Identitäre Bewegung

Schon vor vier Wochen hatten SPÖ, ÖVP Plus und Die Grünen Mauthausen eine Stellungnahme von Gemeinderat Sascha Grünsteidl (FP) zu angeblichen Spenden an die Identitäre Bewegung verlangt. Gestern kommentierte dieser die Vorwürfe in der Gemeinderatssitzung. MAUTHAUSEN. Weil sein Name auf einer Spendenliste der rechtsextremen "Identitären Bewegung" aufgetaucht war, geriet der Freiheitliche Gemeinderat Sascha Grünsteidl aus Mauthausen in den Fokus der medialen Aufmerksamkeit. Die Fraktionsobleute...

Nachdem berichtet wurde, dass der Freiheitliche Gemeinderat Sascha Grünsteidl womöglich Geld an die rechtsextreme "Identitäre Bewegung" gespendet hat, fordern seine Kollegen im Mauthausener Gemeinderat "volle Aufklärung". MAUTHAUSEN. Eine Auszeichnung von Jugendlandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) rückte den Mauthausener Sascha Grünsteidl in den Fokus der medialen Öffentlichkeit – allerdings nicht im positiven Sinne. Denn der "Kurier" berichtete, dass Grünsteidls Name auf einer Spendenliste...

Die Inititative „Steyregg ist bunt“ veranstaltet am 30. September ein friedliches Picknick für Vielfalt und Toleranz. Damit setzt sie ein Zeichen gegen eine Veranstaltung, die am selben Tag im Haus der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ im Ortszentrum stattfindet. Eingeladen sind alle, die rechtsextremes Gedankengut ablehnen. LINZ. Steyregg fühlt sich alleingelassen und fordert Hilfe aus der Landespolitik, um Veranstaltungen aus dem rechtsextremen Spektrum unterbinden zu können, wie auch ...

Wie erst jetzt bekannt wurde, hat ein Polizist Mitte Mai in Steyr eine Verwaltungsstrafe gegen eine Gegendemonstrantin bei der Veranstaltung "Remigrationstour" der als rechtsextrem eingestuften Gruppierung "Die Österreicher" ausgestellt. Das Vergehen der Frau: Sie habe mit der Aussage "Schau, da Nazi kauft se an Döner beim Türken" den öffentlichen Anstand verletzt. STEYR. Die Gruppierung "Die Österreicher" soll vom Kopf der Identitären, Martin Sellner, zusammen mit anderen Aktivisten gegründet...

Die Junge Generation veranstaltete eine Gegenaktion zur „Remigrationstour“ der Organisation „Die Österreicher“. Mit friedlichem Protest wolle man ein Zeichen gegen Rassismus und Ausländerhass setzen. BEZIRKE. Die sogenannte „Remigrationstour“ der Organisation „Die Österreicher“ machte am Freitag, 12. Mai, am Eferdinger Stadtplatz und in Grieskirchen jeweils einen Stopp. Die Organisation gilt laut der SPÖ-Jugend als Nachfolgerin der als rechtsextrem eingestuften Identitären-Bewegung. „Das Ziel...

Bei einer Veranstaltung der rechtsextremistischen Identitären in Wels ist es zu einem Zwischenfall gekommen: Während Stadtrat Thomas Rammerstorfer nach der Genehmigung gefragt haben soll, soll der Bus der Gruppierung auf ihn losgerollt sein. WELS. Die Identitären sind laut Verfassungsschutz eine rechtsextremistische Gruppierung mit Verbindungen zu neonazistischen und terroristischen Netzwerken. Derzeit verbreiten sie auf Veranstaltungen in den Bezirken rassistische und völkische Propaganda....

Die Initiative “Steyregg ist bunt” setzt mit der Anbringung eines Transparents ein sichtbares Zeichen gegen das Zentrum der rechtsextremen Identitären. STEYREGG. „Bunte Vielfalt statt brauner Einfalt“ ist seit Samstag über der Straße direkt neben dem Haus der Identitären zu lesen. „Das geschieht in Reaktion auf den Versuch der Identitären, die nun seit einem Jahr ihr Zentrum in Steyregg betreiben, sich als Teil des Ortes zu installieren“, erklärt eine Vertreterin der Initiative „Steyregg ist...

STEYREGG. „Steyregg ist bunt“ ist eine Initiative von Bürgern aus Steyregg. "Wir wollen über die Standpunkte und Aktivitäten der Rechtsextremen, die bei uns im Ort ein Haus gekauft haben, aufklären." Es sei ihnen ein Anliegen in einer "Nachbarschaft frei von Gewalt und Diskriminierung" zu leben. Alle seien eingeladen, die der Meinung sind, dass "für Hass und Hetze kein Platz in unserem schönen Steyregg" sei. Mit Veranstaltungen und Aktionen wollen sie aufzeigen wie bunt Steyregg wirklich...

Der neue Steyregger Bürgermeister Gerhard Hintringer (SPÖ) über seinen Wahlsieg, den Zusammenhalt in der Gemeinde, die Ostumfahrung, das Verhältnis zu Linz und warum er bald mit Bürgermeister Luger gemeinsam auf der Straße sitzen könnte. STEYREGG. Gerhard Hintringer (58) ist SPÖ-Politiker und Verschublokführer bei den ÖBB. In der Stichwahl am 10. Oktober wurde er mit knappem Vorsprung zum Bürgermeister von Steyregg gewählt. Sie sind bereits zum dritten Mal angetreten. Waren Sie überrascht von...

Gestern stürmten vermummte Rechtsextremisten den Eingangsbereich des Pastoralamtes in Linz. Sie wollten damit gegen einen Gedenkort für Ertrunkene protestieren. Landes- und Stadtpolitiker solidarisieren sich mit der Kirche. Auch der Linzer FPÖ-Chef Markus Hein geht auf Distanz zu der Aktion. Ob die fehlende Abgrenzung der Bundes-FPÖ unter Kickl zu den Identitären Auswirkungen auf Koalitionsbildungen in Land und Stadt hat, ist aber unklar. LINZ. Nur der Portier war Zeuge: Am 23. September um...

Mit einer klaren Botschaft wendet sich die Stadtgemeinde Steyregg an die Identitäre Bewegung. Wie berichtet, versucht die rechtsextreme Vereinigung in der Stadt ihr Österreich-Zentrum einzurichten.  STEYREGG. "Steyregg ist bunt", hält Bürgermeister Johann Würzburger (SBU) der Identitären Bewegung nun entgegen. Der Schutzweg vor dem angekauften Haus im Zentrum der Stadt wurde kurzerhand in den Farben des Regenbogens umgepinselt. Zeichen für die Vielfalt Auf darüber angebrachten Bannern ist zu...

Die von vielen als rechtsextrem eingestuften Identitären wollen offenbar ein Zentrum in Steyregg aufbauen.  STEYREGG. Große Aufregung herrscht in Steyregg: Wie die Kronen Zeitung berichtet, haben die "Identitären" dort offenbar bereits 2020 ein Haus gekauft, das sie seitdem sanieren. Die Gruppierung wird vom deutschen Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft und hat zuvor schon in Linz versucht, ein Zentrum aufzubauen. Nun ist es ihnen offenbar gelungen, in Steyregg unbemerkt...

LEOPOLDSCHLAG. Am Donnerstagabend (17. Oktober) fand in Leopoldschlag eine Gedenkveranstaltung statt, zu der die als rechtsextrem eingestufte "Identitäre Bewegung" geladen hatte. Laut Landespolizeidirektion Oberösterreich nahmen nur rund 40 Personen an diesem Aufmarsch teil. Zahlreiche Politiker hatten im Vorfeld die Bevölkerung gebeten, der "Mahnwache" fernzubleiben. Unter ihnen der FPÖ-Landtagsabgeordnete und Bezirksparteichef Peter Handlos aus Tragwein.   BRS Freistadt: "Lasst euch trotz der...

Nach der Teilnahme der Wiener FPÖ-Politikerin Ursula Stenzel an einer Kundgebung der rechtsextremen Identitären am Kahlenberg, forderte beinahe die gesamte österreichische Innenpolitik den Rücktritt Stenzels– mit Ausnahme der FPÖ. ÖSTERREICH. Im Ö1-Mittagsjournal verteidigte FPÖ-Parteichef Norbert Hofer die Teilnahme Stenzels mit dem Argument, mit ihren 74 Jahren surfe sie nicht jeden Tag im Internet und "sie konnte nicht wissen, wer die Veranstaltung abhält". Außerdem lehnt er einen Rücktritt...

Bestätigt wurde die Auflösung eines Scheinvereins, der für die Identitären Spendengelder gesammelt hat. LINZ. Das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich hat die Auflösung eines gemeinnützigen Vereins in Linz wegen Überschreitung des statutenmäßigen Wirkungskreises bestätigt. Bei dem Verein handelt es sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden um einen "Scheinverein" der sogenannten "Identitäre Bewegung Österreich (IBÖ)". Alleiniger Zweck des Vereins sei es gewesen, für die Identitären...

Die Identitäre Bewegung plant offenbar ein neues Zentrum in Linz. Landeshauptmann Thomas Stelzer will das verhindern und fordert einen landesweiten Schulterschluss. Die rechtsextreme "Identitäre Bewegung" ist offenbar auf der Suche nach einem neuen Zentrum in Linz. Wie berichtet wurde der Mietvertrag in der Villa Hagen in Urfahr nach Protesten gekündigt. Dort hatten die Identitären inoffiziell ihr "Khevenhüller Zentrum" betrieben. Auf Twitter kursieren Screenshots von dem geplanten Projekt in...

Die Linzer Parteien streiten über den richtigen Umgang mit den rechtsextremen Identitären. Heute geht's im Gemeinderat weiter. LINZ. Angesichts der Identitären-Causa und der Häufung von rechtsextremen Straftaten fordern ÖVP und Neos ein Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus. „Alle reagieren, nur in Linz bleibt man weiter untätig! Warum wehren sich SPÖ und FPÖ in Linz mit aller Kraft gegen Maßnahmen im Kampf gegen Extremismus“, fragt der Linzer Vizebürgermeister Bernhard Baier.Konkret wollen...

Rot-Blau wird in Linz fortgesetzt. "Missverständnisse" nach Bürgermeister-Interview konnten offenbar ausgeräumt werden.  LINZ. Der drohende Koalitionsbruch in Linz scheint vorerst abgewendet. In einer knappen Presseaussendung haben sich Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) und Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ) heute zu ihrer Zusammenarbeit in der Stadt bekannt. Seit 2015 besteht ein umfangreiches "Arbeitsübereinkommen" zwischen den beiden stärksten Fraktionen im Gemeinderat. „Wir bekennen uns zu...

Die Opposition mahnt eine Reaktion Lugers zu den Verstrickungen seines Koalitionspartners und den Identitären ein. LINZ. Grüne, ÖVP und "Omas gegen rechts" fordern von Bürgermeister Klaus Luger eine Reaktion auf die "Verstrickungen" von FPÖ und Identitären in Linz. Das Schweigen schade der Stadt, sagt Stadträtin Eva Schobesberger. „Nur in Linz ist noch nichts passiert“, so Vizebürgermeister Bernhard Baier. Öffentliche DistanzierungAus Lugers Umfeld heißt es, es hätte bereits eine öffentliche...

WELS, LINZ (mb). Mitten in der Debatte um genauere Überprüfung von  Ordnungswache-Mitarbeitern und -Bewerbern greift die ÖVP Wels nun einen Vorstoß auf Landesebene auf. In Wels arbeiten derzeit Grüne, ÖVP und SPÖ nach einem erneuten mutmaßlichen Fall mit rechtsextremem Hintergrund bei der Stadtwache an einer gemeinsamen Lösung (die BezirksRundschau berichtete). Ein ähnlicher aktueller Anlass sorgt auch in der Landeshauptstadt für politische Diskussion. Nachdem die Wogen wegen eines Zentrums der...

Wir haben mit dem Linzer Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ) über Kärnten, Linux, Pendler und die Identitären gesprochen. LINZ. Vor einem Monat folgte der Linzer FPÖ-Chef Markus Hein Detlef Wimmer auch als Vizebürgermeister nach. Was hat sich für Sie seit dem Wechsel verändert? Markus Hein: Nicht wirklich viel. Die Verantwortung ist größer geworden, ich bin jetzt für die Partei verantwortlich. Für mich war es keine Frage, das Ressort zu wechseln. Mir macht Stadtplanung und Verkehr – so...

OÖ. Nachdem zuletzt die Wogen wegen eines Zentrums der rechtsextremen Identitären Bewegung in Linz (die BezirksRundschau berichtete, Anm.) und  einer möglichen Schnittmengen zur FPÖ Linz hochgingen, tagte heute der Oö. Landessicherheitsrat. Zentrales Ergebnis: Das Land OÖ verbietet die Förderung von Vereinen, die mit der Identitären Bewegung verbunden sind, und es wird ein Sperrvermerk für Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes geprüft. Vorbild soll das Bundesheer sein, das vor Kurzem die Sperre...

Trotz Aufforderung des Bürgermeisters hat sich die Linzer FPÖ noch nicht von den Identitären distanziert. Für die Grünen ein Grund die Koalition zu beenden. LINZ. Die Grünen vermissen Konsequenzen von Bürgermeister Klaus Luger im Umgang mit der FPÖ. Wie berichtet, wird der Linzer FPÖ ein Naheverhältnis zu den rechtsextremen Identitären vorgeworfen. Keine Distanzierung der Linzer FPÖLuger hatte daraufhin eine "klare Distanzierung" gefordert – bislang ohne Erfolg. Um glaubwürdig zu bleiben, müsse...

Die "Villa Hagen" beherrscht seit Tagen die bundespolitische Debatte über ein mögliches Naheverhältnis zwischen FPÖ und Identitären. LINZ. Jetzt hat sogar der Bundeskanzler sein Schweigen gebrochen. "Ich dulde keinen schwammigen Umgang mit den Identitären", schreibt Sebastian Kurz auf Twitter. Er erwarte sich von der FPÖ, dass sie klar Position bezieht und etwaige Verbindungen auflöst. Der unmittelbare Anlass für diese für Kurz bemerkenswert deutliche Reaktion ist ein Gründerzeithaus in...