FPK

LHStv.in Schaunig: Transparenz und Budgetwahrheit notwendig – Investitionen gegen Armut, Arbeitslosigkeit und Abwanderung – Nulldefizit 2015 bleibt ambitioniertes Ziel Detaillierte Ergebnisse aus dem Kassasturz gab heute, Dienstag, Finanzreferentin LHStv.in Gaby Schaunig im Rahmen des Pressefoyers nach der Regierungssitzung bekannt. Demnach würden die budgetären und außerbudgetären Landesschulden 2,768 Milliarden Euro laut Rechnungsabschluss 2012 betragen. Miteinzubeziehen in die Betrachtung...

SPÖ setzt sich durch und ermöglicht Kärnten Neuwahlen. Fünf Pläne für eine starke Zukunft Kärntens zeigen Weg in bessere Zukunft. Nein zu FPK-Reichen-Uni und zu Spekulationen mit Geld der SteuerzahlerInnen. „Wir sind bis in die Haarspitzen motiviert“, machte SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser in seiner Pressekonferenz nach der Sitzung des Landesparteivorstandes unmissverständlich deutlich. Als Ziel für die kommende, vorgezogene Landtagswahl nannte Kaiser, dass die SPÖ stärkste...

Dörfler und Co schaffen sich eigene Medien-Realität. Auf dem parteieigenen „Nachrichten“-Sender Zustimmung schon am frühen Abend verlautbart. Damit legt Dörfler-FPK Geständnis ab. Die FPK hat dem Neuwahlantrag der SPÖ in der virtuellen Welt bereits zugestimmt! Auf dem Youtube-Channel der „Kärntner Nachrichten“ (http//:www.youtube.com/kaerntnernachrichten), ist seit 19 Uhr ein Beitrag zu sehen, in dem FPK-Lobnig und Darmann behaupten, die FPK hätten dem SPÖ-Antrag bereits zugestimmt – Pikant: Zu...

Kaiser, Prettner, Penz: 10.000 Unterschriften für Abschaffung des Pflegeregress sprechen eine klare Sprache – SPÖ kündigt Antrag in der nächsten Landtagssitzung an. Pflege ist und bleibt solidarische Aufgabe. In einer gemeinsamen Pressekonferenz forderten heute, Mittwoch, Kärntens SPÖ Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser, SPÖ Frauenlandesrätin Beate Prettner und der Landesvorsitzende des Pensionistenverbandes Siegfried Penz die sofortige Abschaffung des Pflegeregresses in Kärnten. „Die...

Klares Bekenntnis zu mehr sozialer Gerechtigkeit und zu Europa. SPÖ wird für Kärntner Frühling und für mehr Ehrlichkeit, Anstand und Verantwortungsbewusstsein sorgen. Politische Mitbewerber leiden an multipler Verantwortungs-Allergie. Mit beeindruckenden 98,33 Prozent wurde LHStv. Peter Kaiser am gestrigen Parteitag in St. Pölten zum stellvertretenden Bundesparteivorsitzenden der SPÖ gewählt. Seine Rede am Parteitag nutzte Kaiser, um die SPÖ zu mehr Selbstbewusstsein, Mut, Geschlossenheit,...

Stopp dem Bevölkerungsschwund wird Hauptaufgabe der kommenden Reformkoalition. Verantwortungs-Allergie von Dörfler, Scheuch und Co gefährdet Kärnten! Die SPÖ-Kärnten wird sich künftig verstärkt um den dramatischen Bevölkerungsrückgang in Kärnten kümmern. Laut Parteivorsitzendem LHStv. Peter Kaiser, der festhält, dass die SPÖ die erste Partei war, die schon vor Jahren auf die bedrohliche Entwicklung hingewiesen hat, wird es Hauptaufgabe der kommenden Reformkoalition sein, gemeinsam und...

Kaiser: Kleines Glücksspiel bringt großes Leid und führt als Einstiegsdroge zu vielfachem Schaden. Antrag der SPÖ-Kärnten für bundesweites Verbot beim kommenden SPÖ-Bundesparteitag. Mit einem flammenden Appell zum Schutz der Kärntner Familien machte SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser auf die dramatischen Folgen des Kleinen Glücksspiels aufmerksam. Damit forderte Kaiser die Abgeordneten von FPK und ÖVP auf, dem heutigen Antrag, mit dem ein neues Glücksspiel- und...

Robert Palfrader, Florian Scheuba und Thomas Maurer brachten FPK-LR Dobernig „besonderen Geschenkskorb für sein neues Domizil“. Hoher Besuch heute in der Kärntner Landesregierung: Die Kabarettisten Robert Palfrader („Wir sind Kaiser“), Florian Scheuba und Thomas Maurer stellten sich im Büro von FPK-Landesrat Harald Dobernig mit einem besonderen Geschenkskorb ein. Dieser beinhaltet eine Feile, einen Kärntner Reindling und Zigaretten, die laut Palfrader als übliche Währung in den Gefängnissen...

Kaiser: FPK Dörfler zum Handeln gefordert – Weiteren Schaden von Kärnten fernhalten: Neuwahlen Jetzt! Als erschreckend und aufs Schärfste zurück zu weisen bezeichnet Kärntens SPÖ Landesparteivorsitzender, LHStv. Peter Kaiser, die Aussagen des FPK LR Dobernig betreffend die slowenische Volksgruppe in Kärnten. „Es ist beschämend für Kärnten und ganz Österreich, wenn ein junger Mensch derart rückwärtsgewandt in der Politlandschaft fuhrwerkt und offenbar darauf aus ist, jene Grenzen, die in der...

SPÖ, ÖVP und Grüne weiter konsequent für frühestmögliche Neuwahlen – möglicher Termin 20. Jänner. In weiteren Sonderlandtagssitzungen werden Gesetze zu Plakatverbot und Wahlkampkostenbeschränkung beschlossen. Nachem die FPK durch siebenmaliges Ausziehen rasche Neuwahlen am 25. November zum Schaden Kärntens blockiert habt, wollen SPÖ, ÖVP und Grüne konsequent weiter Druck machen und frühestmögliche Neuwahlen für Kärnten errreichen. Als Termin wurde von den drei Parteien nun der 20. Jänner...

Kaiser: Kärnten verdient Besseres, wir wollen für Kärnten arbeiten. FPK hat ihr Scheitern bereits eingestanden. Scheuch, Dörfler und Co halten Kärnten zum Narren! Die SPÖ-Kärnten wird auch nach dem siebenten Auszug der FPK aus dem Landtag nicht locker lassen und weiter Druck für rasche Neuwahlen machen. Wie SPÖ-Landesparteivorsitzender ankündigt, wird die SPÖ-Kärnten bereits morgen einen weiteren Antrag auf Abhaltung einer Sonderlandtagssitzung mit dem Ziel der vorzeitigen Auflösung des...

Kaiser, Leichtfried, Fellner: In Bundesheerdebatte ist Information nicht Agitation notwendig. FPK will mit ESM-Verfassungklage Österreichische Arbeitsplätze zerstören. Nach neuen Connect-Enthüllungen ist FPK-Dörfler rücktrittsreif. „Es ist unerträglich, wie die FPK die Kärntnerinnen und Kärntner in Geiselhaft nehmen“, machte SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser nach dem Landesparteivorstand in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit SPÖ-Fraktionsführer im EU-Parlament Jörg Leichtfried...

Dörflers Versuch, die Menschen zu verunsichern, wird als unseriös und kontraproduktiv zurückgewiesen. Best ausgebildeste Einsatzkräfte bedeuten professionellen Schutz. Soziales Jahr öffent neue Perspektiven. SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser unterstützt die Bemühungen zur professionellen Modernisierung und grundlegenden Reform des Bundesheeres. „Dass bereits 21 von 27 Staaten in der EU, den Zwangsdienst abgeschafft haben, ist ja kein Zufall, sondern angesichts der geänderten...

Kaiser: Wer wie SPÖ Europa vor Spekulanten schützt, schützt auch Kärnten! FPK-Verfassungsklage gegen ESM ist durchschaubares Ablenkungsmanöver von der gescheiterten Dörflerschen-Korruptionskoalition! Strikte Ablehnung zur FPK-Verfassungsklage gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) kommt von der SPÖ-Kärnten. „Mit dem ESM schützen wir Europa, also auch Kärnten! Wir sichern die Wettbewerbsfähigkeit in Österreich, also auch in Kärnten“, macht SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter...

Kaiser, Prettner: Nein zu Kelag Verkauf. FPK Dörfler erschlich sich bei Flick-Umfahrung durch Halbwahrheiten Zustimmung – SPÖ übernimmt gemeinsam mit Grünen 1300 Unterschriften gegen Flick-Umfahrung und bringt diese als Petition im Landtag ein (Bild). Bauverbot in roten Zonen gefordert Im Anschluss an die heutige Regierungssitzung informierten die Regierungsmitglieder der SPÖ, LHStv. Peter Kaiser und LRin Beate Prettner über aktuell besprochene Themenstellungen. Ragger tanzt Kärntnern auf der...

Kaiser: Auch ein Jahr nach dem Regierungsbeschluss gibt es keine gesetzliche Basis für den Teuerungsausgleich. Bündelung in Mindestsicherung und Erhöhung des Heizkostenzuschusses sind Gebot der Stunde. „Einen für eine soziale Gesellschaft unwürdigen Jahrestag darf die FPK rund um LH Gerhard Dörfler und LR Ragger heute feiern. Rund zwölf Monate ist es nun her, dass in der Landesregierung auch mit unseren Stimmen beschlossen wurde, dass der Teuerungsausgleich auf eine gesetzliche Basis gestellt...

Arbeitsverweigerer der FPK werden uns nicht aufhalten. Wir arbeiten mit Herz und Verstand für unser Heimatland! Verfassungsexperten beauftragt Gesetzesentwurf für Proporzabschaffung zu erarbeiten. SPÖ, ÖVP und Grüne halten weiter an ihrer Forderung nach raschest möglichen Neuwahlen am 25. November fest. Das betonten die Parteichefs LHStv. Peter Kaiser, Gabriel Obernosterrer und Frank Frey heute, Dienstag, nach der nächsten Runde der Parteieingespräche. Dazu müsste im Landtag bis zum 19....

Scheuch, Dörfler und Co erlangen zweifelhafte Ehre als „Auszugs-Marathon“-Weltmeister. SPÖ wird weiter für einen dringend nötigen Neustart Kärntens kämpfen. „Mit Herz und Verstand arbeiten wir fürs Kärntner Heimatland! „Und täglich grüßt das FPK-Murmeltier“, stellt SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser fest, nachdem die FPK heute zum bereits fünften Mal Fersengeld gab und beim Neuwahlantrag der Mehrheit im Kärntner Landtag kleinlaut davonschlich. „Jene, die sich gestern noch so...

SPÖ, ÖVP und Grüne setzen Parteiengespräche fort und präsentieren weitere Details für raschestmögliche Neuwahlen am 25. November. Wahlkampfkostenbeschränkung soll gesetzlich festgelegt werden. FPK verweigert Mitarbeit. Auf Einladung von SPÖ-Landesparteivorsitzendem LHStv. Peter Kaiser wurden die Parteiengespräche für raschestmögliche Neuwahlen mit ÖVP und Grünen heute fortgesetzt. Die FPK, die zu diesem Termin ebenso eingeladen war, verweigerte ihre Teilnahme an den inhaltsbezogenen und...

Noch verhindern Dörfler, Scheuch und Co mit sturer Neuwahlblockade positiven Richtungswechsel für Kärnten. Nächster Antrag auf Sonderlandtagssitzung wird eingebracht. Nichts unversucht lassen will die SPÖ-Kärnten mit Parteivorsitzendem LHStv. Peter Kaiser auch nach der heutigen neuerlichen Flucht der FPK aus dem Landtag, um Kärnten den dringend notwendigen Neustart zu ermöglichen und es aus der FPK-Zwangsjacke zu befreien. „Ständig davon zu laufen, vor der eigenen Verantwortung rückgratlos zu...

Präsentation möglichen Fristenlaufes für Neuwahlen ist Papier nicht wert, auf dem sie steht. Nur Landtag kann Landtag vorzeitig auflösen und Neuwahlen möglich machen. Druck auf FPK und für Neuwahlen Jetzt steigt – Demo am Donnerstag, Parteiengespräche Montag. Als Nullum bezeichnet SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser die heute von Dörfler im Rahmen der außerordentlichen Regierungssitzung inszenierte Präsentation eines möglichen Fristenlaufes. Schon die Verwendung der vielen...

Kaiser: Dörfler, Scheuch und Co können nicht auf Dauer vor Verantwortung davonlaufen. Weitere Sonderlandtagssitzung mit Neuwahlantrag wird einberufen. „Mazze“ als Zeichen des Protest im Landhaushof aufgestellt. Feige und verantwortungslos nennt SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser den neuerlichen Auszug der FPK aus dem heutigen Sonderlandtag und die damit verursachte Blockade des von SPÖ, ÖVP und Grünen eingebrachten Neuwahlantrages. „Davonlaufen ist keine Lösung und bringt Kärnten...