Anfragebeantwortung

Beiträge zum Thema Anfragebeantwortung

Die Straßenmusikanten sorgen oft für Unterhaltung, bisweilen aber auch für Ärger. | Foto: MeinBezirk
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Faktencheck Lärmbelästigung
Das Rechtsproblem und die bisherigen Strafen

Straßenmusiker sorgen in den Innsbrucker Straßen durchaus für Abwechslung. Vor allem junge Musikerinnen und Musiker, mit starker Stimme und viel Engagement begeistern die Einheimischen ebenso wie die Touristinnen und Touristen. Aber es gibt auch Ausnahmen und dabei scheint die Stadt an ihre Grenzen zu kommen. INNSBRUCK. Über 200 Beschwerden sollen 2023 zum Thema Straßenmusiker bei der Stadt eingegangen sein. "Wollen Sie in Innsbruck auf der Straße musizieren, müssen Sie sich dafür anmelden. Sie...

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Die vorschulische Kinderbetreuung rückt ins politische Rampenlicht. | Foto: Pixabay
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Polit-Ticker
Die Stadtbeteiligungen, die Kongressstadt, die Kinderbetreuung

Einen Überblick über die wirtschaftliche Entwicklung der Unternehmen mit städtischer Beteiligung bietet der Beteiligungsbericht. Im Landesrechnungshofbericht zur vorschulischen Kinderbetreuung in Tirol wird der Landeshauptstadt Innsbruck ein Rückschritt attestiert. Innsbruck muss das Angebot für den Kongresstourismus deutlich verbessern. INNSBRUCK. 26 Beteiligungen hält die Stadt Innsbruck in den Bereichen Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur, Wohnen, Immobilien, Bauwirtschaft, Sport,...

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Der TIWAG-Parkplatz als Parkanlage, eine Visualisierung. | Foto: ALI
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Faktencheck TIWAG Parkplatz
Petition, Diksussion, Anfragebeantwortung und Forderungen

Die Petition mit 3.114 Stimmen für die Initiative "Park statt Parkplatz" wurde im Rahmen eines kleinen Picknicks im Mai 2021 vor Ort übergeben. Jetzt haben Bgm. Georg Willi und LA Gebi Mair das Thema Gestaltung des Areals TIWAG Parkplatz neuerlich aufgenommen. Bgm. Willi droht die Widmung als „geschützten Landschaftsteil“ an. INNSBRUCK. Das Areal, das sich in direkter Nachbarschaft des denkmalgeschützten Gebäudes des Tiroler Landesarchivs befindet, ist historisch auf Landkarten immer wieder als...

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Seit vielen Jahren ist die Unterführung Eger-Lienz-Straße ein großes Thema. Eine baldige Lösung ist aber nicht in Sicht. | Foto: SKN
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Faktencheck Unterführung Mentlberg
Die "Unterführung des Schreckens" wird sich nicht ändern

Seit vielen Jahren ist die Unterführung Mentlberg ein Thema. Eine baldige Lösung für die "Unterführung des Schreckens" ist nicht in Sicht. Die Schwerpunkte für Planung und Umsetzung von kostenintensiven Fuß- und Radweginfrastrukturen liegen derzeit bei anderen Projekten. Ein Faktencheck. INNSBRUCK. Durch die Autobahn, die Schnellstraße und die Bahngleise ist der Stadtteil Mentlberg vom übrigen Innsbruck abgetrennt. 2011 beschrieben die BezirksBlätter die Situation mit den Worten: "unüberwindbar...

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Die Zukunft des TIWAG-Parkplatzes ist weiterhin nicht geklärt. Die TIWAG will nicht verkaufen, auf die letzte Studie gab es keine Rückantwort. | Foto: ALI
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Anfragebeantwortungen
Sonnendeck-Sicherung, Hundespielplatz Arzl, Verkehrsführung Hötting

Im Gemeinderat sorgen Anfragen der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sowie die Antragsprüfung der zuständigen Ämter für Informationen. Diesmal im Fokus, die Absturzsicherung bei der Innmauer an der Franz-Gschnitzer-Promenade, der TIWAG-Parkplatz in der Tempelstraße und die angedachte Hundewiese in Arzl sowie die Verkehrsführung in Hötting. INNSBRUCK. In der Anfrage zum TIWAG-Parkplatz in der Tempelstraße, führt GR Tom Mayer einleitend aus: "Im September 2021 wurden Sie, Herr Bürgermeister, in...

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Der Wohnungsleerstand ist in Innsbruck ein Dauerthema. | Foto: Die Lücke
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267 Wohnungen
Leerstand beim gemeinnützigen Wohnbau in Innsbruck

Für Überraschung sorgte die Beantwortung einer Anfrage der FPÖ zum Thema Wohnungsleerstand. 267 Wohnungen der gemeinnützigen Bauträger stehen seit länger als 6 Monate leer. Bgm. Georg Willi hat in der Diskussion im Gemeinderat eine Überprüfung zugesagt. INNSBRUCK. Ursprünglich stellte sich Vizebgm. Markus Lassenberger die Frage, ob auch gemeinnützige Bauträger eine Leerstandsabgabe zahlen. Daraus entwickelte sich eine Gemeinderatsanfrage, in der die FPÖ um Aufklärung über den möglichen...

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Johannes Anzengruber hat in der Causa Erklärungsbedarf. Insgesamt wurden 54 Fragen gestellt. | Foto: zeitungsfoto.at
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ErlebnisCard und Vizebgm. Anzengruber
Erste Antworten und Kontrollamt eingeschalten

Es war einer der Aufreger in den vergangenen Wochen. Vizebgm. Johannes Anzengruber hat ErlebnisCards verschenkt. Aufklärung über das Vorgehen wurde mit drei dringenden Gemeinderatsanfragen eingefordert. Jetzt liegen die Beantwortungen vor. Entsprechend einem Gemeinderatantrages der NEOS wird das Thema Lern-App "Innsbruck gemeinsam"  durch das städtische Kontrollamt einer Prüfung unterzogen. Alle Fragen, alle Antworten. INNSBRUCK. Dringende Gemeinderatsanfragen mit 16 Fragen der FPÖ, eingebracht...

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Interessante Zahlen zum Thema Wohnungsvergabe ergeben zwei Anfragebeantwortungen an Vizebgm. Markus Lassenberger. | Foto: IKM
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Polit-Ticker
Zahlen zur Wohnungsvergabe, Ablehnung von 30ern und Bürgerwünsche

Insgesamt 816 Wohnungen wurden 2022 durch die Stadt vergeben. 98 davon gingen an Drittstaatsangehörige. Interessante Zahlen zur Wohnungsvergabe ergeben sich aus einer Anfragebeantwortung. Innsbrucks Grüne sprechen von einer Blockade von neuen 30ern und kritisieren die "rechts-konservative" Achse. INNSBRUCK. Mit zwei Anfragen wollte Vizebgm. Markus Lassenberger nähere Details zur städtischen Wohnungsvergabe wissen. Die Antworten liegen nun vor. 2022 wurden insgesamt 816 Wohnungen vergeben, 98...

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Zukunft Flughafen: Verlegung des Terminals und Autobahnanschluss? | Foto: Flughafen
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Flughafen Innsbruck
Terminal verlegen und Autobahnanschluss errichten

Der Innsbrucker Flughafen und seine Zukunft. In einer Anfragebeantwortung wird auch die künftige Perspektive des Flughafens eingegangen. Flughafendirektor Marco Pernetta selbst hat klare Vision für den Flughafen in den nächsten Jahren. INNSBRUCK. "Der Flughafen Innsbruck war und ist einer der ganz wenigen Regionalflughäfen in Europa, der nicht mit öffentlichen Geldern massiv unterstützt werden muss." Das Management des Flughafens Innsbrucks ist auf seine wirtschaftliche Stärke sichtlich stolz....

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 Im Sommer 2023 wird eine Konzeptstudie zum E-Carsharing vorliegen.  | Foto: wissenschaft.de
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Anfragebeantwortungen
Aufklärung über Ladezonen und Warten auf E-Carsharing

Zwei Anfragebeantwortungen bieten Einblick auf die aktuelle Situation rund um Ladezonen in Innsbruck und die einem stationärem E-Carsharing in Innsbruck. Die Details: Es gibt derzeit 199 Ladezonen auf das gesamte Stadtgebiet von Innsbruck verteilt. Jede verordnete Ladezone ist auch als solche beschildert. Im Sommer 2023 wird eine Konzeptstudie zum E-Carsharing vorliegen. INNSBRUCK. GR Julia Seidl hat im Gemeinderat eine Anfrage zum Thema E-Carsharing eingebracht: "Ich habe bereits seit 2018...

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Am Pradler Friedhof soll ein Kaffee etabliert werden. | Foto: BezirksBlätter
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Pradler Friedhof
Das Kaffeehausprojekt ist wieder Thema für die Politik

Vor zwei Jahren wurde die Idee eines Friedhofscafés beim Friedhof Pradl präsentiert. Die Resonanz auf das Projekt waren durchaus positiv. Ein Gemeinderatsantrag wurde eingebracht, dann herrschte Funkstille. Jetzt scheint wieder Bewegung in das Projekt zu kommen. INNSBRUCK. Die infrastrukturelle Möglichkeit für ein Café sei laut Frau E. durchaus gegeben: Beim bestehenden Gebäude der Stadt Innsbruck, wäre jener Teil, in dem sich die Mülltonnen für den Friedhof befinden, ausreichend Platz da, um...

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Der Gemeinderat kommt in seine "alte" Heimat zurück. | Foto: Bezirksblätter
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Gemeinderat wirft Schatten voraus
Anfragebeantwortungen, Straßenzustand, Teuerung ...

Der Gemeinderat kehrt in seine "alte" Wirkungsstätte zurück. Im Plenarsaal im Rathaus nehmen die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte ihre gewohnten Plätze ein und widmen sich zahlreichen Themen. Beginn der Sitzung ist am Donnerstag um 9 Uhr, die Sitzung wird auch live übertragen. INNSBRUCK. Bereits im Vorfeld werden von den Innsbrucker Parteien zahlreiche Themen zur Diskussion gebracht. So zeigt sich GR Gerald Depaoli verärgert: "Bürgermeister Georg Willi hält unbegründet Anfragebeantwortungen...

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Rathauseingang Maria-Theresien-Straße: Der Eingang bleibt geschlossen, damit die BürgerInnen im Sinne des vorhandenen Leitsystems den zentralen Eingang beim Bürgerservice benützen. | Foto: BezirksBlätter
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Fakten aus dem Gemeinderat
Vom Radweg über Bartlmä bis zum Rathauseingang

Auftakt der Gemeinderatssitzung ist die Aktuelle Stunde zum Thema "Von Kindergarten bis Pflege - wie finden und binden wir Personal?", ausgewählt von der SPÖ. Dann folgen die Entscheidungen über Stadtsenatsvorlagen und Anträge. Viele Informationen bieten die Anfragebeantwortungen. Die BezirksBlätter Innsbruck werfen einen Blick darauf. INNSBRUCK. Nicht nur die Anfragebeantwortung zum Thema Klimaaktivisten und Straßenkleber bietet interessante Informationen. Die Themen reichen von der Zukunft...

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Begegnungszone: Die Sondermarkierung "Apostrophe", die an das Apostroph im Stadtlogo hinweisen soll, schlug sich mit 38.332,72 Euro nieder. | Foto: Stadt Innsbruck
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Der andere Gemeinderat
38.000 Euro für Apostrophe, Schulnoten für Schulstandorte

Die Sitzungen des 40-köpfigen Gemeinderates bedeuten nicht nur stundenlange Diskussionen und Debatten oder umstrittene Entscheidungen, sondern bieten den Bürgerinnen und Bürgern auch zahlreiche Informationen. Die BezirksBlätter-Redaktion-Innsbruck wirft einen Blick auf die interessantesten Anfragebenatwortungen. Kosten, Schulnotensystem und Investitionsprogramm, Radweg Mühlauer Brücke. INNSBRUCK. Gemeinderäte können an die Ressortverantwortlichen Anfragen stellen. Die Bandbreite der Anfragen...

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