung für die kommenden fünf Jahre gewählt. Nun trafen die Politiker erstmals offiziell aufeinander. Diese sogenannte konstituierende Sitzung fand Corona-bedingt in der Brigittenauer Sporthalle in der Hopsagasse statt. Neu verteilt wurden die 56 Sitze in der Bezirksvertretung. Fortan hält die SPÖ 27, die...

Nach der Wien-Wahl wird das Bezirksparlament neu zusammengesetzt. Am 19. November stellt sich Bezirksvorsteher Markus Rumelhart dabei erneut zur Wahl. MARIAHILF. 15.402 Mariahilferinnen und Mariahilfer haben bei der Wien-Wahl am 11. Oktober ihre Stimme zur Wahl der Bezirksvertretung abgegeben. Das ist eine Wahlbeteiligung von 62,03 Prozent und liegt leicht über dem Wiener Schnitt (57,73 Prozent). Die SPÖ Mariahilf erhielt dabei mit 37,20 Prozent der Stimmen die Mehrheit. Als stimmenstärkste...

Josefstädter Künstler und Gastrobetriebe bekommen nun eine Sonderförderung von insgesamt 25.000 Euro. JOSEFSTADT. Die Kulturbranche hat in den vergangenen Monaten besonders unter dem Coronavirus gelitten, weil Veranstaltungen wegen der strengen Coronaregeln immer schwieriger organisiert werden konnten. Aus Vorsicht sind auch viele Menschen lieber zu Hause geblieben. Ähnlich verhält es sich auch in der Gastronomie, wo die Gästezahl deutlich hinter der Zeit vor Corona zurückgeblieben ist....

Die bisherige Josefstädter Bezirksvorsteherin Veronika Mickel-Göttfert wird nun Bezirksvizin. JOSEFSTADT. Bei der Wien-Wahl wurde nicht nur die ÖVP als stärkste Partei von den Grünen, sondern auch Veronika Mickel-Göttfert als Bezirksvorsteherin von Martin Fabisch abgelöst. Nun wurde sie vom Parteivorstand der Josefstädter ÖVP einstimmig zur Bezirksvorsteher-Stellvertreterin gewählt. "Ich freue mich über das starke Vertrauen. Ich fühle mich den Josefstädterinnen und Josefstädtern, die mir mit...

Gerhard Hammerer (ÖVP) ist dienstältester Mandatar im Mariahilfer Bezirksparlament. MARIAHILF. "Gestern bin ich erneut vom Klub der neuen Volkspartei Mariahilf zum Klubobmann gewählt worden", freut sich Bezirksrat Gerhard Hammerer, "zusammen mit meinem Klubobmann-Kollegen Gottfried Sommer von der SPÖ bin ich nun der dienstälteste Mandatar im Bezirksparlament: Wir wurden beide nach der Bezirksvertretungswahl im März 2001 angelobt." Gerhard Hammerer freut sich über den Zugewinn seiner Partei: Die...

Veronika Mickel-Göttfert (ÖVP) wurde bei der Wien-Wahl nach Auszählung aller Wahlkarten als Josefstädter Bezirksvorsteherin von Martin Fabisch (Grüne) abgelöst. Die bz hat die scheidende Bezirkschefin am Telefon befragt. bz: Wie haben Sie die Wien-Wahl erlebt? VERONIKA MICKEL-GÖTTFERT: Das Wahlergebnis hat uns alle überrascht und ist zur Kenntnis zu nehmen, schließlich gehört auch das zu einer Demokratie dazu. Mir tut vor allem leid, dass wir unsere Botschaften bei den Josefstädter Bürgern...

Silke Kobald war, ist und bleibt Bezirksvorsteherin von Hietzing. Wie sehen ihre Pläne für den 13. Bezirk aus? Die bz traf sie zum Interview. HIETZING. Hietzing hat gewählt – und das Votum war eindeutig: 4,9 Prozent hat die ÖVP dazugewonnen und kommt nun auf 44,25 Prozent. Die bz hat Silke Kobald (ÖVP) zum Interview getroffen. Haben Sie mit diesem Ergebnis gerechnet? SILKE KOBALD: Nein, in keinster Weise. Ich bin immer noch ganz überwältigt. Was ist aus Ihrer Sicht der Grund für diesen Erfolg?...

Die Wien-Wahl 2020 ist geschlagen, die Stimmen sind ausgezählt: Jetzt geht es an die Verteilung der Mandate im Bezirksparlament. MARIAHILF. 8.118 - soviele Wahlkarten wurden für die Wien-Wahl im 6. Bezirk von den insgesamt 24.831 Wahlberechtigten beantragt. 15.402 Mariahilferinnen und Mariahilfer wählten am 11. Oktober auch tatsächlich: Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 62,03 Prozent. Ungültige Stimmen gab es immerhin 247, das sind 1,6 Prozent aller Stimmen. Für das neu gewählte...