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Beiträge zum Thema fpö

Den Tourismusbetrieben soll mit FPÖ-Hausers Lösungsvorschlag, in Zeiten des Coronavirus, geholfen werden. | Foto: Pixabay/geralt (Symbolbild)

Coronavirus
FPÖ-Hauser bringt entlastenden Lösungsvorschlag für Wirtschaft

TIROL. Im Zuge der Corona-Krise leidet auch die Tiroler Wirtschaft, besonders die Tourismusbranche. Schnelle und rasche Maßnahmen werden von vielen Seiten der Tiroler Politik gefordert. Auch der Tiroler FPÖ-Tourismussprecher im Parlamentsklub Mag. Gerald Hauser ist darunter und präsentiert einen entlastenden Lösungsvorschlag. Lohnsteuer, Umsatzsteuer und lohnabhängige Abgaben stundenAufgrund der aktuellen Virus-Situation mussten viele Tourismusbetriebe, wenn nicht sogar alle, in Tirol...

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Neos-Oberhofer spricht sich, in Anbetracht der aktuellen Corona-Situation, für Sofortmaßnahmen für die Tiroler Wirtschaft aus.  | Foto: Neos Tirol

Coronavirus
Sorgen um die Wirtschaft – Sofortmaßnahmen gefordert

TIROL. Mit dem Coronavirus sehen viele Parteien die Tiroler Wirtschaft in Gefahr. Die Maßnahmen, um das Virus einzudämmen, sind drastisch. Die Schließung der Kulturbetriebe, Skigebiete und vieler Geschäfte geben auch den Neos und der FPÖ zu denken. Sie fordern rasche Handlungen der Wirtschaftslandesrätin Zoller-Frischauf und der Wirtschaftskammer.  Dringende Sofortmaßnahmen gefordertMan muss im Tourismusland Tirol mit massiven Einbußen rechnen, höchste Zeit, dass Sofortmaßnahmen umgesetzt...

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Der Kufsteiner Stadtrat Walter Thaler tritt mit seiner Fraktion Team Thaler Walter-(FPÖ) GKL nun aus der FPÖ aus. | Foto: Noggler/BB Archiv
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Politik
Auf FPÖ-Neuwahl folgt Parteiaustritt in Kufstein

Die FPÖ im Bezirk Kufstein wählte am letzten Februar-Wochenende beim Stadtparteitag in Kufstein eine neue Spitze. Nun kündigte die Fraktion "Team Thaler Walter-(FPÖ) GKL"  in der Stadt Kufstein ihren Austritt aus der Partei an – unter anderem wegen der kürzlich erfolgten Neuwahl.  KUFSTEIN (red). Von einem Generationswechsel sprachen die Freiheitlichen im Bezirk noch am Freitag, den 28. Februar beim Stadtparteitag in Kufstein. Dort wurde der Kufsteiner Landtagsabgeordnete Christofer Ranzmaier...

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Die Transitfrage soll laut FPÖ-Hauser in den Fokus des Parlaments rücken. | Foto: Pixabay/Gellinger (Symbolbild)

Transit in Tirol
Transitforum Obmann soll zu Verkehrsausschuss eingeladen werden

TIROL. In einem Brief an Kanzler Kurz forderte das Transitforum Tirol kürzlich unter anderem die Abschaffung des Dieselprivilegs. Rückenwind in der Transitfrage bekommt das Forum nun durch FPÖ-Nationalrat Hauser, der durchsetzen will, dass der Transitforum Obmann Gurgiser in den Verkehrsausschuss des Nationalrates eingeladen wird.  Transitproblematik in den Fokus rückenIn den Augen Hausers muss das Parlament die Transitproblematik in den Fokus rücken, dazu soll eine Einladung des Transitforum...

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Der Transit in Tirol: Immer ein Dauer- und Streitthema weit über die Grenzen Tirols hinaus.  | Foto: Pixabay/Free-Photos (Symbolbild)

Transit in Tirol
FPÖ zu EU-Verhandlungs-Abfuhr

TIROL. Die bestehenden Maßnahmen im Kampf gegen den Transit müssten verschärft werden, fordert der Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger. Er ruft zu einer überparteilichen Blockade der Inntal- und Brennerautobahn als Notmaßnahme auf.  EU-Kommissarin fordert Rücknahme des sektoralen FahrverbotsDie Empörung Abwerzgers hat das kürzliche Transit-Treffen LH Platters und Verkehrsministerin Gewesslers mit der EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean zugrunde. Die Verhandlungen zur Verkehrsreduktion auf...

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Die Maßnahmen der Grünen, bezüglich des Transitproblems, würden nicht ausreichen, kritisiert FPÖ-Achhorner.  | Foto: Pixabay/pasja1000 (Symbolbild)

Verkehr in Tirol
FPÖ kritisiert Grüne Verkehrsmaßnahmen

TIROL. Die FPÖ-Verkehrssprecherin im Tiroler Landtag DI Evelyn Achhorner kritisiert die Maßnahmen der Grünen zur Verkehrspolitik. Die Partei wäre nun in Stadt, Land und Bund vertreten, würde in Verkehrsfragen allerdings keine große "Lösungskompetenz" aufweisen. Besonders den jüngsten Maßnahmen der Grünen Ministerin Gewessler sieht Achhorner nicht begeistert entgegen. Man würde keine Verbesserung merkenFPÖ-Achhorner sieht keinerlei Verbesserung für Tirol in den Verkehrsfragen. In der...

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LR Fischer muss in Dornauers Augen wieder "Ruhe in die Gesellschaft bringen und den MitarbeiterInnen [wieder] Verlässlichkeit bieten". | Foto: Rüggeberg

TSD-Untersuchungsausschuss
Dornauer fordert mehr politische Kontrolle

TIROL. Bezüglich des TSD Untersuchungsausschusses und dessen momentane Verzögerung äußerte sich kürzlich der SPÖ Tirol Landesparteivorsitzende Dornauer. Er wirft der Landesregierung eine absichtliche Blockierung des Ausschusses vor und deutet dies zugleich als "Schuldeingeständnis". Dornauer fordert mehr politische Kontrolle und eine "zügige" Durchführung des U-Ausschuss.  Wie soll die politische Kontrolle aussehen?Für Dornauer steht fest, dass die Flüchtlingsbetreuung gut funktioniert hat, als...

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Die Tiroler FPÖ fordert einen Steuerbonus in 2021 für Mitglieder in Sportvereinen und Fitnessstudios.  | Foto: Pixabay/flooy (Symbolbild)

Steuerbonus
Mitgliedsbeiträge von der Steuer absetzbar machen

TIROL. Die Tiroler FPÖ möchte mehr Anreize schaffen, um Menschen für sportliche Aktivitäten zu begeistern. Besonders Vereine und Fitnessstudios sollen von der FPÖ-Idee profitieren. Diese schlägt nämlich vor, ab 2021 die Mitgliedsbeiträge für Sportvereine und Fitnessstudios von der Steuer absetzbar zu machen.  Anreize für mehr sportliche Betätigung schaffenWenn man die Mitgliedsbeiträge in Sportvereinen und Fitnessstudios von der Steuer absetzen könnte, so der Plan der Tiroler FPÖ, könnte man...

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Grüne Klubobmann Mair wertet den möglichen Absprung der Opposition im TSD-U-Ausschuss als Ausrede.  | Foto: Tiroler Grüne

TSD-Untersuchungsausschuss
Opposition will abspringen - Grüne kontern

TIROL. In den Berichterstattung zum TSD U-Ausschuss wurde vor Kurzem öffentlich, dass sich der Ausschuss aufgrund von fehlenden Akten weiterhin verzögern wird. Dies rief harsche Kritik aus den Reihen der Opposition hervor. Der Grüne Klubobmann Mair kontert: "Die Opposition ist in diesen U-Ausschuss einfach reingestolpert ohne sich wirklich Gedanken zu machen". Absprung der Opposition als "Ausrede"Die neueste Entwicklung im TSD U-Ausschuss ist, dass die Opposition abspringen will. In den Augen...

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Der Fall des Pflegeheims in Wörgl ist FPÖ-Ranzmeier ein Beispiel, dass die schwarze Null des Landesbudgets auf Kosten der Gemeinden geht.  | Foto: Pixabay/guvo59 (Symbolbild)

Landesbudget
FPÖ fordert lösungsorientierte Gespräche

TIROL. Im Landesbudget wurde kürzlich eine schwarze Null verkündet. In den Augen der FPÖ eine "ergaunerte" schwarze Null, die auf Kosten der Gemeinden läuft. Die Freiheitlichen fordern diesbezüglich lösungsorientierte Gespräche unter Beteiligung des Landes. Am Ende soll es zu einem positiven Abschluss der Tarifverhandlungen kommen. Der Fall: Pflegeheim WörglEine aktuelle Berichterstattung über freie Plätze im Pflegeheim Wörgl entsetzten den FPÖ-Landtagsabgeordneten Ranzmaier vor Kurzem. Die...

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„Die schwarz-grüne Landesregierung produziert nur Überschriften“, kritisiert Mag. Abwerzger.  | Foto: FPÖ Tirol
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FPÖ Tirol
"Keine rosige Zukunft" für Tirol

TIROL. Die kürzliche positive Bilanz der schwarz-grünen Landesregierung ruft in den Reihen der FPÖ Tirol weniger Zustimmung hervor. Der Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann KO LAbg. Mag. Markus Abwerzger sieht im Gegensatz zu Landeshauptmann Platter "keine rosige Zukunft" für Tirol.  Neue Bundesregierung als "Gefahr" für InfrastrukturprojekteDer Grund für die negativen Aussichten in den Reihen der FPÖ ist die neue Türkis-Grüne Bundesregierung. Diese würde "wichtige Infrastrukturprojekte wie den...

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Die FPÖ Tirol sehen in der Aufhebung des Bettelverbotes in Innsbruck einen enormen Schaden für den Wirtschaftsstandort Innsbruck.  | Foto: Pixabay/Ben_Kerckx (Symbolbild)
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Aufhebung des Bettelverbots
FPÖ warnt vor "enormen Schaden für Wirtschaftsstandort"

TIROL. Dass der Innsbrucker Bürgermeister Willi kürzlich den Vorstoß brachte, das Bettlerverbot in Innsbruck aufzuheben, stößt in den Reihen der FPÖ auf Widerstand. Eine Aufhebung des Verbotes zu Marktzeiten wäre ein "enormer Schaden für den Wirtschaftsstandort Innsbruck" zudem eine "Sicherheitsgefahr für die Bevölkerung".  Dringlichkeitsantrag der FPÖDer Vorstoß des Innsbrucker Bürgermeisters und der Zuspruch seitens der Liste Fritz, sind der FPÖ Tirol ein Dorn im Auge. Die Liste Fritz sprach...

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NRin Yildirim müsse sich für die Tiroler Interessen im Nationalrat einsetzen, fordert FPÖ-Abwerzger.  | Foto: Baumgartl

Mautbefreiung
Yildirim soll sich für Tiroler Interessen einsetzen

TIROL. Die SPÖ-NRin Selma Yilirim solle sich für die Tiroler Interessen in Wien einsetzen, fordert die Tiroler FPÖ. Damit spielt FPÖ-Abwerzger auf die Haltung der SPÖ auf Bundesebene in der Vignettenfrage an. Die Haltung der SPÖ sei ein "Affront" gegen die Tiroler Bevölkerung. Dornauer muss Yildirim auf Tiroler Interessen hinweisenDer Tiroler SPÖ-Chef Dornauer soll nach Meinung des FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger die SPÖ-NRin auf ihre Tiroler Wurzeln hinweisen. Yildirim müsse sich für die...

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Tirols FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger | Foto: Baumgartl
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FPÖ
Kinder- und Jugendanwaltschaft zeigt wunde Punkte auf

TIROL. Für den Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger darf beim Thema Kinder - und Jugendanwaltschaft nichts beschönigt werden. Er verweist auf die Schwachstellen beim Schutz vor Gewalt,Übergriffen und Machtmissbrauch. „Ja da gibtes noch viel zu tun, und ich danke im Namen der Freiheitlichen Partei der Tiroler Kinder- und Jugendanwältin Elisabeth Harasser und ihrem Team, dass sie die Schwachstellen im Erziehungssystem aufzeigen“, erläutert Abwerzger. Zugang erleichtern Er erhebt die...

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Eine Gedenkveranstaltung zu Gründung der DDR soll von der Landesförderung mitfinanziert werden. "Eine Frechheit" wie FPÖ-Abwerger findet.  | Foto: Pixabay/Photoholiday (Symbolbild)

Landesförderung in der Kritik
FPÖ fordert Rücknahme der Förderung zu DDR-Gründungsevent

TIROL. Eine geplante Gedenkveranstaltung mit Förderung des Landes Tirol steht in der Kritik der FPÖ. Es geht um die geplante Gedenkfeier zur DDR Gründung. Besonders übel stößt FPÖ-Abwerzger auf, dass die "Verherrlichung eines Verbrecher-Regimes" von österreichischen Steuergeldern mitfinanziert wird.  Rücknahme der Landesförderung gefordertAllein die Tatasche, dass die Gründung der DDR verherrlicht wird, wäre eine "Frechheit" so KO LAbg. Mag. Markus Abwerzger.  "Was geht in den Köpfen der...

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Ab 1. Juli 2020 sollen Österreichs Finanzämter zu einem Finanzamt Österreich zusammengelegt werden. Tirol SteuerberaterInnen orten mehrere Nachteile | Foto: pixabay.com

Finanzverwaltung
Zusammenlegung der Finanzämter bringt Nachteile

TIROL. Bereits Mitte September beschloss der Nationalrat eine Organisationsreform bei Österreichs Finanzverwaltung. Jedoch würde die Zentralisierung der Finanzverwaltung Nachteile bringen. Zentralisierung der FinanzverwaltungAb 1. Juli 2020 soll die Reform der österreichische Finanzverwaltung in Kraft treten. Diese sieht eine Konzentrierung der Aufgaben der Finanzämter auf zwei Abgabebehörden mit bundesweiter Zuständigkeit vor. Beschlossen wurde diese Reform im Nationalrat mit den Stimmen von...

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Empört über die "nächtlichen Schmierattacken": FPÖ-LAbg. Haslwanter.  | Foto: FPÖ
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Sachbeschädigung
"Nächtliche Schmierattacken" bei FPÖ-Geschäftsstelle

TIROL. Zum wiederholten Male kam es zu "nächtlichen Schmierattacken" auf das Gebäude der Tiroler FPÖ-Landesgeschäftsstelle in Innsbruck. In den Reihen der FPÖ, mit voran FPÖ-Landesparteigeneralsekretär LAbg. Haslwanter, fordert man von den politischen Mitbewerbern, "sich von solchen Taten zu distanzieren".  Schmierereien bereits im November letzten Jahres Ende November 2018 gab es schon einmal Schmierereien auf dem Gebäude der Landesgeschäftsstelle. Damals handelte es sich um Fäkalien, die auf...

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Die FPÖ spricht sich schon lange für eine Doppelstaatsbürgerschafts-Möglichkeit für Südtiroler aus.  | Foto: Pixabay/jackmac34 (Symbolbild)
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Doppelstaatsbürgerschaft
FPÖ deutet Einstellung zu Doppelstaatsbürgerschaft positiv

TIROL. Schon lange spricht sich die FPÖ für eine Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler aus. Dass eine Umfrage zu der Thematik recht gut ausfällt, lässt die FPÖ daher zuversichtlich wirken. Besonders der Südtirolsprecher der FPÖ, NAbg. Peter Wurm ist erfreut über das Ergebnis. 34% der Befragen können sich Doppelstaatsbürgerschaft vorstellenDas Ergebnis der Umfrage: „34% der Befragten (inklusive Italiener) gaben an, sich vorstellen zu können, die österreichische Staatsbürgerschaft zu...

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Die bestehenden (schwarz) und die geplanten (rot) Bahnen für den Zusammenschluss.  | Foto: BB Archiv
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Pitztal-Ötztal Skigebiet
FPÖ hofft auf positives Ausgehen des Behördenverfahrens

TIROL. Das Skigebiets-Projekt Pitztal-Ötztal hat Gegner aber auch Befürworter. Seitens der FPÖ hofft man auf ein positives Ausgehen des Behördenverfahrens, es wäre "gut für den Tiroler Tourismus und die nachhaltige Entwicklung der beiden Täler", so FPÖ-Landesparteiobmann KO LAbg. Mag. Abwerzger.  Scheitern wäre ein "Desaster" für Tiroler LandesregierungDas Behördenverfahren für das Projekt Skigebiet Pitztal-Ötztal läuft und so manch einer fiebert dem Ergebnis entgegen. In den Reihen der FPÖ...

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Am Ende erobern die Grünen den 2. Platz in Tirol. | Foto: Foto: Bezirksblätter

NR Wahl 19
Tirol: Grüne überholen FPÖ

Nach Auszählung der Wahlkarten hat sich in Tirol doch noch eine Positionsverschiebung ergeben. Die ÖVP erreichte bei einer Wahlbeteiligung von 70,62 Prozent in Tirol insgesamt 177.351 Stimmen (45,81 Prozent). Kampf um Platz 2Den zweiten Platz erobern die Grünen mit 56.947 Stimmen (14,71 Prozent) vor der FPÖ mit 56.867 Stimmen (14,69 Prozent). Auf Platz 4 folgt die SPÖ mit 50.393 Stimmen (13,02) Prozent gefolgt von den NEOS mit 34.300 Stimmen (8,86 Prozent). Gewinne und VerlusteDie Grünen...

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  • Georg Herrmann
Nationalratswahl 2019: Am 29. September 2019 wird in Österreich der Nationalrat gewählt. - Bezirksergebnis Kufstein | Foto: Hannes Brandstätter

Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 im Bezirk Kufstein

KUFSTEIN (nos). Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung. Nicht ausgezählt sind die Wahlkarten, es handelt sich um ein vorläufiges Ergebnis. Im Bezirk Kufstein bekam die VP beinah die Hälfte aller Stimmen (49,34 Prozent, +9,38), die FPÖ verlor in den Gemeinden zwischen der Hälfte und einem Drittel ihrer Wähler. Die Grünen gewannen überall dazu, meist im Umfang der SPÖ-Verluste. Neos: 6,4%. Das Ergebnis aus Wörgl,...

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  • Sebastian Noggler
Nationalratswahl 2019: Am 29. September 2019 wird in Österreich der Nationalrat gewählt. - Ergebnis Tirol | Foto: pixabay
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Hier das Ergebnis mit Wahlkarten
Nationalratswahl 2019 in Tirol

TIROL. Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Tiroler-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand inklusive Wahlkarten. Ausgegeben wurden in Tirol 81.829 Wahlkarten – 72.396 davon sind bei den Tiroler Bezirkswahlbehörden wieder eingelangt. Davon waren nach Prüfung 71.289 Wahlkarten in die Auswertung miteinzubeziehen. Das ergibt eine neue Wahlbeteiligung von 71,56 Prozent oder 388.624 Stimmen (bei der Nationalratswahl 2017 lag die Wahlbeteiligung bei der Urnenwahl inklusive Wahlkarten...

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  • Sieghard Krabichler
Kritik am Türkis-Blauen Gewaltschutzpaket kommt von ExpertInnen, wie  Gewaltschutz-, Frauen- und Opferschutzorganisationen sowie  Gerichten, Staatsanwaltschaften und der Rechtsanwaltskammer. | Foto: pixabay/Alexas Fotos - Symbolbild

Opferschutz
Kritik am neuen Gewaltschutzpaket

TIROL. Gestern, 25. September, beschloss der Nationalrat das umstrittene Gewaltschutzpaket. Kritik kommt von ExpertInnen. Viel Kritik am neuen Gewaltschutzpaket von Türkis-Blau Das von der ÖVP und FPÖ vorgelegte Gewaltschutzpaket wird von vielen Gewaltschutz-, Frauen- und Opferschutzorganisationen äußerst kritisch gesehen. Von Gerichten, Staatsanwaltschaften und der Rechtsanwaltskammer wird es abgelehnt. "Wir sind verpflichtet, das ernst zu nehmen“, so Nationalrätin Selma Yildirim,...

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„Gastronomiepleiten und Wirtshaussterben sind das Resultat verfehlter Politik. Entbürokratisierung und
weniger Ge- und Verbote wären notwendig“, so Wurm. | Foto: Pixabay/Couleur
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Gastrozukunft
Wurm: „Gastronomiepleiten und Wirtshaussterben sind Resultat verfehlter Politik"

INNSBRUCK. Die jüngste Pleite dreier Traditionslokale in Tirol geben NAbg. Peter Wurm Anlass zur Kritik. Das Gasthaussterben sei ein Resultat verfehlter Politik, so der FPÖ-Spitzenkandidat. „Jahrelang wurden die Gastronomen mit immer neuen Ge- und Verboten traktiert, die Politik hat in dieser Frage vollkommen versagt“, führt Wurm aus. Er erinnert an das neue Förderprogramm des Landes zum Erhalt der Tiroler Wirtshäuser: „Diese Maßnahme kommt viel zu spät. Das Gasthaussterben ist seit Jahren,...

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