ÖVP

Was hast du am Donnerstag, 28. März, in Wien verpasst? Wir haben die Schlagzeilen des Tages für dich zusammengefasst: Mobile Büros für mehr Sicherheit & Ordnung in Favoriten Waffenverbotszone für ganz Innerfavoriten ab Karsamstag Vermisster Wiener befindet sich bei seiner Familie Alkoholisierter Mann attackiert Polizisten in U-Bahnstation

Bei der ersten Bezirksvertretungssitzung im Jahr 2024 gab es einen Gegenstand, der besonders im Vordergrund stand: das Fahrrad. Von insgesamt 14 Anträgen umfasste gleich ein Drittel das beliebte Verkehrsmittel – sei es bezüglich Radgaragen, Unfällen bei Radwegen oder der Errichtung von Fahrradstraßen im Bezirk. WIEN/NEUBAU. Insgesamt blieb der Austausch, wie gewohnt, respektvoll und relativ ruhig. In vielen Aspekten waren sich die Parteien schnell einig: So soll zum Beispiel eine internationale...

Das erste Mal in diesem Jahr kam die Bezirksvertretung Leopoldstadt zusammen, um Neuerungen zu beschließen. Wir verraten dir, welche Veränderungen im 2. Bezirk anstehen. WIEN/LEOPOLDSTADT. Zügig ging die erste Sitzung der Bezirksvertretung in diesem Jahr über die Bühne. In nur 60 Minuten behandelte man Berichte aus den Kommissionen, Anfragen an Bezirksvorsteher Alexander Nikolai (SPÖ) und 14 Anträge. Nicht alle der Bezirksparteien brachten Anträge ein. Gleich mehrere gab es dafür von den...

Der Enkplatz wird neu gestaltet. Der Umbau beginnt im Sommer 2024. Was sagen die Parteien dazu? MeinBezirk.at hat sich umgehört. WIEN/SIMMERING. Der Enkplatz wird zukünftig im Rahmen von "Raus aus dem Asphalt" in neuem Glanz erstrahlen. Bezirksvorsteher Thomas Steinhart (SPÖ) präsentierte im Jänner gemeinsam mit Planungsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) die Pläne für die Umgestaltung. MeinBezirk.at berichtete, mehr dazu unten.  Insgesamt werden 550 Quadratmeter werden entsiegelt. Zudem sind 38 neue...

Im Rahmen einer Pressekonferenz versammelte sich die Schülerunion Wien hinter dem Rathaus, um einen offenen Brief an Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) zu übergeben. In diesem geht es um die gesetzliche Verankerung des Schülerinnen- und Schülerparlaments. WIEN/INNERE STADT. Das von der Landesschülervertretung organisierte Schülerinnen- und Schülerparlament tagt viermal im Jahr im Wiener Gemeinde- und Landtagssaal. Dort können Schülerinnen und Schüler aus Wien bildungspolitische...

Bei der kommenden Bezirksvertretungssitzung werden sechs Fraktionen laut MeinBezirk.at-Informationen Anträge und Anfragen einbringen, welche sich klar gegen die Bezirksvorsteherin Saya Ahmad (SPÖ) richten. Was kritisiert wird und was die Bezirksvorstehung dazu sagt. WIEN/ALSERGRUND. Sechs der acht Alsergrunder Fraktionen werfen laut Informationen von MeinBezirk.at Bezirksvorsteherin Saya Ahmad (SPÖ) mangelnde Kooperationsbereitschaft vor. "Immer wieder werden uns Bezirksvertreterinnen und...

Bei der diesjährigen Wiener Regierungsklausur der SPÖ und Neos hat man vor allem der Teuerung den Kampf angesagt. So soll die Mietbeihilfe novelliert und aufgestockt werden, auch gegen Kinderarmut will die rot-pinke Koalition verstärkt vorgehen. Während sich die Opposition wenig beeindruckt zeigt, gibt es auch positive Stimmen. WIEN. Am Donnerstag, 18. Jänner, traf sich die rot-pinke Stadtregierung für die jährliche Regierungsklausur. Im neugestalteten Wien Museum wurden unter dem Motto "Wien...

In einer auf Verlangen der FPÖ geführten Sondergemeinderatssitzung schießt sich die Opposition auf die SPÖ Wien ein. Es fehle an Transparenz rund um Miet- und Pachtverträge für Parteilokale der Regierungspartei. Empfehlungen des Stadtrechnungshofes würden ignoriert, die SPÖ relativiert jedoch. WIEN. Von politischem Weihnachtsfrieden ist in der Woche des Heiligen Abends in Wien wenig zu spüren. Auf Verlangen der FPÖ wurde am Mittwochen ein Sondergemeinderat abgehalten. Das Thema definierten die...

Pro Bezirk ist nur noch eine Polizeistation 24 Stunden geöffnet – das sagen die Hernalser Parteien dazu. WIEN/HERNALS. Seit dem 1. Oktober arbeiten die Polizeistationen nachts nur noch im Notbetrieb, statt 81 sind nur noch 29 Stationen zwischen 19 und 7 Uhr geöffnet. Für die Bezirke heißt das, dass nur noch eine Station durchgehend für den Parteienverkehr geöffnet hat – in Hernals ist das die Polizeiinspektion Rötzergasse. Die Inspektion Halirschgasse ist ab 19 Uhr geschlossen. Man arbeite...

Fast die Hälfte der Schülerinnen und Schüler besuchen in Wien eine Ganztagsschule. Wien liegt mit dieser Anzahl weit über dem Durchschnitt der österreichischen Bundesländer.  WIEN. In Wien nützen fast die Hälfte der sechs bis 14-jährigen Schülerinnen und Schüler das Angebot von Ganztagsschulen. Dies zeigt die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der NEOS durch Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP). Österreichweit handelt es sich nur um ein Drittel der Schülerinnen und Schüler, die...

Die Wiedner Hauptstraße wird neugestaltet. Das betrifft auch Margareten, meint Politiker Thomas Kerekes. WIEN/MARGARETEN. Begrünung, mehr Freiflächen und Sitzgelegenheiten sowie sichere Querungen – dies sind einige der Wünsche, die aus der ersten Bürgerbefragung zur Neugestaltung der Wiedner Hauptstraße hervorgingen. Die Erneuerung der Straße bietet sich an, da hier im kommenden Jahr die Staßenbahngleise von der Trappelgasse bis zum Karlsplatz erneuert werden. Auch eine Sanierung der Strom- und...

Am Montag fand die nächste Sitzung der Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie statt. Dieses Mal ging es um die Frage, warum die von Bürgermeister Michael Ludwig unterzeichneten Notkredite erst spät an die Öffentlichkeit kommuniziert wurden. Der damalige Rathaus-Präsidialchef Peter Pollak erklärte dem Gremium, warum. WIEN. Am Montag, 12. Juni, tagte wieder die Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie. Vergangenen Sommer musste der städtische Energieversorger aufgrund ungewöhnlich...

Ab September wird die Pfeilgasse zur Fahrradstraße umgestaltet – es soll eine Radachse vom Gürtel bis zur Auerspergstraße entstehen. Während Grüne, SPÖ und Neos die Pläne begrüßen, äußert die ÖVP Kritik.  WIEN/JOSEFSTADT. Die Pfeilgasse wird zu einer Fahrradstraße, das ist hinlänglich bekannt. Doch nun gibt es den genaueren Fahrplan dazu. "Fahrradstraße heißt, dass sich Rad- und Autofahrer die Straße teilen. Radfahrer dürfen hier auch nebeneinander fahren", erklärt Martin Blum,...

Soll der Gratis-Bäderbus ins Gänsehäufel wieder verkehren? Daran hat sich eine politische Debatte entzündet. WIEN/DONAUSTADT. Die Situation rund um eine mögliche Wiedereinführung des Gratis-Bäderbusses zum Gänsehäufel gestaltet sich als schwierig. Nicht mehr fahren soll nämlich weiterhin der ehemals beliebte Shuttle. Dagegen gingen zuletzt auch die Gemeinderätinnen Caroline Hungerlänger, Julia Klika (beide ÖVP) sowie Heidi Sequenz (Grüne) auf die Barrikaden. In der Sitzung des Gemeinderates...

Vor dem Gebäude der Porzellangasse 5-7 sollte eine neue Altstoffsammelstelle entstehen. Diese empörte unter anderem den Anrainer Jörg Rainer, der mit anderen dagegen protestierte. Nun sieht sich die zuständige MA 48 veranlasst, einen anderen Ort zu suchen.  WIEN/ALSERGRUND. Eines Tages wurde Jörg Rainer, ein Anrainer in der Porzellangasse, stutzig. "Auf der Straße vor der Hausnummer 5-7 waren bei einem Parkplatz plötzlich weiße Linien zu sehen", erzählt er. Er fragte bei der Bezirksvorstehung...

Ein ÖVP-Antrag zur Finanzierung des Schottenhofes wurde im Gemeinderat von SPÖ und Neos abgelehnt. Man wolle Ergebnissen von Gesprächen nicht vorgreifen. Diese haben aber noch nicht stattgefunden. WIEN/PENZING. Seit 30 Jahren bietet der Schottenhof Hilfe an. Die tiergestützte Arbeit mit gesunden als auch beeinträchtigten Kindern wird dringend gebraucht. Jetzt braucht der Hof selbst Hilfe – das liebe Geld bereitet Betreiberin Michaela Jeitler große Sorgen: "Die Perspektive für eine langfristige...

Am Dienstag ist Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (Neos) als Zeuge vor der Untersuchungskommission zur Wien Energie getreten. Für ihn sei die Haftung der Stadt Wien die "richtige Entscheidung" gewesen, der Kreditrahmen "alternativlos". Er bemängelte aber die Kommunikation. WIEN. Viele sind bereits vor der Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie getreten, darunter der wahrscheinlich prominentester Zeuge, Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) selbst. Am Dienstag wurde sein Vize,...

Am Donnerstag fand die zweite Bezirksvertretungssitzung in Währing statt. Gibt es neue Radwegpläne? Torpediert die ÖVP die Arbeit der Fraktionen mit einem Inserat in der BezirksZeitung? Und am Gersthofer Platzl werden bald viele Regenbögen zu sehen sein. WIEN/WÄHRING. Es ist ein Thema, welches in Währings Kommunalpolitik immer und immer wieder aufploppt: Der Informationsfluss. So auch bei der jüngsten Bezirksvertretungssitzung, bei der sich vieles um Anfragen drehte. Die Protagonisten sind...

Das Projekt Kahlenberg-Seilbahn hat zuletzt für Aufsehen gesorgt. In der Floridsdorfer Polit-Landschaft löste der Vorstoß wenig Begeisterung aus. Dennoch, in den Seilen hängen will niemand. WIEN/FLORIDSDORF. Lange Zeit ist das Thema schon eine Hängepartie - nun aber wurden die Pläne präsentiert: das Projekt Seilbahn Kahlenberg. Davon betroffen auch Floridsdorf, denn das Projekt soll eine umweltfreundliche Erschließung der Donauinsel Nord und des Kahlenbergs ermöglichen.   Ausgehend von der...

Sie ist viermal im Jahr und stets ein Highlight: Die Bezirksvertretungssitzung. Diesmal fand sie am 7. März statt. Wir wissen, was diskutiert wurde. WIEN/MARGARETEN. Dynamisch, kurzweilig, manchmal turbulent und hitzig, keinesfalls langweilig: Das war die jüngste Bezirksvertretungssitzung im 5. Bezirk. Die 40 Bezirksrätinnen und Bezirksräte brachten jede Menge Leben und Schwung in den Festsaal der Margaretner Bezirksvorstehung in der Schönbrunner Straße 54 und sorgten mit vielen Wortmeldungen...

Seit 1. März 2022 hat das Parkpickerl auch in Floridsdorf Einzug gehalten. Zeit um auch von Seiten der politischen Verantwortlichen im Bezirk ein Resümee zu ziehen. WIEN/FLORIDSDORF. Es ist ein "Jubiläum", das einige feiern und für andere einen bitteren Beigeschmack hat: Das Parkpickerl in Floridsdorf wird ein Jahr alt! Wie blicken die politischen Verantwortlichen im 21. Bezirk auf die ersten 365 Tage? Die BezirksZeitung hat nachgefragt. "Wir Grüne haben die Einführung des Parkpickerls...

Seit 1. März 2022 hat das Parkpickerl auch in der Donaustadt Einzug gehalten. Zeit um auch von Seiten der politischen Verantwortlichen im Bezirk ein Resümee zu ziehen.  WIEN/DONAUSTADT. Es ist ein "Jubiläum", das einige feiern und für andere einen bitteren Beigeschmack hat: Das Parkpickerl in der Donaustadt wird ein Jahr alt! Wie blicken die politischen Verantwortlichen im 22. Bezirk auf die ersten 365 Tage? Die BezirksZeitung hat nachgefragt.  "Durch die Einführung des flächendeckenden...

Eine Umgestaltung entlang der 2er-Linie erregt die Gemüter in der Josefstadt: wie soll die Landesgerichtsstraße nach den dortigen Bauarbeiten ausschauen? Für Unmut sorgt, dass das zuständige Magistrat 28 dem Vernehmen nach schon recht konkrete Vorstellungen für die Verkehrsflüsse dort hat – der Bezirk aber bei den Planungen bisher noch nicht eingebunden wurde. Die MA 28 sieht dies anders. WIEN/JOSEFSTADT. Unter großem medialen Interesse präsentierten die Grünen vergangene Wochen ihre...

Der Wiener Landtag kam am Freitag zu einer Sondersitzung auf Wunsch der Grünen zusammen. Es gebe zu wenig Transparenz innerhalb der Stadtregierung – das würde vor allem die Causa Wien Energie samt Kreditvergabe per Notkompetenz des Bürgermeisters Ludwig zeigen. WIEN. "Als Gift der Demokratie" bezeichnete David Ellensohn Intransparenz, Freunderlwirtschaft und Korruption. Der Grünen-Landtagsabgeordnete begründete damit das Landtag-Verlagen seiner Partei zum Thema "Es braucht Transparenz auf allen...