Budget 2020

Der Rechnungsabschluss des Landes OÖ für das Jahr 2020 weist ein Minus von 336 Millionen Euro aus – ausgegangen war man noch von einem Minus von 666 Millionen Euro. Das gaben Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und sein Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) bekannt. OÖ. Wie alle öffentlichen Haushalte hat die Corona-Krise auch den oberösterreichischen Landeshaushalt massiv getroffen – Stichwort einbrechende Steuereinnahmen und notwendige Hilfspakete. „Unser Weg war seit Ausbruch dieser...

GERASDORF. Der Rechnungsabschluss 2020 wurde zum ersten Mal nach den Regeln der neuen Rechnungsabschlussverordnung erstellt. Besonders erfreulich: Er weist einen Jahresgewinn, genau gesagt ein positives Nettoergebnis, von einer halben Million Euro auf – trotz einem für die Gemeinde finanziell sehr schwierigen Corona-Jahr. Der Rechnungsabschluss mit dem positivem Jahresergebnis wurde in der Gemeinderatssitzung nach vielen Jahren erstmals wieder mit den Stimmen aller Parteien einstimmig...

Schwierige Zeiten für die Budgeterstellung unserer Gemeinden. Die Stadt Köflach bilanziert vorsichtig positiv. KÖFLACH. Laut Bgm. Helmut Linhart waren die Monate Jänner bis April 2020 einnahmenseitig sehr gut. Ab Mai gab es einen coronabedingten massiven Rückgang der Gemeindeeinnahmen bei den Ertragsanteilen durch Stundungen des Bundes bei der Umsatzsteuer, Einkommen-, Körperschaftssteuern und Grunderwerbssteuern sowie bei den Kommunaleinnahmen wegen der Mindereinnahmen der Betriebe. Ein...

Zum Auftakt der Generaldebatte zum Budget 2021 wurde die Bundesregierung im Nationalrat am Dienstag für ihr Management der Corona-Pandemie heftig kritisiert.  ÖSTERREICH. Am Dienstag hat im Nationalrat die Budgetdebatte gestartet. Die Krise prägt wie erwartet das Budget 2021 massiv: Die Regierung rechnet auf Bundesebene mit einem Defizit von 22,6 Mrd. Euro, um  1,6 Mrd. Euro mehr als noch Mitte Oktober angenommen wurde. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner kritisierte am Dienstag zum Auftakt der...

Corona drückt die Grazer Budgetzahlen nach unten: Stadtspitze behält aber ihren Investitionspfad bei. "Die wirtschaftlichen Entwicklungen der nächsten Zeit waren nie schwerer abzuschätzen, noch nie waren auch die Unsicherheiten hinsichtlich des Budgets der Stadt und ihrer Töchter so groß." Diese von Bürgermeister Siegfried Nagl, "Vize" Mario Eustacchio und Finanzstadt Günter Riegler getätigten Worte prägen das kürzlich vorgestellte städtische Doppelbudget (Nachtragsbudget 2020, Budget 2021),...

LANDECK (otko). Die Corona-Krise hat auch gravierende Auswirkungen auf die Finanzen der Stadtgemeinde Landeck. Es wird mit beträchtlichen Mindereinnahmen gerechnet – vorläufiger Ausgabenstopp wurde verhängt. Einbruch bei den Gemeindefinanzen Im Zuge des Rechnungsabschlusses 2019 war bei der Sitzung des Landecker Gemeinderates am 14. Mai auch die Corona-Krise Thema. Finanzreferent Stadtrat Herbert Mayer berichtete über die Auswirkungen auf die Finanzen der Stadtgemeinde. "Die Ertragsanteile...

Die Zahlen vom Voitsberger Gemeinderat sind positiv. VOITSBERG. Neues aus der Voitsberger Gemeindestube. Die geplante Inbetriebnahme des neuen Jugendtreffpunkt "Timeout" am Standort Hauptplatz 48 ab 1. April musste wegen Corona verschoben werden. Die Betreibervereinbarung mit Jugend am Werk ist abgeschlossen, ein Starttermin ist noch offen. Die Räumlichkeiten wurden in Abstimmung mit Jugend am Werk bereits adaptiert. Spielplatz wurde eröffnet Der Spielplatz in der Parkanlage des Schlosses...

KLOSTERNEUBURG. Die Corona-Krise wird auch drastische Auswirkungen auf das Gemeindebudget 2020 haben. Aus diesem Grund werden derzeit auch alle budgetär geplanten Maßnahmen für das laufende Jahr hinterfragt, so auch die Förderungen und Subventionen. Sportstadtrat Christoph Kaufmann hat bereits Anfang der Woche den Kontakt zu jenen Vereinen gesucht, die aktuell ein Ansuchen um Förderung gestellt haben. Die Resonanz der Vereine war ziemlich einhellig. „Nahezu alle Rückmeldungen waren, dass es...

REITH/S. Auch im Haushaltsplan von Reith bei Seefeld kommt heuer erstmals die "Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung" (VRV) zur Anwendung, das Budget wird nun nicht mehr in den ordentlichen und außerordentlichen Haushalt unterteilt, zudem sind auch die Vermögenswerte der Gemeinde angeführt. Somit umfasst der Reither Haushaltsvoranschlag für 2020 im sog. Ergebnishaushalt knapp 4,3 Mio. Euro an Einnahmen und 4,45 Mio. an Ausgaben. Der Abgang von 161.000 Euro wird mittels Auflösung einer...

ZAMS (otko). Trotz des enger werdenden Spielraums investiert die Gemeinde auch heuer in zahlreiche Projekte. Mit der Erweiterung Kindergarten und dem Ausbau des Seniorenzentrums stehen weitere Großprojekte an. Spielraum wird enger Bei der ersten Sitzung des Zammer Gemeinderates im heurigen Jahr am 5. Februar stand der Beschluss des Voranschlags 2020 auf der Tagesordnung. Das Budget wurde einstimmig beschlossen. "Mit der neuen VRV 2015 und der Umstellung von der Kammeralistik auf die Doppik...

Mit dem Einbau einer Gasheizung im neuen Kindergarten waren einige Gemeinderäte nicht einverstanden. MATTIGHOFEN (ebba). Obwohl Bürgermeister Friedrich Schwarzenhofer den Punkt „Flächendeckender Ausbau des Glasfasernetzes im Stadtgebiet“ am Beginn der jüngsten Mattighofener Gemeinderatssitzung von der Tagesordnung (TO) hat absetzen lassen, wurde das Thema schließlich doch noch behandelt. Durch einen eingebrachten Dringlichkeitsantrag (DKA), über den der Bürgermeister dann etwas wiederwillig und...

ISCHGL (otko). Der Gemeinderat segnete den Voranschlag 2020 einstimmig ab. 1,7 Millionen Euro sollen in Kindergartenumbau investiert werden. Einstimmig beschlossen Der Voranschlag 2020 wurde vom Ischgler Gemeinderat in der Dezember-Sitzung einstimmig beschlossen. Neben Einnahmen von 11,890.000 Euro sind heuer Ausgaben von 13,865.000 Euro budgetiert. "Wir haben aber kein Minus wie man aufgrund der Zahlen vermuten würde. Aufgrund der neuen Bilanzierungsmethode gemäß der VRV 2015 (Voranschlags-...

REUTTE (rei). Der Reuttener Gemeinderat segnete kürzlich das Budget für 2020 ab. Dabei gab es die größtmögliche Zustimmung zum Zahlenwerk - die Abstimmung fiel einstimmig aus. Es gab Zeiten, da war die Präsentation des Haushaltsplanes der Marktgemeinde Reutte abendfüllend. Das ist lange vorbei, inzwischen wird das Thema schnell abgehandelt. Eine gute Vorarbeit in den Ausschüssen, großes Fachwissen in der Fachabteilung der Gemeinde und das gute Klima im Gemeinderat tragen dazu bei, dass es keine...

Das Bezirksbudget: Wofür in Meidling wie viel Geld ausgegeben wird. MEIDLING. In der jüngsten Bezirksvertretungssitzung wurde unter anderem das Budget des Bezirks beschlossen. Außer der FPÖ und Pro Hetzendorf haben alle anderen Parteien (SPÖ, ÖVP, Grüne, Neos) zugestimmt. Insgesamt wurden 11,94 Millionen Euro veranschlagt, immerhin rund eine Million Euro weniger als im Jahr zuvor. "Der Schwerpunkt liegt in den Bereichen Verkehr, Klimaschutz und Bildung", so Bezirksvorsteher Wilfried Zankl...

Eine Million Euro beträgt das Entwicklungshilfebudget des Landes Salzburg im Jahr 2020. 2019 wurde damit u.a. die Wasserversorgung in der Syrischen Stadt Al Fijeh wiederhergestellt. SALZBURG. Zu Jahresende befanden sich in Salzburg 1.475 Personen in der Grundversorgung. Die meisten werden vom Land betreut, 88 vom Bund. Österreichweit werden im Schnitt 275 Asylanträge wöchentlich eingebracht. „Fluchtursachen bekämpfen und die Lebenschancen in den Herkunftsländern der Flüchtlinge ist ein...

Die Marktgemeinde Wiesen hat ihr Budget für 2020 einstimmig beschlossen. Es werden rund 900.000 Euro in verschiedene Projekte investiert. WIESEN. „Wir haben wieder ein positives Budget beschlossen. Sämtliche Projekte werden aus dem Budget finanziert, ohne neuen Schulden zu machen. In der letzten Finanzstatistik des Burgenlandes ist die Marktgemeinde Wiesen mit Null Schulden unter den 171 burgenländischen Gemeinden an der ersten Stelle", so Bürgermeister Matthias Weghofer zum Budget 2020. Vor...

Investitionen in Sicherheit, Straßenbau und für eine lebendige Musik. BAD-WIMSBACH. Ab dem Jahr 2020 ist in den Gemeinden die sogenannte Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung (VRV) 2015 anzuwenden. Die Art der Budgetierung ist dadurch stark verändert und nicht vergleichbar mit der früheren „Kameralistik“ von ordentlichem und außerordentlichem Haushalt. „Der Gemeinderat von Bad Wimsbach-Neydharting hat den Voranschlag 2020 im Rahmen seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen. "Mir...

Mit den Stimmen von ÖVP und SPÖ wurde im Ilzer Gemeinderat der Budgetvoranschlag beschlossen. Bei der Präsentation des Budgetvoranschlags 2020 in der letzten Sitzung des Ilzer Gemeinderats vor dem Jahreswechsel bedankte sich Bürgermeister Rupert Fleischhacker zunächst beim Team des Marktgemeindeamts, welches diesmal bei der Erstellung aufgrund der Umstellung auf das neue System der Doppik vor besondere Herausforderungen gestellt wurde. Der solide Finanzrahmen, der auch aufgrund der hohen...

ENGERWITZDORF. In der Gemeinderatssitzung am 12. Dezember präsentierte der Finanzreferent Vizebürgermeister Manfred Schwarz (ÖVP) den Voranschlagsentwurf, der von ÖVP und FPÖ beschlossen wurde. Die Beiträge für Krankenanstalten, Sozialhilfeverband und Landesumlage erhöhen sich im Vergleich zum Vorjahr um sechs Prozent oder 255.000 Euro. Da bleibt von dem Plus von 310.000 Euro bei den Bundesertragsanteilen nur wenig. Neubau VS Schweinbach Die Investitionstätigkeit konzentriert sich in den...

Zu Beginn der kürzlich abgehaltenen Sitzung befasste sich der Gemeinderat der Marktgemeinde Frantschach-St. Gertraud mit der gemeindeeigenen Immobilien-KG. Der ausnahmslos positive Bericht über die Ergebnisse der letzten Sitzung des Kontrollausschusses wurde entsprechend zur Kenntnis genommen, das Budget 2020 und die ebenfalls bis 2021 reichende mittelfristige Finanzplanung der Orts- und Infrastruktur KG einstimmig beschlossen. Mehrheitlich gegen die Stimmen der Liste Hirzbauer wurde das Budget...

Ob Zukunftsprozess Agenda 21 über das Verkehrsgesamtkonzept bis hin zum  Hochwasserschutz – 25,5 Millionen-Budget von Oberndorf einstimmig beschossen. OBERNDORF. Bei der letzten Gemeindevertretungssitzung 2019  wurde das Budget für 2020 von allen Fraktionen einstimmig beschlossen. „Der einstimmige Beschluss des Budgets zeigt, dass es gelungen ist, wieder ein gemeinsames lösungsorientiertes Arbeiten in die Gemeindevertretung zu bringen. Wir diskutieren und suchen gemeinsam die besten Lösungen...

Präsentation des Voranschlags 2020 stieß auf breite Zustimmung. KÖFLACH. Ein wesentlicher Punkt der letzten Köflacher Gemeinderatssitzung in diesem Jahr war die Präsentation des Voranschlags 2020. Aufgrund einer Reform hat sich die Darstellung des Gemeindehaushalts wesentlich verändert. Bis dato gab es die Kameralistik, im Wesentlichen eine Einnahmen-Ausgaben-Rechnung. Ab sofort haben die Gemeinden einen Drei-Komponentenhaushalt darzustellen, bestehend aus Ergebnis-, Finanzierungs- und...

LENGAU. In der letzten Gemeinderatssitzung im Jahr 2019 in Lengau wurde das Budget für das Jahr 2020 beschlossen. Dieses wurde bereits nach den neuen Richtlinien der VRV 2015 erstellt. Somit konnte der neue Voranschlag mit einem Budget in Höhe von 12.612.300 Euro einstimmig beschlossen werden. Eine große Herausforderung für die Gemeinde sei der Pflegebereich: Die Zahlungen an den Sozialhilfeverband steigen von 1.388.000 im Jahr 2019 auf 1.560.000 Euro im Jahr 2020. Zudem betragen die...

Das Budget 2020 hat eine besondere neue Herausforderung. So wurde von der alten Kameralistik auf die neue VRV 2015 umgestellt. Die Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung besteht aus drei Säulen. Dem Ergebnishaushalt, Finanzierungshaushalt und Vermögenshaushalt. Wobei im Budget 2020 der Vermögenshaushalt noch keine Rolle spielt. Aus diesem Grund ist das Budget 2020 im Gesamten nicht ganz aussagekräftig. Stellungnahme von Daniel Kos Einige Budget-Punkte möchte Daniel Kos kritisch...