Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Die Karlskirche sowie alle anderen Kirchen auf der Wieden haben zum Gebet geöffnet. Die Gottesdienste fallen jedoch aus. | Foto: Barbara Schuster
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Coronavirus
So geht die Wieden mit der Pandemie um

Die Maßnahmen der Regierung, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, sind auf der Wieden spürbar. Trotz allem halten die Bezirksbewohner fest zusammen. WIEDEN. Seit heute, Montag, haben Geschäfte geschlossen, der Schulbetrieb ist eingestellt, Lokale sind zu: Die Bundesregierung hat ein Maßnahmenpaket geschnürt, das sich bis nach Ostern stark auf das tägliche Leben der Bewohner der Wieden auswirken wird. Vorläufig sind Veranstaltungen aller Art abgesagt. Das betrifft etwa sämtliche...

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Auch wenn fast alle Geschäft geschlossen sind, Apotheken, Supermärkte und Drogerien haben weiterhin geöffnet. | Foto: Barbara Schuster
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Coronavirus
So geht Margareten mit der Pandemie um

Die Maßnahmen der Regierung, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, sind in Margareten spürbar. Um die Grundversorgung muss man aber nicht fürchten. Seit heute, Montag, haben Geschäfte geschlossen, der Schulbetrieb ist eingestellt, Lokale sind zu: Die Bundesregierung hat ein Maßnahmenpaket geschnürt, das sich bis nach Ostern stark auf das tägliche Leben der Bewohner in Margareten auswirken wird. Vorläufig sind Veranstaltungen aller Art abgesagt. Das betrifft etwa sämtliche...

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Ischgl ist abgeriegelt | Foto: meinbezirk.at
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Corona-Virus
Paznauntal und St. Anton am Arlberg unter Quarantäne

Ab sofort werden das Paznauntal und St. Anton am Arlberg unter Quarantäne gestellt, erklärte Kanzler Kurz am Freitag.  ÖSTERREICH. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) verkündeten am Freitag um 14 Uhr weitere Maßnahmen im Kampf gegen das Corona-Virus. Bundeskanzler Kurz erklärte, dass das Land eine herausfordernde Zeit erlebe. Der Virus breite sich in Europa, Italien und insbesondere in Österreich aus. Daher sei...

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Symbolbild  | Foto: Harald A. Jahn
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Corona-Virus
Unterricht ab 9. Schulstufe wird ausgesetzt

Ab Montag werden Schüler der Oberstufe in Österreich zu Hause bleiben. Alle anderen Klassen sollen ab Mittwoch folgen. Hier wird es aber Betreuungsmöglichkeiten geben. ÖSTERREICH. Die Regelung gilt bis zum Ende der Osterferien. Das erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am späten Mittwochnachmittag bei einer Pressekonferenz. Hier der Live-Ticker zum Nachlesen.  Alle Schulen in Österreich setzen den Unterricht ab der 9. Schulstufe aus6 bis 14- Jährige können, müssen aber nicht zu Hause...

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Ab Montag, 16. März, werden die Wiener Schulen für die Oberstufen geschlossen. Am Mittwoch folgen die Unterstufen.  | Foto: Pixabay
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Coronavirus in Wien
Ab Montag stufenweise Schließung der Schulen

Ab Montag werden die Wiener Schulen für die Oberstufen geschlossen. Ab Mittwoch entfällt auch der Schulbetrieb für die Unterstufe. Der Vienna City Marathon ist abgesagt. Die Museen sowie der Tiergarten Schönbrunn bleibt vorerst zu. Die 100-Personen-Grenze in geschlossenen Räumen gilt nun auch für Lokale. WIEN. Am Montag werden die ersten Schulen in Wien geschlossen. Davon betroffen sind zunächst die Oberstufenklassen. Ab Mittwoch wird der Unterricht für alle jüngeren Schüler vorerst...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Integrationsministerin Susanne Raab und Arbeitsministerin Christine Aschbacher v.l. | Foto: René Brunhölzl
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Favoriten
Jobbörse in der Gösserhalle

Heute Dienstag, den 3. März fand in der Gösserhalle in Wien die Jobbörse der Bundesregierung unter dem Motto „Jobchancen in ganz Österreich“ statt. FAVORITEN. Eine Initiative der Bundesregierung bringt arbeitssuchende Asylberechtigte mit Unternehmen aus ganz Österreich zusammen. Sie spannt dabei den Bogen von allgemeinen Informationsmöglichkeiten bis zu ganz konkreten Bewerbungsgesprächen. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der überregionalen Jobvermittlung. Bereits zum zweiten Mal fand der Event...

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  • René Brunhölzl
Bundeskanzler Alexander van der Bellen zollte auch den Rekruten seinen Respekt.
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Heldenplatz
Die Leistungsschau am Nationalfeiertag (Bildergalerie)

Der Nationalfeiertag wurde traditionell am Wiener Heldenplatz mit den Kranzniederlegungen des Bundespräsidenten und der Bundesregierung begangen. WIEN. 750.000 Besucher feierten gemeinsam mit dem Wiener Bundesheer den Nationalfeiertag. Obwohl das Angebot aus Kostengründen reduziert wurde, war das Interesse der Bevölkerung weiterhin sehr groß. Das schöne Herbstwetter unterstützte die Veranstaltung. So fanden sich am Samstag, 26. Oktober, an die 750.000 Interessierte am Wiener Heldenplatz ein. ...

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  • René Brunhölzl
Der am letzten Karfreitag begonnene Protest der Glaubenskirche gegen die Streichung des Karfreitags als Feiertag geht weiter.
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Glaubenskirche hofft nach NR-Wahl:
Neustart für freien Karfreitag

Die Pfarrerin der evangelischen Pfarrgemeinde Simmering, Anna Kampl, hofft nach der Nationalratswahl auf einen Neustart für Gespräche um den freien Karfreitag. „Wer auch immer die neue Regierung bildet: Es wäre ein guter Start, der jetzigen schlechten Regelung zum Karfreitag ein Ende zu bereiten.“ Es brauche eine Lösung, die der besonderen Bedeutung des Karfreitags für die Evangelischen, Evangelisch-Methodistischen und Altkatholiken ebenso entspreche wie dem verfassungsmäßig gebotenen Schutz...

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  • Simmering
  • Christian Buchar

Wird der Österreicher tatsächlich durch Erfahrung dümmer?
Nationalratswahl 2019: Eine Bilanz über 525 Tage Türkis-Blau!

"Wahltag ist Zahltag" - So lautet vor allem eine Kampfansage oppositioneller Parteien vor bevorstehenden Wahlen. Die individuellen Wahlmotive der Wahlberechtigten sind dabei unterschiedlichster Natur: Wahlprogramm, Spitzenkandidat, Stammwähler, ein überzeugender Wahlkampf, bisherige Arbeit oder Visionen für die Zukunft. Ein Kommentar. Bei dieser Nationalratswahl besteht insofern ein Vorteil für den rational wählenden Bürger, da als Entscheidungsgrundlage die türkis-blaue Arbeit der letzten...

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  • Oliver Plischek
Brigitte Bierlein ist bis zur der Nationalratswahl im Herbst Übergangskanzlerin. | Foto: VfGH/Achim Bieniek
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Übergangsregierung
Brigitte Bierlein wird Österreichs erste Bundeskanzlerin

Die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs, Brigitte Bierlein, wird Kanzlerin der Übergangsregierung.  WIEN. Die Ernennung von Bierlein gab Bundespräsident Alexander Van der Bellen Donnerstag Nachmittag in einer Pressekonferenz bekannt. Bierlein solle so lange im Amt sein, bis er nach der Nationalratswahl im Herbst eine neue Regierung ernennt. Außen- und Justizminister fixDie neue Bundeskanzlerin wurde bereits mit der Bildung einer Bundesregierung beauftragt.  Die ersten Minister stehen auch...

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  • Barbara Schuster
Livia Klingls Blick auf die Welt ist unbestechlich und streitbar. Sie beobachtet die heimische Politik und schreibt darüber. | Foto: H. Mohammadi
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Livia Klingl
„Es werden keine blonden Finnen kommen!"

Die Autorin Livia Klingl im bz-Interview über „ihr" Fünfhaus, Wien und die Politik in Österreich. In Ihrem neuen Buch „Biedermeiern“ sind einige Passagen mit dem Hashtag #meinFünfhaus gekennzeichnet. Was ist denn Ihr Fünfhaus? LIVIA KLINGL: Ich lebe hier seit 18 Jahren. Fünfhaus ist ein buntes und seit Jahren aufstrebendes Viertel. Es gibt viel junge Bevölkerung und eine ausgezeichneten Nahversorgung. Man ist sehr schnell mit der U-Bahn vom Westbahnhof in der Stadt. Haben Sie schon mal eine...

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Can Gülcü,  Laura Lorin Şahan und Michaela Moser (v. l.) gehören zum Organisationsteam der Donnerstagsdemos. Seit einem halben Jahr finden die Demos wöchentlich in Wien statt. | Foto: Christopher Glanzl
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Protest auf der Straße
120.000 Teilnehmer - Ein halbes Jahr Donnerstagsdemo in Wien

Seit einem halben Jahr demonstrieren jeden Donnerstag tausende Menschen auf Wiens Straßen gegen die Politik der schwarzblauen Bundesregierung. Rund 120.000 Teilnehmer zählte die Do-Demo bisher. WIEN. Am kommenden Donnerstag, 4. April, wird auf den Straßen Wiens die 24. Donnerstagsdemo stattfinden. Nach einem halben Jahr wöchentlichem Protest - am 4. Oktober fand die erste Donnerstagsdemo statt - erwarten die Organisatoren auch dieses Mal wieder tausende Teilnehmer. Zu Beginn habe es im Team der...

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  • Elisabeth Schwenter
Verhetzung und Versuch, das Land zu spalten: die "Stimme der Nation", Chris Lohner, übt heftige Kritik an der Bundesregierung. | Foto: Screenshot, Facebook/Chris Lohner
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Chris Lohner auf Facebook
"Es ist unerträglich geworden" - Chris Lohner kritisiert Bundesregierung

Die Moderatorin Chris Lohner kritisiert die Bundesregierung auf Facebook scharf. In einem Brief an den Bundespräsidenten bitte sie ihn, den Rechts- und Menschenrechtsverletzung sowie der Verhetzung ein Ende zu setzen. WIEN. "Dieses Posting habe ich jetzt unserem Bundespräsidenten geschickt. Sie können es mögen oder nicht. Ich kann jetzt nicht mehr anders", schreibt Chris Lohner auf ihrer Facebook-Seite. Und dann folgt ein Brief, in dem die in Liesing lebende Moderatorin und "Stimme der Nation"...

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  • Elisabeth Schwenter
Wenn das Lorenz-Böhler-Spital schließt, könnten die Rollstühle in Zukunft leer bleiben.

Kommt das Aus des Lorenz-Böhler-Spitals?

Wegen Sparmaßnahmen könnte der größte Brigittenauer Betrieb geschlossen werden. Im Bezirk ist man dagegen. BRIGITTENAU. "Seit 20 Jahren arbeite ich hier und freue mich immer noch täglich auf Dienstbeginn, weil das Betriebsklima hier wirklich großartig ist!", erklärt eine Krankenschwester, die gerade aus ihrem Nachtdienst im Lorenz Böhler-Krankenhaus kommt. Das Lorenz Böhler-Unfallkrankenhaus (UKH), das seit Jahresanfang offiziell AUVA-Traumazentrum Lorenz Böhler heißt, wird von der Allgemeinen...

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  • Brigittenau
  • Mathias Kautzky
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit!
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Equal Pay Day: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

Frauen verdienen um mehr als 20 Prozent weniger als Männer! Österreich hat in Bezug auf gerechte Entlohnung dringenden Reformbedarf! In Österreich müssen Frauen auch im Jahr 2016 im Schnitt um 82 Tage länger arbeiten, um bei gleicher Qualifikation auf dasselbe Einkommen wie Männer zu kommen. Anlässlich des heutigen Equal Pay Day sollte daher das Augenmerk wieder verstärkt auf eine Gleichberechtigung der Arbeitsverhältnisse zwischen Mann und Frau gelegt werden. Dass sich Österreich im...

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  • Silvia Forstner

Parlaments-Bilanz 2015/16: 112 Gesetzesbeschlüsse in 51 Plenarsitzungen.

Das Parlament hält derzeit seine offizielle Sommerpause, geplant wird derzeit nur für den Umzug im nächsten Frühjahr. So werden aufgrund der Sanierung des zwischen 1874 und 1883 errichteten Parlamentsgebäudes ab diesem Zeitpunkt die Plenarsitzungen in den Redoutensälen der Hofburg stattfinden, Infrastruktur und Mitarbeiter werden dann in temporären Pavillons am Heldenplatz und im Bibliothekshof untergebracht. Wie üblich wird allerdings im Juli Bilanz gezogen über das abgelaufene Parlamentsjahr....

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  • Oliver Plischek
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Nationalfeiertag 2015 - Angelobung am Heldenplatz

Der Österreichische Nationalfeiertag steht in Zusammenhang mit dem Tag der Unterzeichnung des Staatsvertrages am 15. Mai 1955. Durch diesen Staatsvertrag erlangte Österreich die Freiheit nach der Besatzungszeit wieder. Genau zu diesem Anlass kamen Bundespräsident Heinz Fischer und die Bundesregierung um die Feierliche Kranzniederlegung abzuhalten. Anschliesend erfolgte die Ansprache des Bundespräsident Heinz Fischer sowie von unserem Bundeskanzler Werner Faymann und andere Personen aus der...

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"Bei den Landtagswahlen in der Steiermark und im Burgenland ist also nicht über die Personen Niessl, Voves (SPÖ) und Schützenhöfer (ÖVP) abgestimmt worden, sondern über die Bundespolitik", sagt der ehemalige Vizekanzler und Finanzminister Hannes Androsch (SPÖ). | Foto: AIC
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Landtagswahlen: Hannes Androsch sieht die Bundesregierung für das Desaster verantwortlich

Der frühere Vizekanzler sowie Finanzminister und langjährige Top-Industrielle Hannes Androsch geht mit der Bundesregierung ins Gericht. Er ist überzeugt, dass sie die Niederlagen von SPÖ und ÖVP bei den Landtagswahlen in der Steiermark und im Burgenland zu verantworten hat. Es fehle an Leadership und die Menschen hätten die Schönfärberei der Regierung satt, so Androsch im Interview mit RMA-Chefredakteur Wolfgang Unterhuber. Daher drohen laut Androsch auch für die Wahlen in Oberösterreich und...

  • Wolfgang Unterhuber
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König Abdullah Zentrum: Die Lage ist windschief

Ganz ehrlich, liebe Freunde, eigentlich hatte ich mir vorgenommen keinen Menschen mehr direkt zu kritisieren, ja mit keinen Steinen zu werfen, weil ja auch ich es nicht schätze, wenn man mit Steinen auf mich schmeisst, aber: Das was sich nunmehr seit einigen Tagen um unseren österreichischen Bundespräsidenten Heinz Fischer und grosse Teile der Bundesregierung abspielt ist wirklich unverständlich. Da erfährt man zum Beispiel aus den Medien, dass trotz der Tatsache, dass der österreichische...

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  • Hans-Georg Peitl
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Gefangen in einer Russischen Pyramide

Ein Kommentar von Karin Strobl Dieser Tage macht in Wien ein neuer Begriff die Runde: Die Rede ist von der "Russischen Pyramide", die Bundeskanzler Werner Faymann und seinen Vize, Michael Spindelegger, in Schach hält. Unter dem uncharmanten – jedoch auf die beiden so zutreffenden – Begriff versteht man das Bild zweier torkelnder Personen, die von alleine nicht mehr aufrecht stehen können. Nur die gegenseitige Umklammerung verhindert Schlimmeres. Ein interessanter Vergleich und eine treffende...

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  • Karin Strobl
In der deutschen Messestadt Leipzig jährt sich heute zum 24. Mal der Tag, der als Ausgangspunkt der friedlichen Revolution in der DDR gilt. Daran erinnern unter anderen der Bund der stalinistisch Verfolgten, Landesverband Sachsen e.V. sowie der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck.

Stalinistisch Verfolgte in Deutschland erinnern an Revolution in der DDR 1989

Leipzig/Wien (dpd) - In der deutschen Messestadt Leipzig jährt sich heute zum 24. Mal der Tag, der als Ausgangspunkt der friedlichen Revolution in der DDR gilt: Am 9. Oktober 1989 kamen nach dem Friedensgebet in der Nikolaikirche Zehntausende zu einem Protestzug um den Innenstadtring zusammen, um ihren Unmut gegen die SED-Diktatur zum Ausdruck zu bringen. Anlässlich dieses Jahrestages fordert der Bund der stalinistisch Verfolgten, Landesverband Sachsen e.V., eine bessere Würdigung derjenigen,...

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  • Frank Scholz

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